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Claudia Rottländer, geschäftsführende Gesellschafterin der DORNBACH Treuhand GmbH & Co. KG

In Zusammenhang mit vorweggenommener Erbfolge, aber auch bei bestimmten Veräußerungsfällen, dient der Vorbehaltsnießbrauch der Sicherung desjenigen, der Vermögen überträgt. Wer sich den Nießbrauch vorbehält, gibt zwar das zivilrechtliche Eigentum in andere Hände, die Erträge aus dem Wirtschaftsgut hingegen fließen ihm weiter zu.

Nießbrauch kann man sich an Gesellschaftsanteilen, aber auch an Grundstücken und Kapitalvermögen vorbehalten.

Bei Gesellschaftsanteilen trennt sich der Unternehmer also vom Vermögensstamm, behält sich aber die Erträge aus dem Unternehmen vor. Auf diesem Weg sichert er sich seine Einkünfte und federt die Trennung vom Unternehmen etwas ab.

Sofern nicht der gesamte Ertrag benötigt wird, kann sich der Nießbrauch auf eine Quote, also einen prozentualen Anteil der Erträge beschränken. (Quotennießbrauch).

Bei der Übertragung von Anteilen an Personengesellschaften werden insbesondere aus steuerlichen Gründen auch Wirtschaftsgüter, die der Gesellschaft zur Nutzung überlassen werden, auf die nächste Generation mitübertragen (sog. Sonderbetriebsvermögen, z.B. das im Alleineigentum stehende Betriebsgrundstück oder das Gesellschafterdarlehen). Die Einkünfte hieraus fallen also für den Übertragenden weg, Der Nießbrauch kann zusätzlich zum Gesellschaftsanteil oder ausschließlich an diesen Wirtschaftsgütern vereinbart werden.

Regelmäßig bezieht sich der Nießbrauch bei Gesellschaftsanteilen auf laufende Erträge, bei Kapitalgesellschaften also auf die Gewinnausschüttungen/Dividenden, bei Personengesellschaften auf entnahmefähige Gewinnanteile. Bei Grundstücken fließen dem Nießbraucher die Erträge zu, allerdings trägt er regelmäßig auch die laufenden Aufwendungen und kann die Abschreibungen weiterhin geltend machen.

Hinsichtlich der Übertragung von Anteilen an Personengesellschaften und zurückbehaltenen Stimm-/Gesellschafterrechten ist Vorsicht angesagt, da in bestimmten Konstellationen der Beschenkte steuerlich nicht als Unternehmer anzusehen ist und damit die Begünstigung von Betriebsvermögen nicht beansprucht werden kann.

Der Nießbrauchvorbehalt stellt ertragsteuerlich keine Gegenleistung dar. Bei Übertragung von Grundstücken und der damit grundsätzlich möglichen Grunderwerbsteuer ist die Entstehung abhängig vom Verwandtschaftsverhältnis zwischen Übertragendem und Beschenktem.

Ein späterer Verzicht des Nießbrauchers auf den Nießbrauch stellt eine weitere Schenkung dar und sollte bei der Planung der Freibetragsnutzung im 10-Jahresrhythmus beachtet werden.

Sie ahnen es, der Teufel liegt im Detail, wir helfen Ihnen gerne weiter!

Ihre Claudia Rottländer

DORNBACH ist eine überregional tätige Unternehmensgruppe in den Bereichen Wirtschaftsprüfung, Steuerberatung, Rechtsberatung und Unternehmensberatung. National ist das Unternehmen mit mehreren Standorten  vertreten und beschäftigt insgesamt 400 erfahrene Wirtschaftsprüfer und Steuerberater im Verbund mit spezialisierten Rechtsanwälten und IT-Beratern. Dornbach betreut neben Privatpersonen vorwiegend mittelständische Unternehmen, Unternehmen der öffentlichen Hand sowie gemeinnützige Einrichtungen.

DORNBACH Treuhand GmbH & Co. KG
Gronauer Mühlenweg 1, 51465 Bergisch Gladbach
Tel. 02202 983060
Mail: crottlaender@dornbach.de

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Claudia Rottländer

ist geschäftsführende Gesellschafterin der DORNBACH Treuhand GmbH & Co. KG in Bergisch Gladbach. Neben der Gestaltungsberatung ist das steuerliche Gemeinnützigkeitsrecht ein Schwerpunkt ihrer Tätigkeit.

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