Guten Morgen! Der Bruch der Ampelkoalition hat uns gestern noch etwas beschäftigt, auch wenn sich Bürgermeister Frank Stein und Grün-rot betont gelassen geben.
Mit Spannung wurde nach dem FDP-Ausstieg gestern Abend die Sitzung des Verkehrsausschusses erwartet. Die verlief einerseits wie gewohnt konfrontativ (CDU gegen alle), doch zwischen Grünen und SPD, dem alten Partner FDP und dem potentiellen neuen Partner FWG schien die Wellenlänge zu stimmen. Dabei kamen einige wichtige Beschlüsse heraus – für die Laurentiusstraße, für die Altenberger-Dom-Straße und für die Schwerfelstraße. Ebenso überraschend, wie sich die heiß diskutierte Erhöhung der Parkgebühren in Luft auflöste.
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Ihr Georg Watzlawek und das Team
Auf einen Blick
# Erhöhung der Parkgebühren löst sich in Luft auf
# Grünes Licht für Sackgasse Laurentiusstraße
# 4. Variante für Altenberger-Dom-Straße
# Konzept für die Schwerfelstraße gesucht
# Grüne und SPD nehmen FDP-Ausstieg gelassen
# Bürgermeister Stein will mit allen Fraktionen reden
# Neuer Chefarzt im VPH
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Das sollten Sie wissen
Für die Altenberger-Dom-Straße im zweiten Abschnitt haben die Grünen eine vierte Variante aus der Tasche gezogen, die einen Teil der Parkplätze enthält und einem Kompromiss zwischen Rad- und Autofahrern auf der Altenberger-Dom-Straße etwas näher kommt. Sie wurde im Verkehrsausschuss beschlossen. in-gl.de
Die Laurentiusstraße soll eine unechte Sackgasse werden, entschied der Verkehrsausschuss nach langer Debatte. Der Durchgangsverkehr soll per Barriere auf Höhe der Buchmühlenstraße unterbunden werden. Auf Antrag der FWG wird eine Verkehrsuntersuchung vorgezogen. in-gl-de
Die Parkgebühren wollte die Stadt zunächst verdoppeln, nach heftiger Kritik hatte sie den Aufschlag reduziert. Die Begründung für die Erhöhung war, dass Kommunen ab 2023 Mehrwertsteuer abführen müssen. Doch jetzt will der Bund diese Pflicht um zwei weitere Jahre aufschieben – und damit bleibt bei den Parkgebühren alles beim Alten. in-gl.de
Die KGS In der Auen in Refrath soll durch eine Sofortschule zum nächsten Schuljahr deutlich vergrößert werden – was bei den Anwohner:innen unter anderem mit Blick auf die Verkehrsbelastung Sorgen hervorruft. Auf Antrag der (ehemaligen) Ampel soll die Stadtverwaltung dafür kreative Lösungen suchen. in-gl.de
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Zum Bruch der Ampel-Koalition
Die Fraktionsspitzen von Grünen und SPD erläutern, warum die 30-Prozent-Quote für Sozialwohnungen nicht verhandelbar war. Nach dem Bruch der Koalition durch die FDP werde Grün-rot jetzt für alle Projekte neue Mehrheiten suchen. Das könne ohne die FDP mitunter leichter als mit der FDP werden. Zum Beispiel beim sozialen Wohnungsbau, aber vielleicht auch beim Verkehr. Die neue Baulandstrategie mit der 30-Prozent-Quote werde mit der FWG beschlossen. in-gl.de
Bürgermeister Frank Stein stellt sich im Konflikt der ehemaligen Koalitionspartner klar auf die Linie von SPD und Grünen. Für seine eigene Arbeit als Bürgermeister sieht er keine großen Auswirkungen: Wie bisher sei es seine Aufgabe, alle Fraktionen von seinen Vorschlägen zu überzeugen. in-gl.de
CDU-Fraktionschef Michael Metten hält es nun für schwieriger, stabile Mehrheiten zu beschaffen – jedoch würden ohnehin 80 Prozent der Entscheidungen im Stadtrat einstimmig getroffen. Die CDU sei nicht in der Position, jetzt aktiv werden zu müssen. KSTA
Kommentare zum Thema: in-gl.de, Facebook-Gruppe „Politik in GL“
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Bergische Köpfe
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Die lieben Nachbarn
In Odenthal-Voiswinkel haben die „Wunderplaner“ ein neues Konzept für iein Begegnungscafé vorgelegt, das auf Kostenreduzierung durch mobile Bauten setzt. KSTA*
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12:30 Wendo-Probetraining, Gegen Gewalt an Frauen, VHS Sporthalle
19:00 Woman, Filmabend, VHS
Donnerstag 24.11.
15:00 Kunstgenuss, Kaffee und Kuchen, Bibliomania, Villa Zanders
16:30 Herr Krake räumt das Meer auf, Bilderbuchkino, Stadtbücherei Forum
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18:00 Girls*PowerParty im Ufo
18:30 Woman und Girls Empowerment, Gegen Gewalt an Frauen,VHS
19:30 Wenn ich an Weihnachten denke, Advent-Lesung, Pütz-Roth
19:30 Vor der Morgenröte, Film über Stefan Zweig, Thomas Morus Akademie
Freitag 25.11.
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14:00 Refrather Kirchwanderung, St. Maria Königin
14:00 Pokemon-Tag, Stadtbücherei Forum
17:00 Creative Night, bib International College
17:30 Lichtgraffiti malen, KiWo im Wohnpark Bensberg
19:00 Dein Weg, Filmforum, Hermann-Löns-Forum, Anmeldung
19:00 Girls*PowerParty im Café Leichtsinn
19:00 Dance Jam, Buchmühle
20:00 HanderCover live, Engel am Dom,
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Bibliomania – das Buch in der Kunst, Villa Zanders (bis 8.1.)
Lyrische Verschmelzung, Margret Schopka, Galerie Schröder und Dörr (bis 21.1.)
Druckfrisch, VHS (bis 16.12.)
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Wie viel Erde braucht der Mensch, Ev. Gemeindezentrum Bensberg (31.1.)
Sinn machen, Malerei, Thomas Morus Akademie ( bis 17.1.)
Alissa Walser, Pütz-Roth (b.a.W.)
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