Unter dem Motto „Ohne Moos nix los“ hat das Caritas Familienzentrum am Mittwoch eine Kinder-Demo durch Odenthal organisiert. Rund 100 Teilnehmende, darunter 55 Kinder, forderten mehr Geld – um die Kitas im Rheinisch-Bergischen Kreis vor dem finanziellen Kollaps zu retten.
Kategorie: Politik
Hier finden Sie alle Informationen zur Lokalpolitik – in der Stadt Bergisch Gladbach und im Rheinisch-Bergischen Kreis. Zum Thema gibt es auch die offene Facebook-Gruppe “Politik in Bergisch Gladbach”: http://ht.ly/kxzLy
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Spenden von Schleuser-Verdächtigen waren für Herbert Reul
In einer Aktualisierung ihrer ersten Stellungnahme teilt der Kreisverband der CDU mit, dass drei Einzelspenden des mutmaßlichen Chefs einer Schleuserbande an die CDU Rhein-Berg für den Landtagswahlkampf von Innenminister Herbert Reul bestimmt waren.
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Das Festival für Europa und Demokratie in 88 Fotos
500 Besucherinnen und Besucher haben den Marktplatz am Freitag bunt gefüllt: in der SpeakersCorner und im Unterhaus, bei der Wahlmesse, beim Correctiv-Theaterstück, an der Wasserbar und am Buffet kamen die Menschen ins Gespräch und feierten bei strahlendem Wetter ein echtes Festival für Europa und Demokratie.
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Benachrichtigungen zur Europawahl sind in der Post
Die Einscheidung, fünf Wahllokale doch nicht zu schließen, hat Folgen: Alle 85.000 Wahlscheine mussten neu gedruckt und frankiert werden. Daher sind sie nicht schon in der vergangenen Woche bei den Wählerinnen und Wählern eingetroffen, sondern erst jetzt in der Post. Trotz einer nahenden Frist ist die Stadt sicher, dass es keine Probleme geben wird. Die ursprüngliche Entscheidung zu den Wahllokalen wertet Bürgermeister Stein jetzt als Fehler.
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„Es lebe die Demokratie“
Wenn man eine so große Veranstaltung plant und organisiert, dann hofft man natürlich, dass sie glatt läuft und gut besucht wird. Was das Europa- und Demokratiefestival des Bürgerportals angeht, wurden unsere Hoffnungen nicht nur erfüllt – sie wurden, zumindest aus meiner Sicht, übertroffen. Rund 500 Menschen verbrachten einen informativen, kommunikativen und unterhaltsamen Nachmittag auf dem Marktplatz.
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Aktiv in Politik und Kultur: Rolf-Dieter Schacht erhält Ehrennadel in Gold
Bürgermeister Frank Stein hat Rolf-Dieter Schacht die Ehrennadel in Gold der Stadt Bergisch Gladbach für sein langjähriges politisches und kulturelles Engagement verliehen. Seine Aktivitäten reichen von der Kommunalpolitik über die sinfonische Musik bis zur Städtepartnerschaft mit Marijampole.
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„Arbeitskreis Nachhaltigkeit“ der CDU diskutiert Energie- und Heizwende
Das Bensberger Forum schlägt in einer dritten Vortragsveranstaltung im Rahmen des AK Nachhaltigkeit den Bogen von den Pariser Klimazielen über die Energiewende in Deutschland bis zur kommunalen Wärmeplanung in Bergisch Gladbach.
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Wie kriminelle Kinder die Kurve kriegen
Seit 2020 steigt die Zahl tatverdächtiger Kinder unter 14 Jahren rasant an. Kriminalhauptkommissar Stefan Lurz hat ein paar Ideen, woran das liegen könnte. Vor allem aber weiß er, wie man dem entgegenwirken kann: Seit 2022 betreut er im Rheinisch-Bergischen Kreis die Initiative „Kurve kriegen“. Sie unterstützt besonders gefährdete Kinder individuell dabei, aus der Kriminalität auszusteigen. Denn, so Lurz: „Man wird nicht kriminell geboren.“
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Kastanie am Forumpark wird noch vor der Kirmes gefällt
Seit mehr als 100 Jahren stehen zwei Kastanien im heutigen Forumpark, eine davon ist jedoch schwer geschädigt und muss jetzt gefällt werden. Zuvor hat die Stadt sicher gestellt, dass der Baum tatsächlich unbewohnt ist.
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Der dritte Dezernent fehlt
Bergisch Gladbachs Verwaltungsspitze besteht aus drei Dezernenten. Und alle drei werden dringend benötigt, sagt Bürgermeister Frank Stein. Allerdings muss er seit Monaten auf einen der drei Wahlbeamten verzichten – und bis zur Kommunalwahl im Herbst 2025 besteht offenbar auch keine Chance auf eine Neubesetzung. Daher soll die Stelle nun kommissarisch besetzt werden; aus dem Bestand.
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Fast 30.000 Euro von Schleuser-Verdächtigen gingen an CDU Rhein-Berg
Wie andere Kreisverbände hat auch die CDU im Rheinisch-Bergischen Kreis Spenden von Personen erhalten, die im Verdacht stehen, reichen Chinesen illegal Aufenthaltstitel verschafft und Politiker in Düren sowie Rhein-Erft bestochen zu haben. Dabei ist die Summe in Rhein-Berg deutlich höher als in den anderen Kreisen.
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Digitale Menschenkette für Demokratie wird immer länger
Der Fotograf Philipp J. Bösel hat bereits 100 Menschen für seine digitale Menschenkette fotografiert – die sich damit für Demokratie und Vielfalt positionieren. Jeden Samstag ist er vor dem Stand des Vereins „Bergisch Gladbach für Demokratie und Vielfalt“ in der Fußgängerzone unterwegs.
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Infos zum Heizungsgesetz stoßen auf große Nachfrage
Die Verbraucherzentrale NRW, Haus & Grund Rhein-Berg und die Belkaw haben mit einer gemeinsamen Kampagne über das komplizierte neue Heizungsgesetz informiert. Hunderte Interessierte kamen zu den Fachvorträgen in Bergisch Gladbach, Kürten und Odenthal. Nun wird über weitere Angebote nachgedacht.
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Bündnis für Demokratie und Vielfalt wird Verein und wählt Vorstand
Im Januar 2024 hatte sich in der Fußgängerzone in Bergisch Gladbach eine breit aufgestellte Zivilgesellschaft zusammengefunden, um sich klar gegen die AfD zu positionieren. Darauf aufbauend haben sich zahlreiche Menschen verbündet – und jetzt einen Verein gegründet.
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BürgerEnergie feiert erste Generalversammlung
Über 100 Bürgerinnen und Bürger waren in der Aula des Schulzentrums Im Kleefeld zusammen gekommen, um sich über das erste Jahr „ihrer“ Bürgerenergie-Genossenschaft zu informieren.
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Bürgermeister Stein nimmt Schließung von Wahllokalen zurück
Der Plan der Stadtverwaltung, fünf Wahllokale in Grundschulen zu schließen, ist im Stadtrat auf breiten Widerstand und bei vielen Bürger:innen auf Unverständnis gestoßen. Bürgermeister Frank Stein zieht nun die Konsequenzen und kassiert die Entscheidung ein. Bei der Besorgung der Möbel für den Wahltag will sie private Hilfe annehmen.
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Wohlfahrtsverbände schlagen Alarm – und stellen sich auf die Straße
Weite Teile der sozialen Infrastruktur stehen mit dem Rücken zur Wand, warnen die Wohlfahrtsverbände in Rhein-Berg. Die Lage in Einrichtungen und Diensten quer über alle Handlungsfelder sei dramatisch, konstatiert die AG Freie Wohlfahrtspflege. Wenn die Politik jetzt nicht endlich reagiere werde es zur Reduzierung von Öffnungszeiten und Schließungen kommen. Wer davon alles betroffen ist, darüber wollen die Verbände jetzt auf der Straße informieren.
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Wahllokale: CDU fordert „mehr Bürgernähe und Demokratie“
Nach der FDP kritisiert auch die CDU Bergisch Gladbach die Entscheidung der Stadtverwaltung, fünf Wahlbüros sowie zwei der drei Direktwahlbüros zu schließen. Die Begründung „Personalnot“ hält die Partei nicht für stichhaltig. Während in Deutschland 75 Jahre Grundgesetz gefeiert werde schenke Bergisch Gladbach „den Wählern weite Wege“.
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Bummeln trotz Bagger: Stadt unterstützt Bensbergs Handel
Mit einer Kampagne unterstützt die Stadt Bergisch Gladbach den Benberger Einzelhandel während des Umbaus der Schlossstraße. Mit großen Bannern weist sie darauf hin, dass alle Geschäfte in der Einkaufsstraße auch während der laufenden Bauarbeiten erreichbar sind. Und dass ausreichend Parkplätze zur Verfügung stehen.
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Miteinander reden – über Europa und die Demokratie
Mit Menschen unterschiedlicher Meinungen reden, Differenzen diskutieren und Gemeinsamkeiten ausloten – das ist das Ziel der vielen Gesprächsformate beim Europa- und Demokratiefestival am 10. Mai auf dem Marktplatz. Es wird eine SpeakersCorner mit Thementischen geben, ein SpeedDating und eine Debatte unter Bürgerinnen und Bürgern (fast) wie im Unterhaus.
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Was jede und jeder gegen die Überlastung der Erde tun kann
Zum Erdüberlastungstag haben die Klimafreunde Rhein-Berg und die Initiative KlimaGerechtLeben auf den ungebremsten Verbrauch von Ressourcen aufmerksam gemacht, an die Fakten erinnert und die eigenen Handlungsoptionen in den Vordergrund gerückt.
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Wahllokale: FDP spricht von Bankrott-Erklärung der Stadt
Der geplante Wegfall von fünf Wahllokalen in Bergisch Gladbach ist die Bankrotterklärung einer Stadt mit über 100.000 Einwohnern, erklärt die FDP. Alleine die Begründung der fehlenden passenden Bestuhlung sei kein unlösbares Problem. Immerhin gehe es um die Sicherstellung der uneingeschränkten Ausübung des Wahlrechtes. Daher bieten die Liberalen eine eigene Lösung an.
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Daniela Fobbe-Klemm spricht für die Stadt Bergisch Gladbach
Am 1. Mai hat Daniela Fobbe-Klemm die Leitung des achtköpfigen Teams in der Abteilung Kommunikation und Marketing im Historischen Rathaus übernommen. Sie ist die Nachfolgerin von Marion Linnenbrink, die Ende 2023 die Stadt Bergisch Gladbach verlassen hat.
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Citykey App für Bergisch Gladbach geht an den Start
Einige städtische Dienstleistungen und Informationen hat die Stadtverwaltung in einer App für das Smartphone gebündet. Sie hilft dabei, sich über Behördengänge zu informieren und diese womöglich sogar zu ersetzen. Damit wird sie zu einem wichtigen Baustein der Digitalisierung der Verwaltung.
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Die Spätsexualisierung der AfD
Die AfD Rhein-Berg hatte ausgerechnet in den Kulturbahnhof Overath zu einer Veranstaltung zur „Frühsexualisierung” von Kindern eingeladen. Draußen lief eine fröhliche Gegendemonstration, im Saal lauschten knapp 40 Personen den Vorträgen von zwei Frauen und einem Mann der AfD, die bei dem Thema bislang nicht mit Kompetenz aufgefallen waren. Unser Autor Hartmut Schneider nahm es auf sich, das alles anzuhören.
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Wie man falsche Nachrichten entlarvt
Gefälschte und bewusste irreführende Nachrichten werden bei der Europawahl und den folgenden Wahlkämpfen auch in Bergisch Gladbach eine Rolle spielen. In zwei Workshops geben wir gemeinsam mit Correctiv beim Europa- und Demokratiefestival Hinweise, wie man Fakenews erkennt – und wollen herausfinden, ob wir hier vor Ort ein Forum von Faktenchecker aufbauen können.
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„Eingebürgerte bereichern und stärken die Gesellschaft“
Rund 30 Menschen mit internationalem Hintergrund sind der Einladung zur ersten Einbürgerungsfeier der Stadt Bergisch Gladbach gefolgt. Die Einbürgerung sei ein klares Bekenntnis zur deutschen Gesellschaft, die Eingebürgerten bereicherten das Land durch ihre Vielfalt an Erfahrungen und Hintergründen, hoben Stadt und Integrationsrat hervor.
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„Geheimplan gegen Deutschland“: Correctiv-Recherche wird in GL gezeigt
Mit dem Bericht über das Treffen Rechtsradikaler in Potsdam hatte das Medienhaus Correctiv ganz Deutschland wachgerüttelt, das Theaterstück zur Recherche entfaltete dabei eine besondere Wirkung. Wir bringen dieses Stück beim Europa- und Demokratiefestival in Bergisch Gladbach auf die Bühne – und diskutieren mit Correctiv-Chefreporter Marcus Bensmann über den Fall.
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Am Tag der Städtebau-Förderung lädt die Stadt nach Bensberg ein
Pflanzentauschbörse, Führungen, Geocaching, Workshops für Alt und Jung: Bergisch Gladbach informiert zum Tag der Städtebauförderung am 4. Mai über die grünen Aspekte des Integrierten Handlungskonzeptes Bensberg und lädt bei einer ganzen Reihe von Veranstaltungen zum Mitmachen ein.
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CDU Rhein-Berg entzieht Ambrosini das Vertrauen
Mit einem Rücktritt ist Fabrice Ambrosini der Abwahl als stellvertretender Vorsitzender der CDU Rhein-Berg zuvor gekommen. Der Jura-Student war schon einmal von seinen Ämtern suspendiert worden, gilt für den Vorstand der Kreis-CDU nun aber offenbar endgültig als nicht mehr tragbar. Ambrosini weist Vorwürfe zurück und spricht von einem „vorläufigen und teilweisen“ Rückzug. Auch in der Jungen Union und im Ortsverband hält er diverse Ämter.
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Senioren-Union wählt Manfred Klein erneut zum Vorsitzenden
Die Senioren-Union Bergisch Gladbach präsentiert ihren neuen Vorstand. Sie setzt auf neue Ideen und erkennbare Potenziale für politische Weichenstellungen in die Zukunft. Immerhin zwei Drittel der CDU-Mitglieder hier vor Ort gehören der Senioren-Union an, daher beansprucht sie eine starke Position im Stadtverband.
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Schule, kurz und knapp: Neuer Plan für das DBG, OGS und mehr
Der Ausschuss für Schulbau und Gebäudewirtschaft befasst sich im Detail mit den Problemen bei der Planung des Schulhauses am DBG, ringt um den Konflikt zwischen Platzbedarf und Klimaschutz und diskutiert noch einmal ganz allgemein über Prioritäten. Darüber hinaus gibt es Neuigkeiten zum Angebot der weiterführenden Schulen und der OGS.
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EVK kehrt wieder um: Seniorenheim statt Reha-Klinik am Quirlsberg
Zuletzt wollte das Evangelische Krankenhaus auf dem Gelände der Alten Feuerwache ein großes Reha-Zentrum bauen. Diese Pläne hat der neue Geschäftsführer einkassiert. Das neue Gebäude wird zwar errichtet, aber es soll nun doch eine Senioren-Einrichtung aufnehmen. Das käme dem Bedarf der Stadt entgegen – und könnte auch den Verkehr entlasten. Die Weyertal-Klinik in Köln hat das EVK inzwischen verkauft und investiert auf dem Quirlsberg.
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Ausstellung rückt Schicksal junger Flüchtlinge in den Fokus
Erschütternde Geschichte von jungen Flüchtlingen erzählt die Ausstellung „Kinderrechte an den EU-Außengrenzen“, die jetzt im Historischen Rathaus Bergisch Gladbach eröffnet worden ist. Die lokale Arbeitsgruppe von terre des hommes hat die Ausstellung in die Stadt geholt; bei der Eröffnung zeigt sich, wie sehr das Thema auch hier vor Ort eine Rolle spielt.
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Das Berufskolleg ist nun auch offizielle eine „Schule mit Courage“
Das Berufskolleg Bergisch Gladbach ist in das deutschlandweite Netzwerk „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ aufgenommen worden und setzt damit ein deutliches Zeichen gegen Diskriminierung und Rassismus. Daran hat die Schülervertretung einen großen Anteil.
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Earth Overshoot Day: Kundgebung am 2. Mai
Für den 2. Mai rufen die Klimafreunde Rhein-Berg und die Initiative KlimaGerecht Leben zusammen zu einer Kundgebung auf. Anlass ist der sogenannte Erdüberlastungstag, welcher an diesem Datum in Deutschland erreicht wird und der den Tag markiert, an dem ein Land seine global gesehen „fair“ zugeteilten Ressourcen aufgebraucht hat.