Sehr schnell nach dem Terror-Angriff der Hamas auf Israel hatte sich in Bergisch Gladbach ein Solidaritätsverein gegründet, der vor allem dem schwer getroffenen Kibbuz Nir Oz zur Seite stehen will. Jetzt waren die Vorstandsmitglieder Petra Hemming und Roman Salyutov zum ersten Mal vor Ort und berichten hier von ihren Gesprächen und Eindrücken.
Kategorie: Politik
Hier finden Sie alle Informationen zur Lokalpolitik – in der Stadt Bergisch Gladbach und im Rheinisch-Bergischen Kreis. Zum Thema gibt es auch die offene Facebook-Gruppe “Politik in Bergisch Gladbach”: http://ht.ly/kxzLy
Veröffentlicht inPolitik
Stadt bietet Planungswerkstatt in Gronau an
Das Strategische Entwicklungskonzept Gronau der Stadt Bergisch Gladbach geht in die nächste Runde der Öffentlichkeitsbeteiligung: am 18 April gibt es eine Planungswerkstatt. Dabei sollen Entwicklungsziele und ein Strategieplan erarbeitet werden, gleichzeitig startet eine Öffentlichkeitsbeteiligung.
Veröffentlicht inPolitik
Vorträge zu Israel und Antisemitismus
Sechs Monate nach dem terroristischen Überfall der Hamas auf Kibbuzim am Gazastreifen, organisiert der Verein zur Förderung der Städtepartnerschaft Ganey Tikva-Bergisch Gladbach e.V. eine Veranstaltungsreihe zum 7. Oktober 2023 in der VHS. Sie befasst sich mit der Lage in Israel, vor allem aber mit den antisemitischen Reaktionen.
Veröffentlicht inPolitik
Aus dem alten Sportplatz Katterbach wird eine Freizeit-Sportanlage
2015 war auf dem damaligen Sportplatz in Katterbach eine große Unterkunft für Flüchtlinge aufgebaut worden, seit 2017 wird der Platz nicht mehr genutzt. Nun soll er zu einer modernen Freizeitsportanlage ausgebaut werden – dafür erhält Bergisch Gladbach hohe Fördersummen des Landes. Los geht es mit Beachvolleyball und Boule.
Veröffentlicht inPolitik
Außenanlagen der Sofortschulen nähern sich der Fertigstellung
Die Erweiterungsbauten der Grundschulen in Hebborn und Refrath waren in nur vier Monaten errichtet worden. Doch vor allem die GGS Hebborn ist acht Monate später immer noch von einer Baustelle umgeben, die Mensa noch nicht in Betrieb. Aber nun ist Besserung in Sicht, nur auf den Bolzplatz müssen die Schülerinnen und Schüler noch eine Weile warten.
Veröffentlicht inPolitik
ADFC fordert mehr Sicherheit und Qualität für Fuß- und Radverkehr in Schildgen
Auch der Fahrrad-Club ist mit den Plänen für die Altenberger-Dom-Straße nicht einverstanden. In einer Analyse schlägt der ADFC vor, den Radverkehr auf die Straße zu bringen – auf einen breiten, von den Autos getrennten Radfahrstreifen. Davon würde auch der Fußverkehr profitieren, nicht zuletzt an der Gefahrenstelle vor der Kirche. Die Kreuzung zu Paffrather Straße könnte nach niederländischem Vorbild gestaltet werden.
Veröffentlicht inPolitik
„Bring them home“: Aufzug und Mahnwache für Geiseln in Gaza
Bereits seit 20 Wochen hält der Verein zur Förderung der Städtepartnerschaft Ganey Tikva – Bergisch Gladbach seine wöchentliche Mahnwache für die Geiseln in Gaza ab. In der kommenden Woche gibt es zudem einen Aufzug durch die Innenstadt unter dem Motto „Bringt sie nach Hause“.
Veröffentlicht inPolitik
Bürgerverein Schildgen fordert Klärung offener Fragen
Auch die angepassten Pläne der Stadt für die Umgestaltung der Altenberger-Dom-Straße stoßen beim Bürgerverein für Schildgen & Katterbach auf Ablehnung. Alle Denkanstöße, die der Verein gegeben hatte, seien erfolglos geblieben. Von einem Umbau der Straße würde nur der Radverkehr profitieren, zum Nachteil von Einzelhandel und Fußgängern.
Veröffentlicht inAuswahl
Kriminalität in Rhein-Berg zieht erneut leicht an
2023 ist die Zahl der Straftaten im ganzen Kreis Rhein-Berg zum vierten Mal in Folge moderat gestiegen, in Bergisch Gladbach sogar deutlich. Dennoch ist die Wahrscheinlichkeit, hier Opfer von Kriminalität zu werden, niedriger als in fast allen Regionen von NRW und auch niedriger als vor zehn Jahren. Sorge bereitet der Kreispolizei vor allem der Anstieg der Kriminalität bei Kindern, hier steuert sie energisch gegen.
Veröffentlicht inPolitik
FIT in Deutsch: Kinder erleben Vielfalt und lernen gemeinsam
In den Osterferien bietet die Stadtverwaltung zum ersten Mal das „FerienIntensivTraining – FIT in Deutsch“ an, das sich an zugewanderte Kinder richtet. Dabei erhalten Grundschüler:innen im Hermann-Löns-Forum die Möglichkeit, die deutsche Sprache spielerisch und in alltäglichen Situationen zu erlernen.
Veröffentlicht inPolitik
FWG sieht noch keine Basis für Beschluss zur Altenberger-Dom-Straße
Vor einer Entscheidung über den Umbau der Hauptverkehrsstraße in Schildgen sind nach Ansicht der Freien Wählergemeinschaft noch einige wichtige Fragen zu klären. Aktionismus und Schnellschüsse könnten die Funktion des Stadtteils als Nahversorgungszentrum gefährden.
Veröffentlicht inPolitik
Rommerscheider Straße wird saniert
Das Straßenbauprogramm der Stadt nimmt Fahrt auf: Ab dem 22. April erhält die Rommerscheider Straße eine neue Asphaltdecke, die Bushaltestellen werden erneuert. Die Straße wird dafür für voraussichtlich zehn Wochen gesperrt. Eine Umleitung wird eingerichtet, auch für die Buslinie 439 zur Margaretenhöhe, informiert die Stadt in einer ausführlichen Mitteilung.
Veröffentlicht inPolitik
„Bergisch Gladbach für Demokratie und Vielfalt“ bietet der AfD die Stirn
Unter dem Namen „Bergisch Gladbach für Demokratie und Vielfalt“ arbeitet die zivilgesellschaftliche Initiative weiter daran, sich als Verein eine feste Struktur zu geben. Schon jetzt ist sie mit regelmäßigen Aktionen in der Öffentlichkeit aktiv. Zum Beispiel mit einem Infostand in der Fußgängerzone. Nicht zufällig zur gleichen Zeit wie die AfD.
Veröffentlicht inPolitik
Dechant-Müller-Straße wird erweitert
Um ein Jahr verzögert, aber ohne Vorankündigung, ist die Dechant-Müller-Straße stadteinwärts gesperrt worden. Die Straße wird jetzt an das neue Wohnviertel „Stadtquartier 13“ angepasst und erhält eine dritte Fahrspur für den Autoverkehr. Rad- und Fußverkehr teilen sich dort künftig einen Weg, für die gefällten Bäume wurden direkt vor Ort keine neuen Standorte gefunden.
Veröffentlicht inPolitik
Baustelle Schlossstraße rückt ein Stück voran
Die Umbauten der Schlossstraße Bensberg rücken planmäßig weiter voran. Ab Dienstag wird der zweite Teilabschnitt im Bereich zwischen Emilienbrunnen und Wendehammer in Angriff genommen. Bis Pfingsten soll die Kreuzung zur Nikolausstraße fertig werden.
Veröffentlicht inPolitik
Hilfstransport soll Butscha zum Befreiungstag erreichen
Vor zwei Jahren war Bergisch Gladbachs Partnerstadt Butscha von den russischen Besatzern befreit worden, nach grausamen Wochen. Zum Jahrestag wird der inzwischen achten Hilfstransport in der ukrainischen Stadt erwartet – mit wichtigen Gütern an Bord. Zwei weitere Transporte aus Bergisch Gladbach und Overath sind auf dem Weg nach Lviv.
Veröffentlicht inPolitik
Frank Stein tritt nicht erneut an
18 Monate vor der nächsten Kommunalwahl stellt Frank Stein klar: er wird 2025 nicht erneut für das Amt des Bürgermeisters kandidieren. Dafür führt er ausschließlich persönliche familiäre Gründe an – und zählt eine Reihe von Projekten auf, für die er in den kommenden 18 Monaten kämpfen werde.
Veröffentlicht inPolitik
Erster Gewerbebetrieb zieht auf das Zanders-Gelände
Die Hölzer GmbH ist aus dem Gewerbegebiet Kuhlerbusch auf das Zanders-Gelände gezogen – und damit das erste Gewerbeunternehmen auf dem Areal. Doch auch die Container-, Abbruch- und Entsorgungsfirma ist nur eine Zwischenmieterin, betont die Stadtverwaltung. Und gibt gleichzeitig den Termin für den offiziellen Abzug des Insolvenzverwalters vom Gelände bekannt.
Veröffentlicht inPolitik
Earth Hour: Am Samstag gehen am Rathaus die Lichter aus
Die Stadt Bergisch Gladbach folgt in diesem Jahr wieder dem Aufruf des WWF Deutschland und beteiligt sich an der „Earth Hour“, der Stunde der Erde, die in diesem Jahr unter dem Motto „Earth Hour – Deine Stunde für die Erde!“ steht. Parallel dazu lädt die Initiative KlimaGerecht Leben zu einer Mahnwache auf dem Marktplatz ein.
Veröffentlicht inPolitik
Kleine Fortschritte beim Supermarkt für Herkenrath
Investoren, Stadtverwaltung und Wasserbehörde des Kreises haben die nächsten Schritte zur Lösung des Entwässerungsproblems beim geplanten Nahversorger in Herkenrath besprochen. Zunächst müssen weitere Gutachten erstellt werden, es geht erneut um Entwässerung und womöglich auch um Grundstücke.
Veröffentlicht inPolitik
Belkaw sucht Orte für Windräder und große Solaranlagen
Der lokale Energieversorger Belkaw hat bestätigt, den Bau von fünf Windrädern in der Region zu planen. Zudem sollen große Photovoltaik-Anlagen auf Freiflächen errichtet werden.
Veröffentlicht inPolitik
Land fördert Programme für junge Flüchtlinge mit 100.000 Euro
Die Stadt Bergisch Gladbach erhält aus dem Landesprogramm „Gemeinsam MehrWert“ alleine für das laufende Jahr erneut mehr als 100.000 Euro. Die Stadt hatte sich mit 26 Projekten zugunsten junger geflüchteter Menschen beworben, immerhin 19 können jetzt umgesetzt werden.
Veröffentlicht inPolitik
Stadtrat beschließt Doppelhaushalt mit knapper Mehrheit
Mit den Stimmen von Grünen, SPD und FWG hat der Rat der Stadt Bergisch Gladbach einen Haushalt für 2024 und 2025 verabschiedet, der von hohen Investitionen und hohen Defiziten gekennzeichnet ist. CDU und FDP lehnten den Etat grundsätzlich ab, die AfD überrascht mit einer Idee für die Finanzprobleme der Stadt. Wir dokumentieren alle Standpunkte.
Veröffentlicht inPolitik
Klimaschutz: Vom Papier in die Praxis
Nach der Verabschiedung des Klimaschutzkonzeptes setzt die Stadt jetzt alles daran, den Klimawandel nicht aus den Augen zu verlieren und die eigenen Ziele umzusetzen. Zum aktuellen Stand hat die Verwaltung jetzt die interessierten Bürgerinnen und Bürger informiert. Dabei war eine kompetente Rednerin zu Gast.
Veröffentlicht inPolitik
Michael Metten (CDU): „Defizite von heute sind die Steuern von morgen“
In seiner Begründung, warum die CDU den Doppelhaushalt 2024 / 2025 ablehnt, kritisiert Fraktionschef Michael Metten das aus seiner Sicht viel zu hohe Defizit und zu viele neues Personal in der Verwaltung. Und dennoch bilde der Etat nicht die Herausforderungen ab, die beim Schulbau, der Energiewende und bei Zanders auf die Stadt zukommen.
Veröffentlicht inPolitik
Friedrich Bacmeister (Grüne): „Auf der Baustelle“
Der Ko-Vorsitzende der Fraktion der Grünen verweist in seiner Haushaltsrede auf einen unerwartet große Sanierungsstau, den die Ampel 2020 vorgefunden hatte und nun Schritt für Schritt auflöse. Gerade im Verkehr und Klimaschutz sei viel in Gang gebracht worden, zählt Friedrich Bacmeister auf. Der Haushalt sei ein Kompromiss; wer dem jetzt nicht zustimme, der betreibe Blockadepolitik.
Veröffentlicht inPolitik
Rainer Röhr (FWG): „Ökologisch und ökonomisch nachhaltig“
Als neuer Vorsitzender der FWG-Fraktion pocht Rainer Röhr auf weitere Sparmaßnahmen und eine sparsame Haushaltsführung. Den Vorschlag der Verwaltung für den Doppelhaushalt 2024 / 2025 trägt die FWG dennoch mit – weil die Investitionen in Kitas, Schulen und Infrastruktur richtig seien.
Veröffentlicht inPolitik
Klaus Waldschmidt (SPD): „Viel erreicht, noch viel vor“
Als Fraktionsvorsitzender der SPD betont Klaus Waldschmidt in seiner Haushaltsrede, was die Stadt inmitten vielfacher Krise bereits geleistet habe. Beim Schulbau, bei den Kitas, bei Zanders. Kritik der CDU am hohen Defizit und einer angeblichen Stellenaufblähung weist er zurück: Sparen durch Nichtstun sei keine Konsolidierung.
Veröffentlicht inAuswahl
Dorothee Wasmuth (FDP): „Uns fehlt der echte Willen der Verwaltung zum Sparen“
Die FDP sieht sich in ihren Befürchtungen aus dem Vorjahr bestätigt, der von Bürgermeister Frank Stein geführte Verwaltung zeige keine Fokussierung auf die richtigen Prioritäten, daher gelinge die Konsolidierung nicht, argumentiert die Fraktionsvorsitzende Dorothee Wasmuth. Und lehnt den Doppelhaushalt 2024 / 2025 ab.
Veröffentlicht inPolitik
Günter Schöpf (AfD): „Ein Traum für Touristen“
Der Fraktionschef der AfD plädiert in seiner Haushaltsrede dafür, Bergisch Gladbach wirtschaftlich unabhängig und innovativ zu machen. Ein Ausbau zur Touristenstadt könne die Stadtkasse füllen. Der Haushaltsentwurf der Verwaltung sei von „grünen Wunschprojekten und Geldverschwendung“ geprägt, daher lehnt ihn die Ratsfraktion der rechtsextremen Partei ab.
Veröffentlicht inPolitik
Bethe-Stiftung engagiert sich für Refrather „Park für Alle“
Das Projekt „Mehrgenerationenpark“ in Refrath ist nun auf der Zielgeraden: Auf dem Gelände wird intensiv gearbeitet, erste Grundzüge der Anlage sind erkennbar. Für die weitere Ausstattung konnte nun die Bethe-Stiftung mit einer Spendenverdopplungsaktion gewonnen werden.
Veröffentlicht inPolitik
Erste Anlage der BürgerEnergie produziert Sonnenstrom
Die Photovoltaik-Anlage der BürgerEnergie Bergisch Gladbach eG auf dem Dach der Sporthalle am Dietrich-Bonhoeffer-Gymnasiums ist jetzt in Betrieb gegangen. Gemeinsam mit der Stadt werden weitere geeignete Dachflächen gesucht. Zudem bereitet die Genossenschaft ihre erste Generalversammlung vor.
Veröffentlicht inPolitik
CDU kritisiert Haushalt 2024 / 2025 hart
Im Vorgriff auf seine Haushaltsrede am Dienstag positioniert sich CDU-Fraktionschef Michael Metten mit einer Attacke auf den Haushaltsentwurf der Stadtverwaltung für 2024 und 2025 sowie auf Grüne und SPD. Zur Deckung eines Rekorddefizits werde „das letzte Tafelsilber verhökert“, der Stellenzuwachs sei „maßlos“, Zanders drohe, „zum Millionengrab“ zu werden. Daher stimme die CDU mit Nein.
Veröffentlicht inPolitik
Wie Bergisch Gladbachs Haushalt für 2024 und 2025 beschlossen wird
Die Entscheidung über den Doppelhaushalt der Stadt fällt am kommenden Dienstag, nachdem die Fraktionsspitzen ihre Haushaltsreden gehalten haben. Wie das Ganze ausgeht, das wurde jedoch bereits am Donnerstag im Finanzausschuss deutlich, als die CDU mit ihren Sparvorschlägen eine deutliche Abfuhr erhielt.
Veröffentlicht inPolitik
Bensberg – Untereschbach: Mit dem e-Bike an der Sperrung vorbei
Für Autos ist die Strecke von Bensberg nach Overath-Untereschbach bis weit in den Sommer hinein gesperrt, die Autobahnbrücke wird saniert. Dennoch kann man die Strecke vom Technologiepark oder dem Bahnhof Bensberg bis Untereschbach mit dem e-Bike in weniger als 30 Minuten zurücklegen – dafür richtet der Kreis zusätzliche Entleihstationen für das Bergische e-Bike an.
Veröffentlicht inPolitik
Kommission identifiziert sieben Unfall-Schwerpunkte
Nach längerer Pause hat die Unfallkommission zweimal getagt und eine ganze Reihe von Stellen im Bergisch Gladbacher Gebiet benannt, an denen es häufiger kracht. Gleichzeitig benennt die Stadtverwaltung einige Maßnahmen, um diese Gefahrenstellen zu entschärfen. Allerdings sind auch viele Appelle an die Verkehrsteilnehmer:innen dabei.