Redouan Tollih, der Vorsitzende des Integrationsrats der Stadt Bergisch Gladbach, ruft zur Teilnahme an der Kundgebung am Samstag in Bergisch Gladbach (und an anderen Orten) gegen Rechtspopulisten auf. Es sei jetzt die Aufgabe der Gesellschaft, die Grundwerte der Demokratie zu schützen und gegen intolerantes Denken vorzugehen.
Kategorie: Politik
Hier finden Sie alle Informationen zur Lokalpolitik – in der Stadt Bergisch Gladbach und im Rheinisch-Bergischen Kreis. Zum Thema gibt es auch die offene Facebook-Gruppe “Politik in Bergisch Gladbach”: http://ht.ly/kxzLy
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Klimafreunde Rhein-Berg: Angriff auf die Würde des Menschen
Die Klimafreunde Rhein-Berg unterstützen den Aufruf zur Demonstration gegen die AfD am Samstag in Bergisch Gladbach und die landesweiten Proteste. Die von Rechten geplante Vertreibung von Millionen von Menschen richte sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung.
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Barrieren abbauen: EUTB berät für optimale Teilhabe
Seit März 2023 sitzt die EUTB in neuen Räumen in der Innenstadt. EUTB – das Kürzel steht für „ergänzende unabhängige Teilhabeberatung“. Klingt sperrig, soll aber in der Praxis genau das verhindern: Barrieren abbauen, Hilfen vermitteln, um Menschen mit Behinderung die Teilhabe im Alltag zu ermöglichen. Wir haben mit den Fachberater:innen über das Angebot gesprochen. Und auch erfahren, was in der Stadt in punkto Teilhabe gut und schlecht läuft.
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„Breites buntes Bündnis“ ruft zur Demo gegen AfD am Samstag auf
Der Aufruf zu einer Demonstration gegen die AfD ist in Bergisch Gladbach auf breite Resonanz gestoßen. Nach der Linken haben sich auch CDU, Grüne, SPD und FDP angeschlossen. Zudem der Integrationsrat, Vereine und einzelne Personen. Die Versammlung gegen Rassismus, Antisemitismus und Fremdenhass findet am Samstag ab 11 Uhr auf dem Trotzenburgplatz in der Fußgängerzone statt, gerechnet wird jetzt mit einigen hundert Teilnehmern.
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Neuer Verein will brutal getroffenem Kibbuz Nir Oz helfen
Roman Salyutov, Petra Hemming und einige Mitstreiter:innen haben den Verein „Solidaritätspartnerschaft Bergisch Gladbach – Niz Or e.V.“ gegründet. Um finanzielle Hilfen für den Kibbuz an der Grenze zu Gaza zu mobilisieren und den traumatisierten Bewohner:innen zur Seite zu stehen.
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Stadtsportverband trifft sich zum 6. Sportfrühschoppen
Der Stadtsportverband (SSV) vertritt als lokaler Dachverband der knapp 70 Sportvereine die Interessen seiner Mitglieder. Die aktuelle Ausgabe des Sportfrühschoppens diente dem Gedankenaustausch unter Leitung des neuen Vorsitzenden Dettlef Rockenberg. Aber auch Sorgen und Nöte der Vereine kamen zur Sprache. Zu Gast war man bei den Naturisten in Schildgen.
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KlimaGerechtLeben positioniert sich gegen Rechts
Die Initiative KlimaGerechtLeben bezieht Stellung gegen die rechte Partei AfD, fordert ein Verbot und eine klare Abgrenzung. Denn „gewinnen die Rechten, dann wäre das das Ende von Klimaschutz, Gerechtigkeit und Leben.
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Stadt zieht Gewerbe- und Hundesteuer wieder ein
Seit November war der Lastschrifteinzug für die Gewerbesteuer und die Hundesteuer in Bergisch Gladbach ausgesetzt – weil mit der Cyber-Attacke auf die Südwestfalen-IT das entsprechend Programm blockiert war. Das Problem ist nun gelöst, Anfang Februar wird nachträglich eingezogen. Dennoch muss der reguläre Februar-Termin aufgeschoben werden.
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Aufruf zu Demo gegen AfD am Samstag in Bergisch Gladbach
Wie bereits in vielen anderen Städten soll am Samstag in der Fußgängerzone eine Demonstration gegen AfD stattfinden. Die rechtsextreme Partei missbrauche die Verunsicherung der Menschen für rassistische Schuldzuweisungen und verbreitet populistische Lügen, schreibt Hale Bagherzadeh, Mitglied des Integrationsrats. Erstunterzeichner des Aufrufs sind Tomás M. Santillan und weitere Vertreter der Linken in RheinBerg.
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Kitas und OGS retten: Elternbeirat startet Petition
Mit einer Petition will der Elternbeirat der AWO-Kita in Schildgen bei den Landtagsabgeordneten und der Stadt auf die Finanzmisere bei Kitas und OGS aufmerksam machen. Obwohl ihre Kita in der Altenberger Domstraße von Kürzungen der Betreuungszeiten gar nicht betroffen ist. Die Sorge vor einer Reduzierung bei den Eltern ist dennoch groß – mit Blick auf die Konsequenzen für ihre Jobs, das Einkommen und die Bildung der Kinder.
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Schimmelbefall: VHS streicht Sommerprogramm
Im Gebäude der Volkshochschule an der Buchmühle ist Schimmel entdeckt worden, Teile Altbaus müssen daher saniert werden. Das kann außerhalb des Normalbetriebs in den Sommerferien passieren, zwingt aber zur Absage des Sommerprogramms.
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FWG: Vorschlag zum Ausbau der Radrouten hat Lücken
Die FWG zeigt sich enttäuscht über die Vorschläge der Verwaltung zum Ausbau der Fahrradstraßen, der im Rahmen der nächsten Ausschusssitzung des Ausschusses für Mobilität und Verkehrsflächen behandelt wird. Es fehle nach wie vor eine durchgehende Nord-Süd-Verbindung. Damit stehe der Vorschlag auch im Widerspruch zum Klimaschutzkonzept.
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CDU: Bilanz des Bürgermeisters ist „reine Lobhudelei“
Den positiven Jahresbilanzrückblick von Bürgermeister Frank Stein wertet Michael Metten, Vorsitzender der CDU-Fraktion, als „völlig überzogen und realitätsfern“. Versäumnisse und nicht zuletzt den Bruch der Ampel kreidet Metten dem Bürgermeister direkt an. Er kritisierte das geplante Defizit der Stadt in den beiden kommenden Jahren in Höhe von ingesamt 115 Millionen Euro – und lehnt eine Zustimmung der CDU zum geplanten Doppelhaushalt ab.
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Ratssaal Bensberg ist vorerst geschlossen
Der große Saal im Bensberger Rathaus, für kulturelle Veranstaltungen ebenso genutzt wie für Ausschuss- und Ratssitzung, steht vorerst nicht mehr zur Verfügung. Die politischen Gremien müssen ins historische Rathaus in Gladbach ausweichen. Hintergrund ist eine Sanierung des Böhm-Baus, die aus dem Zeitplan gelaufen ist.
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Bau des Refrather Parks für alle Generationen beginnt
Der Umbau der Grünfläche in der Wilhelm-Klein-Straße zum Mehrgenerationenpark ist am Montag gestartet, im April soll die Anlage mit vielen neuen Elementen für Aktivitäten und zum Verweilen fertig sein.
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Baustelle Schlossstraße rückt weiter – Durchfahrt gesperrt
Am Montagmorgen haben Bauarbeiter die Zufahrt in die Schlossstraße am Emilienbrunnen blockiert, schon an der Kölner Straße warnten Schilder „Schlossstraße gesperrt“. Was so nicht ganz stimmt, denn von Osten her ist die Einfahrt möglich. Dazu wurde die Einbahnstraßenregelung aufgehoben.
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Traukalender der Stadt Bergisch Gladbach ist wieder online
Nach der Cyberattacke auf die Südwestfalen IT kommen die blockierten Dienstleistungen der Stadt wieder ans Laufen. Seit Montag kann das Standesamt der Stadt Bergisch Gladbach wieder Termine anbieten und Geburten beurkunden. Auch der Traukalender ist jetzt wieder online. Es gibt aber immer noch Einschränkungen.
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„Kicker, Kämpfer und Legenden – Juden im Deutschen Fußball“
Auch die Fußball-Welt erinnert Jahr für Jahr an die Befreiung des KZ Auschwitz. Dazu zeigt die gemeinnützige Gesellschaft FAIReinskultur ab Montag eine Wanderausstellung in der VHS, die den Juden im deutschen Fußball gewidmet ist. Eine Reihe von Veranstaltungen folgt, womit FAIReinskultur auch Stellung gegen den aktuelle Antisemitismus bezieht.
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Verwaltung schlägt umfangreiches Radverkehrsnetz vor
Dem Ausschuss für Mobilität und Verkehrsflächen legt die Stadtverwaltung einen Vorschlag für ein umfangreiches Radverkehrsnetz vor. Hintergrund waren die vielen und unterschiedlichen Prüfaufträge seitens der Politik, Fahrradverbänden und aus der Bürgerschaft an die Verwaltung, Fahrradstraßen und -routen zu prüfen.
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Schulbau: Keine Priorisierung, aber immerhin ein Fahrplan
Eigentlich wollte die Stadt bei einer Konferenz mit allen Schulen der Stadt eine klare Priorisierung festlegen: In welcher Reihenfolge wird welche Schule saniert, ausgebaut oder gar neu gebaut? Das ist nicht gelungen, aber immerhin einigten sich alle Beteiligten auf einen Fahrplan. Nun liegt es bei der Verwaltung, dem Stadtrat einen konkreten Vorschlag für die Rangfolge vorzulegen. Die Schulen reagieren positiv.
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Kreishaus zeigt Ausstellung „Du Jude!“
Welche Erfahrungen machen Jüdinnen und Juden im Alltag in Deutschland? Wie leben sie? Fühlen sie sich bedroht? Und welche Perspektiven haben sie in unserem Land, wo ihnen wieder häufiger Hass entgegen schlägt? Mit diesen Fragen und mit dem alltäglichen Antisemitismus befasst sich eine Ausstellung mit dem Titel „Du Jude!“, die zur Zeit im Kreishaus zu sehen ist.
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Strategisches Entwicklungskonzept Gronau: Beirat tritt zusammen
Mit der Erarbeitung des Strategischen Entwicklungskonzeptes (StEK) Gronau verfolgt die Stadt Bergisch Gladbach das Ziel, die Zukunftsgestaltung Gronaus zu steuern. Nachdem die ersten Bürgerbeteiligungen zum StEK 2023 stattgefunden haben, hat zum zum ersten Mal der Projekt-Beirat im Jugendzentrum Cross getagt.
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Ganz nebenbei: Wenn Streiks bestreikt werden
Wer bei Minusgraden auf den Bus wartet, macht sich so seine Gedanken. Welche Streiks noch auf uns zukommen können: von Bahnvorständen gegen kostenloses Bahnfahren, von einem Denkstreit des Verkehrsministers.
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Uwe Pakendorf führt die CDU im Kreistag an
Nach einer Niederlage gegen Herbert Reul hatte Uwe Pakendorf vor gut zwei Jahren den Kreisvorsitz der CDU im Rheinisch-Bergischen Kreis abgegeben, jetzt kehrt der 45-Jährige als neuer Vorsitzender der Kreisstagsfraktion in die erste Reihe zurück. Nach dem Eklat um die Abschaffung des Kreisdirektors war jetzt der gesamte Vorstand neu gewählt worden – der zugleich ein Bekenntnis zum Koalitionspartner abgab.
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Bescheide für Grundbesitz-Abgaben kommen vorerst nicht
Die Cyber-Attacke auf einen IT-Dienstleister der Stadt wirkt sich weiterhin aus: Der Versand der Grundbesitzabgaben-Bescheide der Stadt Bergisch Gladbach verzögert sich in diesem Jahr auf einen bislang noch nicht bekannten Zeitpunkt. Bei der Hunde-, Gewerbe- und Zweitwohnungsteuer gelten Dauerbescheide, erinnert die Stadt
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FDP fordert Debatte über neue Organisation der Kreisverwaltung
Die Fraktion der FDP im Kreistag zollt der Entscheidung von Stephan Santelmann, nicht erneut für das Amt des Landrats anzutreten, „großen Respekt“. Damit seien aber nicht alle Probleme gelöst, sagt der Fraktionsvorsitzende Alexander Engel. Nötig sei eine konstruktive Auseinandersetzung, wie die Verwaltung des Rheinisch-Bergischen Kreises für die Zukunft neu aufgestellt werden soll.
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Stadt sperrt Schlossstraße im gesamten neuen Bauabschnitt
Bereits in dieser Woche gehen die Bauarbeiten in Bensberg weiter, vom Kreuzungsbereich der Nikolausstraße und Schlossstraße bis zur Hausnummer 33. Ab der kommenden Woche wird dieser kleine Teil der Schlossstraße gesperrt – aber auch der Abschnitt bis zum Kino ist von den Kundinnen und Kunden nicht mehr mit dem Auto befahrbar.
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Stephan Santelmann kandidiert nicht erneut als Landrat
In einem Schreiben an die Fraktionen des Kreistags kündigt Landrat Stephan Santelmann (CDU) an, 2025 nicht erneut für dieses Amt zur Verfügung zu stehen. In den kommenden knapp zwei Jahren wolle er gemeinsam mit dem Kreisdirektor und den Dezernent:innen breite Mehrheiten für alle Entscheidungen anstreben – und sich dann neuen beruflichen Aufgaben zuwenden. Die CDU reagiert knapp.
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SPD kritisiert Fototermin des Landrats nur mit CDU
Die Pressestelle des Rheinisch-Bergischen Kreises verbreitet eine Meldung zum Start der Sternsinger:innen, die sich beim Auftakt wie immer bei Landrat Stephan Santelmann (CDU) einfanden. Auf dem Foto posieren Mitglieder des Kreis- und Landtags, allerdings ausschließlich von der CDU. Die SPD wirft die Frage einer „nicht mehr zulässige Bevorzugung“ auf.
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Zerbrochene Obstbäume: Drei gerettet, Spender für Ersatz gefunden
Die Zerstörung der jungen Bäume im Bensberger Stadtgarten hatte Entsetzen ausgelöst und eine breite Allianz von Baumfreunden aktiviert: Vertreter:innen von sechs Initiativen konnten mit Hilfe eines „Obstbaumdoktors“ drei Exemplare retten. Und fanden einen Spender, der Bäume für eine Nachpflanzung bereitstellen will.
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Bau des Regenbeckens Reiser / Mondsröttchen beginnt
Das Abwasserwerk baut Im Gebiet Reiser / Im Mondsröttchen in Bensberg Kaule ein neues Regenrückhaltebecken. Im ersten Bauabschnitt ab Mitte Januar wird es zwei kurzseitige Sperrungen geben, der Spielplatz ist zum Teil nicht mehr nutzbar.
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Kurzer Draht ins Finanzamt für das Ehrenamt
Gemeinnützige Vereine und Initiativen sind mit vielen steuerrechtlichen Fragen konfrontiert. Auf Initiative der CDU richtet das Land NRW daher in den Finanzämtern direkte Ansprechpartner:innen für das Ehrenamt ein, berichtet CDU-MdL Martin Lucke. In Bergisch Gladbach wurde diese Stelle bereits zum 1. Januar 2024 eingerichtet.
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Erweiterung des Schulzentrums Kleefeld beginnt
Der lange geplante Ausbau des Schulzentrums Kleefeld in Hebborn startet in den kommenden Tagen. Zunächst wird der Bolzplatz hinter Schule, Kita und Kindergarten frei geräumt, dann folgt der Aufbau eines zweistöckigen Gebäudes mit vorgefertigten Holzelementen. Am Donnerstag findet für die Anwohnerschaft eine Informationsveranstaltung statt.
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Papier & Feuer: Der letzte Leiter der Zanders-Feuerwehr erzählt
Im gesamten Arbeitsleben von Frank Stugg spielen Papier und Feuer eine zentrale Rolle. Erst als Papiermacher bei Zanders, später als Leiter der Werksfeuerwehr. Jetzt wacht er über Sicherheit und Brandschutz auf dem Areal. Im Gespräch lässt er die Jahre Revue passieren und erzählt, warum die Papierfabrik eine eigene Feuerwehr und wie er das abrupte Ende der Produktion erlebt hatte.
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Obstwiesenretter finden sich mit Vandalismus nicht ab – und pflanzen neue Bäume
Die Bergischen Obstwiesenretter und die Initiative „Blühendes GL“ hatten 20 junge Obstbäume im Bensberger Stadtgarten gepflanzt, gehegt und gepflegt. Doch nun haben Unbekannte einen großen Teil der Bäume beschädigt oder gar zerstört. An diesem Freitag wollen die Ehrenamtler:innen den Schaden beheben – und sucht noch einige helfende Hände.
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Das Beste aus 2023 (5): Zur Freiheit der Presse in GL
Im Mai haben wir uns mit uns selbst beschäftigt: Zum Tag der Pressefreiheit gingen wir der Frage nach, was dieses Grundrecht im lokalen Umfeld bedeutet – und haben erläutert, warum wir dafür eine zusätzliche eigene Definition haben. Auch das eine der Geschichten und Nachrichten, die 2023 zu schnell an uns vorbei gezogen sind. Daher werfen wir einen Blick zurück: Auf besondere Texte, Fotos und Ereignisse.