Zwei Demonstrationen hat eine informelle Gruppe demokratischer Kräfte in Bergisch Gladbach bereits gestemmt. Parallel dazu laufen intensive Diskussionen, in welcher Form sich die Aktiven organisieren wollen. Geplant ist ein breites Netzwerk, partei- und organisationsübergreifend. Für die Vorbereitung der Gründung gibt es jetzt zwei Termine.
Kategorie: Politik
Hier finden Sie alle Informationen zur Lokalpolitik – in der Stadt Bergisch Gladbach und im Rheinisch-Bergischen Kreis. Zum Thema gibt es auch die offene Facebook-Gruppe “Politik in Bergisch Gladbach”: http://ht.ly/kxzLy
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Rembold-Stiftung erweitert ihren Vorstand
Die Dr. Jürgen Rembold Stiftung zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements stellt ihre Weichen für die Zukunft und beruft Tanja Siebert als zweiten Vorstand der Stiftung.
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Keine Entwarnung bei den Kita-Plätzen – im Gegenteil
Die Zahl der Kita-Plätze in Bergisch Gladbach wächst, das Defizit schließt sich perspektivisch. Allerdings nur auf dem Papier – denn die geplanten neuen Kitas sind noch nicht fertig. Zudem wirkt sich der Fachkräftemangel noch stärker als bisher. Daher rechnet die Stadtverwaltung mit weiteren Klagen von Eltern und sieht dringenden Handlungsbedarf.
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„Die Ukraine und unsere Freunde fest im Blick“
Zum zweiten Jahrestag des Angriffs auf die Ukraine melden sich der Städtepartnerschaftsverein für Butscha sowie die Vereine der humanitäre Hilfe Bergisch Gladbach und Overath zu Wort. Um daran zu erinnern, „dass unser Weg noch nicht zu Ende ist“. Am Samstag wird das Rathaus in den Farben der Ukraine angestrahlt.
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CDU fordert ein anderes „Sofortprogramm Schule“
Die Fraktion der CDU bewertet den Vorschlag der Verwaltung für ein Schulbau-Konzept zwar als guten bautechnischen Leitfaden. Die Grundidee dahinter lehnt sie jedoch ab – und verlangt statt dessen eine Priorität für kleine Schritte, die Eltern, Kindern und Schulen schnell helfen würden.
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Elternbeiträge werden ab März wieder eingezogen
Die Cyberattacke auf die SIT hatte auch Bergisch Gladbachs Stadtkasse indirekt getroffen, über Monate hinweg wurden keine Zahlungen eingezogen . Inzwischen hat sich die Lage normalisiert, ab März werden die Elternbeiträge für Kitas, Tagespflege und OGS eingezogen. Schritt für Schritt, um die Eltern nicht zu stark zu belasten. Bei der Grundsicherung müssen noch große Rückstände aufgearbeitet werden.
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Kreisverwaltung startet Umfrage zur Nutzung der Mobilstationen
19 Mobilstationen wurden in den vergangenen zwei Jahren im Kreis errichtet, die ermutigen sollen, das eigene Auto stehen zu lassen. Eine Umfrage soll nun Zufriedenheit und Nutzungsverhalten untersuchen. Die Kreisverwaltung bittet um rege Beteiligung. Teilnehmer haben die Möglichkeit, attraktive Preise zu gewinnen.
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Initiative „KlimaGerecht leben“ lädt zum Online-Vortrag ein
Die Initiative KlimaGerecht Leben lädt zu ihrem nächsten Online-Vortrag ein. Zu Gast ist die grüne Bundestagsabgeordnete Kathrin Hennberger. Sie ist eine der engagiertesten politischen Kämpferinnen für KlimaGerechtigkeit und gegen fossile Ausbeutung.
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ForumGronau legt „Vision 2035“ vor und macht kraftvoll weiter
Gronau gehört nicht zu den Vorzeige-Vierteln der Stadt, aber die Bewohner zeichnen sich durch eine starke Verbundenheit zu ihrem Stadtteil aus. Und durch die Bereitschaft, für die Verbesserung ihres Umfelds aktiv zu werden. Das wurde beim ForumGronau klar, in dem 30 Interessierte über ein Jahr hinweg eine „Vision 2035“ und 80 Maßnahmen erarbeitet haben. Jetzt steigen sie in die konkrete Quartiersarbeit ein.
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Vom Papier in die Praxis: Erste Schritte bei Klimaschutz-Konzept
Vor vier Monaten hat der Stadtrat ein Klimaschutzkonzept beschlossen, jetzt geht es um die Umsetzen. Was wann wie geschehen soll, darüber will die Stadtverwaltung mit der Bevölkerung diskutieren. Und hat dazu auch einige Expert:innen eingeladen.
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Wechsel an der Spitze des Jobcenters
Nach 16 Jahren an der Spitze des Jobcenters geht Geschäftsführer Michael Schulte in den Ruhestand. Sein Nachfolger kommt aus der Kreisverwaltung und ist schon seit längerem auch für das Jobcenter tätig.
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Grüne und SPD wollen anderen Standort für GGS Gronau prüfen
Mitten in Gronau belegt der städtische Bauhof an der Ferdinandstraße ein großzügiges Grundstück. Grüne und SPD haben einen potenziellen neuen Standort für den Bauhof ausgemacht, der damit für die Auslagerung der nahe gelegenen, dringend sanierungsbedürftigen Gronauer Grundschule Platz machen könnte.
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Wachendorff: Investor muss nacharbeiten
Das Unternehmen CG Elementum hatte bereits eingeräumt, dass es beim Projekt „Wohnen an der Strunde“ auf dem ehemaligen Wachendorff-Gelände in Gronau erhebliche Verzögerungen gebe, aber keine ernsthaften Probleme erkennen lassen. In einer Vorlage für den Planungsausschuss zählt die Stadtverwaltung jetzt einige Gründe für das Schneckentempo auf – und benennt konkrete Defizite. Die Idee eines gemeinsamen Parkhauses mit dem „Saal 2000“ ist geplatzt, die Fertigstellung rückt in die Ferne.
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Malteser Komturei: Stadt legt Kompromiss für Bebauung vor
In der Debatte, wieviel Wohnbebauung das direkte Umfeld der historischen Komturei in Herrenstrunden verträgt, macht die Verwaltung jetzt einen neuen Vorschlag: Statt vier sollen nun nur noch zwei „schlankere“ Gebäude auf dem Grundstück der derzeitigen Pferdehalle gebaut werden. Mit dem Eigentümer sei man sich einig, ein B-Plan sei daher nicht mehr nötig.
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Was die AfD (sich) zu sagen hat
Zum sogenannten „populistischen Ascherfreitag“ hat die AfD Rhein-Berg drei Mitglieder des Bundestags aufgeboten, darunter Vize-Fraktionschefin Beatrix von Storch. Tatsächlich wird bei dem Treffen im Bürgerhaus Kürten reichlich Populismus geboten, und ein sehr eigentümlicher Humor. Es geht um gekaufte Demonstranten, kastrierte Stiere und eine woke Raserei. Umjubelter Unsinn bis an die Schmerzgrenze – wie unser Gastautor am eigenen Leib erfahren muss.
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Bescheide für Grundbesitz-Abgaben werden Mitte März verschickt
Nach der Bewältigung der Cyber-Attacke auf die Südwestfalen IT ist die Stadtverwaltung inzwischen soweit, die überfälligen Bescheide für die Grundbesitzabgaben zu verschicken. Die komplette Beseitigung aller Folgen des Angriffs wird allerdings noch längere Zeit in Anspruch nehmen. So wird bei der Grundsteuer noch mit einem alten Datenbestand gearbeitet.
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„Alle zusammen, gegen die AfD“
Rund 1200 Menschen haben am Freitag in Kürten im strömenden Regen für „Demokratie und Vielfalt“ und gegen eine Versammlung der AfD im Bürgerhaus demonstriert. Der Karlheinz-Stockhausen-Platz war gut gefüllt, bot aber soviel Platz, dass sich drei separate Kundgebungen herausbildeten – die sich im Auftreten deutlich unterschieden, in ihrem Ziel aber dennoch einig war.
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Liveblog: Alle Infos zu Demostrationen in Kürten und GL
Zu zwei Kundgebung für Demokratie und Vielfalt haben sich heute jeweils mehr als tausend Personen in Kürten und Bergisch Gladbach versammelt. Die vielen Schirme machen eine Schätzung allerdings schwierig. Die Gemeinde Kürten war auch vor dem OVG unterlegen, die AfD trifft sich im dortigen Bürgerhaus, lässt aber keine Medien in den Saal. Wir versorgen sie mit den wichtigsten Infos aus Bergisch Gladbach und Kürten.
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Kinder sind die Zukunft: Guter Austausch bei 2. Kinderratssitzung
Das Alte Rathaus war Anfang Februar zum zweiten Mal Treffpunkt für die Schulsprecherinnen und Schulsprecher der Grundschulen aus Bergisch Gladbach Stadtmitte mit der Stadtverwaltung. 15 Kinder aus sieben Grundschulen kamen bepackt mit Kinderrechte-Plakaten und Notizen zu Fragen und Wünschen in den großen Ratssaal – und konnten viele davon anbringen.
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Bessere Bedingungen für Beschäftigte im ÖPNV
Am Betriebshof in Bergisch Gladbach haben sich heute früh neben Beschäftigten der Wupsi auch Klimaaktivist:innen und Fahrgäste versammelt Im Rahmen der Kampagne #WirFahrenZusammen” setzten sich Fridays for Future und die Gewerkschaft ver.di für bessere Arbeitsbedingungen und den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs ein. “Dieser Streik ist wichtig, weil unser Nahverkehr in der Krise steckt. Die Arbeitsbedingungen […]
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Schulbau in GL: „Wir wollen alle Bremsen lösen“
Das neue Schulbau-Konzept der Stadt Bergisch Gladbach besteht auf den ersten Blick aus zwei Listen: Schulen, die bereits bearbeitet werden und solche, die als Nächste dringend saniert oder neu gebaut werden müssen. Doch dahinter hat die Verwaltung eine ganz neue Struktur errichtet – um viel mehr und viel schneller zu bauen. Was es damit auf sich hat, erklären die Verantwortlichen jetzt grundsätzlich – und mit vielen wichtigen Details.
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Demonstrationen: Polizei rechnet mit großem Andrang und Verkehrsproblemen
Mehrere Tausend Personen erwartet die Polizei Rhein-Berg bei den Kundgebungen für Demokratie und Vielfalt in Kürten und Bergisch Gladbach am Freitagnachmittag. Da auch Teilnehmer:innen aus dem Umland und aus Köln zu erwarten sind seit der Andrang jedoch unkalkulierbar, vor allem in und rund um Kürten könne es eng werden.
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Internet-Troll greift Grüne und Linke in GL an
Die Ankündigung der Doppel-Kundgebung in Kürten und Bergisch Gladbach für Demokratie und Vielfalt (und gegen die AfD) hat zu einer Reihe von Kommentaren im Bürgerportal geführt, in denen die Linke und vor allem die Grünen frontal angegriffen werden. Allerdings: Hinter den Namen verbergen sich gefälschte Accounts, die Kritik von drei angeblich unterschiedlichen Personen stammen von einer (getarnten) Internet-Adresse. Wir haben die Kommentare blockiert, dokumentieren aber hier den Verlauf.
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„Demokratie ist wehrhaft“: Gruppen rufen zur Demo in Kürten und GL auf
In Kürten und Bergisch Gladbach haben sich Initiativen gebildet, die mit koordinierten Kundgebungen in beiden Städten ein Zeichen gegen den „populistischen Ascherfreitag“ der AfD setzen wollen. Unter dem Motto „Demokratie ist wehrhaft: In Bergisch Gladbach, in Kürten und überall“ ziehen sie an einem Strang: „Für Demokratie und Vielfalt, gegen die Menschenfeindlichkeit der AfD.“
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Gericht: AfD darf Bürgerhaus Kürten nutzen
Das Verwaltungsgericht Köln hat einem Eilantrag der AfD Rhein-Berg stattgegeben. Sie darf ihren „populistischen Ascherfreitag“ im Bürgerhaus Kürten abhalten. Es fehle an „durchgreifenden sachlichen Gründen“, die der Gemeinde eine Verweigerung möglich gemacht hätten. In Kürten wird jetzt für Freitag mit einer sehr großen Gegen-Kundgebung gerechnet.
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Stadt lässt weitere Bäume auf der Schlossstraße fällen
Im Zuge des Umbaus der Schlossstraße hat die Stadtverwaltung jetzt weitere acht Bäume fällen lassen. In einem Bereich, der bislang noch nicht von der Baustelle berührt ist – aber im Herbst an die Reihe kommen soll. Daher ging Vogelschutz vor Baumschutz.
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FWG kritisiert Beschluss über Fahrradstraßen als „Verzettelung“
Als einzige Fraktion hatte die Freie Wählergemeinschaft im Verkehrsausschuss gegen das Radverkehrskonzept mit vier Routen und einer Vielzahl von geplanten Fahrradstraßen gestimmt. Ein schlüssiges Gesamtkonzept sei nach wie vor nicht zu erkennen, die Verwaltung laufe Gefahr, sich zu verzetteln, urteilt die FWG. Ein naheliegender Vorschlag für eine Fahrradstraße werde dagegen zurückgestellt.
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Mehr Frauen mit Gewalterfahrung holen sich Hilfe
Der Verein „Frauen stärken Frauen“ berät Frauen und Mädchen in Krisensituationen. Mit dem Frauenhaus bietet er zudem ein Refugium für Frauen, die Gewalt erfahren haben oder davon bedroht sind. Eine Arbeit, die immer wichtiger wird, wie der Jahresbericht des Vereins deutlich macht.
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Stadt informiert über neuen Skatepark an der Saaler Mühle
Die Sanierung der alten Skate-Anlage an den Otto-Hahn-Schulen und der Umbau zum „Multi-Court“ ist in der Anwohnerschaft nicht unumstritten. In einem weiteren Anlauf lädt die Stadtverwaltung jetzt zu einer Informationsveranstaltung ein, um die Entwurfsplanung mit allen Details vorzustellen.
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Rot-grün begrüßt Vorschlag für Radverkehrsnetz – und will 4. Strecke
SPD und Grüne beurteilen den Vorschlag der Verwaltung für ein umfassendes Radverkehrsnetz als wichtigen Schritt, Bergisch Gladbach für den Radverkehr attraktiver zu machen. Neben drei von der Stadt als vorrangig angesehenen Routen soll jedoch zusätzlich ein vierte Strecke priorisiert und weitere Straßen zu Fahrradstraßen umgewidmet werden.
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Diese Schulen sollen zuerst saniert oder neu gebaut werden
Mehr als drei Viertel aller Schulen in Bergisch Gladbach sind so marode, dass sie entweder grundlegend saniert oder aber abgerissen und neu gebaut werden müssen. Zusätzlich sollen zwei weitere Grundschulen errichtet werden. Jetzt hat die Stadt eine vollständige Bestandsaufnahme vorgelegt und eine Liste mit 24 Gebäuden veröffentlicht, die zuerst angepackt werden sollen. Damit ändert sie ihre bisherige Strategie.
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„Bergisch Gladbach für Demokratie und Vielfalt“ bereitet Demo vor
Das informelle Bündnis zivilgesellschaftlicher Organisationen hat eine Strategie für eine mögliche Veranstaltung der AfD in Bergisch Gladbach oder in Kürten festgelegt – und will mit einer großen Demonstration unter dem Motto „für Demokratie und Vielfalt“ Stellung beziehen. Wo immer auch die rechtsextreme Partei sich am 16. Februar versammelt.
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S 11: Bahn reicht Unterlagen für nächsten Bauabschnitt ein
Die Planungsunterlagen für den zweiten Bauabschnitt des S 11-Ausbaus liegen jetzt beim Eisenbahn-Bundesamt vor, die Bürgerbeteiligung startet im Sommer. Nun gut es um den Abschnitt von der Tannenstraße in Bergisch Gladbach bis Köln-Dellbrück – und damit auch um das geschützte Kalkflachmoors in Thielenbruch.
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Café GrenzenLos verliert Gesicht und Motor
Das Café GrenzenLos gilt als Vorzeigeprojekt der Inklusion, hier haben Erwachsene mit Behinderung eine Heimat und Teilhabe gefunden. Seit 2019 hat Sonja Schumacher als Leiterin den Begegnungsort mit geprägt, das Programm gestaltet und zuletzt für eine weitere Finanzierung gekämpft. Jetzt ist ihr gekündigt worden, fristlos und ohne Begründung.
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Stadt erteilt Baugenehmigung für Aldi-Filiale in Heidkamp
Nach einigen Verzögerungen ist der Weg für den Neubau eines Nahversorgers plus Wohnungen auf dem ehemaligen Netto-Gelände in Heidkamp jetzt frei: Die Stadt hat die Baugenehmigung für das Projekt nach nur fünf Monaten erteilt. Bis zur Eröffnung dauert es allerdings noch etwas: Im Moment rechne man mit einer Eröffnung im Frühjahr 2025, sagt Aldi.
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Deutlich mehr Kinder wiederholen die erste Klasse
Eine Statistik hatte die Stadt Köln aufgeschreckt: Dort müssen voraussichtlich fast zehn Prozent der Grundschülerinnen und Grundschüler ihr erstes Schuljahr wiederholen, das sind rund 50 Prozent mehr als noch vor zwei Jahren. Für Bergisch Gladbach sind die Daten zwar unvollständig, aber auch hier zeichnet sich ein ähnlicher Trend ab. Dahinter liegen erhebliche Entwicklungsdefizite der Kinder.