Die Tatsache, dass die fragilen Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat nicht zu einer Blockade geführt haben, wertet die FWG als ein Zeichen funktionierender Demokratie in Bergisch Gladbach. Dennoch ist die Wählergemeinschaft mit dem politischen Jahr bei weitem nicht zufrieden. Haushalt, Verkehr und Hochwasserschutz sind dabei einige der kritischen Punkte.
Kategorie: Politik
Hier finden Sie alle Informationen zur Lokalpolitik – in der Stadt Bergisch Gladbach und im Rheinisch-Bergischen Kreis. Zum Thema gibt es auch die offene Facebook-Gruppe “Politik in Bergisch Gladbach”: http://ht.ly/kxzLy
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Welche Zukunft hat die untere Hauptstraße?
Sie gehört nicht zu den attraktivsten Bereichen von Bergisch Gladbach, daran konnte auch das dreiwöchige Aufstellen von Straßenbegleitmöbeln nichts ändern. Das Experiment hat jedoch die AG Verkehrswende der Klimafreunde Rhein-Berg zu Gedankenspielen angeregt, wie eine menschenfreundliche untere Hauptstraße aussehen könnte. Der Verkehr spielt dabei eine große Rolle.
Veröffentlicht inAuswahl, Politik
Kreis Rhein-Berg geht in die Haushaltssicherung
Für 2025 und 2026 haben Landrat und Kreiskämmerer einen Haushaltsentwurf vorgestellt, der drastische Maßnahmen vorsieht: Trotz geplanter Einsparungen von 85 Millionen Euro werden mehr als 25 Prozent des Eigenkapitals verbraucht, womit der Rheinisch-Bergische Kreis in die Haushaltssicherung rutscht. Und dennoch werden die Städte im zweiten Jahr etwas stärker zur Kasse gebeten, um die Finanzierung des Kreises zu sichern.
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Ein neuer Kreisbrandmeister für Rhein-Berg
Der Rheinsch-Bergische Kreis hat wieder einen hauptamtlichen Kreisbrandmeister: Manuel Packhäuser war zuvor als Brandamtsrat bei der Stadt Wuppertal tätig. Künftig wird er unter anderem bei der Gefahrenabwehrplanung des Kreises mitwirken und ist für die Organisation der Ausbildung der ehrenamtlichen Feuerwehrmitglieder zuständig.
Veröffentlicht inAuswahl, Politik, Refrath
Stadtteilbüro Refrath aufgefrischt und neu eröffnet
Der Bürger- und Heimatverein Refrath und die Stadt Bergisch Gladbach nutzen das Stadtteilbüro in Refrath gemeinsam – und gemeinsam haben sie es nun neu gestaltet. Als Ort des Zusammenkommens und des Austauschs wird es auch von weiteren Vereinen und Institutionen genutzt.
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Marcel Kreutz: Der Nahbare
Im Bürgerclub vorgestellt hat sich Marcel Kreutz, Bürgermeisterkandidat von SPD und Grünen. Er betont seine Nähe zur Stadt und zu den Menschen. Charmant und offen gelingt es ihm, Verbindung zu den Zuschauer:innen herzustellen. Er scheut aber auch nicht davor, zu widersprechen oder zuzugeben, wenn er etwas nicht weiß.
Veröffentlicht inAuswahl, Politik
Endspurt für die Bewerbungen zum Seniorenbeirat
Der Seniorenbeirat wird im Frühjahr 2025 neu gewählt. Das ist die Chance für alle Bürgerinnen und Bürger ab 60 Jahren, aktiv an der Seniorenarbeit in Bergisch Gladbach mitzuwirken. Unter dem Motto „Ihr Engagement – unsere Chance für die Zukunft“ wird der Beirat für die Zeit von 2025 bis 2030 gewählt. Die Bewerbungsfrist läuft im Januar aus.
Veröffentlicht inAuswahl, Politik
Die CDU trauert um Rolf-Dieter Schacht
Die CDU Bergisch Gladbach nimmt mit großer Trauer Abschied von einem engagierten Stadtratsmitglied und verdientem Bürger, dessen Engagement für den Menschen weit über die Politik hinausreichte. Rolf-Dieter Schacht ist ist im Alter von 79 Jahren gestorben.
Veröffentlicht inAuswahl, Klima
Junge „Klima-Gang“ aus Herrenstrunden ausgezeichnet
Die AWO-Kita in Herrenstrunden hat als erste Kindertagesstätte im Rheinisch-Bergischen Kreis die Auszeichnung „KlimaKita.NRW“ durch das Land NRW erhalten. Die AWO hat sich das Ziel gesetzt, mit allen Einrichtungen bis 2024 klimaneutral zu sein – und dabei spielen die Kinder eine große Rolle.
Veröffentlicht inAuswahl, Politik
Veranstaltungen gegen Rassismus
Das neu gegründete „Bündnis gegen Rassismus und für Vielfalt“ ruft alle Bürgerinnen und Bürger, Vereine, Unternehmen, Initiativen, Institutionen und Organisationen in unserer aller Stadt Bergisch Gladbach auf, sich mit eigenen Veranstaltungen an den „Internationalen Wochen gegen Rassismus 2025“ zu beteiligen.
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Schulzentrum Herkenrath bekommt neuen Pausenhof
Der Mittelstufenschulhof von Gymnasium und Realschule in Herkenrath wurde neu gestaltet. Sitzgelegenheiten und neu gepflanzte Bäume verwandeln den Außenbereich in einen einladenden Aufenthaltsort, außerdem wurden zusätzliche Abstellplätze für Fahrräder geschaffen. Der Beigeordnete Thore Eggert übergab den neuen Pausenhof nun symbolisch an die Schule.
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Tomás M. Santillán kandidiert für die Linke
Die Linke Rheinisch-Bergischer Kreis hat Tomás M. Santillán zum Bundestagskandidaten für den Wahlkreis 99 gewählt. Er soll Platz 6 der Landesliste einnehmen. Zudem wurde Conny Swillus-Knöchel, neue Sprecherin des Ortsverbands Bergisch Gladbach, für die Landesliste nominiert.
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Verein Demokratie und Vielfalt auf Bildungsreise in Berlin
Eine lehrreiche politische Informationsreise nach Berlin haben Vertreter des Vereins „Bergisch Gladbach für Demokratie und Vielfalt“ zusammen mit Ehrenamtsgruppen aus dem Rheinisch-Bergischen Kreis unternommen. Sie reisten auf Einladung des grünen Bundestagsabgeordneten Maik Außendorf nach Berlin.
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Stadtrat: Lange Debatten, keine Entscheidungen
In der letzten Sitzung des Jahres hatte der Stadtrat viele offene Themen auf der Tagesordnung. Bei unklaren Verhältnissen und wechselnden Mehrheiten blieb trotz vierstündiger Beratung einiges ungeklärt, und es gab einige Überraschungen. Es ging um die Flüchtlingsunterkunft am Stadion, um die Grundsteuer, den Wärmeplan, die Altenberger-Dom-Straße, den Haushalt und um die Brötchentaste. Wir fassen das Wichtigste zusammen.
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Alexander Felsch: Kandidat in der Phase des Kennenlernens
Der gemeinsame Kandidat von CDU und FDP für das Bergisch Gladbacher Bürgermeister-Amt stellt sich im Bürgerclub den Fragen der Leser:innen. Alexander Felsch betont seine langjährige Erfahrung in der Kommunalpolitik, aber auch, dass Lösungen für die „jahrzehntelangen Probleme der Stadt“ erst noch erarbeitet werden müssen. Manchmal lohne dabei auch ein Blick über den Stadtrand hinaus.
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Maik Außendorf auf Platz 20 der Landesliste gewählt
Maik Außendorf, Bundestagsabgeordneter aus dem Reinisch-Bergischen Kreis, wurde auf der Landesdelegiertenkonferenz der Grünen NRW auf Platz 20 der Landesliste für die Bundestagswahl gewählt. Um über die Liste in den Bundestag einzuziehen müssen die Grünen in NRW wenigstens 14 Prozent erreichen.
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Rat beschließt ersten kommunalen Wärmeplan
Der Weg zur nachhaltigen Wärmeversorgung bis 2045 wird anhand eines kommunalem Wärmeplans abgelesen. Dabei wird deutlich, welche Energieversorgung für entsprechende Gebiete idealerweise geeignet sind. Ein Flyer hilft Betroffenen sich dabei zu orientieren. Ziel der Maßnahmen ist es vor allem dem Klimawandel entgegenzuwirken.
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Einführung der Beherbergungssteuer
Die Beherbergungssteuer, die schon seit 2023 in Planung ist, wird ab dem 1. April 2025, eingeführt. An vielen anderen Orten ist sie bereits ein Erfolg. Nun soll sie auch in Bergisch Gladbach dem allgemeinen städtischen Haushalt zu Gute kommen.
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Standort in Wermelskirchen soll Förderschulen entlasten
Der Bedarf ist groß: Nicht nur in Bergisch Gladbach, sondern im gesamten Rheinisch-Bergischen Kreis gibt es zu wenige Plätze an Förderschulen für geistige Entwicklung. Ab dem kommenden Schuljahr soll ein zusätzlicher Standort Entlastung für die bereits bestehenden Einrichtungen bringen, die ihre Kapazitätsgrenzen erreicht haben.
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Kürzen, ohne zu kürzen: CDU legt neuen Antrag zur Brötchentaste vor
Bei der Finanzierung der Verlängerung des kostenlosen Parkens in Bensberg schwenkt die CDU um: das Geld soll nun aus dem Etat des Klimaschutz-Managements genommen werden – dort werde es zur Zeit ohnehin nicht ausgegeben. Die Grünen protestieren, am Dienstagabend entscheidet der Stadtrat.
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Lärmaktionsplan geht in die zweite Beteiligungsphase
Um den Lärm entlang der am höchsten belasteten Hauptverkehrsstraßen zu reduzieren schreibt die Stadt Bergisch Gladbach ihren Lärmaktionsplan fort. In der inzwischen vierten Runde können die Bürger:innen seit heute den aktuellen Entwurf einsehen und Einwände oder Vorschläge einbringen.
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Nach 52 Jahren: Ingelore Zollondz verabschiedet sich vom Kreis
Ingelore Zollondz ist ein „Urgestein“ der Kreisverwaltung und geht jetzt nach über einem halben Jahrhundert im Dienst in den Ruhestand. Mit 15 Jahren hatte sie ihre Laufbahn gestartet – und immer prägte sie das Arbeitsklima in ihrem Umfeld durch Herzlichkeit, Disziplin und Anpassungsfähigkeit. Jetzt blickt sie auf bewegte Jahrzehnte zurück und freut sich auf neue Freiheiten.
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Bislang größter Hilfstransport für die Ukraine
Die Vereine der Humanitären Hilfe Overath sowie Bergisch Gladbach hatten im September einen Hilfstransport nach Litauen durch die Überführung eines Feuerwehrwagens in die Ukraine erweitert. Nun schloss sich der bereits elfte Transport in das von Russland angegriffene Land an. Insgesamt 362 Tonnen haben die Helfer bereits in die Ukraine gebracht – und erleben immer wieder, wie sehr die Menschen dort leiden.
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Grundsteuer: FDP lehnt Differenzierung der Hebesätze ab
m Finanzausschuss hatten sich neben CDU auch Grüne und überraschenderweise die SPD dafür ausgesprochen, mit der Reform der Grundsteuer in Bergisch Gladbach zwei verschiedene Hebesätze für Wohn- und für Geschäftsgrundstücke einzuführen. Die FDP hält das für einen Fehler, am Dienstag entscheidet der Stadtrat.
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Brötchen, Straßen, Schulen: CDU widerspricht Darstellung des Bürgerportals
Zur Sitzung des Finanzausschusses hatte die CDU-Fraktion einen Vorschlag vorgelegt, wie Einnahmeverluste durch eine Ausweitung des Brötchentaste in Bensberg kompensiert werden könnten. In der Sitzung wies Kämmerer Thore Eggert darauf hin, dass damit Mittel betroffen sind, die für die Instandhaltung der Schulen und Straßen eingeplant sind. Das hatten wir berichtet – nun widerspricht die CDU energisch.
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Stadt baut das Geoportal weiter aus
Das Geoportal der Stadt Bergisch Gladbach erhält ein großes Update. Das Nutzererlebnis wird immer besser – sowohl ästhetisch beziehungsweise pragmatisch, als auch inhaltlich. Durch eine ganze Reihe von informativen Angeboten, die nach und nach einen digitalen Zwilling der Stadt schaffen sollen.
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Grundsteuer: Stadtrat setzt differenzierte Hebesätze durch
Fast einstimmig hat der Finanzausschuss dafür votierte, bei der Grundsteuer künftig zwei verschiedene Hebesätze anzusetzen: für Wohngrundstücke wird er gesenkt, für Geschäftsgrundstücke erhöht. Damit setzt sich der Ausschuss über eine ausdrückliche Warnung von Kämmerer Thore Eggert hinweg.
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SPD wählt Hinrich Schipper als Bundestagskandidaten
Mit einer Zustimmung von knapp 93 Prozent wurde Hinrich Schipper zum Bundestagskandidaten der SPD im Rheinisch-Bergischen Kreis gewählt. Der erfahrene Schulleiter und engagierte Sozialdemokrat tritt mit einer klaren Botschaft an: „Wir machen soziale Politik für die Menschen in Deutschland – und dafür muss Olaf Scholz Bundeskanzler bleiben.“
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FDP: Sparen statt Steuern erhöhen
Die FDP-Fraktion hat im Stadtrat Sparmaßnahmen zur Verhinderung von Steuererhöhungen gefordert. Ein entsprechender Änderungsantrag der FDP Bergisch Gladbach im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen zur Verhinderung einer Erhöhung der Grundsteuer B in 2026 wurde von allen Parteien bei Enthaltung der Grünen angenommen.
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Volt Rhein-Berg nominiert zwei Kandidaten für Bundestag
Die Mitgliederversammlung von Volt Rhein Berg hat Alexander Becker als Direktkandidaten für den Rheinisch Bergischen Kreis aufgestellt. Markus Blümke war bereits zuvor auf einen sicheren Platz der Landesliste gewählt worden. Zunächst müssen nun aber Unterschriften gesammelt werden.
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Kein „Miteinander“ in Bergisch Gladbach
Einen Antrag für einen Miteinander-Weg hat eine Bürgerin in den Ausschuss für Anregungen und Beschwerden eingebracht. In anderen Städten hatten solche Wege mit den entsprechenden Schildern bereits für ein besseres Gemeinschaftsgefühl gesorgt und Konfrontationen abgebaut. Der Ausschuss beurteilte den Vorschlag zwar als „charmant“, lehnte ihn dennoch ab.
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Haushalt: 2023 und 2024 weniger schlecht als erwartet
Die Haushaltspläne der Stadt Bergisch Gladbach weisen eigentlich immer rote Zahlen in erheblichen Dimensionen aus – doch das vergangene Jahr konnte der Kämmerer mit einem Überschuss abschließen und auch 2024 wird das Defizit nicht ganz so hoch wie erwartet. Denn bislang sind die Gewerbesteuer-Einnahmen in GL stabil. Dennoch will und muss die Stadt weiter sparen.
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„Deine Stimme, deine Themen“
Zur Bundestagswahl stellt das Bürgerportal zusammen mit dem Netzwerk Correctiv.Lokal ein Bürger-Wahlprogramm auf: Die Wählerinnen und Wähler hier vor Ort bestimmen, welche Themen und Fragen wichtig sind. Diese Fragen legen wir den Kandidat:innen in Rhein-Berg vor. Machen Sie mit!
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Willy Bartz verstärkt die FWG
Nach zwei Jahrzehnten in der FDP hatte Willy Bartz die Fraktion der Liberalen und dann auch die Partei verlassen. Nun hat er sich entschieden, sein Mandat im Stadtrat zu behalten – und in die Fraktion der Freien Wähler Gemeinschaft (FWG) einzutreten. Es geht nur um eine Stimme, aber damit verschieben sich die ohnehin knappen Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat weiter.
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Der Bürgermeister backt
Für einige Stunden hat sich Frank Stein am Montag eine grüne Schürze umgebunden und in der Backstube von Innungsobermeister Peter Lob in den Teig gegriffen. Das Ergebnis ist eine große Zahl von Plätzchen, die der Bürgermeister am Mittwoch auf dem Weihnachtsmarkt verteilen will.
Veröffentlicht inAuswahl, Bensberg, Politik
Singen, Malen, Gewinnen: Stadt lädt zu Baustellenkonzert zur Weihnacht
Die Bauarbeiten auf der Schlossstraße haben die Hälfte der Strecke bewältigt, Weihnachten steht vor der Tür. Beides will die Stadt feiern und lädt zu einem familienfreundlichen Konzert in der Baustelle ein. Für Kinder wie für Erwachsene gibt es ein umfangreiches Programm mit viel Musik. Der Bensberger Hüttenzauber, Handel und Gewerbe sind einbezogen.