Der Bundestag hat das neue Kita-Qualitätsgesetz verabschiedet. Damit gibt der Bund den Ländern und Kommunen vier Milliarden Euro für die frühkindliche Bildung an die Hand. Das werde auch in Rhein-Berg vielen Familien helfen und Fachkräfte in Kitas entlasten, argumentiert Maik Außendorf, Bundestagsabgeordneter der Grünen.
Kategorie: Politik
Hier finden Sie alle Informationen zur Lokalpolitik – in der Stadt Bergisch Gladbach und im Rheinisch-Bergischen Kreis. Zum Thema gibt es auch die offene Facebook-Gruppe “Politik in Bergisch Gladbach”: http://ht.ly/kxzLy
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Wo Refraths Verkehrsprobleme liegen
In der Debatte um eine Umwidmung der Siegenstraße in eine Fahrradstraße meldet sich jetzt der Bürger- und Heimatverein Refrath zu Wort. Er hat eine Erklärung, warum sich die Gemüter bei diesem Thema derart stark erhitzen: Weil die erheblichen Verkehrsprobleme des Stadtteils nicht angegangen würden.
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Alexander Felsch beeindruckt die FDP
Nach der CDU hat auch die FDP Alexander Felsch als Kandidaten für die Wahl des Bürgermeisters 2025 gewählt. Der Düsseldorfer Verbands-Geschäftsführer habe sich überzeugend als ein mit der Kommunalpolitik vertrauter Kandidat präsentiert und Nähe auch zu liberalen Themen gezeigt.
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Ein Appell für das Demokratie-Fördergesetz
Der Verein Bergisch Gladbach für Demokratie und Vielfalt wendet sich mit einem Offenen Brief an die drei Bundestagsabgeordneten des Rheinisch-Bergischen Kreises Maik Aussendorf, Hermann-Josef Tebroke und Christian Lindner – und bittet sie, sich für die Verabschiedung des Demokratiefördergesetzes einzusetzen.
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StEK Gronau schließt Beteiligung mit konkreten Vorschlägen ab
Zehn Maßnahmen hat die Stadtplanung gemeinsam mit engagierten Bürger:innen im Rahmen des Strategischen Entwicklungskonzeptes (StEK) Gronau erarbeitet – in den Bereichen Freiraum, Städtebau, Klima, Wassermanagement und Vernetzung. Die Ergebnisse wurden jetzt bei einem Workshop vorgestellt. Das letzte Wort hat der Stadtrat.
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Sparmaßnahme des Landes trifft Flüchtlingshilfe hart
Das Land NRW streicht die Mittel für das Förderprogramm „Komm-an NRW“. Damit werden Projekte finanziert, die Zugewanderten bei der Integration helfen. Das ist ein herber Einschnitt für die Flüchtlingshilfe in Bergisch Gladbach. Ohnehin wird es für sie immer schwieriger, Menschen zu finden, die sich ehrenamtlich für Geflüchtete engagieren.
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Bürgermeister-Kandidat: CDU wählt Alexander Felsch einstimmig
Vor der Mitgliederversammlung der CDU Bergisch Gladbach hat sich Alexander Felsch in einer ersten politischen Rede als Kandidat für die Wahl des Bürgermeisters 2025 vorgestellt – und ein einstimmiges Votum erhalten. Sein Ziel: „ins Machen kommen“.
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Anwohner der Siegenstraße gegen „Rennstrecke für Radler“
Fast einstimmig hatte der Stadtrat ein Konzept für 14 Fahrradstraßen beschlossen. In der Siegenstraße in Refrath stößt das auf Widerstand. Nicht etwa, weil das zu Lasten des Autoverkehrs ginge. Die Anwohner:innen befürchten, dass ihre ruhige Sackgasse von rasenden Radler:innen aufgemischt wird. Aber es geht auch um Parkplätze und Wertverluste. Daher haben sie einen Offenen Brief verfasst.
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Kathy Stolzenbach verstärkt Redaktion des Bürgerportals
Das Bürgerportal baut seine lokale Kompetenz weiter aus und hat sich mit einer erfahrenen Lokaljournalistin verstärkt: Kathy Stolzenbach kommt vom Kölner Stadt-Anzeiger und kümmert sich jetzt in Bergisch Gladbach um eine breite Palette von Themen. Auch darüber hinaus gibt es einige Bewegung im Team.
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Nächster Bauabschnitt startet in der Schlossstraße
In der Bensberger Einkaufsstraße nehmen die Bauarbeiten das Weihnachtsgeschäft und damit eine Winterpause in den Blick: Ab dem 9. Dezember soll der Umbau der Schlossstraße ruhen. Bis dahin soll noch ein gutes Stück gepflastert, das Fontänenfeld angelegt und weitere Bäume gesetzt werden.
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Klimafreunde kritisieren Entwurf für kommunale Wärmeplanung
Die Klimafreunde haben sich den Zwischenbericht zur Kommunalen Wärmeplanung vorgenommen und sind beim synthetischen Methan hängen geblieben: Über diesen Energieträger soll laut Plan im Jahr 2045 noch ein Viertel des Energieverbrauchs in Bergisch Gladbach gedeckt werden. Diese Festlegung sei äußerst problematisch – weil eine echte Klimaneutralität so nicht erreicht werde.
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Bergisch Gladbach will Nachhaltige Kommune NRW werden
Nachhaltigkeit soll ein führendes Thema in Bergisch Gladbach werden. Der Rat der Stadt hat daher in seiner jüngsten Sitzung beschlossen, eine Nachhaltigkeitsstrategie zu erarbeiten.
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Kidical Mass fordert mehr Sicherheit im Straßenverkehr
Viele Kinder, Jugendliche und Erwachsene haben am Sonntag auf einer Kinder-Fahrrad-Demo für sichere Geh- und Radwege in Bergisch Gladbach demonstriert – und eine sichere Lösung an der Altenberger-Dom-Straße gefordert. Die „Kidical Mass“ hatte nach Schildgen eingeladen und über 250 Teilnehmende waren gekommen.
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Solidarität mit Israel: Flagge am Rathaus gehisst
Am 7. Oktober 2023 haben Terrorangriffe der Hamas Teile Israels getroffen und Schrecken im ganzen Land ausgelöst. Auch Bergisch Gladbachs israelische Partnerstadt Ganey Tikva wurde angegriffen. Zum Jahrestag des Angriffs wurde auf dem Balkon des historischen Rathauses eine israelische Flagge gehisst, um Solidarität mit Israel und der Partnerstadt Ganey Tikva zu zeigen.
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Kostenloses Buch der Stadt gibt Tipps zum Klimaschutz
Klimaschutz gibt es in Bergisch Gladbach jetzt auch auch im Taschenformat: Das Klimasparbuch steht allen Bürgerinnen und Bürgern kostenlos zur Verfügung.
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Eine Brücke wird kommen
In ungewohnter Einmütigkeit hat der Verkehrsausschuss dem Bau einer Auto-Brücke in der Innenstadt zugestimmt. Sie soll an der Britanniahütte gut acht Meter in die Höhe steigen, die S-Bahn queren und nach zwei scharfen Kurven an der Kalkstraße enden. Langfristig soll sie die Schließung des Bahnübergangs Tannenberg ausgleichen – und kurzfristig sicherstellen, dass der S-Bahn-Ausbau nicht ins Stocken kommt.
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Neuordnung der Stadtspitze mit Knalleffekt
Der Versuch der Opposition im Stadtrat, eine neue Verteilung der Verantwortlichkeiten der Beigeordneten zu erzwingen, hat eine überraschende Wende genommen: Bürgermeister Frank Stein kapert die Initiative und setzt den Umbau der Führungsetage der Verwaltung aus eigenen Stücken schon zum 1. November um. Dabei gibt der erste Beigeordnete Ragnar Migenda wichtige Fachbereiche ab.
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StEK Gronau: Beteiligung auf der Zielgeraden
Das Beteiligungsverfahren beim Strategischen Entwicklungskonzept (StEK) Gronau nähert sich dem Ziel. Nach einem umfangreichen Planungs- und Beteiligungsprozess stellt die Stadt bei der Ergebniswerkstatt konkrete Maßnahmen zur Entwicklung des Stadtteils vor. Die Öffentlichkeit ist zu Diskussionen eingeladen, bevor die Maßnahmen in das Gesamtkonzept münden.
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Stadt GL hält an einem Hebesatz für die Grundsteuer fest
Das Land hat seine Vorschläge für die neuen Hebesätze in den Kommunen aktualisiert, die Stadt Bergisch Gladbach hat geprüft und Proberechnungen angestellt. Dabei kommt sie zum Ergebnis , dass eine Differenzierung der Grundsteuer-Sätze für Wohn- und Geschäftsimmobilien Risiken birgt und zudem keinen großen Unterschied zu einem einheitlichen Satz macht. Damit kann eigentlich jeder Eigentümer seine künftige Belastung ausrechnen – aber noch steht ein Widerspruch der CDU im Raum.
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Fahrrad-Demo Kidical Mass führt von Schildgen in die Stadtmitte
Bereits zum siebten Mal findet in Bergisch Gladbach am Sonntag eine Kinder-Fahrrad-Demo („Kidical Mass“) statt. Die Teilnehmer setzen sich für eine fahrrad- und kinderfreundliche Gestaltung des Verkehrsraums ein. Auf ihrer Route durchqueren die Teilnehmer auch den Tunnel in der Innenstadt, der sonst für Radfahrer tabu ist.
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Mit welchen Themen Marcel Kreutz die Wahl gewinnen will
Mit den Schwerpunkten Bildung, Klima und Mobilität will Marcel Kreutz in den Wahlkampf um das Amt des Bürgermeisters gehen. Unterstützt wird er dabei von SPD und Grünen, die ihr nach eigener Einschätzung erfolgreiches Programm fortschreiben und sich auch nach der Wahl nichts auseinander dividieren lassen wollen.
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Neue Straße und Brücke soll Übergang Tannenbergstraße ersetzen
Die Stadtverwaltung schlägt vor, die Schließung des Bahnübergangs Tannenbergstraße nach dem Ausbau der S 11 durch eine neue Straße zu kompensieren, die mit einer großen geschwungenen Brücke über die Gleise geführt wird. Das geht aus einer umfangreichen Vorlage für die Sondersitzung des Verkehrsausschusses hervor. Ein paar Fragen sind allerdings noch offen.
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Bürgermeister begrüßt 20 neue Deutsche
Bei der zweiten Runde der neu initiierten Einbürgerungsfeier hat Fank Stein 20 neue Staatsbürgerinnen und Staatsbürger im Rathaus empfangen. Er würdigte die Einbürgerung als „eindeutiges Zeichen der Identifikation und Integration in unsere Gesellschaft“.
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Marcel Kreutz will für Rot-Grün Bürgermeister werden
Grüne und SPD wollen ihr „Projekt einer fortschrittlichen Weiterentwicklung von Bergisch Gladbach“ fortführen und treten (wie CDU und FDP) mit einem gemeinsamen Kandidaten zur Wahl des Bürgermeisters an. Der 37-jährige Marcel Kreutz hat eine lange Erfahrung in der Kommunalpolitik in Bergisch Gladbach und Rhein-Berg, ist Familienvater und Jurist, der sich mit Baurecht und Kommunalfinanzen beschäftigt.
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CDU-Roadshow: Eine Managerin, zwei Offiziere & das Privileg der Opposition
Caroline Bosbach, Fabian Felder und Michael Freiherr von Maltzahn bewerben sich bei der CDU Rhein-Berg um die Bundestagskandidatur; eine erste Vorstellung organisierten Senioren-Union und Junge Union in Paffrath. Folgerichtig stand Generationen-Gerechtigkeit im Vordergrund. Inhaltlich liegt das Trio nah beieinander, in der Persönlichkeit unterscheiden sie sich deutlich.
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Bürgermeister: CDU und FDP setzen auf gemeinsamen Kandidaten
Für die Wahl des Bürgermeisters im Herbst 2025 wollen CDU und FDP mit einem gemeinsamen Kandidaten ins Rennen gehen: Der 42-jährige Alexander Felsch ist in Solingen aufgewachsen und arbeitet als Geschäftsführer beim Dachverband „Unternehmer NRW“ in Düsseldorf. Er versteht sich als politisch, aber nicht ideologisch, mag Menschen und den Karneval.
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„Entlastungsstraße über den alten Bahndamm als Chance offenhalten“
Der Verein Nachhaltige Mobilität appelliert in einem Offenen Brief an den Bürgermeister und Fraktionsvorsitzende, die Ortsumgehung Refrath im Landesstraßenplan zu belassen – und damit die Option einer Straße über den Bahndamm zu erhalten. Ohne eine Lösung der Verkehrsprobleme könnten die Projekte Zanders und Wachendorff gar nicht genehmigt werden.
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Elternvertretung der Musikschule fordert mehr Geld von der Stadt
In einem Offenen Brief an Stadtrat und Verwaltung appelliert die Elternvertretung der Max-Bruch-Musikschule, höhere Personalkosten nicht auf Familien und die Musikschule abzuwälzen. Um eine Zwei-Klassen-Gesellschaft in der musikalischen Bildung und eine Beschädigung der Musikschule zu verhindern, sei eine stärkere Unterstützung durch die Stadt erforderlich.
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Erinnerungen und Gedanken zur Flucht, ganz persönlich
Der Bericht über einen geplanten Containerbau für Flüchtlinge an der Paffrather Straße hat im Bürgerportal eine umfangreiche Diskussion ausgelöst. Einige Kommentare machen mich sehr nachdenklich. Wohin driften wir als Gesellschaft ab?
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Opposition will umfassende Neuordnung der Stadtspitze
Mit den Stimmen der Opposition hat der Hauptausschuss einem Antrag der FWG zugestimmt, dass die Stelle des 3. Beigeordneten unverzüglich ausgeschrieben wird. Gleichzeitig sieht der Beschluss eine umfassende Neuordnung der Zuständigkeiten der Beigeordneten vor.
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Energiegenossen statten drei weitere Schuldächer mit PV-Anlagen aus
Ein Jahr nach dem ersten Vertrag mit der Stadt hat die BürgerEnergie Bergisch Gladbach eG jetzt drei weitere Verträge abschließen können. Nun sollen auch die Gebäude der GGS Hebborn, KGS In der Auen und GGS Paffrath mit Solaranlagen ausgestattet werden.
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„Besser als …“ – Graffiti schmückt S-Bahn Haltestelle
Im Rahmen der Europäischen Mobilitätswoche (EMW), wurde eine Mauer nahe der S-Bahn Haltestelle Duckterath neu verziert. Anstatt des vorherigen Mauergesteins, kann man nun ein buntes Graffiti bestaunen, welches die nachhaltigen Mobilitätsmöglichkeiten der Umgebung zeigt. Dieses Projekt ist Teil einer Kampagne, um die Bürger:innen für nachhaltige Mobilität zu sensibilisieren.
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Demokratie-Verein gewinnt erst Fördermitglieder
Mehr als 50 Mitglieder gehören dem im Mai 2024 gegründetem Verein „Bergisch Gladbach für Demokratie und Vielfalt e.V.”bereits an. Viele weitere Bergisch Gladbacher Bürgerinnen und Bürger unterstützen den Verein durch aktive Mitarbeit. Nun freut sich der Verein, die ersten beiden Organisationen als Fördermitglieder begrüßen zu dürfen.
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Das Wunder der Weihnacht: Bethlehem-Ausstellung in GL
Der Beit Jala-Verein holt eine prachtvolle Ausstellung zur Restaurierung der Geburtskirche in Bethlehem in die Herz-Jesu-Kirche in Schildgen. Die ganze Aktion, verbunden mit vielen Veranstaltungen, wird von der katholischen Kirche, der Stadt und der Bethe-Stiftung unterstützt. Eine Spendenverdopplungsaktion startet jetzt.
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Wie aus Beton ein buntes Beet entsteht
Eine betonierte Fläche in ein blühendes Staudenbeet verwandeln? Wie das geht, das hat das Theas Theater mit Hilfe des „Fernsehgärtners“ Rüdiger Ramme in einer Pflanzaktion demonstriert. Trotz des immensen Aufwands ist der Effekt begrenzt – aber die Aktion ist erst der Auftakt für mehr Grün rund um das kleine Theater an der Jakobstraße.
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Eigentümer bekräftigen: Lerbach wird wieder offen für alle
Zum Jubiläum der Bergischen Wandertage ist der Park von Haus Lerbach zum ersten Mal seit vielen Jahren wieder geöffnet worden. Nach der Sanierung von Schloss und Park soll das wieder Normalität werden, bekräftigte Heribert Landskron-Reißdorf. Im Gespräch mit dem Bürgerportal berichtete er, wie die Arbeiten im Park voran kommen.