Politische Bildung beginnt in der IGP in der 5. Klasse – und so verbrachte Bürgermeister Frank Stein diesen Vormittag damit, sehr sehr viele Fragen von Fünftklässler:innen zu beantworten. Politische, persönliche – und einige dazwischen. Die älteren Schülerinnen und Schüler diskutierten bei diesem Friedenstag der IGP mit vielen Gästen gewichtige Themen: vom Erstarken der AfD über die aktuelle Bedeutung der Schoa bis zur Frage, wie Frieden geschaffen werden kann.
Kategorie: Politik
Hier finden Sie alle Informationen zur Lokalpolitik – in der Stadt Bergisch Gladbach und im Rheinisch-Bergischen Kreis. Zum Thema gibt es auch die offene Facebook-Gruppe “Politik in Bergisch Gladbach”: http://ht.ly/kxzLy
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Integrationsrat will Bündnis gegen Rassismus gründen
Einstimmig bei einer Enthaltung hat der Integrationsrat beschlossen, möglichst rasch ein breites, überparteiliches Bündnis gegen Rassismus, gegen Fremdenfeindlichkeit und für Demokratie auf die Beine zu stellen. Damit zieht der Integrationsrat ein Projekt an sich, das bereits von den Beteiligten der Anti-AfD-Demo am Samstag angedacht worden war.
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Cyber-Angriff: Stadt braucht Monate, um Rückstau abzuarbeiten
Die Stadt Bergisch Gladbach geht nach der Vorlage eines Untersuchungsberichts der SIT davon aus, dass beim Cyberangriff auf den Dienstleiter keine Daten aus Bergisch Gladbach in die Hände der Erpresser gelangt sind. Mit der Aktualisierung der über Monate eingefrorenen Datenbank hat die Stadtverwaltung jetzt noch lange zu tun.
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Südwestfalen IT: Wahrscheinlich kein Abfluss von Daten
Knapp drei Monate nach einer kriminellen Cyberattacke legt der kommunale Dienstleister SIT einen detaillierten Bericht über den Tathergang vor – und gibt weitgehend Entwarnung. Der Angriff – von dem auch sensible Daten Bergisch Gladbacher Bürger:innen betroffen waren – sei rasch gestoppt und der Schaden begrenzt worden. „Mit hoher Wahrscheinlichkeit“ seien keine Daten abgeflossen. Die Dienste sollen bis Ende März wieder vollständig zur Verfügung stehen.
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Zwei Routen nach Köln für Radpendler geprüft
Schnell und sicher mit dem Rad aus der Stadtmitte und aus Bensberg zum Deutzer Bahnhof – das sollen zwei geplante Radpendlerrouten leisten. Im Auftrag der Stadt haben jetzt Ingenieurbüros die Routen auf ihre Machbarkeit geprüft – die Ergebnisse werden bei einer Infoveranstaltung am 7. Februar vorgestellt.
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Gemeinsam für Demokratie und Freiheit
Als Kind habe ich die Gräuel des von Deutschland ausgehenden Weltkriegs noch erlebt. Aber das Aufwachsen in einem offenen, freiheitlichen, demokratischen Land hat mein Leben geprägt. Und nun erfährt eine Partei der ewig Gestrigen und Unzufriedenen eine Zustimmung, die mich erschreckt. Nationalisten vieler Länder fallen zurück in Zeiten, die wir überwunden glaubten. Wir erleben gerade die Bedrohung unserer Demokratie, den Angriff auf unsere Freiheit und den Rechtstaat.
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ADFC fordert Korrektur der Pläne für Radrouten und Fahrradstraßen
Der ADFC hat die Vorschläge der Stadtverwaltung für Ausbau und Priorisierung der Fahrradstraßen und der Radwegenetze in Bergisch Gladbach gründlich unter die Lupe genommen. Er begrüßt das Gesamtkonzept und einige der Maßnahmen, hat aber einige konkrete Änderungsvorschläge. So sei die Routenführung entlang des Bahndamms nicht sinnvoll. Die Route von Schildgen nach Paffrath solle vorgezogen werden.
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Bergisch Gladbach bleibt Fairtrade-Stadt
Die Stadt Bergisch Gladbach erfüllt weiterhin alle fünf Kriterien der Fairtrade-Towns Kampagne und trägt für weitere zwei Jahre den Titel Fairtrade-Stadt. Die Auszeichnung wurde erstmalig im Jahr 2012 durch Fairtrade Deutschland e.V. verliehen. Seitdem baut die Stadt Bergisch Gladbach ihr Engagement weiter aus.
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Demo gegen AfD: „Seid schlau, wählt bei der Europawahl kein blau“
Rund 1200 Menschen sind dem Aufruf eines breiten Bündnisses zur Demonstration gegen die AfD, gegen Rassismus, Antisemitismus und Fremdenhass gefolgt. Die Rednerinnen und Redner waren sich mit dem Publikum einig: Jetzt müsse die Demokratie entschlossen gegen die Rechtsextremen verteidigt werden, auf der Straße und im Alltag. Wir dokumentieren Auszüge, zeigen alle Reden im Video und lassen viele Fotos sprechen.
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„Wenn die AfD durchkommt wird es in meiner Schule ziemlich leer“
Der Bericht des Recherchezentrums Correctiv über Pläne von AfD-Leuten und Neonazis über Deportationen haben für Menschen mit Migrationshintergrund eine besondere Dimension. Wir lassen einige von ihnen aus Bergisch Gladbach zu Wort kommen. Sie zeigen sich ebenso besorgt wie kämpferisch. Und weisen darauf hin, dass es nicht um Ausländerinnen oder Flüchtlinge gehe, sondern um die Grundpfeiler der Demokratie.
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Stadt prüft neuen Zeitplan für das NCG
Die erneute Ausschreibung für die Elektroarbeiten bei der Sanierung des Nicolaus-Cusanus-Gymnasiums ist beendet und die Stadt hofft, dass Mitte März die Arbeit an diesem wichtigen Gewerk weiter gehen kann. Aber auch die Montage der neuen Fassade liegen still, in weiteren Bereichen gibt es erhebliche Probleme. Daher werden die Termin- und Kostenpläne jetzt erneut überarbeitet.
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Altenberger-Dom-Straße: Stadt lädt zum Bürgerdialog ein
Die Stadtverwaltung will die hoch umstrittene Umgestaltung der Altenberger-Dom-Straße im Bereich des Geschäftszentrums voran bringen – und organisiert unter den Schlagworten „Mitreden, Diskutieren, Einbringen“ Anfang Februar einen „offenen Bürgerdialog“. Mit 3D-Visualisierungen soll anschaulich gemacht werden, wie das Zentrum von Schildgen in Zukunft aussehen könnte.
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Integrationsrat: „Gemeinsam gegen Rechtsextremismus“
Redouan Tollih, der Vorsitzende des Integrationsrats der Stadt Bergisch Gladbach, ruft zur Teilnahme an der Kundgebung am Samstag in Bergisch Gladbach (und an anderen Orten) gegen Rechtspopulisten auf. Es sei jetzt die Aufgabe der Gesellschaft, die Grundwerte der Demokratie zu schützen und gegen intolerantes Denken vorzugehen.
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Klimafreunde Rhein-Berg: Angriff auf die Würde des Menschen
Die Klimafreunde Rhein-Berg unterstützen den Aufruf zur Demonstration gegen die AfD am Samstag in Bergisch Gladbach und die landesweiten Proteste. Die von Rechten geplante Vertreibung von Millionen von Menschen richte sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung.
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Barrieren abbauen: EUTB berät für optimale Teilhabe
Seit März 2023 sitzt die EUTB in neuen Räumen in der Innenstadt. EUTB – das Kürzel steht für „ergänzende unabhängige Teilhabeberatung“. Klingt sperrig, soll aber in der Praxis genau das verhindern: Barrieren abbauen, Hilfen vermitteln, um Menschen mit Behinderung die Teilhabe im Alltag zu ermöglichen. Wir haben mit den Fachberater:innen über das Angebot gesprochen. Und auch erfahren, was in der Stadt in punkto Teilhabe gut und schlecht läuft.
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„Breites buntes Bündnis“ ruft zur Demo gegen AfD am Samstag auf
Der Aufruf zu einer Demonstration gegen die AfD ist in Bergisch Gladbach auf breite Resonanz gestoßen. Nach der Linken haben sich auch CDU, Grüne, SPD und FDP angeschlossen. Zudem der Integrationsrat, Vereine und einzelne Personen. Die Versammlung gegen Rassismus, Antisemitismus und Fremdenhass findet am Samstag ab 11 Uhr auf dem Trotzenburgplatz in der Fußgängerzone statt, gerechnet wird jetzt mit einigen hundert Teilnehmern.
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Neuer Verein will brutal getroffenem Kibbuz Nir Oz helfen
Roman Salyutov, Petra Hemming und einige Mitstreiter:innen haben den Verein „Solidaritätspartnerschaft Bergisch Gladbach – Niz Or e.V.“ gegründet. Um finanzielle Hilfen für den Kibbuz an der Grenze zu Gaza zu mobilisieren und den traumatisierten Bewohner:innen zur Seite zu stehen.
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Stadtsportverband trifft sich zum 6. Sportfrühschoppen
Der Stadtsportverband (SSV) vertritt als lokaler Dachverband der knapp 70 Sportvereine die Interessen seiner Mitglieder. Die aktuelle Ausgabe des Sportfrühschoppens diente dem Gedankenaustausch unter Leitung des neuen Vorsitzenden Dettlef Rockenberg. Aber auch Sorgen und Nöte der Vereine kamen zur Sprache. Zu Gast war man bei den Naturisten in Schildgen.
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KlimaGerechtLeben positioniert sich gegen Rechts
Die Initiative KlimaGerechtLeben bezieht Stellung gegen die rechte Partei AfD, fordert ein Verbot und eine klare Abgrenzung. Denn „gewinnen die Rechten, dann wäre das das Ende von Klimaschutz, Gerechtigkeit und Leben.
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Stadt zieht Gewerbe- und Hundesteuer wieder ein
Seit November war der Lastschrifteinzug für die Gewerbesteuer und die Hundesteuer in Bergisch Gladbach ausgesetzt – weil mit der Cyber-Attacke auf die Südwestfalen-IT das entsprechend Programm blockiert war. Das Problem ist nun gelöst, Anfang Februar wird nachträglich eingezogen. Dennoch muss der reguläre Februar-Termin aufgeschoben werden.
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Aufruf zu Demo gegen AfD am Samstag in Bergisch Gladbach
Wie bereits in vielen anderen Städten soll am Samstag in der Fußgängerzone eine Demonstration gegen AfD stattfinden. Die rechtsextreme Partei missbrauche die Verunsicherung der Menschen für rassistische Schuldzuweisungen und verbreitet populistische Lügen, schreibt Hale Bagherzadeh, Mitglied des Integrationsrats. Erstunterzeichner des Aufrufs sind Tomás M. Santillan und weitere Vertreter der Linken in RheinBerg.
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Kitas und OGS retten: Elternbeirat startet Petition
Mit einer Petition will der Elternbeirat der AWO-Kita in Schildgen bei den Landtagsabgeordneten und der Stadt auf die Finanzmisere bei Kitas und OGS aufmerksam machen. Obwohl ihre Kita in der Altenberger Domstraße von Kürzungen der Betreuungszeiten gar nicht betroffen ist. Die Sorge vor einer Reduzierung bei den Eltern ist dennoch groß – mit Blick auf die Konsequenzen für ihre Jobs, das Einkommen und die Bildung der Kinder.
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Schimmelbefall: VHS streicht Sommerprogramm
Im Gebäude der Volkshochschule an der Buchmühle ist Schimmel entdeckt worden, Teile Altbaus müssen daher saniert werden. Das kann außerhalb des Normalbetriebs in den Sommerferien passieren, zwingt aber zur Absage des Sommerprogramms.
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FWG: Vorschlag zum Ausbau der Radrouten hat Lücken
Die FWG zeigt sich enttäuscht über die Vorschläge der Verwaltung zum Ausbau der Fahrradstraßen, der im Rahmen der nächsten Ausschusssitzung des Ausschusses für Mobilität und Verkehrsflächen behandelt wird. Es fehle nach wie vor eine durchgehende Nord-Süd-Verbindung. Damit stehe der Vorschlag auch im Widerspruch zum Klimaschutzkonzept.
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CDU: Bilanz des Bürgermeisters ist „reine Lobhudelei“
Den positiven Jahresbilanzrückblick von Bürgermeister Frank Stein wertet Michael Metten, Vorsitzender der CDU-Fraktion, als „völlig überzogen und realitätsfern“. Versäumnisse und nicht zuletzt den Bruch der Ampel kreidet Metten dem Bürgermeister direkt an. Er kritisierte das geplante Defizit der Stadt in den beiden kommenden Jahren in Höhe von ingesamt 115 Millionen Euro – und lehnt eine Zustimmung der CDU zum geplanten Doppelhaushalt ab.
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Ratssaal Bensberg ist vorerst geschlossen
Der große Saal im Bensberger Rathaus, für kulturelle Veranstaltungen ebenso genutzt wie für Ausschuss- und Ratssitzung, steht vorerst nicht mehr zur Verfügung. Die politischen Gremien müssen ins historische Rathaus in Gladbach ausweichen. Hintergrund ist eine Sanierung des Böhm-Baus, die aus dem Zeitplan gelaufen ist.
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Bau des Refrather Parks für alle Generationen beginnt
Der Umbau der Grünfläche in der Wilhelm-Klein-Straße zum Mehrgenerationenpark ist am Montag gestartet, im April soll die Anlage mit vielen neuen Elementen für Aktivitäten und zum Verweilen fertig sein.
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Baustelle Schlossstraße rückt weiter – Durchfahrt gesperrt
Am Montagmorgen haben Bauarbeiter die Zufahrt in die Schlossstraße am Emilienbrunnen blockiert, schon an der Kölner Straße warnten Schilder „Schlossstraße gesperrt“. Was so nicht ganz stimmt, denn von Osten her ist die Einfahrt möglich. Dazu wurde die Einbahnstraßenregelung aufgehoben.
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Traukalender der Stadt Bergisch Gladbach ist wieder online
Nach der Cyberattacke auf die Südwestfalen IT kommen die blockierten Dienstleistungen der Stadt wieder ans Laufen. Seit Montag kann das Standesamt der Stadt Bergisch Gladbach wieder Termine anbieten und Geburten beurkunden. Auch der Traukalender ist jetzt wieder online. Es gibt aber immer noch Einschränkungen.
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„Kicker, Kämpfer und Legenden – Juden im Deutschen Fußball“
Auch die Fußball-Welt erinnert Jahr für Jahr an die Befreiung des KZ Auschwitz. Dazu zeigt die gemeinnützige Gesellschaft FAIReinskultur ab Montag eine Wanderausstellung in der VHS, die den Juden im deutschen Fußball gewidmet ist. Eine Reihe von Veranstaltungen folgt, womit FAIReinskultur auch Stellung gegen den aktuelle Antisemitismus bezieht.
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Verwaltung schlägt umfangreiches Radverkehrsnetz vor
Dem Ausschuss für Mobilität und Verkehrsflächen legt die Stadtverwaltung einen Vorschlag für ein umfangreiches Radverkehrsnetz vor. Hintergrund waren die vielen und unterschiedlichen Prüfaufträge seitens der Politik, Fahrradverbänden und aus der Bürgerschaft an die Verwaltung, Fahrradstraßen und -routen zu prüfen.
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Schulbau: Keine Priorisierung, aber immerhin ein Fahrplan
Eigentlich wollte die Stadt bei einer Konferenz mit allen Schulen der Stadt eine klare Priorisierung festlegen: In welcher Reihenfolge wird welche Schule saniert, ausgebaut oder gar neu gebaut? Das ist nicht gelungen, aber immerhin einigten sich alle Beteiligten auf einen Fahrplan. Nun liegt es bei der Verwaltung, dem Stadtrat einen konkreten Vorschlag für die Rangfolge vorzulegen. Die Schulen reagieren positiv.
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Kreishaus zeigt Ausstellung „Du Jude!“
Welche Erfahrungen machen Jüdinnen und Juden im Alltag in Deutschland? Wie leben sie? Fühlen sie sich bedroht? Und welche Perspektiven haben sie in unserem Land, wo ihnen wieder häufiger Hass entgegen schlägt? Mit diesen Fragen und mit dem alltäglichen Antisemitismus befasst sich eine Ausstellung mit dem Titel „Du Jude!“, die zur Zeit im Kreishaus zu sehen ist.
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Strategisches Entwicklungskonzept Gronau: Beirat tritt zusammen
Mit der Erarbeitung des Strategischen Entwicklungskonzeptes (StEK) Gronau verfolgt die Stadt Bergisch Gladbach das Ziel, die Zukunftsgestaltung Gronaus zu steuern. Nachdem die ersten Bürgerbeteiligungen zum StEK 2023 stattgefunden haben, hat zum zum ersten Mal der Projekt-Beirat im Jugendzentrum Cross getagt.
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Ganz nebenbei: Wenn Streiks bestreikt werden
Wer bei Minusgraden auf den Bus wartet, macht sich so seine Gedanken. Welche Streiks noch auf uns zukommen können: von Bahnvorständen gegen kostenloses Bahnfahren, von einem Denkstreit des Verkehrsministers.
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Uwe Pakendorf führt die CDU im Kreistag an
Nach einer Niederlage gegen Herbert Reul hatte Uwe Pakendorf vor gut zwei Jahren den Kreisvorsitz der CDU im Rheinisch-Bergischen Kreis abgegeben, jetzt kehrt der 45-Jährige als neuer Vorsitzender der Kreisstagsfraktion in die erste Reihe zurück. Nach dem Eklat um die Abschaffung des Kreisdirektors war jetzt der gesamte Vorstand neu gewählt worden – der zugleich ein Bekenntnis zum Koalitionspartner abgab.