Schlagwort: Kommunal
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Kommunal, kurz und knapp: Sozialausschuss fordert Finanzierung von Café Grenzenlos

von Holger Crump

Wichtige Themen hatte der Ausschuss für Soziales, Wohnungswesen, Demografie und Gleichstellung von Frau und Mann am Donnerstag auf der Agend. Zum Beispiel Leitlinien gegen sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz. Einstimmig sprach sich der Ausschuss für eine Finanzierung des inklusiven Café Grenzenlos aus – und will neben der Stadt auch Kreis und LVR in die Pflicht nehmen.

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Kommunal, kurz & knapp: Jugendhilfe kommt Kitas zur Hilfe

von G. Watzlawek

Kein Ausschuss wird seinem Namen so gerecht, wie der Jugendhilfeausschuss – denn hier sitzen die Jugendpolitiker:innen des Stadtrats und die freien Träger. Daher trafen die Betreiber der Kitas hier auf offene Ohren mit der dringenden Bitte, sich gegen den finanziellen Kollaps der Kinderbetreuung zu stemmen. Grüne und SPD legen eine Resolution vor, CDU, FWG und FDP gehen noch weiter. Aber auch über die Kitas hinaus gibt es wichtige Themen und Beschlüsse.

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Schulen bauen, Schulen planen, ohne Plan?

von G. Watzlawek

Drei neue Projekte zur Erweiterung und Erneuerung der maroden Schulen in Bergisch Gladbach hat der Schulausschuss einstimmig freigegeben. Weil an der großen Bedürftigkeit von DBG, GGS Hand und Kleefeld kein Zweifel besteht. Gleichzeitig wird aber deutlich, dass es anderen Schulen womöglich noch schlechter geht – und es bislang keine Priorisierung gibt. Unser Kurzprotokoll fasst die Entscheidungen und Themen zusammen.

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Konsens vor Tempo: Klimaschutzkonzept vertagt

von G. Watzlawek

Die Verabschiedung des Klimaschutzkonzeptes ist im Hauptausschuss zunächst gescheitert. Zwar stellten sich (fast) alle Fraktionen hinter die Ziele des Entwurfs. CDU, FWG und FDP drängten jedoch, zunächst zwischen den Fraktionen zu klären, welche Maßnahmen effektiv, notwendig und finanzierbar sind. Da keine Mehrheit erkennbar war schlossen sich große Teile der Grünen und der SPD dem Antrag auf Vertagung an. In der Hoffnung, in acht Wochen einen Konsens zu erzielen, der auch die nächste Kommunalwahl überdauern kann.

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Große Mehrheit für Umbau der Laurentiusstraße

von G. Watzlawek

Nach drei knapp drei Jahren harter Debatten hat der Ausschuss für Verkehrsflächen und Mobilität den Umbau der Laurentiusstraße beschlossen. Nicht zur Fahrradstraße, sondern zu einer Straße, dieFußgängern mehr Platz einräumt. Die CDU blieb bei ihrem Nein, die Mehrheit fiel dennoch überraschend groß aus. Eine Niederlage musste die CDU auch bei der Altenberger-Dom-Straße hinnehmen. Zudem auf der Tagesordnung: Die Paffrather Straße und die KVB.

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Ringen um Klimaschutz geht in die Verlängerung

von G. Watzlawek

Heute Abend wird der Entwurf für das Klimaschutzkonzept der Stadt zum ersten Mal öffentlich diskutiert. Und zunächst sah es nach einer Bruchlandung aus. SPD und Grünen verteidigen die 43 Maßnahmen als Minimallösung, doch fehlt ihnen eine Mehrheit. Für CDU, FDP und AfD geht das Konzept zu weit, die FWG will gleichzeitig mehr und weniger. Gescheitert ist das Konzept dennoch nicht, jetzt sieht es nach einer Vertagung aus – damit die Parteien alle Maßnahmen einzeln diskutieren und eine Mehrheit erarbeiten können.

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Die Stadt, der Müll und der Fisch

von G. Watzlawek

In einer hitzigen, zum Teil lauten Debatte im Fachausschuss haben sich CDU und Ex-Ampel gegenseitig die Verantwortung für die aktuelle Müll-Misere zugeschrieben. Die Verwaltung berichtete zwar von erheblichen Fortschritten, blieb die Antwort auf wichtige Fragen zur Klärung des Sachverhaltes aber schuldig. Nebenbei ging es in der Sitzung auch um Klimaschutz, Hochwasser und Spielplätze.

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Kultur, kurz & knapp: Puppenpavillon öffnet, VHS im Aufwärtstrend

von Holger Crump

Wie die institutionelle Kulturförderung der Stadt wirkt, das machte der Leiter des Puppenpavillons Gerd Pohl im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport deutlich. Dank dieser Hilfe kann der Puppenpavillon im Spätsommer nach dreieinhalb Jahren wieder öffnen. Positive Nachrichten auch von der VHS, die nach einer Corona-Delle wieder im Aufwind ist. Schwimmvereine stehen durch gestiegene Energiekosten unter Druck.

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Schule, kurz und knapp: Eine Strategie zeichnet sich ab

von G. Watzlawek

Nicht nur bei der Sanierung der Gebäude, sondern auch bei der digitalen Infrastruktur und einigen weiteren Feldern hat Bergisch Gladbachs Schullandschaft großes Handlungsbedarf – für dessen Bewältigung die Verwaltung inzwischen eine Strategie erkennen lässt. Das wurde in der Sitzung des Schulauschusses deutlich. Es ging konkret um die IGP und die GGS Gronau, und allgemeiner um Integration und Inklusion. Wir fassen das Wichtigste zusammen.

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Kommunal, kurz & knapp: Shuttle, Straßenbau, Schildgen, Schlossstraße

von G. Watzlawek

Der Ausschuss für Mobilität und Verkehrsflächen gibt grünes Licht für eine Verkehrsmittel der Zukunft: autonome Shuttle sollen in zehn Jahren Bensberg mit Moitzfeld und Kürten verbinden. Schwerer tut sich die Stadt mit dem Verkehr der Gegenwart: Straßensanierungen werden aufgeschoben, um Tempo 30 heftig gerungen. Wir fassen alle Debatten und (überraschend einmütigen) Entscheidungen zusammen.

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Warum CDU und FDP den Haushalt 2023 ablehnen

von G. Watzlawek

Im Stadtrat nehmen CDU und FDP die Rolle der Sparkommissare ein. Genau aus diesem Grund finden die Liberale den Haushaltsentwurf für 2023 ausgezeichnet, die Union nennt ihn dagegen eine Katastrophe. Dennoch stimmt die CDU zunächst mit SPD und Grünen für die Lockerung des Sparkurses. Und votiert am Ende genauso wie die FDP gegen den Haushalt.

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Schule, kurz & knapp: Zu wenig Platz, marode Gebäude

von G. Watzlawek

Diese Sitzung des Schulausschusses stand im Zeichen der Auseinandersetzung zwischen Schulleitungen und Verwaltung, die Politik versucht zu vermitteln. Zu den massiven Defiziten in der Schulinfrastruktur sind ein riesiges Kommunikationsproblem und ein großer Vertrauensverlust hinzu gekommen. Wir fassen die wichtigsten Punkte zusammen, in Sachen Anmeldezahlen, Klassenräumen, Sofortschulen und vor allem IGP.

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Kultur, kurz & knapp: Wechsel in der Villa Zanders und mehr aus dem Ausschuss

von Holger Crump

In der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Schule (ABKS) wurde bekannt, dass sowohl die Direktorin als auch ihre wichtigste Mitarbeiterin 2024 das Kunstmuseum Villa Zanders verlassen. Der Kultursommer soll auch in diesem Jahr wieder im kleinen Rahmen stattfinden, das Kulturmarketing personell verstärkt werden. Wir fassen alles Wichtige zusammen.

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Kommunal, kurz & knapp: Große Projekte im Planungsausschuss

von G. Watzlawek

Der Stadtentwicklungs- und Planungsausschuss hat in seiner ersten Sitzung im neuen Jahr eine Grundsatzentscheidung getroffen und die Weichen für eine Reihe von Großprojekten gestellt, die Bergisch Gladbach in den kommenden Jahren verändern werden. Es geht um Gronau, die komplette Innenstadt, den Deutschen Platz, um Gewerbegebiete und nicht zuletzt um die Frage, wie bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden kann.

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