In einem Podcast der SPD-Ratsfraktion bezieht Bürgermeister Frank Stein (SPD) Stellung zum Stand des Schulbaus in Bergisch Gladbach. Seine Bilanz fällt positiv aus. Die neue Schulbau GmbH mache den Bau von Schulen schneller, flexibler und besser. Nun gelte es, bei der beschlossenen Priorisierung Kurs zu halten.
Schlagwort: SPD
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Klaus Waldschmidt (SPD): „Viel erreicht, noch viel vor“
Als Fraktionsvorsitzender der SPD betont Klaus Waldschmidt in seiner Haushaltsrede, was die Stadt inmitten vielfacher Krise bereits geleistet habe. Beim Schulbau, bei den Kitas, bei Zanders. Kritik der CDU am hohen Defizit und einer angeblichen Stellenaufblähung weist er zurück: Sparen durch Nichtstun sei keine Konsolidierung.
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Grüne und SPD werben für Hitzeaktionsplan
Hauptausschuss und Stadtrat werden in den nächsten Tagen über einen Hitzeaktionsplan für Bergisch Gladbach entscheiden. Für die Fraktionen von Grünen und SPD ist das ein wichtiger Schritt im Kampf gegen heiße Tage und Nächte und ein wichtiger Baustein des Klimaschutzkonzeptes.
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Grüne und SPD werben für Doppelhaushalt
Nur ein Doppelhaushalt für 2024 und 2025 bringt der Stadt die notwendige Planungssicherheit und Zeit, um wichtige Sanierungs- und Investitionsvorhaben umzusetzen, argumentieren die Fraktionen von Grünen und SPD, und werben um eine breite Zustimmung für den Vorschlag der Verwaltung. Sollte der Haushalt scheitern (ihre eigenen Stimmen reichen nicht aus), hätte das ernste Folgen.
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Rot-grün begrüßt Vorschlag für Radverkehrsnetz – und will 4. Strecke
SPD und Grüne beurteilen den Vorschlag der Verwaltung für ein umfassendes Radverkehrsnetz als wichtigen Schritt, Bergisch Gladbach für den Radverkehr attraktiver zu machen. Neben drei von der Stadt als vorrangig angesehenen Routen soll jedoch zusätzlich ein vierte Strecke priorisiert und weitere Straßen zu Fahrradstraßen umgewidmet werden.
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Haushaltsnot: Grüne und SPD fordern Hilferuf an das Land
Die Ratsfraktionen von Grünen und SPD sehen nach Ankündigungen von CDU und Grünen auf Landesebene weitere finanzielle Engpässe für die Stadt – und fordern ein Sofortprogramm zur Rettung der kommunalen Handlungsfähigkeit. Sonst werde auch Bergisch Gladbach bald in den Nothaushalt rutschen. Die strengen Regeln für Investitionen müssten gelockert werden.
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Großes Finale für das Klimaschutzkonzept
Die lokalen Klimainitiativen begrüßten die Ratsmitglieder vor dem Rathaus mit einer eindeutigen Erwartungshaltung: Das Klimaschutzkonzept der Stadt muss jetzt endlich verabschiedet werden, und dann ran an die Arbeit. Der Rat lieferte und bekam am Ende einen ziemlich breiten Mehrheitsbeschluss hin. Aber nicht ohne eine letzte Runde durch ein Labyrinth von Anträgen und Verfahrensfragen zu drehen.
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Grüne und SPD machen sich für Café GrenzenLos stark
Um die Schließung eines wichtigen inklusiven Angebots für Menschen mit Behinderung zu verhindern, setzten sich die Fraktionen von SPD und Bündnis90/Die Grünen für einen Erhalt des Café „GrenzenLos“ ein. Um dieses im Rheinisch-Bergischen-Kreis einzigartige Projekt am Leben zu erhalten, müsse es die Stadt weiterhin finanzieren, fordern die Fraktionen in einem Antrag.
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„CDU und FDP blockieren Einigung für wirksamen Klimaschutz“
Grüne und SPD werfen der CDU und FDP vor, mit einer „starren und kompromisslosen Haltung“ einen breiten Konsens für das Klimaschutzkonzept der Stadt Bergisch Gladbach zu verhindern. Wir dokumentieren die Erklärung von Grünen und SPD im Wortlaut.
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SPD: Wie Klimaschutz in Bergisch Gladbach konkret werden kann
In ein „World Café“ hat die SPD Bürgerinnen und Bürger eingeladen, um anhand von sechs Fragestellungen zu diskutieren, wie man dem Klimawandel hier vor Ort begegnen kann. In den lebhaften Debatten ging es um das Verhalten der Menschen, um den ÖPNV und den Fußverkehr, soziale Auswirkungen, Information und Transparenz – und zum Schluss auch um Notwehr vs. Nötigung.
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Nikolaus Kleine: Der vielfältige Mann
Er ist fast jeder Person in Bergisch Gladbach ein Begriff – egal ob als Kabarettist, Moderator, als Vorsitzender des Fördervereins der städtischen Max-Bruch-Musikschule oder gar als ehemaliger Vorsitzender des Gesangsvereins Harmonie Bensberg Kaule. Für sein vielfältiges Engagement erhielt Nikolaus Kleine jetzt die Ehrennademit der Stadt Bergisch Gladbach in Gold.
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SPD will Zuflussregelung für Schildgen und Katterbach prüfen
Um den Verkehr für die Stadtteile Schildgen und Katterbach erträglicher zu machen denkt die SPD darüber nach, den Zufluss über die Altenberger-Dom-Straße zu kontrollieren. Zunächst sollen die Auswirkungen im Rahmen einer Computer-Simulation geprüft werden.
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Eilbeschluss: Schulbau GmbH soll Wassersystem der IGP sanieren
SPD und Grüne hatten gefordert, die Sanierungen am Trink- und Abwassersystem der Gesamtschule in Paffrath sofort zu beschließen – noch vor der Sitzung des zuständigen Ausschusses. Der Vorstoß war erfolgreich: Alle Fraktionen sowie der Bürgermeister tragen den Beschluss, die Schulbau GmbH wird umgehend beauftragt. Die Entscheidung über Sanierung oder Abriss und Neubau der IGP ist damit aber noch nicht gefallen.
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SPD lud zu einem Mitsing-Abend ein
Zu einer Reise durch die Geschichte der Lieder der Arbeiter-, Freiheits- und Friedensbewegung hat Jürgen Brückers Sozialdemokraten aus dem ganzen Kreis beim ersten Mitsing-Abend der SPD Bergisch Gladbach animiert.
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Christine Leveling zur neuen stellvertretenden Bürgermeisterin gewählt
In der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause wurde Christine Leveling (SPD) zur neuen dritten stellvertretenden Bürgermeisterin gewählt. Sie tritt damit die Nachfolge von Michael Zalfen (SPD) an.
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Klaus Waldschmidt (SPD): „Mut zur Entscheidung“
In seiner Rede zum Haushalt 2023 verteidigt der SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Waldschmidt den in einigen Punkten geänderten Haushaltsentwurf der Stadtverwaltung. Und nutzt sie zu einem scharfen Angriff auf CDU und FDP, denen er eine Blockade-Haltung vorwirft.
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Grüne und SPD gratulieren Stein zum Durchbruch beim Stadthaus
Spätestens im Januar 2026 sollen große Teile der Verwaltung aus den alten Stadthäusern in das AOK-Gebäude einziehen, berichten Grüne und SPD in einer gemeinsamen Erklärung. Für sie ein großer Erfolg von Bürgermeister Frank Stein und seinem Team.
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Grüne und SPD: So wird der Radverkehr gestärkt
Eine Verbesserung der Verhältnisse für den Radverkehr in Schildgen, in der Laurentiusstraße und in der ganzen Stadt hat der Mobilitätsausschuss auf Antrag von Grünen und SPD beschlossen. Dabei habe sich gezeigt, dass Grüne und SPD auch nach dem Ende der Ampel zukunftsfähige Maßnahmen durchsetzen können, betonen beide Fraktionen. Sie erläutern im Details, was mit diesen Entscheidungen erreicht wird – und welche Alternativen für den Autoverkehr bleiben.
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Landtag: Wie Bergisch Gladbach wirklich gewählt hat
Wir haben die Ergebnisse der Landtagswahl für Bergisch Gladbach genauer angeschaut – und sind auf fünf interessante Details gestoßen: Die Stadt ist besonders grün, aber die Grünen waren schon mal stärker. Immer weniger wählen, vor allem in sozial benachteiligten Wohnlagen. Darum haben (mit einer einzigen Ausnahme) alle Parteien ziemlich drastisch verloren. Und Hochburgen gibt es ohnehin nicht mehr.
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Landtagswahl: 26 Fragen an Tülay Durdu (SPD)
Sie arbeitet seit acht Jahren im Rösrather Stadtrat, sitzt im Kreistag von Rhein-Berg und strebt in eine politische Führungsposition, in der sie mehr bewirken kann. Nach zwei Bewerbungen um ein Landratsamt tritt die Betriebswirtin Tülay Durdu jetzt für die SPD bei der Landtagswahl an. Hier stellt sie sich mit Hilfe unseres Fragebogens vor.
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Heike Engels zieht SPD-Kandidatur für Landtag zurück
Aus gesundheitlichen Gründen steigt Heike Engels, die Kandidatin der SPD für den Nordkreis, aus dem Rennen um einen Einzug in den Landtag aus. Nun soll ein einer weiteren Aufstellungskonferenz kurzfristig eine neue Person nominiert werden.
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SPD: „Herausforderung und politische Neuorientierung“
Klaus Waldschmidt, der Fraktionsvorsitzender der SPD, hebt in seiner Haushaltsrede die Projekte hervor, die die Ampel-Koalition mit ihrer Gestaltungsmehrheit auf das Gleis gesetzt haben. Dafür seien höhere Ausgaben und mehr Personal ebenso erforderlich wie gerechtfertigt. Wir dokumentieren die Rede im Wortlaut.
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SPD Bergisch Gladbach stellt sich personell neu auf
Der SPD Ortsverein hat die Weichen für die nächsten zwei Jahre gestellt und auf seiner Jahreshauptversammlung ein neues Führungsteam gewählt. Volker Schiek aus Refrath ist der neue Vorsitzende, soziale Gerechtigkeit ist sein großes Thema.
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Schwerpunkt: Politikforum Paffrath
…. ist ein Diskussionsangebot der SPD in Bergisch Gladbach. Veranstalter ist die Stadtteil AG Schildgen-Paffrath-Hand. Wir wollen mit allen politisch interessierten Bürger:innen über die Herausforderungen unserer Stadt sprechen und damit einen Beitrag zur politischen Willensbildung leisten. Hier finden Sie alle Beiträge und Hintergründe.
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Bundestagswahl Rhein-Berg: Gewinner, Verlierer und die langen Linien
Am Tag danach schauen wir uns die Ergebnisse der Bundestagswahl im Rheinisch-Bergischen Kreis etwas genauer an, setzen sie in einen historischen Kontext und legen so die großen Trends offen. Denn hinter der Gewinner-/Verlierer-Rechnung steht eine deutliche Veränderung der politischen Landschaft.
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26 Fragen an Kastriot Krasniqi (SPD)
Mit 28 Jahren ist Kastriot Krasniqi der jüngste Kandidat im Wahlkreis 100, hat aber in der Lokalpolitik schon viel Erfahrungen gesammelt. Im Stadtrat und als Vorsitzender des Integrationsrats. Wir stellen den Kandidaten der SPD Rhein-Berg für den Bundestag mit Hilfe unseres bekannten Fragebogens persönlich vor.
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Kandidat Kastriot Krasniqi: Das Prinzip Offenheit
Kastriot Krasniqi, Direktkandidat der SPD für die Bundestagswahl in Rhein-Berg, versucht die Wähler:innen mit einem ungewöhnlichen Politiksprech zu überzeugen. Mal leicht ironisch und augenzwinkernd, nicht immer auf Parteilinie, aber stets wohlüberlegt und ausgewogen. Ein Portrait eines Politikers, der auf das Prinzip Offenheit setzt.
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Kastriot Krasniqi (SPD): „Respekt unter den Generationen fördern“
Eine erste Wahl hat Kastriot Krasniqi schon vor der Wahl gewonnen: Der Fachangestellte für Sozialversicherungen setzte sich innerhalb der SPD Rhein-Berg gegen vier Mitbewerber:innen durch und tritt nun zur Bundestagswahl für die Sozialdemokraten an. Wir geben einen Überblick über die inhaltlichen Positionen der Direktkandidat:innen in Rhein-Berg – acht Fragen und Antworten sollen den Wähler:innen einen Vergleich der sachlichen Standpunkte erleichtern.
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Einladung: Bürgerpartizipation durch Entwicklungsbeiräte
Die nächste Ausgabe des POLITIKFORUMS Paffrath befasst sich mit kommunale Entwicklungsbeiräte. Sie bieten Lösungen vor Ort für globale Herausforderungen und schaffen konstruktive Kooperationen für tragfähige Entscheidungen. Dabei ist Gesine Schwan zu Gast, die Vorsitzende der Grundwertekommission der SPD.
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SPD-Kandidat Krasniqi lädt zur Bürger:innen-Sprechstunde
Der Bundestagskandidat der SPD im Rheinisch-Bergischen Kreis, Kastriot Krasniqi, lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu seiner ersten digitalen Sprechstunde ein.
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SPD: Startschuss für Sanierung der Infrastruktur der Stadt
Die Fraktion der SPD wertet den Haushalt 2021 als Beginn einer neuen Ratsperiode. Mit dem Programm der Ampel werde die Lebenssituation der Menschen in unserer Stadt spürbar und nachhaltig verbessern werden, sagt SPD-Fraktionschef Klaus Waldschmidt
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SPD Rhein-Berg nominiert Kastriot Kasniqi für Bundestagswahl
Bei der SPD im Rheinisch-Bergischen Kreis hat sich unter fünf Bewerbern der jüngste Kandidat durchgesetzt: Kastriot Krasniqi, Fachmann für Sozialversicherung und Vorsitzender des Integrationsrats Bergisch Gladbach, tritt im Herbst bei der Bundestagswahl an.
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Fünf KandidatInnen wollen für die SPD Rhein-Berg in den Bundestag
Eine Frau und vier Männer bewerben sich innerhalb der SPD darum, im September bei der Bundestagswahl im Wahlkreis 100 antreten zu dürfen. Um den oder die richtige zu finden organisiert der Kreisverband ein ganz neues Verfahren zur Kandidatenauswahl – mit Podcasts und einem Livestream.
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SPD-Fraktion arbeitet mit 17 Sachkundigen Bürgern
17 Frauen und Männer bereichern als Sachkundige Bürgerinnen und Bürger mit ihrem individuellen Know-how die Arbeit die Fraktion der SPD im Stadtrat. Viele von ihnen haben einen sehr tatkräftigen Kommunalwahlkampf geführt, einige waren schon in der vergangenen Legislaturperiode in unserer Fraktion aktiv und einige sind neu dabei.
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SPD-Fraktionschef bedankt sich bei Mitgliedern der Fraktion
Die Mitglieder der SPD-Fraktion haben sich sechs Jahre lang ehrenamtlich für Bergisch Gladbach eingesetzt. Dafür bedankt sich Klaus W. Waldschmidt, der Vorsitzende der SPD-Fraktion.
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Klaus Waldschmidt als Chef der SPD-Fraktion bestätigt
Die „kleine, aber feine“ Gruppe der SPD-Ratsmitglieder hat Klaus Waldschmidt als Vorsitzenden bestätigt. Brigitte Holz-Schöttler und Andreas Ebert sind Stellvertreter:innen, Michael Zalfen wurde als stellvertretender Bürgermeister nominiert.