Claudia Rottländer, geschäftsführende Gesellschafterin der DORNBACH GmbH
Claudia Rottländer, geschäftsführende Gesellschafterin der DORNBACH Treuhand GmbH & Co. KG

Wer seinen Ehepartner angestellt hat, gerät immer wieder in den Fokus der Finanzverwaltung. Sie hinterfragt kritisch, ob gezahlte Entgelte tatsächlich aufgrund der Arbeitsleistung geleistet werden oder privat veranlasst sind.

Im Allgemeinen müssen Verträge zwischen Angehörigen oder nahestehenden Personen dem sogenannten  Fremdvergleich entsprechen. Hilfsleistungen, die aufgrund der familiären Konstellation als üblich eingeschätzt werden, fallen nicht hierunter.

Aus der Rechtsprechung gibt es viele Hinweise zu den No-Gos:

  • fehlende Schriftform der Vereinbarung
  • fehlende Leistungsbeschreibung
  • tatsächliche Durchführung: keine Barzahlung!
  • unangemessenes Entgelt im Verhältnis zur erbrachten Leistung und/oder fehlende  Dokumentation der Leistung (Stundenzettel o.ä. aus Nachweisgründen)  
  • Stundensatz unter Mindestlohn
  • uneingeschränkte Dienstwagenüberlassung zur privaten Nutzung  ohne Selbstbeteiligung
  • ausschließliche Dienstwagenüberlassung als Entgelt ist problematisch

Um im Prüfungsfall auch sozialversicherungsrechtlich auf der sicheren Seite zu sein, bietet sich bei mitarbeitenden Familienmitgliedern das sogenannte Statusfeststellungsverfahren an. Hier wird geprüft, ob für die Tätigkeit Sozialversicherungspflicht oder –freiheit besteht.

Das Ergebnis bindet die Sozialversicherung bei nachfolgenden Prüfungen, sofern der Sachverhalt wie angefragt auch tatsächlich durchgeführt wird. 

Sofern im Statusfeststellungsverfahren bei einem Minijob die Sozialversicherungsfreiheit bestätigt werden sollte (Ausnahmefall!), müssen weder Arbeitgeber noch Arbeitnehmer Beiträge zur Sozialversicherung zahlen.

Sozialversicherungsfreiheit liegt vor, wenn für ein Arbeitsverhältnis unter anderem gilt, dass:

  • keine Weisungsbindung besteht und entsprechend Arbeitszeit, -art, -ort und -umfang frei gewählt werden können
  • das Unternehmen eigenständig rechtlich nach außen vertreten werden kann
  • unternehmerisches Risiko übernommen wird
  • die Bezahlung abhängig vom Unternehmensgewinn erfolgt

Allerdings muss das Entgelt in diesem Fall im Rahmen der Einkommensteuer versteuert werden, was bei einem „normalen Minijob“ mit pauschalen Abgaben regelmäßig nicht der Fall ist.

Das Thema Krankenversicherung sollte beim Minijob nicht außer Acht gelassen werden, da die pauschalen Abzugsbeträge keinen selbständigen Versicherungsschutz gewähren. Insofern gilt es auch Randthemen bei der Gestaltung zu berücksichtigen.

Wir beraten Sie gerne, 

Ihre Claudia Rottländer

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Claudia Rottländer

ist geschäftsführende Gesellschafterin der DORNBACH Treuhand GmbH & Co. KG in Bergisch Gladbach. Neben der Gestaltungsberatung ist das steuerliche Gemeinnützigkeitsrecht ein Schwerpunkt ihrer Tätigkeit.

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