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Klimaschutz: „Einige persönliche Gedanken zur Ja aber Diskussion“

Theresia Meinhard ist Ko-Fraktionsvorsitzende der Grünen in Bergisch Gladbachs Stadtrat – und macht sich für das umfassende Klimaschutzkonzept der Stadt stark. Es steht in wenigen Tage zur Abstimmung an – doch die Aussichten, dass es es Gesamtkonzept verabschiedet wird, schwinden. Daher richtete sich Meinhardt in einem „persönlichen offenen Brief“ an den Stadtrat und an die Bürgerschaft.

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Klimaschutz zwischen Dringlichkeit und politischer Realität

Bei einer stark besuchten Veranstaltung haben die Grünen über das geplante Klimaschutzkonzept der Stadt Bergisch Gladbach informiert; drei externe Referent:innen sorgten für Aufbruch-Stimmung und warben für eine starke, positive Kommunikation in die ganze Stadtgesellschaft hinein. Doch genau an diesem Punkt könnte das Projekt im Stadtrat scheitern, warnte Bürgermeister Frank Stein.

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Eilbeschluss: Schulbau GmbH soll Wassersystem der IGP sanieren

SPD und Grüne hatten gefordert, die Sanierungen am Trink- und Abwassersystem der Gesamtschule in Paffrath sofort zu beschließen – noch vor der Sitzung des zuständigen Ausschusses. Der Vorstoß war erfolgreich: Alle Fraktionen sowie der Bürgermeister tragen den Beschluss, die Schulbau GmbH wird umgehend beauftragt. Die Entscheidung über Sanierung oder Abriss und Neubau der IGP ist damit aber noch nicht gefallen.

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Grüne schlagen acht Fahrradstraße in GL vor

Über 1.000 Straßen gibt es in Bergisch Gladbach, bisher ist keine einzige als Fahrradstraße vorrangig dem Radverkehr gewidmet. Das soll sich nach Ansicht der Grünen ändern. Sie haben sich viele Vorschläge aus der Bürgerschaft angeschaut und acht Straßen identifiziert, die als Fahrradstraßen besonders geeignet erscheinen. Neben der Laurentiusstraße und der unteren Hauptstraße befindet sich darunter auch die Gierather Straße.

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Theresia Meinhardt (Grüne): „Aus dem Schlafwagen ausgestiegen“

Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Theresia Meinhardt, hält in ihrer Haushaltsrede der CDU (und ihrem damaligen Partner SPD) vor, bis 2020 Zukunftsthemen wie Klimawandel, Mobilitäts- und Energiewende sowie Digitalisierung ignoriert und die Stadt zum Sanierungsfall gemacht zu haben. Am Haushalt 2023 könne man ablesen, dass die Weichen inzwischen neu gestellt worden seien. Beim Klima müsse aber noch mehr Tempo gemacht werden.

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Grüne legen Kompromiss für „Fahrradstraße light“ vor

Im Streit um die Laurentiusstraße haben die Grünen einen neuen Vorschlag veröffentlicht, der die Umwandlung zur Fahrradstraße doch noch ermöglichen soll. Sie verzichten auf eine Anlieger-Regelung und wollen den KFZ-Verkehr lediglich durch Blumenkübel und Borde eindämmen. Davon versprechen sie sich mehr Sicherheit für den Rad- und Fußverkehr, eine breite Akzeptanz und nicht zuletzt eine attraktivere Laurentiussstraße.

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Grüne und SPD: So wird der Radverkehr gestärkt

Eine Verbesserung der Verhältnisse für den Radverkehr in Schildgen, in der Laurentiusstraße und in der ganzen Stadt hat der Mobilitätsausschuss auf Antrag von Grünen und SPD beschlossen. Dabei habe sich gezeigt, dass Grüne und SPD auch nach dem Ende der Ampel zukunftsfähige Maßnahmen durchsetzen können, betonen beide Fraktionen. Sie erläutern im Details, was mit diesen Entscheidungen erreicht wird – und welche Alternativen für den Autoverkehr bleiben.

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Grüne und SPD nehmen FDP-Abgang gefasst – und ein wenig erleichtert

Die Fraktionsspitzen von Grünen und SPD erläutern im Gespräch, warum die 30-Prozent-Quote für Sozialwohnungen nicht verhandelbar war. Nach dem Bruch der Ampel-Koalition durch die FDP werde sich Grün-rot jetzt für alle Projekte neue Mehrheiten suchen. Das könne ohne die FDP mitunter als mit der FDP werden. Zum Beispiel beim sozialen Wohnungsbau, aber vielleicht auch beim Verkehr.

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Landtag: Wie Bergisch Gladbach wirklich gewählt hat

Wir haben die Ergebnisse der Landtagswahl für Bergisch Gladbach genauer angeschaut – und sind auf fünf interessante Details gestoßen: Die Stadt ist besonders grün, aber die Grünen waren schon mal stärker. Immer weniger wählen, vor allem in sozial benachteiligten Wohnlagen. Darum haben (mit einer einzigen Ausnahme) alle Parteien ziemlich drastisch verloren. Und Hochburgen gibt es ohnehin nicht mehr.

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Grüne: „Wie wir die Stadt enkeltauglich machen“

Theresia Meinhardt, Fraktionsvorsitzende der Grünen, streicht in ihrer Haushaltsrede die großen Herausforderungen heraus, vor die die Stadt steht. Das sei in erster Linie die Klimawende, aber darüber hinaus müsse viel geschehen, im sozialen Bereich, bei Schulen und Verkehr, auf Zanders und in der Digitalisierung. Wir dokumentieren die – ungewöhnlich illustrierte – Rede in Wort und Bild.

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Außendorf mit Vertrag der Ampel „sehr zufrieden“

Maik Außendorf hat als grüner Bundestagsabgeordneter für den Rheinisch-Bergischen Kreis in der Verhandlungsgruppe Wirtschaft an den Koalitonsverhandlungen in Berlin teilgenommen. Das Ergebnis sei ein Gesamtpaket, dass das Ziel einer sozial-ökologischen Marktwirtschaft verfolgt, um klimaneutralen Wohlstand und gute Arbeitsplätze zu schaffen, bilanziert Außendorf.

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