Der Bau der Schlossgalerie schreitet rasch voran, doch wie die Schlossstraße und die Freitreppe aussehen sollen, ist umstritten

Die Neugestaltung der Schlossstraße ist eine große Chance für Bensberg, darin sind sich alle einig. Doch damit endet der Konsens auch schon. Ein Versuch der Stadt, mit Händlern und Anwohnern über die Details zu reden, hat die Fronten neu verhärtet.

Es hatte so schön angefangen. In mehreren Werkstattgesprächen hatten die städtischen Planer gemeinsam mit den Bensberger Bürgern im Frühjahr 2016 das Konzept einer „Straße der vielfältigen Begegnungen” entwickelt, das die Schlossstraße verwandeln sollte. In einem Wettbewerb gewann das Architektenbüro club L94 mit einem hochgelobten Entwurf, das Land stellt im Rahmen des Integrierten Handlungskonzeptes Bensbergs (InHK) mehr als sechs Millionen Millionen Euro zur Verfügung, nur für die Schlossstraße.

Doch sobald es um die Details ging, brach ein heilloser Streit aus, der auf allen Seiten für Verbitterung sorgte.

Nach den ersten Erfahrungen aus der Diskussion über die Zahl und Anordnung der verbleibenden Stellplätze drängte der Stadtrat darauf, alle Beteiligten mit an Bord zu holen – und zwar in Form eines „interfraktionellen Arbeitskreises”, in dem neben Verwaltung und Ratsfraktionen auch Bürger, Anwohner, Händler und Immobilienbesitzer eine Rolle spielen.

Der Blick von oben: Links die Schlossgalerie, geradeaus soll die Freitreppe zur Schlossstraße hinabführen, der Hang rechts mit einer Mauer abgestützt werden. Foto: H. Niekammer

Doch auch dieser Versuch misslang. Durch die raschen Fortschritte beim Bau der Schlossgalerie waren die Stadtplaner unter hohen Zeitdruck geraten, spätestens Ende November – so der neueste Stand – müssen die Freitreppe neben und der Straßenabschnitt vor dem neuen Einkaufszentrum fertig sein.

Aber bislang gibt es noch nicht einmal einen Beschluss der zuständigen Ratsausschüsse, mit welchen Materialien der club L94-Entwurf ausgeführt werden soll. Die Parkplatz-Frage ist aus Sicht der Händler noch lange nicht geklärt – und mit den ersten Skizzen über eine 60 Meter lange und bis zu drei Metern hohen Betonmauer brach der nächste heftige Proteststurm aus.

Viel Gesprächsstoff also für die erste Sitzung des interfraktionellen Arbeitskreises, zu dem die Stadt im Januar eingeladen hat – und die viele Teilnehmer konsterniert zurück gelassen hat.

Die Medien bleiben vor der Tür

Was dort tatsächlich passiert ist, lässt sich nicht unabhängig klären – denn die Stadtverwaltung hatte die Medien (gegen heftige Proteste des Bürgerportals) wie bei anderen Gelegenheiten ausgeschlossen. Das Bürgerportal könne ja – so die Pressestelle – im Anschluss mit den Teilnehmern reden.

Nur, die Namen der Teilnehmer verrät die Pressestelle nicht. Zudem, so kritisieren Teilnehmer, seien diese nach der Sitzung von der Verwaltung einseitig zum Stillschweigen verpflichtet worden. Eine Aussage, der die Stadt widerspricht: Sie habe nur dafür geworben, eine gemeinsame Erklärung auf Anfrage der Medien zu verwenden.

Das Bürgerportal hat inzwischen mit vier Teilnehmern einzeln gesprochen, die jeweils als Vertreter der Anwohner, der Einzelhändler (IBH) und der Immobilienbesitzer (ISG) geladen waren. Ihre Aussagen sind weitgehend deckungsgleich:

Die Stadtverwaltung habe keine Diskussion zugelassen, sondern den (weitgehend bekannten) Stand der Planung referiert. Auf Wünsche und Anregungen, die einzelne Teilnehmer im Vorfeld und in der Sitzung geäußert hatten, sei nicht eingegangen worden. Ein Gespräch habe nicht wirklich stattgefunden, sondern „Frontalunterricht”.

Damit sehen sich einige der Teilnehmer im Verdacht bestätigt, dass es sich hier um eine Alibiveranstaltung gehalten habe. „Wir sind mal wieder verarscht worden”, sagt ein Teilnehmer aus.

Ein Protokoll und einige Widersprüche

Indirekt bestätigt die Stadtverwaltung diesen Eindruck. Denn nach mehrmaligen Nachfragen des Bürgerportals veröffentlichte die Pressestelle am Montag dieser Woche ein „Protokoll” der Sitzung – mit einem klaren Tenor. Allerdings stellte die Pressestelle in der Antwort auf Fragen des Bürgerportals einige Bemerkungen voran, die im Widerspruch dazu stehen.

In den Bemerkungen heißt es (Unterstreichungen durch die Redaktion):

„Der Interfraktionelle Arbeitskreis ist aus Sicht der Stadtverwaltung ein Gremium, in dem über die aktuellen Planungsschritte vor dem Beschluss einer Maßnahme durch den Fachausschuss diskutiert und beraten werden kann“, erklärt Stadtbaurat Harald Flügge. „Keinesfalls handelt es sich um ein erneutes Beteiligungsformat für die Bürgerschaft, wir sprechen mit den aus unserer Sicht ‚Betroffenen‘ und nehmen die Wünsche und Anregungen auf und diskutieren dazu“, betont der zuständige Dezernent.”

„Aber – und das muss klar und deutlich festgestellt werden – der Rahmen für die Planung ist mit dem Wettbewerbsergebnis festgezurrt. Diese Gestaltung ist vorgegeben und wird durch den Arbeitskreis nicht neu diskutiert.

Die Verwaltung ist aber der Ansicht, dass der Arbeitskreis nichtöffentlich und damit auch ohne Anwesenheit eines Journalisten tagen soll.”

Im Protokoll werden die „Betroffenen” dagegen als „Mitglieder” des Arbeitskreises genannt, zudem handele es sich um eine „Fortsetzung der Beteiligung der Öffentlichkeit”:

 „Am 30. Oktober 2018 wurde seitens des Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr der Stadt Bergisch Gladbach beschlossen, dass für die weiteren Schritte bei der Umsetzung der Planung für die Schloßstraße ein Interfraktioneller Arbeitskreis gebildet werden sollte. Dessen Mitglieder werden von den Ratsfraktionen, den Fachleuten der Verwaltung, den Vertretern des Planungsbüros Club L 94 Landschaftsarchitekten sowie Vertreterinnen und Vertretern aus der Bürgerschaft und Händlerschaft sowie der Eigentümer und Eigentümerinnen gestellt.”

In der Einführung wurde deutlich, dass die Einrichtung des Arbeitskreises die kontinuierliche Fortsetzung der bisherigen umfangreichen Beteiligung von Öffentlichkeit, Eigentümern und Händlern im Entstehungsprozess des InHK Bensberg sowie der Maßnahme Schloßstraße ist.

Inhaltlich ging es dann um drei Themen.

  1. Zur umstrittenen Begrenzungsmauer entlang der Freitreppe heißt es im Protokoll: „Die Landschaftsarchitekten hatten die Hinweise aus der Politik aufgenommen und präsentierten neue Varianten. Zudem wurden die bautechnischen Notwendigkeiten erläutert, die für die Wand aber auch die Treppenanlage zu berücksichtigen sind. Nach einer lebhaften und konstruktiven Diskussion mit vielen Hinweisen und Fragen, sagte das Planungsbüro zu, die Entwürfe zu den benannten Aspekten zu prüfen und ggfs. Änderungen vorzunehmen.”
  2. Zu den Materialien: „Während für die Stützmauer Beton als Baustoff gesetzt ist, müssen für die Straßenbeläge noch die Kosten ermittelt werden. Hier sind die Alternativen Beton- oder Naturstein. Die Farblichkeit war in dem Wettbewerb zur Gestaltung bereits festgelegt. „Der Bodenbelag erhält eine grau-beige Färbung in Anlehnung an die Farbigkeit des in Bensberg geförderten Bleiglanzerzes. (Die Straße erhält ein kleineres Betonstein- oder Natursteinpflaster (z.B. 40×10 cm) als die Gehwegbereiche, um den Belastungen des Fahrverkehrs gerecht zu werden.)“
  3. Zu den Parkplätzen: „Diskutiert wurden neue Varianten zu den Stellplätzen in den beiden Gebieten, die vom AUKIV-Beschluss im Oktober 2018 ausgenommen waren. Einmal das Stück Schlossstraße bis zur Einmündung der Nikolausstraße sowie die Passage ab Tiefgarage bis zum Stockbrunnen. Hier präsentierten die Planer neue Varianten. (…) Insgesamt soll sich die Gesamtzahl der Stellplätze auch nach der Überarbeitung im bereits bekannten Rahmen bewegen.”

Den aktuellen Stand der Planung wollen Planungschef Wolfgang Honecker und Architekt Frank Flor noch in dieser Woche in einem Gespräch mit dem Bürgerportal im Detail erläutern.

Keine eindeutige Festlegung der Fraktionen

Die Ratsfraktionen haben sich bislang öffentlich nicht eindeutig festgelegt. In der Ausschusssitzung am 12. Dezember hatten vor allem Grüne und Linke eine Begrünung der Mauer gefordert; auch aus der CDU und SPD war Kritik gekommen.

Ende Januar plädierte die CDU-Fraktion plötzlich für die Betonmauer; ein Begrünung sei nicht erforderlich, da hinter der Mauer ja ein grüner Hang sei. Noch in der Nacht lieferte die Stadtverwaltung eine Visualiserung nach – deren Realitätsnähe von den Kritikern jedoch in Frage gestellt wird.

In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima, Infrastruktur und Verkehr (AUKIV) am 5. Februar stand die CDU dann jedoch wieder auf der Seite der Bedenkenträger in Sachen Mauer, was Höhe und Gestaltung angeht. Auch die SPD zeigte nun Sympathie für eine Begrünung.

Die offenen Fragen sollen (und müssen angesichts des Zeitdrucks) in einer gemeinsamen Sitzung des Stadtplanungsausschusses und des AUKIV am 26. Februar entschieden werden. Üblicherweise werden die Unterlagen rund zwei Woche zuvor ins Ratsinformationssystem eingestellt; das ist bislang noch nicht der Fall.

Der Arbeitskreis spielt dabei keine Rolle. Auf Frage des Bürgerportals nach weiteren Sitzungen heißt es in der Pressestelle:

„Der Interfraktionelle Arbeitskreis trifft sich anlassbezogen, aktuell gibt es keinen neuen Termin.”

Die „Betroffenen” raufen sich zusammen

Eine Annäherung gibt es aber doch noch zu melden: Die Anwohner, die vehement für eine möglichst kleine Zahl von Stellplätzen gefochten hatten, und die Vertreter der Händler, die um jeden Parkplatz kämpften, sind in der Debatte über die Betonmauer ins Gespräch gekommen – und wollen in der kommenden Woche einen gemeinsamen Vorschlag präsentieren.

Darüber hinaus hatte die Initiative Berg (Bensberg erlebbar gestalten), zu der sich einige Anwohner zusammen gefunden hatten, eigene Vorschläge zur Gestaltung formuliert und dem AUKIV zur Verfügung gestellt (siehe Dokumentation unten). Sie warnt den Stadtrat vor allem davor, sich von der Verwaltung unter Zeitdruck setzen zu lassen und voreilig Beschlüsse zu fassen, die Bensberg für die nächsten Jahrzehnte prägen werden.

Denn die große Sorge einiger Bensberger ist es, dass die neue Schlossstraße keine „Straße der vielen Begegnungen”, sondern eine „tote Betonwüste” werde. Das wollen die lokalen Akteure verhindern, egal ob es sich dabei um alteingesessene Anwohner, Einzelhändler oder Immobilienbesitzer handelt.

Dokumentation: Protokoll Interfraktioneller AK 10.1.2019

Dokumentation:

Hinweise der Pressestelle (bitte klicken)
Am 10. Januar waren das jeweils zwei Vertreter der Immobilien- und Standort-Gemeinschaft (ISG) und der Interessengemeinschaft Bensberger Handel (IBH), Vertreter des Inklusionsbeirates, die Inklusionsbeauftrage der Stadt Bergisch Gladbach sowie zwei Vertreter der Initiative BErG und ein Vertreter von centercape. 

Seitens der Stadtverwaltung waren neben Stadtbaurat Harald Flügge, dem Team der Stadtplanung, Fachbereichsleiterin Elisabeth Sprenger auch noch zahlreiche Fachkollegen aus dem Bereits Verkehrsflächen und die Pressestelle der Stadt Bergisch Gladbach anwesend.

Die aktuelle Planung wurde durch zwei Vertreter aus dem Büro club L94 vorgestellt.

Stadtbaurat Harald Flügge und Stadtplanungschef Wolfgang Honecker betonen, dass für das Gremium die Stadtplanung zuständig ist, sie hat auch die Geschäftsführung sowie die Organisation übernommen. Als Mitglieder können alle Ratsfraktionen Vertreter benennen. Zudem können anlassbezogen noch Interessenvertreter aus der Bürgerschaft eingeladen werden.

„Der Interfraktionelle Arbeitskreis ist aus Sicht der Stadtverwaltung ein Gremium, in dem über die aktuellen Planungsschritte vor dem Beschluss einer Maßnahme durch den Fachausschuss diskutiert und beraten werden kann“, erklärt Stadtbaurat Harald Flügge.

„Keinesfalls handelt es sich um ein erneutes Beteiligungsformat für die Bürgerschaft, wir sprechen mit den aus unserer Sicht ‚Betroffenen‘ und nehmen die Wünsche und Anregungen auf und diskutieren dazu“, betont der zuständige Dezernent. „Aber – und das muss klar und deutlich festgestellt werden – der Rahmen für die Planung ist mit dem Wettbewerbsergebnis festgezurrt. Diese Gestaltung ist vorgegeben und wird durch den Arbeitskreis nicht neu diskutiert.“

Wolfgang Honecker erläutert, dass dies auch aufgrund der Förderungsrichtlinien nicht möglich ist: „Wir arbeiten in einem engen Korsett. Wir sind mit dem Wettbewerb den wichtigsten Schritt gegangen, jetzt kommt jede einzelne Maßnahme in der Ausführungsplanung noch zur Abstimmung, aber die Aufsichtsbehörden achten darauf, dass wir nicht plötzlich etwas ganz anderes realisieren als beantragt.“

Der Interfraktionelle Arbeitskreis trifft sich anlassbezogen, aktuell gibt es keinen neuen Termin.

Zur Frage der Teilnahme eines Medienvertreters können wir aktuell keine Stellung nehmen, das wird in dem Gremium beim nächsten Treffen diskutiert. Die Verwaltung ist aber der Ansicht, dass der Arbeitskreis nichtöffentlich und damit auch ohne Anwesenheit eines Journalisten tagen soll.

Dokumentation: Vorschläge der Initiative Berg

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G. Watzlawek

Journalist, Volkswirt und Gründer des Bürgerportals. Mail: gwatzlawek@in-gl.de.

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3 Kommentare

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  1. Was soll denn das Theater die Hauptsache ist das es am Ende gut ist und wenn es dann 1-2 Monate länger dauert ist schade da die geplante Läden das Weihnachtsgeschäft nicht mitnehmen können.Hauptsache es dauert nicht so lange wie der Berliner Flughafen.Ich bin ein Optimist das diese neue Gestaltung einen Aufschwung für Bensberg bringt.

  2. Ich kann mich gut an Worte von Bürgermeister Lutz Urbach während seines Wahlkampfes erinnern, sich besonders für Bensberg einzusetzen. Lang lang ists her. Immerhin steht das neue Einkaufszentrum in diesem Jahr vor der Vollendung, aber alle zwingend begleitenden Maßnahmen werden wieder einmal nicht zu dem Zeitpunkt fertig sein, der Sinn machen würde, nämlich zusammen.

    Etliche Monate, nachdem Centerscape und Stadtverwaltung sich endlich über das Bauwerk einig waren, kamen die Händler um die Ecke und meinten nun – obwohl sie mit Bauherr, Architekt, Planungsbüro und Stadtverwaltung in vielen Diskussionen zusammengesessen hatten – ob der viel zu geringen Zahl an Stellplätzen alle pleite zu gehen. Dieser Streit ist noch nicht beigelegt – 8 Monate vor Eröffnung der Schlossgalerie.

    Aus gestalterischer Sicht wurde dem Planungsbüro von der Stadtverwaltung die Treppe neben der Galerie abgenommen und Gestaltung und Bau selbst übernommen. Als nun ruchbar wird, dass die Treppe auch unabdingbare statische und fluchttechnische Aufgaben zu erfüllen hat, zeigt die Verwaltung, wie sie gestalten und bauen will, worauf ein Aufschrei durch Bensberg geht. 60m langer und 3 m hoher Beton mag für Verwalter die städtebauliche Überzeugung schlechthin sein. Für den normalen Mitmenschen ist das nur grauslich. Nun hält man eine neue Zeichnung der Bevölkerung vor die Nase, die eindeutig nicht den Örtlichkeiten entspricht. Was soll das? Hält man die Bürgerinnen und Bürger für unfähig, Räumlichkeiten zu erkennen?

    Zu allem Überfluss werden die Verwalter jetzt auch noch von den Ankermietern daran erinnert, dass man nicht eröffnen können, wenn nicht wenigstens das Stück Straße vor der Galerie in den geplanten Zustand versetzt ist. Jedem logisch denkenden Menschen ist das klar, nur der Stadtverwaltung nicht. Dachte man im Rathaus, die Kaufwilligen würden über Schutt und hässlich eingeschränkten Wegen zum Einkaufen gehen?

    Bis Mitte November soll alles so realisiert sein, dass die Galerie eröffnen kann. Wer davon überzeugt ist, sollte es mal mit Lottospielen versuchen.

  3. Als Kunde der mit dem Auto nach Bensberg zum Einkaufen kommt. Findet Parkplätze in der Fussgänger Zone , als No Go Kriterium. In den Fußgängern Zonen im In— sowie Ausland, haben Autos in der Einkaufszone , Fußgängerzone nichts verloren
    Erst einen Einkaufsmaile ohne Autos macht ist eine Wohlfühlzone, die zum flanieren einläd
    Mit freundlichen Gruß Josef Schroeder