Der Discounter Aldi treibt die Planungen für den Nahversorger voran und hat jetzt den Bauantrag bei der Stadt Bergisch Gladbach eingereicht. Im Herbst soll das alte Gebäude abgerissen werden, der Neubau möglichst noch in 2024 fertiggestellt werden.
Kategorie: Politik
Hier finden Sie alle Informationen zur Lokalpolitik – in der Stadt Bergisch Gladbach und im Rheinisch-Bergischen Kreis. Zum Thema gibt es auch die offene Facebook-Gruppe “Politik in Bergisch Gladbach”: http://ht.ly/kxzLy
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Konsens vor Tempo: Klimaschutzkonzept vertagt
Die Verabschiedung des Klimaschutzkonzeptes ist im Hauptausschuss zunächst gescheitert. Zwar stellten sich (fast) alle Fraktionen hinter die Ziele des Entwurfs. CDU, FWG und FDP drängten jedoch, zunächst zwischen den Fraktionen zu klären, welche Maßnahmen effektiv, notwendig und finanzierbar sind. Da keine Mehrheit erkennbar war schlossen sich große Teile der Grünen und der SPD dem Antrag auf Vertagung an. In der Hoffnung, in acht Wochen einen Konsens zu erzielen, der auch die nächste Kommunalwahl überdauern kann.
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Schloss Lerbach: Die Sache mit dem Zaun
Seit einigen Wochen versperrt ein solider Zaun einen Spazierweg von Oberheidkamp in den Lerbacher Wald – und damit einen der letzten Zugänge zum privaten Waldgelände westlich von Schloss Lerbach. Die Anwohnerschaft ist verärgert und verweist auf Ankündigungen der Investoren, den Park wieder zu öffnen. Wir haben nachgefragt.
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Rechtsstreit um Kitaplatz vorerst beendet
Die Rechtsanwältin Sabrina Fahlenbock hat nach eigenen Angaben auf Eigeninitiative einen Kita-Platz für ihren Sohn gefunden. Daher habe sie das Verfahren gestoppt, der Stadt Bergisch Gladbach drohen zunächst keine weiteren Zahlungen von Zwangsgeld.
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Bürgermeister empfängt Schüler aus Butscha: „Freundschaft tief im Herzen“
Bürgermeister Frank Stein hat zum ersten Mal eine Schülergruppe aus der ukrainischen Partnerstadt Butscha im Historischen Rathaus empfangen, die sich zur Zeit an der IGP aufhält. Sobald in der Ukraine Frieden herrscht sollen auch die Gegenbesuche starten.
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Große Mehrheit für Umbau der Laurentiusstraße
Nach drei knapp drei Jahren harter Debatten hat der Ausschuss für Verkehrsflächen und Mobilität den Umbau der Laurentiusstraße beschlossen. Nicht zur Fahrradstraße, sondern zu einer Straße, dieFußgängern mehr Platz einräumt. Die CDU blieb bei ihrem Nein, die Mehrheit fiel dennoch überraschend groß aus. Eine Niederlage musste die CDU auch bei der Altenberger-Dom-Straße hinnehmen. Zudem auf der Tagesordnung: Die Paffrather Straße und die KVB.
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Ringen um Klimaschutz geht in die Verlängerung
Heute Abend wird der Entwurf für das Klimaschutzkonzept der Stadt zum ersten Mal öffentlich diskutiert. Und zunächst sah es nach einer Bruchlandung aus. SPD und Grünen verteidigen die 43 Maßnahmen als Minimallösung, doch fehlt ihnen eine Mehrheit. Für CDU, FDP und AfD geht das Konzept zu weit, die FWG will gleichzeitig mehr und weniger. Gescheitert ist das Konzept dennoch nicht, jetzt sieht es nach einer Vertagung aus – damit die Parteien alle Maßnahmen einzeln diskutieren und eine Mehrheit erarbeiten können.
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Seniorenbüro stellt offene Sprechstunde vorerst ein
Auch das Seniorenbüro leidet unter Krankheitsausfällen und konnte daher die offene Sprechstunde in den vergangenen Monaten nicht zuverlässig anbieten. Jetzt zieht das Büro die Konsequenz und stellt das Angebot vorerst ein. Die beiden verbliebenen Kräfte sind mehr als ausgelastet und planen zudem neue Beteiligungsformate.
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RBN fordert mehr Gewicht für den Klimaschutz – und mehr Konsequenz
Der Rheinisch-Bergische Naturschutzverein hat sich intensiv mit dem Klimaschutzkonzept der Stadt Bergisch Gladbach befasst. Grundsätzlich begrüßt er das umfangreiche Papier – doch hatte er sich erheblich mehr versprochen. Er nennt konkrete Kritikpunkte und machte Ergänzungsvorschläge. Bei der Bauleitplanung, beim Baumschutz und vielen weiteren Punkten.
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#Umweltkompass: Insektensterben? Tiere pflanzen!
Insekten sind systemrelevant. Doch die Zahl der Arten und die Menge der Insekten nimmt dramatisch ab. Und die fehlen dann zum Beispiel in der Nahrungskette und als Bestäuber von Pflanzen. Mit der Aussaat von Wildwiesen kann man ganz konkret etwas tun, um Insekten eine Lebensgrundlage zurückzugeben und damit gegen das Verschwinden anzukämpfen. Tiere pflanzen – das geht auch in der Stadt.
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Nahversorgung Herkenrath: CDU erneuert Kritik
Kurz vor der Schließung des Edeka-Marktes steht Herkenraths Versorgung mit Lebensmitteln erneut im Zentrum des politischen Streits. Die örtliche CDU wirft der Stadtverwaltung Untätigkeit und den Fraktionen von Grünen / SPD Desinteresse vor. Der zuständige Beigeordnete Migenda verweist auf Fortschritte und zugleich auf Probleme außerhalb der städtischen Einflusssphäre. Der Landrat bleibt auf Distanz. Im Hintergrund gehen die Gespräche weiter.
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Jugendliche aus Butscha besuchen Bergisch Gladbach
Unterricht an der IGP, Klettergarten, Dombesuch: für Schülerinnen und Schüler aus Bergisch Gladbach sind das eher gewöhnliche Aktivitäten. Ganz anders für die 20 Jugendlichen, die für eine Woche aus der Partnerstadt Butscha zu Besuch sind. In der Ukraine ist man noch weit von Normalität entfernt, trotz vielfältiger Erfolge beim Wiederaufbau nach der russischen Besatzung.
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Der Mann der Zahlen: Harald Schäfer geht in Richtung Ruhestand
Mehr als 40 Jahre lang Harald Schäfer für die Stadt Bergisch Gladbach gearbeitet und dabei viele Querschnittsaufgaben übernommen. Seit 13 Jahren leitete er den Fachbereich Finanzen, war für seine Detailkenntnisse in Sachen Haushalt bekannt, und für freche Liedtexte. Jetzt verlässt der 62-Jährige das Rathaus in Richtung Ruhestand.
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Geisterradler verursacht schweren Unfall
Radfahrer:innen, die Radwege entgegen der vorgesehenen Richtung benutzen, lösen häufig gefährliche Situationen aus. Wenn dann auch noch E-Bikes beteiligt sind, kann es schwere Verletzungen geben – wie jetzt bei einem Unfall auf der Bensberger Straße.
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Stadt erklärt Müll-Krise für beendet
In „Gipfelgesprächen“ hat die Stadtverwaltung nach eigenen Angaben eine Lösung der Probleme im Abfallwirtschaftsbetrieb erarbeitet, von internen Konflikten ist offiziell keine Rede. Vorwürfe der SPD und der Grünen, Führungskräfte der Verwaltung mit CDU-Parteibuch hätten die Engpässe provoziert, sind damit nicht ausgeräumt. Alle Müllwagen rollen wieder, ein Konzept soll erarbeitet werden.
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Ukraine dankt Bergisch Gladbach für Solidarität und Hilfe
Zum Unabhängigkeitstag der Ukraine hat die Generalkonsulin des Landes Bürgermeister Frank Stein geschrieben. Die Unterstützung auch aus Bergisch Gladbach habe ihrem Land gezeigt, dass es seine Freiheit gegen Russland nicht alleine verteidigen muss. Stadt und Partnerschaftsverein setzen ihre Hilfe fort, in wenigen Tagen steht ein erster echter Austausch mit Menschen aus der Partnerstadt Butscha an.
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Gedanken eines Radel-Stars
Beim Stadtradeln sind auch zwei „Radel-Stars“ an den Start gegangen. Mit mehrfacher Botschaft: Sie wollen dazu motivieren, durch die Nutzung des Fahrrad CO2 zu vermeiden, die Umgebung kennen zu lernen und dann auch noch Fitness und gute Laune zu gewinnen. Friedrich Bacmeister, Ko-Fraktionsvorsitzender der Grünen im Stadtrat, war einer der „Stars“ und schildert hier seine Erkenntnisse. Dazu gibt es dann noch einen Radlertipp – für eine Tour nach Stammheim.
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„Motivieren, nicht umerziehen“: FDP weist Kritik der Klimafreunde zurück
Die FDP reagiert auf die Stellungnahme der Klimafreunde Rhein-Berg zum geplanten Klimaschutzkonzept der Stadt – und weist die Kritik an der Position der Liberalen als „Meinungsmache“ zurück. Die neue Fraktionsvorsitzende Dorothee Wasmuth erläutert dabei ihr persönliches Klimabewusstsein und noch einmal die grundsätzliche Haltung der FDP.
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CDU lobt Beseitigung von Schmutzecken in Bensberg
Der Ausschuss für Infrastruktur, Umwelt, Sicherheit und Ordnung hatte auf Antrag der CDU beschlossen, einige Schmutzecken am Bensberger Busbahnhof und an der Grundschule zu säubern. Der Ortsverband Bensberg/Moitzfeld freut sich über die Perspektive für mehr Sauberkeit.
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2896 km in drei Wochen: Gewinner des Stadtradelns geehrt
Zum Abschluss des diesjährigen Stadtradelns in Bergisch Gladbach hat die Stadt die aktivste Teilnehmenden geehrt – drei von ihnen hatten mehr als 2000 km auf dem Rad zurückgelegt. Die Zweirad-Aktivste Schulklasse stelle das Gymnasium Herkenrath. a
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Berufskollegs in GL wechseln zum Kreis
Stichtag 1. Januar 2024: Dann wechselt die Trägerschaft der beiden Berufskollegs in Bergisch Gladbach wie geplant an den Rheinisch-Bergischen Kreis. Formal werden dazu in den kommenden Wochen entsprechende Beschlüsse der beteiligten Stadt- bzw. Gemeinderäte und des Kreistages gefasst und der bisherige Träger, der Berufsschulzweckverband (BSV), aufgelöst. Damit soll nicht zuletzt die berufliche Bildung mit Blick auf Fachkräfte gestärkt werden.
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Schulexpress startet an der KGS In der Auen
Sicher und umweltfreundlich: Schüler:innen der KGS Auen müssen nicht alleine zur Schule. Sie können jetzt den Schulexpress nutzen – und treffen sich an vorher festgelegten Haltestellen, um von dort aus gemeinsam zur Schule zu laufen. Das Pilotprojekt ist zum Schuljahresbeginn gestartet und soll nicht nur für mehr Sicherheit sondern auch weniger Verkehr durch Eltern-Taxis sorgen.
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„Klimaschutzkonzept verbessern statt verwässern“
Die Klimafreunde Rhein-Berg e.V. wenden sich mit einem Offenen Brief an die Fraktionen im Stadtrat – und fordern sie auf, das geplante Integrierte Klimaschutzkonzept für Bergisch Gladbach als Gesamtpaket zu verabschieden. Die Bürgerinnen und Bürger zu motivieren, sei enorm wichtig, das Kostenargument sei nicht zielführend. Wir dokumentieren den Brief im Wortlaut.
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Dorothee Wasmuth führt die FDP auch im Stadtrat an
Nach dem unerwarteten Tod von Fraktionschef Jörg Krell mussten die Liberalen sein Mandat und Amt im Stadtrat neu besetzen. Zur neuen Vorsitzenden der dreiköpfigen Fraktion wurde Dorothee Wasmuth gewählt, die auch den Orts- und Kreisverband der FDP leitet.
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Die Stadt, der Müll und der Fisch
In einer hitzigen, zum Teil lauten Debatte im Fachausschuss haben sich CDU und Ex-Ampel gegenseitig die Verantwortung für die aktuelle Müll-Misere zugeschrieben. Die Verwaltung berichtete zwar von erheblichen Fortschritten, blieb die Antwort auf wichtige Fragen zur Klärung des Sachverhaltes aber schuldig. Nebenbei ging es in der Sitzung auch um Klimaschutz, Hochwasser und Spielplätze.
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Stadt will 1. Abschnitt der Schlossstraße Mitte September frei geben
Sechs Monate nach dem Start der Bauarbeiten im unteren Teil der Schlossstraße sieht die Stadtverwaltung jetzt das erste Etappenziel in Sicht: Die endgültige Asphaltdecke soll in der nächsten Woche verlegt werden, die Freigabe dann relativ rasch folgen. Im nächsten Schritt wird die Nikolausstraße voll gesperrt.
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Anspruch auf Kita-Platz: Gericht bittet Stadt zur Kasse
Weil die Stadt den Rechtsanspruch ihres Sohnes auf einen Kita-Platz nach wie vor und nicht fristgemäß erfüllte, hatte die Rechtsanwältin und Mutter Sabrina Fahlenbock ein Zwangsgeld beim Verwaltungsgericht Köln beantragt. Dies wurde nun erstmals gegen die Stadt Bergisch Gladbach festgesetzt, in Höhe von 5.000 Euro. Die Stadt erhält weitere drei Wochen zur Vermittlung eines Kita-Platzes – dann droht ein weiteres Zwangsgeld, das deutlich höher ausfallen könnte.
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CDU gibt die Schuld für das „Müllchaos“ der Ampel – die kontert
Die CDU akzeptiert nicht, dass die Stadtverwaltung mindestens bis November benötigt, um den Müll wieder termingerecht abzuholen. Zugleich erneuert sie ihr Kritik an Grünen, SPD und FDP, die mit der Auflösung der städtischen Tochtergesellschaft EBGL die aktuelle Personalnot verursacht hätten. Ein Vorwurf, der aus der Stadtverwaltung bestätigt und von SPD / Grünen vehement zurückgewiesen wird.
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Nikolaus Kleine: Der vielfältige Mann
Er ist fast jeder Person in Bergisch Gladbach ein Begriff – egal ob als Kabarettist, Moderator, als Vorsitzender des Fördervereins der städtischen Max-Bruch-Musikschule oder gar als ehemaliger Vorsitzender des Gesangsvereins Harmonie Bensberg Kaule. Für sein vielfältiges Engagement erhielt Nikolaus Kleine jetzt die Ehrennademit der Stadt Bergisch Gladbach in Gold.
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Klimaschutz: „Einige persönliche Gedanken zur Ja aber Diskussion“
Theresia Meinhard ist Ko-Fraktionsvorsitzende der Grünen in Bergisch Gladbachs Stadtrat – und macht sich für das umfassende Klimaschutzkonzept der Stadt stark. Es steht in wenigen Tage zur Abstimmung an – doch die Aussichten, dass es es Gesamtkonzept verabschiedet wird, schwinden. Daher richtete sich Meinhardt in einem „persönlichen offenen Brief“ an den Stadtrat und an die Bürgerschaft.
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Diözesanrat feiert 70 Jahren Thomas-Morus-Akademie
Seit sieben Jahrzehnten leistet die Thomas-Morus-Akademie mit Sitz im Kardinal-Schulte-Haus in Bensberg an der Schnittstelle von Kirche und Gesellschaft wichtige Arbeit. Die Schöpfungsverantwortung war das zentrale Thema beim Jubiläumsempfang, mit NRW-Umweltminister Oliver Krischer als Gastredner. Im Anschluss verlieh Weihbischof Ansgar Puff den Anton-Roesen-Preis, den in jedem Jahr der Kölner Erzbischof vergibt.
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Ein Zukunftslabor für Zanders – auf Zanders
Der Fachbegriff lautet „Reallabor“ und meint eine Umgebung, in der Menschen ausprobieren können, wie sie ihre Zukunft gestalten wollen und können. Zum Beispiel, wie man das Zanders-Areal für die Gesellschaft nutzen kann. Ein solches Reallabor haben zwei Master-Studenten der Architektur auf Zanders eingerichtet und erprobt. Ihr Studium haben die beiden mit Bravour beendet – das Reallabor bleibt.
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Müllabfuhr gerät weiter ins Hintertreffen
Bis zu zwei Wochen muss man in großen Teilen Bergisch Gladbachs inzwischen warten, bis die blauen Papiertonnen geleert werden, beim Sperrmüll ist der Verzug noch deutlich größer. Immerhin konnte die Stadt inzwischen alle offenen Stellen besetzen, spätestens im November sollten sich die Verhältnisse wieder normalisieren, hofft die Verwaltung.
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Welchen Tourismus verträgt das Strundetal?
Gastronomie und Tourismus standen beim Forum des Strundetalvereins im Vordergrund. Die Tourismusagentur „Das Bergische“ will die Angebote im Tal aufwerten, aber im Grundsatz war man sich schnell einig, dass eine bessere Vernetzung und Anbindung ausreichen. Und dass es immer noch die alten Probleme sind, die das Strundetal quälen. Allen voran der Verkehr.
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3 + 1: CDU setzt Aufnahme der Lena-Wiese ins Kita-Sofortprogramm durch
Der Jugendhilfeausschuss hat den Bau von drei Kitas im Eilverfahren in Schildgen, Sand und in der Innenstadt einstimmig beschlossen. Nach einer schwierigen Debatte setzte sich die CDU mit einem Antrag durch, den Bau einer vierten Kita auf der Lena-Wiese in Lückerath gleichwertig in dieses Programm aufzunehmen. Darüber hinaus ging es in der Sitzung um die Kindertagespflege und die freie Jugendhilfe.
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Klimaschutz: FWG will vertagen oder einzeln abstimmen
Die Freien Wähler werden im Hauptausschuss erneut den Antrag stellen, die Debatte über das Klimaschutzkonzept der Stadtverwaltung zu vertagen, damit die Fraktionen zunächst außerhalb der Öffentlichkeit beraten können. Zur Not müsse über jeden einzelnen Punkt des Maßnahmenkatalogs einzeln abgestimmt werden.