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Frank Stein tritt nicht erneut an

18 Monate vor der nächsten Kommunalwahl stellt Frank Stein klar: er wird 2025 nicht erneut für das Amt des Bürgermeisters kandidieren. Dafür führt er ausschließlich persönliche familiäre Gründe an – und zählt eine Reihe von Projekten auf, für die er in den kommenden 18 Monaten kämpfen werde.

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81 weitere Stellen für den Kreis treiben Bürgermeister auf die Barrikaden

Der Kreis will sich einen erheblichen Schub neuer Stellen genehmigen. Ein Schritt, der die Bürgermeister:innen in RheinBerg kalt erwischt und massiv verärgert – denn dafür werden die Kommunen zur Kasse gebeten. Mehr noch: sie fühlen sich hinter das Licht geführt und gehen in einem unverblümt scharf formulierten Brief an die Öffentlichkeit.

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Warum die CDU den Bürgermeister hart angreift – und was der dazu sagt

Die CDU fährt harte Vorwürfe gegen Bürgermeister Frank Stein auf. Er habe aus eigener Initiative die Verwaltung beauftragt, für die Ampel „Handreichungen“ auszuarbeiten, damit die ihren internen Streit lösen kann. Er habe verhindert, dass auch die Konkurrenz diese Infos erhalte und seine Neutralität eklatant verletzt. Stein widerspricht und beruft sich auf altbewährte Verfahren, die er dennoch drastisch ändern will. Die Ampel und auch andere Fraktionen werfen der CDU Scheinheiligkeit vor.

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Bürgermeister Stein: „Jeder weiß inzwischen, was Sache ist“

Die Corona-Inzidenz schießt in den Himmel, doch anders als in den ersten Wellen der Pandemie agiert die Stadtverwaltung zurückhaltender. Sie konzentriere sich auf die Aufgaben der Ordnungsbehörde und die kritische Infrastruktur, sagt Bürgermeister Frank Stein. Wer gegen die Corona-Regeln verstoße, müsse mit empfindlichen Geldbußen rechnen. Für Impfverweigerer habe er schon lange keinerlei Verständnis.

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Heimatpreis 2023 geht an bekannte und weniger bekannte Namen

Die Stadt Bergisch Gladbach hat vier Initiativen und Vereine sowie zwei Personen mit dem Heimat-Preis ausgezeichnet. Bergisch Gladbach sei „Heimat für Viele“ geworden sagte Bürgermeister Frank Stein bei der Preisverleihung. Heimat, das sei längst kein altmodischer Begriff, sondern in einer bunter gewordenen Gesellschaft höchst aktuell. Wir stellen alle Preisträger vor.

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Der dritte Dezernent fehlt

Bergisch Gladbachs Verwaltungsspitze besteht aus drei Dezernenten. Und alle drei werden dringend benötigt, sagt Bürgermeister Frank Stein. Allerdings muss er seit Monaten auf einen der drei Wahlbeamten verzichten – und bis zur Kommunalwahl im Herbst 2025 besteht offenbar auch keine Chance auf eine Neubesetzung. Daher soll die Stelle nun kommissarisch besetzt werden; aus dem Bestand.

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CDU fordert schnelle Berufung eines neuen Beigeordneten

Die Fraktion der CDU teilt inzwischen die Auffassung von Bürgermeister Frank Stein, dass die Aufgaben der Stadtverwaltung nur mit drei Beigeordneten zu schaffen sei. Daher dürfe die dritte Stelle nach dem Ausscheiden von Harald Flügge nicht nur kommissarisch besetzt werden, fordert Fraktionschef Michael Metten. Einen qualifizierten Kandidaten hat die CDU dafür bereits im Blick.

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Stadt befestigt provisorische Israel-Flagge am Rathaus

Noch wartet die Stadt Bergisch Gladbach auf die Israel-Flagge, die am Rathaus gehisst werden soll. Für die Zwischenzeit hat der Ganey Tikva-Verein eine Fahne besorgt, die jetzt vorläufig auf der Brüstung des Bürgermeister-Balkons liegt. In der nächsten Woche soll die neue Flagge dann offiziell am Fahnenmast gehisst werden – öffentlich und im Beisein von Mitgliedern des Stadtrates.

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CDU: Bilanz des Bürgermeisters ist „reine Lobhudelei“

Den positiven Jahresbilanzrückblick von Bürgermeister Frank Stein wertet Michael Metten, Vorsitzender der CDU-Fraktion, als „völlig überzogen und realitätsfern“. Versäumnisse und nicht zuletzt den Bruch der Ampel kreidet Metten dem Bürgermeister direkt an. Er kritisierte das geplante Defizit der Stadt in den beiden kommenden Jahren in Höhe von ingesamt 115 Millionen Euro – und lehnt eine Zustimmung der CDU zum geplanten Doppelhaushalt ab.

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Landrat und Bürgermeister bitten NRW um Impfstoff für Lehrer:innen

Die Kritik der Lehrer:innen weiterführender Schulen, dass sie in Rhein-Berg keinen Zugang zu Impfterminen haben, ist in der kommunalen Politik angekommen: Landrat Santelmann und die Bürgermeister:innen aller acht Städte drängen Ministerpräsident Laschet in einem offnen Brief, die besondere Altersstruktur des Kreises zu berücksichtigen und mehr Impfstoff zur Verfügung zu stellen. Dabei gehe es um mehr als nur die Lehrer:innen.

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GGS Gronau: Wunschzettel des Schülerparlaments jetzt erfüllt

Das Schülerparlament der Gemeinschaftsgrundschule Gronau hatte vor einem Jahr dem Bürgermeister eine Wunschliste für neue Spielgeräte überreicht. Diese waren dringend notwendig geworden, da nach diversen Baumaßnahmen kaum noch Spielmöglichkeiten auf dem Schulhof bestanden. Lange Lieferfristen für Spiel- und Sportgeräte hatten alle Beteiligten auf eine Geduldsprobe gestellt. Jetzt aber ist das Projekt erfolgreich umgesetzt.

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Ukraine dankt Bergisch Gladbach für Solidarität und Hilfe

Zum Unabhängigkeitstag der Ukraine hat die Generalkonsulin des Landes Bürgermeister Frank Stein geschrieben. Die Unterstützung auch aus Bergisch Gladbach habe ihrem Land gezeigt, dass es seine Freiheit gegen Russland nicht alleine verteidigen muss. Stadt und Partnerschaftsverein setzen ihre Hilfe fort, in wenigen Tagen steht ein erster echter Austausch mit Menschen aus der Partnerstadt Butscha an.

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