Klaus Waldschmidt Archives - Bürgerportal Bergisch Gladbach

Klaus Waldschmidt (SPD): „Unsere Bereitschaft zu Kompromissen hat Grenzen“

von SPD25. März 202625. März 2026

Für die SPD zeigt Fraktionschef Klaus Waldschmidt auf, wie weit SPD und Grüne der CDU bei der Konsolidierung des Haushalts entgegengekommen sind – und warum ein starrer Personalkostendeckel nicht akzeptabel sei. Er appelliert an die CDU, nicht „an der Brandmauer zu rütteln“.

Politik

Klaus Waldschmidt (SPD): „Viel erreicht, noch viel vor“

von SPD19. März 202420. März 2024

Als Fraktionsvorsitzender der SPD betont Klaus Waldschmidt in seiner Haushaltsrede, was die Stadt inmitten vielfacher Krise bereits geleistet habe. Beim Schulbau, bei den Kitas, bei Zanders. Kritik der CDU am hohen Defizit und einer angeblichen Stellenaufblähung weist er zurück: Sparen durch Nichtstun sei keine Konsolidierung.

Politik

Klaus Waldschmidt (SPD): „Mut zur Entscheidung“

von SPD29. März 202329. März 2023

In seiner Rede zum Haushalt 2023 verteidigt der SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Waldschmidt den in einigen Punkten geänderten Haushaltsentwurf der Stadtverwaltung. Und nutzt sie zu einem scharfen Angriff auf CDU und FDP, denen er eine Blockade-Haltung vorwirft.

Politik

Was Grüne und SPD in der zweiten Halbzeit vorhaben

von Redaktion16. März 202316. März 2023

In der dritten und letzten Runde unserer lokalpolitischen Bestandsaufnahme auf halber Strecke zur nächsten Kommunalwahl waren die Fraktionsvorsitzenden von Grünen und SPD, Theresia Meinhard und Klaus Waldschmidt zu Gast im BürgerClub des Bürgerportals. Wir haben über Wohnungsbau, Verdichtung, Radverkehr, Klimaschutz, den Haushalt und einiges mehr gesprochen.

Politik

SPD: Startschuss für Sanierung der Infrastruktur der Stadt

von SPD19. März 202119. März 2021

Die Fraktion der SPD wertet den Haushalt 2021 als Beginn einer neuen Ratsperiode. Mit dem Programm der Ampel werde die Lebenssituation der Menschen in unserer Stadt spürbar und nachhaltig verbessern werden, sagt SPD-Fraktionschef Klaus Waldschmidt

Politik

Klaus Waldschmidt als Chef der SPD-Fraktion bestätigt

von SPD1. Oktober 20206. Oktober 2020

Die „kleine, aber feine“ Gruppe der SPD-Ratsmitglieder hat Klaus Waldschmidt als Vorsitzenden bestätigt. Brigitte Holz-Schöttler und Andreas Ebert sind Stellvertreter:innen, Michael Zalfen wurde als stellvertretender Bürgermeister nominiert.

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„Faires Verfahren für Krüger”

von SPD13. November 20182. September 2019

Die SPD-Fraktion begründet, warum sie den Krüger-Antrag, im Neuborner Busch ein „Forschungs- und Entwicklungszentrum mit Kindergarten und Parkhaus” zu ermöglichen, nicht aus dem Flächennutzungsplan streichen will.

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CDU und SPD winken FNP durch und halten alles offen

von G. Watzlawek12. November 201813. November 2018

Die Fraktionen von CDU und SPD bekennen sich nahezu einstimmig zum Entwurf für den Flächennutzungsplan. Die Fraktionschefs legen aber großen Wert darauf, dass mit dem Beschluss für den FNP keine einzige konkrete Festlegung getroffen wird.

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SPD will bei Digitalisierung keinen Blankoscheck ausstellen

von G. Watzlawek4. Mai 20188. Mai 2018

Die SPD-Fraktion befürwortet eine Digitalisierung der Stadt, will aber bei den Kosten und Konzepten mitreden. Daher habe sie eine Vorlage der Verwaltung zunächst einmal gestoppt.

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SPD gibt sich im Streit um Zanders-Altlasten zufrieden

von Redaktion23. März 201823. März 2018

Fünf Tage lang hat SPD-Fraktionschef Waldschmidt die Entscheidung von Bürgermeister Urbach zu den Zanders-Altlasten und die fehlende Beteiligung des Stadtrats kritisiert. Jetzt ist wieder fast alles gut.

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SPD reichen Antworten zu Zanders-Altlasten nicht aus

von Redaktion18. März 201823. März 2018

Die Aussagen der Stadtverwaltung in Sachen Zanders-Altlasten werfen für die SPD neue Fragen auf. Der Rat hätte gefragt werden müssen, sagt Fraktionschef Klaus Waldschmidt.

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Waldschmidt erstattet Strafanzeige gegen AfD-Politiker

von SPD21. Februar 201823. Februar 2018

Es sei untragbar, dass im Rathaus gegen Flüchtlinge gehetzt werde, sagt SPD-Fraktionchef Klaus Waldschmidt – und zeigt einen Gast an, der auf Einladung der AfD RheinBerg im Rathaus Bensberg redete.

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SPD: „Buchungstricks des Landes kosten uns 591.385 Euro”

von SPD1. Februar 20188. Februar 2018

Klaus Waldschmidt, Fraktionschef der SPD, kritisiert die CDU-FDP-Landesregierung. Erst habe sie ihre Wahlversprechen gebrochen, jetzt benachteilige sie die Kommunen noch einmal zusätzlich.

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Die Haushaltsreden im Wortlaut

von Redaktion20. Dezember 201720. Dezember 2017

Die Fraktionschefs von CDU und SPD haben am Dienstag den Haushalt 2018 verteidigt; die Vertreter von FDP, Grünen und Linken haben ihn scharf kritisiert. Wie dokumentieren die Reden.

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SPD drängt Urbach zur Umsetzung von Sofortmaßnahmen

von Redaktion7. Dezember 20177. Dezember 2017

Zur Flankierung des FNP hatten SPD und CDU zehn Sofortmaßnahmen initiiert. Davon sei bislang aber nichts zu sehen, kritisiert die SPD. Sie macht dem Bürgermeister persönlich Druck und fordert mehr Personal.

Auswahl, Politik, Stadtteile, Wirtschaft

SPD: durch Kauf des Zanders-Grundstücks Standort sichern

von Vera Werdes25. Januar 201727. Januar 2017

Die SPD macht sich dafür stark, dass die Stadt ihr Vorkaufsrecht für Teile des Zanders-Geländes ausübt. Dies sei ein wichtiger Schritt zur Standortsicherung der Papierfabrik im Herzen Bergisch Gladbachs.

Auswahl, Stadtteile

SPD hält an Verfahren zum Flächennutzungplan fest

von G. Watzlawek24. November 201625. November 2016

Die SPD weist Forderungen zurück, das Verfahren zum Flächennutzungsplan zu ändern, die Bürgereingaben zu veröffentlichen und den Flächenbedarf zu überdenken. Ähnlich äußern sich CDU und FDP. Nur die Grünen stellen die Frage nach einem Neustart.

Auswahl, Kurzmeldungen, Stadtteile

GroKo verknüpft Flächennutzungsplan mit Verkehrsfrage

von Redaktion29. August 20162. September 2016

Die CDU hatte sich im Vorfeld der Beratungen zum Flächennutzungplan schon geäußert. Doch nun hat die Große Kooperation von CDU und SPD im Stadtrat vereinbart, vorerst inhaltlich nicht Stellung zu beziehen. Mit zwei Ausnahmen.

Kurzmeldungen

Überraschung zum Jubiläum gelungen

von Vera Werdes7. Juli 2016

Zum 10jährigen Jubiläum als SPD-Fraktionsvorsitzender haben die Fraktionskollegen Klaus Waldschmidt gelobt und beschenkt.

Stadtteile

Soviel Geld erhalten unsere Lokalpolitiker

von G. Watzlawek19. Mai 201629. Juni 2020

Die etablierten Parteien im Stadtrat werfen Linken und Bürgerpartei vor, die Stadt abzuzocken. Tatsächlich zahlt die Stadt eine hohe Summe an die Kommunalpolitiker aus. Davon bleibt aber meistens wenig übrig. Ausnahmen bestätigen die Regel.

Auswahl, Innenstadt BGL, Stadtteile

Bahndamm: SPD zweifelt an der Politikfähigkeit der CDU

von G. Watzlawek21. April 201623. April 2016

Noch immer kann sich die SPD keinen Reim darauf machen, was den Kooperationspartner CDU auf die Idee eines Bürgerentscheids gebracht hat. Damit stelle sie ihre Verlässlichkeit und Politikfähigkeit in Frage – und schade dem Bahndamm-Projekt.

Auswahl, Stadtteile

SPD geht auf Distanz zu Bürgerentscheid der CDU

von G. Watzlawek7. April 20168. April 2016

Grundsätzlich befürwortet die die SPD Bergisch Gladbach Bürgerentscheide. Doch beim Thema Autobahnzubringer habe sich der Stadtrat längst für die Bahndammtrasse ausgesprochen.

Kurzmeldungen

„Meine Stimme für Vernunft“ aus Bergisch Gladbach

von Vera Werdes12. März 201615. März 2016

Die SPD wirbt mit der Aktion „Meine Stimme für Vernunft” für mehr Zusammenhalt, Zuversicht und Respekt. In Bergisch Gladbach haben sich die ersten Personen mit einer eigenen Botschaft angeschlossen.

Kurzmeldungen, Stadtteile

SPD: „Wir stimmen mit Bauchschmerzen zu”

von SPD16. Dezember 201518. Dezember 2015

Die SPD trägt gemeinsam mit der CDU den Haushaltsentwurf der Verwaltung. Allerdings findet Fraktionschef Klaus Waldschmidt in seiner Rede auch einige kritische Punkte.

Auswahl, Kurzmeldungen, Stadtteile

SPD: „Keine Steuererhöhung ohne spürbare Einsparungen”

von Redaktion4. September 201524. September 2015

Die SPD setzt bei den Etatberatungen auf strukturelle Maßnahmen und neue Konzepte, will aber auch über die städtischen Beteiligungen reden. Bevor die Steuern erhöht werden müssten die Ausgaben gekürzt werden.

Kurzmeldungen, Stadtteile

SPD wertet Verwaltungsumbau als „unfreundlichen Akt”

von SPD6. Juni 201512. Juni 2015

Die SPD tritt dem Eindruck entgegen, ihr Widerstand gegen den vom Bürgermeister geplanten Verwaltungsumbau richte sich gegen Personen. Ihr gehe es um Kosten – und den eigenen Machtbereich in der Verwaltungsspitze. Daher stellt sie die Koalitionsfrage.

Auswahl, Stadtteile

Parteien schließen Steuererhöhung nicht aus

von G. Watzlawek22. September 201416. Oktober 2014

Zwei der drei großen Parteien im Bergisch Gladbacher Rat wollen eine Koalition bilden, aber alle drei sind sich einig: die Weichen müssen neu gestellt werden. Vor allem bei einer echten Sanierung des Haushaltes. Das wird nicht ohne Schmerzen abgehen.

Stadtteile

CDU schwankt zwischen Rot und Grün

von G. Watzlawek18. August 201422. August 2014

Langsam wacht die Lokalpolitik auf. Die CDU hält alle Fäden in der Hand, aber noch hat sie sich nicht entschieden, mit wem sie künftig zusammen arbeiten will. Doch es soll persönliche Vorlieben geben.

Stadtteile

Warum CDU und SPD die Belkaw kaufen wollen

von G. Watzlawek4. April 20145. April 2014

Wie erwartet wollen CDU und SPD den Kauf der halben Belkaw beschließen. Überraschend ist die Einigkeit, mit der sie auftreten – und mit welcher Überzeugung sie für den 78-Millionen-Deal werben. Risiken seien beherrschbar, die Schulden gute Schulden.

Stadtteile

SPD will am 8. April entscheiden – ohne Bürger

von G. Watzlawek1. April 20142. April 2014

SPD-Fraktionschef Klaus Waldschmidt rückt vom Ratsbürgerentscheid ab: Die Stadtwerke seien reif für ein Votum. Wenn der Rat nicht feige sei, müsse er die Verantwortung jetzt schultern.

Stadtteile

Stadtwerke: Bekommt der Bürger das letzte Wort?

von G. Watzlawek21. März 201414. April 2014

Zur Stadtwerke-Entscheidung bringt die SPD einen neuen Vorschlag ins Spiel: der Stadtrat könnte einen Beschluss fassen und dieses Votum dann am 25.5. dem Wähler zur Abstimmung vorlegen.

Kurzmeldungen

„Prinzip Günstlingswirtschaft!“

von Redaktion19. Dezember 201327. Dezember 2013

SPD-Fraktionschef Klaus Waldschmidt hat seine Rede zum Haushalt 2013 zu einer Generalabrechnung mit der Verwaltung unter Führung von Lutz Urbach genutzt. Wir dokumentieren die Rede im Wortlaut:

Der Tag in GL, Musik, Stadtteile

Presseschau 17.9.2013

von Redaktion17. September 201317. September 2013

SPD will Energieversorgern mehr Mut machen, gegen Rheinenergie in BGL anzutreten. Werbung im Wahllokal. Schacht macht weiter. Rockende Jugendbands, singende Krimiautoren, 2x Max Bruch.

Der Tag in GL, Stadtteile

Presseschau 24.4.2012

von Redaktion24. April 201224. April 2012

Verkehrsführung von Gronau in die Innenstadt steht vor grundlegender Neuordnung. SPD warnt vor übereilter Schulentscheidung. Wie ein DBG-Abiturient ein Dorf in Afrika retten will.

Der Tag in GL, Stadtteile

Presseschau 16.4.2012

von Redaktion16. April 201218. April 2012

Wie die SPD den Haushalt sanieren will. Warum Mömkes gegen Sekundar- und für Gesamtschule ist. Landtagswahlkampf im Bergischen – und was in dieser Woche politisch sonst noch los ist. Neue Initiative zum “Gut an der Linde”.

Kultur, Stadtteile

Urbach verteidigt weitere Sparmaßnahmen

von Redaktion30. August 20115. September 2011

Die Stadt muss stärker sparen, weil sie Kürzungen in der Kultur nicht umsetzt kann. Der Rat hat entsprechende Vorschläge des Bürgermeisters abgesegnet. Urbach erläutert, warum Streichungen auch im Sozialbereich nicht zu Kürzungen des Angebots führen.

April, 2026

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