Grüne und SPD werfen der CDU und FDP vor, mit einer „starren und kompromisslosen Haltung“ einen breiten Konsens für das Klimaschutzkonzept der Stadt Bergisch Gladbach zu verhindern. Wir dokumentieren die Erklärung von Grünen und SPD im Wortlaut.
Kategorie: Politik
Hier finden Sie alle Informationen zur Lokalpolitik – in der Stadt Bergisch Gladbach und im Rheinisch-Bergischen Kreis. Zum Thema gibt es auch die offene Facebook-Gruppe “Politik in Bergisch Gladbach”: http://ht.ly/kxzLy
Veröffentlicht inPolitik
„Mit Kochkursen retten wir das Klima nicht“
Die Fraktionen von CDU und FDP begründen, warum sie eine Einigung mit Grünen, SPD und FDP über das Klimaschutzkonzept der Stadt Bergisch Gladbach am Ende abgelehnt hat. Sie bemängeln, dass das Konzept wichtige Kriterien nicht erfülle. Zudem fehle eine Definition von Sektoren sowie deren Zuweisung zu den Transformationspfaden und Synergien innerhalb des Kreises.
Veröffentlicht inPolitik
Klimaschutz: FWG sieht ihre Kernziele verwirklicht
Die Fraktion der FWG bedauert, dass mit CDU und FDP am Ende kein Kompromiss für das Klimaschutzkonzept gefunden werden konnte. Nun werde das (auch mit CDU und FDP) gemeinsam ausgehandelte Papier zusammen mit Grünen und SPD beschlossen. Mit den Inhalten zeigt sich die FWG zufrieden – und verweist auf einige Kernpunkte.
Veröffentlicht inPolitik
Feuerwehr GL reaktiviert ihre Fahrschule
Rund 40 Feuerwehrleute bildet die Feuerwehr Bergisch Gladbach in ihrer eigenen Feuerwehrschule pro Jahr aus, für den eigenen Bedarf und darüber hinaus. Zur Ergänzung nimmt sie nun auch ihre Fahrschule wieder in Betrieb. Dafür wurde ein Fahrlehrer eingestellt und auch ein LKW angeschafft.
Veröffentlicht inAuswahl
Neue Bäume und Stauden für den wachsenden Bürgerwald
Das Projekt Bürgerwald an der Schnabelsmühle wächst und gedeiht. Schon bald sollen fünf weitere Bäume sowie 390 Quadratmeter Staudenpflanzen, Blumenzwiebeln und Wildblumen hinzu gepflanzt werden. Zwar ist damit die von Bürgern getragene Baum-Spenden-Aktion beendet, das Projekt hört jedoch nicht so schnell auf zu wachsen.
Veröffentlicht inPolitik
Doppelbaustelle führt zu erheblichen Verkehrs-Problemen
Ohne Ankündigung ist die Baustelle auf der Paffrather Straße am Montag voran gerückt, die Fahrbahn stadteinwärts ist nun bis zur Kreuzung mit der B 506 gesperrt. Wer aus Hand, Paffrath oder Schildgen in die Innenstadt will, soll die Baustelle eigentlich weitläufig umfahren; die meisten Betroffenen landeten statt dessen in einer zweiten Baustelle auf der Alten Wipperfürther Straße.
Veröffentlicht inPolitik
Bahn streicht vorerst jede dritte S 11-Verbindung
Die DB Regio NRW hat die Zahl der S-Bahnen auf der Strecke von Bergisch Gladbach nach Köln (und weiter nach Düsseldorf) um ein Drittel reduziert, die Bahnen um x:33 Uhr fallen (mindestens) bis zum 9. Dezember ersatzlos aus. Als Begründung führt die Bahn die „angespannte Personallage“ an.
Veröffentlicht inRefrath
Refrath: Bürgermeister steht Rede und Antwort
Nach einer Vorstellung des Projekts Schwimmhalle Mohnweg durch Manfred Habrunner, dem Geschäftsführer der Bädergesellschaft, wird Bürgermeister Frank Stein in den Dialog mit Refrather Bürger:innen gehen. Die Themen im Restaurant Pallas sind weit gefächert, von der Grillhütte Marktplatz bis zu den Elterntaxis.
Veröffentlicht inPolitik
Bergisch Gladbach: Israel-Flagge nach nur zwei Tagen zerstört
Die israelische Flagge vor dem historischen Rathaus in Bergisch Gladbach ist am Donnerstagabend vom Fahnenmast geholt und zerstört worden. Nach Angaben der Polizei haben Augenzeugen drei Jugendliche beobachtet, die zerstörte Flagge sei in einem naheliegenden Waldstück gefunden worden. Nun ermittelt der Staatsschutz.
Veröffentlicht inPolitik
Integration, Betreuung, Ausbildung: Startschuss für Musterprojekt
Gleich dreifach treibt ein neues Projekt der Katholischen Kirchengemeinde St. Johann Baptist die Integration voran: Es bietet Kinderbetreuung parallel zu laufenden Integrationskursen, schafft Arbeitsplätze für geflüchtete Frauen und qualifiziert diese mit einer zusätzlichen Ausbildung. Vorgestellt wird das Projekt am Sonntag bei einem Benefizkonzert, wo weitere Spenden gesammelt werden.
Veröffentlicht inPolitik
Mit einer Zukunftswerkstatt holt das DRK Pflegekräfte aus aller Welt nach Rhein-Berg
Rund 1500 Fachkräfte für die Pflege fehlen in den kommenden Jahren alleine im Rheinisch-Bergischen Kreis. Um diese Lücke ein Stück weit zu füllen setzt der Kreisverband des Deutschen Roten Kreuz (DRK) noch stärker auf Nachwuchs aus dem Ausland: In einer neuen Ausbildungsstätte im Klefhaus schult er bereits die ersten jungen Leute aus Marokko und Indien. Nach den Plänen von DRK-Chef Reinhold Feistl ist das erst der Anfang für ein großes Kooperationsprojekt.
Veröffentlicht inPolitik
Kollaps droht: Träger von Kitas und OGS in Rhein-Berg protestieren vor Landtag
Finanzkrise toppt Kita-Krise: 250 Vertreter:innen der Freien Wohlfahrtspflege des Kreises protestieren am Donnerstag in Düsseldorf gemeinsam mit anderen Betroffenen aus NRW gegen einen aus ihrer Sicht drohenden Kollaps der sozialen Infrastruktur. Durch hohe Tarifabschlüsse gerate die Finanzierung in extreme Schieflage, heißt es. Betreuungsplätze, Einrichtungen, gar die Zahlungsfähigkeit von Verbänden stünden auf dem Spiel.
Veröffentlicht inPolitik
Israelische Flagge vor dem historischen Rathaus gehisst
Nach Trauerflor an den Fahnen und einer Interimsflagge am Balkon des Bürgermeisterbüros wurde am Dienstag eine israelische Flagge am Mast vor dem historischen Rathaus am Konrad-Adenauer-Platz offiziell gehisst, neben der ukrainischen und deutschen Fahne. Bürgermeister Stein und Vertreter:innen der Politik betonten dabei die Solidarität mit Israel.
Veröffentlicht inPolitik
Vielfältige Reisegruppe besucht Maik Außendorf in Berlin
Auf Einladung des grünen Bundestagsabgeordneten Maik Außendorf hat sich eine bunt gemischte Reisegruppe aus dem Rheinisch-Bergischen Kreis auf den Weg nach Berlin gemacht. Ziel der Reise war einerseits der interne Austausch zur politischen Bildung, andererseits aber auch die verdiente Anerkennung langjähriger ehrenamtlicher Tätigkeiten.
Veröffentlicht inPolitik
NCG gibt Entwarnung: Schimmel aufgespürt und beseitigt
Am Nicolaus-Cusanus-Gymnasium hat die Stadtverwaltung in den Herbstferien ganze Arbeit geleistet: in den verdächtigen Schulcontainern wurden potenzielle Schimmel-Herde aufgespürt und gründlich ausgeräumt. Damit konnte der Schulbetrieb nach den Herbstferien normal starten (soweit das innerhalb einer Baustelle möglich ist).
Veröffentlicht inPolitik
Europawahl 2024: Die Stadt sucht Wahlhelfer – auch junge
„Bergisch Gladbach wählt…“ lautet der Slogan für die nächst-jährige Europawahl. Wahlen leben zwar von den Stimmen, jedoch müssen diese auch ausgezählt werden. Daher sucht die Stadt Bergisch Gladbach für 2024 viele fleißige Wahlhelfer.
Veröffentlicht inPolitik
Bergisch Gladbach macht beim Smart City Index etwas Boden gut
Der neue Smart City Index des Branchenverbands Bitkom bestätigt den allmählichen Aufwärtstrend der Stadt Bergisch Gladbach im Bereich Digitalisierung. Im aktuellen Ranking steigt die Stadt weitere zwei Plätze auf. Sie hat jedoch auch mit Verschlechterungen in zwei der fünf Bewertungskategorien zu kämpfen. Allerdings bildet der Bitkom-Index die tatsächlichen Fortschritte der Stadt nur unzureichend ab.
Veröffentlicht inPolitik
Stadt verzichtet teilweise auf Beiträge für Kita und OGS
Eltern der Einkommensstufe „bis 50.000 Euro“ müssen bis Jahresende nichts für die Betreuung ihrer Kinder bezahlen; Haushalt mit einem Einkommen von bis zu 60.000 Euro werden für zwei Monate freigestellt. Das bestätigt die Stadt Bergisch Gladbach – und beruft sich auf eine Absprache der Kommunen im Rheinisch-Bergischen Kreis. Die Entlastung wird aus Landesmitteln finanziert.
Veröffentlicht inPolitik
CDU fordert Erstattung der Abwassergebühr für alle
Die Stadt Bergisch Gladbach hat auf ein grundlegendes Urteil reagiert und die Abwassergebühren für die Jahre 2020 und 2021 neu berechnet – womit die Gebühren deutlich sinken. Zu viel gezahlte Beträge will die Stadt aber nicht allen Bürgerinnen und Bürgern rückwirkend erstatten, sondern nur den wenigen, die Widerspruch eingelegt hatten. Damit ist die CDU nicht einverstanden.
Veröffentlicht inPolitik
Stadt befestigt provisorische Israel-Flagge am Rathaus
Noch wartet die Stadt Bergisch Gladbach auf die Israel-Flagge, die am Rathaus gehisst werden soll. Für die Zwischenzeit hat der Ganey Tikva-Verein eine Fahne besorgt, die jetzt vorläufig auf der Brüstung des Bürgermeister-Balkons liegt. In der nächsten Woche soll die neue Flagge dann offiziell am Fahnenmast gehisst werden – öffentlich und im Beisein von Mitgliedern des Stadtrates.
Veröffentlicht inPolitik
Stadt findet (vorerst) keine weiteren Kita-Standorte
Der Jugendhilfeausschuss hatte der Stadtverwaltung aufgetragen, noch einmal nach Standorten für weitere neue Kitas oder Erweiterungen zu suchen – und hatte dafür auf Antrag der SPD und Grünen konkrete Vorschläge gemacht. Drei der Standorte seien nicht geeignet, bei zwei Grundstücken rät die Stadt von einer Bebauung ab. Die Frage nach der künftigen Entwicklung des Bedarfs an Betreuungsflächen bleibt offen.
Veröffentlicht inPolitik
Tebroke unterstützt Forderungen der CDU zur Pflege
Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag hat das Positionspapier „Die Pflege zukunftsfest machen“ beschlossen, um Antworten auf die drängenden Herausforderungen in der Pflege zu geben. Das sei dringend notwendig, erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete Hermann-Josef Tebroke – und kündigt eine Veranstaltung zum Thema an.
Veröffentlicht inPolitik
„Wir sind im härtesten Krieg, den wir je erlebt haben“
Der offizielle Städtepartnerschaft Ganey Tikva – Bergisch Gladbach e.V. konzentriert sich im Moment darauf, die persönlichen Kontakte mit der Partnerstadt in Israel zu halten. Er veröffentlicht einen Bericht der Bürgermeisterin von Ganey Tikva, Lizy Delaricha.
Veröffentlicht inPolitik
Kundgebung für Solidarität mit Israel auf dem Marktplatz
Rund 70 Menschen haben am Montagabend auf dem Konrad-Adenauer-Platz in Bergisch Gladbach ihre Solidarität mit dem von Terroristen angegriffenen israelischen Volk bekundet, scharfe Sanktionen gegen die Hamas und Iran gefordert und dazu aufgerufen, jedem weiteren Erstarken des Antisemitismus in Deutschland die Stirn zu bieten. Allerdings war nur ein Teil der politischen Stadtgesellschaft anwesend.
Veröffentlicht inPolitik
SPD: Wie Klimaschutz in Bergisch Gladbach konkret werden kann
In ein „World Café“ hat die SPD Bürgerinnen und Bürger eingeladen, um anhand von sechs Fragestellungen zu diskutieren, wie man dem Klimawandel hier vor Ort begegnen kann. In den lebhaften Debatten ging es um das Verhalten der Menschen, um den ÖPNV und den Fußverkehr, soziale Auswirkungen, Information und Transparenz – und zum Schluss auch um Notwehr vs. Nötigung.
Veröffentlicht inPolitik
Partnerschaftsvereine verurteilen Terror gegen Israel – Stein bietet Hilfe an
Bei den Angriffen der Hamas sind auch auf dem Gebiet der Bergisch Gladbacher Partnerstadt Ganey Tikva Geschosse niedergegangen. Beide Partnerschaftsvereine für die Stadt in Israel und der Verein für die palästinensische Partnerstadt Beit Jala verurteilen die Angriffe scharf, eine Solidaritätsaktion ist für Montagabend angekündigt. Bürgermeister Frank Stein bot seiner israelischen Amtskollegin Hilfe an.
Veröffentlicht inPolitik
GL verdoppelt Photovoltaik-Produktion – und gewinnt „Wattbewerb“
Ein Verein von Klimaschutz-Aktiven hat den „Wattbewerb“ ausgerufen – um auf spielerische Weise den Ausbau der Photovoltaik in den Städten anzuschieben. Die erste Etappen-Aufgabe bestand darin, die Leistung von Solarstrom pro Kopf zu verdoppelt. Bergisch Gladbach hat diese Aufgabe innerhalb von 33 Monaten und als erste der teilnehmenden Großstädte bewältigt.
Veröffentlicht inPolitik
Verantwortung für Schöpfung und Klima: Böhm-Kirche produziert Solarstrom
Als zweite Kirche im ganzen Erzbistum ist die Herz-Jesu-Kirche in Schildgen mit einer Photovoltaik-Anlage bestückt worden. Die Gemeinde will damit einen „Leuchtturm“ setzen, für Klimaschutz, Nachhaltigkeit und Schöpfungsverantwortung. Ausgerechnet auf der von Gottfried Böhm gebauten Kirche – und beweist so nebenbei, dass Solarstrom auch auf denkmalgeschützen Gebäuden möglich ist.
Veröffentlicht inPolitik
Baustelle an der Alten Wipperfürther Straße in den Herbstferien
Die letzte Maßnahme für das Projekt „Rad macht Schule“ startet jetzt mit ein paar Monaten Verzögerung: An der Alten Wipperfürther Straße wird mit dem Start der Herbstferien der Rad- und Gehweg saniert und verbreitert. Für die Arbeiten sind drei Monate geplant, in denen der Verkehr mit einer Baustellenampel über eine Fahrbahn geleitet wird.
Veröffentlicht inPolitik
Grüne Ü 60 informierten über „Mobilität im Alter“
Die Grünen haben ältere Mitbürger:innen zu einem Frühstück in die Buchmühle eingeladen, bei dem ein Fahrradtrainer aus seiner ehrenamtlichen Tätigkeit berichtete sowie Wupsi und Stadtverkehrsgesellschaft neuere Entwicklungen beim öffentlichen Nahverkehr vorstellten.
Veröffentlicht inPolitik
Pilotprojekt: BürgerEnergie startet mit Solaranlage auf der DBG-Sporthalle
Das erste Projekt der Genossenschaft „BürgerEnergie Bergisch Gladbach“ geht an den Start, sie hat den Pachtvertrag für das Dach der DBG-Sporthalle mit der Stadt unterzeichnet. Sobald sie ihre internen Strukturen (ehrenamtlich) aufgebaut hat sollen rasch weitere Projekte folgen – an Kapital und Flächen mangelt es nicht.
Veröffentlicht inPolitik
Der 1. Bergisch Gladbacher Kinder- und Jugendpreis geht an MiKibU
Insgesamt 22.500 Euro hatten die Gellert-Stiftung und die Hahn Gruppe ausgelobt, um die ehrenamtliche Hilfe für Kinder und Jugendliche in Bergisch Gladbach weiter anzuschieben. In diesem Jahr geht der erste Preis und eine substanzielle Projektförderung an den Verein „Migrantenkinder bekommen Unterstützung“. Den zweiten Platz teilen sich eine Jugendinitiative und – etwas überraschend – eine Privatperson.
Veröffentlicht inAuswahl
Stadtteilkonferenzen für eine seniorengerechte Stadt
Das Seniorenbüro der Stadt Bergisch Gladbach veranstaltet im Oktober und November sechs Beteiligungsformate als Stadtteilkonferenzen im Rahmen des Sozialplanungsprozesses „Motiv Mensch“. Bedürfnisse und Wünsche von Senior:innen sollen für eine Sozialraumkonferenz im nächsten Jahr erfasst werden.
Veröffentlicht inPolitik
Der Emilienbrunnen wird eingemottet
Beim Umbau der Schlossstraße bleibt der Emilienbrunnen erhalten, ein Stück weit nach hinten versetzt. Zunächst wird er jetzt aber abgebaut und für etwa ein Jahr eingelagert. Damit auch die Korallenkalksteine drumherum wieder exakt zusammengebaut werden können wird großer Aufwand betrieben.
Veröffentlicht inPolitik
Fußverkehrs-Check prüft Gronau die Fußgänger-Freundlichkeit
Nachhaltige Mobilitätsentwicklung ist eins der Ziele des Zukunftsnetzes Mobilität NRW. Dazu gehört, die Fußgängerfreundlichkeit einer Stadt zu prüfen. Jetzt fand eine Vor-Ort-Begehung in Gronau mit Ragnar Migenda, Beigeordneter für Stadtentwicklung und Klimaschutz statt. Er wurde von zahlreichen Bürger:innen begleitet.
Veröffentlicht inPolitik
Kinderdorf Bethanien stellt von Öl auf Pellets um
Das Bethanien Kinderdorf hat sich seiner alten Ölheizung entledigt und ist auf eine moderne Nahwärme-Anlage umgestiegen, die mit Holzabfällen betrieben wird. Angesichts der Bedingungen in der weitläufigen, von Gottfried Böhm entworfenen Anlage, aber auch mit Blick auf das Klima die beste Option, urteilen Belkaw und RheinEnergie, die das Projekt als Generalunternehmer umgesetzt haben. Einige hundert Tonnen CO2 sollen damit pro Jahr eingespart werden.