„Mitwirken für ein lebenswertes und seniorengerechtes Bergisch Gladbach“. Unter diesem Motto führt das Seniorenbüro seine Stadtteilkonferenzen fort. Bei einer Sozialraumkonferenz im April sollen konkrete Maßnahmen diskutiert und geplant werden.
Kategorie: Politik
Hier finden Sie alle Informationen zur Lokalpolitik – in der Stadt Bergisch Gladbach und im Rheinisch-Bergischen Kreis. Zum Thema gibt es auch die offene Facebook-Gruppe “Politik in Bergisch Gladbach”: http://ht.ly/kxzLy
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Grüne und SPD werben für Hitzeaktionsplan
Hauptausschuss und Stadtrat werden in den nächsten Tagen über einen Hitzeaktionsplan für Bergisch Gladbach entscheiden. Für die Fraktionen von Grünen und SPD ist das ein wichtiger Schritt im Kampf gegen heiße Tage und Nächte und ein wichtiger Baustein des Klimaschutzkonzeptes.
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Gymnasium Herkenrath setzt Zeichen gegen Rechtsextremisums
Unter dem Motto #wesayno ein kraftvolles Zeichen gegen Rechtsextremismus und Rassismus zu setzen, das war das Ziel der Versammlung der Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums Herkenrath auf ihrem Schulhof. Die Aktion wurde von der Schülervertretung initiiert und vorangetrieben. In Zusammenarbeit mit der Schulleitung wurde die Aktion zu einem eindrucksvollen Statement für Vielfalt, Toleranz und Demokratie.
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Roland Vossebrecker startet Benefiz-Konzertreihe in Schildgen
Roland Vossebrecker hat mit dem ersten Benefizkonzert für Klimagerechtigkeit für einen bewegenden Musiknachmittag im Pfarrsaal der Herz-Jesu-Kirche gesorgt. Alle Spenden der gesamten Konzertreihe gehen ohne Abzug an die Welthungerhilfe.
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Schülervertretung ruft zum Bildungsprotest auf
Am Mittwoch wollen tausende Schülerinnen und Schüler aus ganz NRW für ein besseres Bildungssystem kämpfen. „Bildung ist unser Recht, Veränderung ist unsere Pflicht!“ Unter diesem Motto findet am 13. März auch in Bergisch Gladbach eine Demonstration statt.
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Kommunal, kurz & knapp: Mehr Kitas, bessere OGS – aber wie?
Beim Ausbau der Kitas und OGS kommt Bergisch Gladbach voran, ist aber noch lange nicht am Ziel. Das wurde im Jugendhilfeausschuss mehrfach deutlich. Bei der Finanzierung hilft die Stadt den freien Kita-Trägern aus, der Fachkräftemangel wird zum immer größeren Problem – und bei der Qualität der OGS gehen die Meinungen weit auseinander. Alle wichtigen Themen und Entscheidungen in der Zusammenfassung.
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Landrat Stefan Santelmann: „Kreis unterstützt Nir-Oz-Hilfe“
Der neue Solidaritätsverein Bergisch Gladbach – Nir Oz reist mit einer Delegation nach Israel. Der Verein will die überlebenden Bewohner:innen des völlig zerstörten Kibbuz mit der Finanzierung eines Ortes der Begegnung unterstützen. Dabei haben sie die volle Unterstützung des Landrates des Rheinisch-Bergischen Kreises.
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„Das Frauenhaus ist ein Neuanfang“
Dass es so etwas wie Frauenhäuser gibt, dürften die meisten Menschen wissen. Vielleicht auch, dass es in Bergisch Gladbach eines gibt – wo genau ist streng geheim, denn die Frauen müssen geschützt werden. Wovor genau? Wer sind diese Frauen? Wie leben sie im Frauenhaus, für wie lange? Und wer bezahlt das alles? Darüber haben wir mit Ruth Bernhardt gesprochen, der Leiterin des Frauenhauses Bergisch Gladbach.
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Umgang der Stadt mit „Tünnes und Schäl“ empört die FDP
Die Liberalen wollen zwei städtische Elektrofahrzeuge, von ihr „Tünnes und Schäl“ genannt, dem lokalen Einzelhandel zur Verfügung stellen. Ein entsprechender Antrag, so die FDP, werde von der Stadtverwaltung verschleppt.
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FWG stellt Bedingungen für Zustimmung zum Haushalt
Die Freie Wählergemeinschaft ist grundsätzlich bereit, mit Grünen und SPD für den Doppelhaushalt 2024 / 2025 zu stimmen. Allerdings will sie dazu einen Begleitbeschluss, der die Verwaltung und Politik zum Sparen verpflichtet. Konkret fordert sie vom Bürgermeister weitere Sparvorschläge im Volumen von drei Millionen Euro – ohne die Investitionen anzutasten.
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Kommunal, kurz & knapp: Nahversorger, Komturei, Disounter
Im Planungsauschuss wurden gewichtige Projekte verhandelt und nach kontroversem Auftakt weitgehend konstruktiv behandelt. Wir fassen die wichtigsten Themen und Ergebnisse knapp zusammen.
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Kreuzung der Schlossstraße zur Nikolausstraße wird gesperrt
Beim Umbau der Schlossstraße wird jetzt der Kreuzungsbereich zur Nikolausstraße nachgeholt und damit die Lücke zwischen dem bereits fertigen Teil und der aktuellen Baustelle geschlossen. Dafür muss die Kreuzung für voraussichtlich acht Woche gesperrt werden, es entstehen mehrere Sackgassen.
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Kreis Rhein-Berg zeichnet 19 Ehrenamtliche aus
Für ihr ehrenamtliches Engagement in den Bereichen Jugendförderung, Soziales und Kultur sowie erstmals auch im Natur- und Umweltschutz hat der Rheinisch-Bergische Kreis 19 Bürgerinnen und Bürger mit der Ehrennadel in Gold ausgezeichnet.
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Ulrich Gürster: Der unermüdliche Helfer
Er ist ist in seinem Stadtteil Sand, in der Kirche und in der Lokalpolitik engagiert – und setzt sich mit großem Einsatz für die Hilfe der Nachbarländer im Osten ein. Zunächst in Belarus und Litauen, zuletzt vor allem in der Ukraine. Dafür ist Ulrich Gürster jetzt mit der goldenen Ehrennadel der Stadt Bergisch Gladbach ausgezeichnet worden.
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„Auch Du bist stark“ auf Tüten und Plakatwänden
Zum Internationalen Frauentag gehen die lokalen Beratungsstellen und der Verein „Frauen stärken Frauen“ in die Öffentlichkeit: Auf Brötchentüten und auf großen Plakaten machen sie auf ihre Angebot aufmerksam. So sollen Mädchen und Frauen ermutigt werden, sich zu melden – und stärken zu lassen.
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VHS setzt sich für Artenvielfalt ein und legt Garten an
Unter dem Motto „Jeder m² zählt“ hat die VHS Bergisch Gladbach in Zusammenarbeit mit Uschi Bornhütter vom NaturGarten e.V. und Markus Bollen von der Initiative „Blühendes GL“ ein Gemeinschaftsprojekt zur Gestaltung naturnaher Flächen vor ihrem Haus an der Buchmühle umgesetzt.
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Baufirma übergibt „Kalköfen Carrée“ zur Vermietung
Das vorerst größte Wohnungsbauprojekt in Bergisch Gladbach ist mit einer symbolischen Schlüsselübergabe weitgehend abgeschlossen worden: Auf dem ehemaligen Cox-Gelände am S-Bahnhof wurden innerhalb von gut drei Jahren 168 Wohnungen im neuen „Kalköfen Carrée“ gebaut, der größte Teil davon ist bereits verkauft oder vermietet. Ob ein Hotel das Gelände abrunden wird ist nach wie vor offen.
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CDU trauert um Bernhard Eusterholz
Die CDU Bergisch Gladbach trauert um ihr ehemaliges Stadtratsmitglied Bernhard Eusterholz. Im Alter von fast 90 Jahren ging ein erfülltes Leben zu Ende.
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Grüne und SPD werben für Doppelhaushalt
Nur ein Doppelhaushalt für 2024 und 2025 bringt der Stadt die notwendige Planungssicherheit und Zeit, um wichtige Sanierungs- und Investitionsvorhaben umzusetzen, argumentieren die Fraktionen von Grünen und SPD, und werben um eine breite Zustimmung für den Vorschlag der Verwaltung. Sollte der Haushalt scheitern (ihre eigenen Stimmen reichen nicht aus), hätte das ernste Folgen.
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Ganz nebenbei: Sicher ist, dass nichts sicher ist
Jetzt ist es auch dem letzten klar: Spionage gibt es überall um uns herum. Von morgens bis abends, Tag und Nacht. Damit Sie mehr Sicherheit haben, biete ich Ihnen das vom Bürgerportal geplante Sudoku ab sofort abhör- und überwachungssicher als Darknet-Version an.
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100 Menschen zeigen Solidarität mit ÖPNV-Streikenden beim Klimastreik
Etwas mehr als 100 Menschen haben sich am Freitag am Klimastreik in Bergisch Gladbach beteiligt und zugleich Solidarität mit den Streikenden im ÖPNV bekundet. Dazu hatten Fridays for Future und die Gewerkschaft Verdi gemeinsam bundesweit aufgerufen. Zur geplanten Übergabe von Unterschriften kam es nicht – weil Zusagen aus der Politik fehlten.
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„Zum Kotzen, dass ich Steigbügelhalter für diese Rechten wurde“
Vor elf Jahren hat Daniel Obst den AfD-Kreisverband Rhein-Berg gegründet. Nach zwei Jahren trat er aus. Heute erzählt er, was ihn damals zur AfD brachte, wie er die Entwicklung der Partei erlebte und wie er zum Klimaschutz fand, dem er sich inzwischen ganz verschrieben hat. Eine persönliche Entwicklungsgeschichte, mit der er Mut machen will, sich seiner Vergangenheit zu stellen und Entscheidungen zu treffen. Bei den nächsten Wahlen ebenso wie beim Klimaschutz.
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Initiative für Vielfalt und Demokratie ruft zur Beteiligung auf
In einem digitalen Treffen hat das bislang lose Netzwerk weitere Schritte auf dem Weg zur Gründung einer Initiative „für Vielfalt und Demokratie in Bergisch Gladbach vereinbart. Vor der formalen Gründung in drei Wochen werden Vereine, Initiativen, Verbände, Parteien, Unternehmen und andere Organisationen aufgerufen, sich zu beteiligen.
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Kreis muss Blitzer auf A1 abbauen – und auf viele Millionen verzichten
Die Autobahn GmbH hat den Kreis Rhein-Berg angewiesen, die Radaranlage an der A1 zwischen Burscheid und dem Kreuz Leverkusen stillzulegen, was am 11. März umgesetzt wird. Damit gehen dem Kreis jährlich rund elf Millionen Euro verloren, die SPD warnt bereits vor Steuererhöhung in den Kommunen.
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Gegen Protest: Ausschuss beschließt Prioritäten für Schulbau
Nach einen intensiven Debatte hat der Ausschuss für Schulen und Gebäudewirtschaft die von der Verwaltung vorgelegte Priorisierung der Schulbau-Projekte bestätigt. Nur die CDU stimmte aus grundsätzlichen Erwägungen gegen den Beschluss. Die weiterführenden Schulen äußerten viel Kritik und Unmut.
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Lizy Delaricha erneut zur Bürgermeisterin gewählt
Wie in vielen Städten Israels ist auch in Bergisch Gladbachs Partnerstadt Ganey Tikva gewählt wurden. Dabei gewann Lizy Delaricha erneut das Amt der Bürgermeisterin.
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Neuer Streit um Herkenrather Einkaufszentrum
Mit einem „Sachstandsbericht Verbrauchermarkt Herkenrath“ für den Planungsausschusses macht die Stadtverwaltung deutlich, dass sie das Projekt für die Nahversorgung im Stadtteil mit Hochdruck betreibt. Zugleich kritisiert sie die Pläne der Investoren – was diese zurückweisen und mit eigenen Vorwürfen kontern. Umstritten ist vor allem ein Wohn- und Geschäftshaus an der Zufahrt zum künftigen Einkaufszentrum.
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Stadt sieht Fortschritte beim Kita-Ausbau
In Sachen Kita befindet sich Bergisch Gladbach „auf einem guten Weg“ betonen Bürgermeister Frank Stein und der Beigeordnete Ragnar Migenda. Das geplante Defizit an Kita-Plätzen geht zurück, auch die Zahl der suchenden Familien sinkt. Die Kita Mondsröttchen wird bald fertig, vier weitere Kitas sollen bis Mitte 2025 folgen. Aber Defizite bleiben – und auf die großen strukturellen Probleme hat die Stadt kaum Einfluss.
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Grüne und SPD begrüßen Vorschlag für Schulbau-Priorisierung
Als „Meilenstein für den Schulbau in unserer Stadt“ werten Grüne und SPD die Vorlage der Verwaltung zur Priorisierung der Schulbau-Projekte. In einem Ergänzungsantrag fordern sie gemeinsam mit der FWG, die Standortentscheidungen für die Grundschulen in Refrath und Gronau rasch vorzubereiten.
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Eine Stunde Frontalunterricht: Was passiert mit unserer Schule?
Die Vorlage für den Ausschuss ist öffentlich, das Bürgerportal hatte berichtet und jetzt hat die Stadtverwaltung auch die Eltern in einem Livestream informiert, welche Schulen in welcher Reihenfolge saniert, erweitert oder neu gebaut werden sollen. Fragen dazu können die Eltern erst im Nachgang einreichen.
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Weniger Bäume sollen Deutschen Platz in der Klimakrise stärken
Nicht in diesem Jahr, aber in 2025 werden auf dem Deutschen Platz in Bensberg 16 Spitzahorne gefällt und durch sieben neue Bäume einer verwandten, alten französischen Sorte ersetzt. Das bestätigt die Stadtverwaltung auf Nachfrage. Damit werde auch ein Beitrag zur Förderung klimaresistenter und standortgerechter Vegetation geleistet.
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Beauftragter der Bundesregierung besucht GrenzenLos
Eine Gruppe des Begegnungscafés GrenzenLos hatte vor knapp einem Jahr auf Einladung des grünen Bundestagsabgeordneten Maik Außendorf Berlin besucht – und dabei auch Jürgen Dusel kennen gelernt, den Beauftragten für die Belange behinderter Menschen der Bundesregierung. Jetzt kam er zu einem Gegenbesuch – und zu einem Gespräch auf Eigenhöhe.
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Klimastreik am 1. März erreicht auch Bergisch Gladbach
Beim nächsten bundesweiten Klimastreik von Fridays for Future treten Klimaschützer und Beschäftigte des ÖPNV gemeinsam auf. In Bergisch Gladbach hat die Initiative „WirFahrenZusammen“ für Freitag ab 12 Uhr eine Demonstration und Kundgebung auf dem Konrad-Adenauer-Platz angemeldet. Gleichzeitig ruft die Gewerkschaft Verdi zum Streik im ÖPNV auf, auch die Wupsi wird bestreikt.
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Klimafreunde Rhein-Berg eröffnen Klimabüro auf Zanders
Die Klimafreunde haben in einem Gebäude auf dem Zanders-Areal ein Büro gefunden, das ab sofort als Anlaufstelle für die vielen Arbeitsgruppen des Vereins und für eine offene Klimasprechstunde dient. Auch die BürgerEnergie Bergisch Gladbach eG ist jetzt hier beheimatet.
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Am Mohnweg werden sechs Bäume gefällt
Für den Neubau des Sportkomplexes in Refrath müssen fünf Eichen auf der Baufläche sowie eine Esskastanie auf einem Nachbargrundstücke weichen. Da Fällungen mit Blick auf die Brutzeit der Vögel nur bis Ende Februar erlaubt sind werden die sechs Bäume bereits jetzt gefällt.
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FWG: Keine Verzögerungen beim Schulbau
Die Priorisierungsliste der Stadtverwaltung für den Schulbau trifft bei der Freien Wählergemeinschaft auf Zustimmung. Zwar müsse auch dieses Papier in der Qualität noch wachsen und regelmäßig überprüft werden. Parteipolitische Auseinandersetzungen dürften die Sanierung und den Ausbau der Schulen jetzt aber nicht weiter verzögern.