Autoren-Archive: Bietmann Rechtsanwälte Steuerberater

Der Journalist Julian Reichelt hatte in einem Tweet die Bundesregierung scharf angegriffen, die mit einer Abmahnung reagierte. Das Bundesverfassungsgericht wertet die Aussage als zulässige Meinungsäußerung und gab Reichelt Recht – mit Auswirkungen auf die Prozesstaktik in künftigen Eilverfahren. (Bezahlter Beitrag)

True-Crime-Formate sind derzeit besonders beliebt. Ob als Podcast, im Fernsehen oder bei Netflix & Co.. „Wahre Verbrechen“, insbesondere Mordfälle, werden medial aufbereitet. Straftaten werden von allen Seiten beleuchtet, selbst kleinste Details besprochen und medial verwertet. Doch wie verhält es sich dabei mit dem Leid der Opfer und deren Persönlichkeitsrechten? Wie darf über den Täter berichtet werden? Ein Überblick. (Bezahlter Beitrag)

Grundsätzlich bezieht sich das Direktionsrecht auf Zeit, Inhalt und Ort einer Arbeitsleistung. Darauf berief sich auch eine irische Airline, die einen ihrer deutschen Piloten mit niedrigeren Bezügen nach Italien versetzt hatte. Ob und unter welchen Bedingungen das rechtens ist, das hat jetzt das Bundesarbeitsgericht geklärt. (Bezahlter Beitrag)

In diese Situation möchte wohl kaum einer von uns kommen. Der Biss eines Hundes ist meistens nicht nur sehr schmerzhaft, sondern kann auch langanhaltende, finanzielle Folgen für Halter und Geschädigten haben. Welche Ansprüche Sie gegen den Hundehalter haben, erläutert Rechtsanwältin Stephanie Jordan in der Bietmann-Expertenkolumne. (Bezahlter Beitrag)

Mit dem Tod des Gesellschafters einer GmbH stehen sowohl die verbleibenden Gesellschafter als auch die Erben vor zum Teil erheblichen Problemen. Welche Vorkehrungen für einen solchen Fall zu treffen sind erläutert Fachanwalt Peter Werner in der Bietmann-Expertenkolumne. (Bezahlter Beitrag)

Immer wieder kommt es vor, dass große Unternehmen einen beträchtlichen Teil ihrer Mitarbeitenden entlassen wollen – wie jetzt bei dem US-Konzern angekündigt. Dem stehen die Beschäftigten aber nicht schutzlos gegenüber. Wir erläutern, was die Betroffenen in so einem Fall wissen sollten. (Bezahlter Beitrag)

Zum 1. August 2022 wurde das Nachweisgesetz umfassend geändert. Welche zusätzlichen Angaben Arbeitgeber in neuen Arbeitsverträge aufnehmen muss, erläutert Rechtsanwalt Constantin Martinsdorf in seiner aktuelle Kolumne. Und das sind einige. (Bezahlter Beitrag)

Leistungssport kann teuer sein, insbesondere, wenn man Leistungen zur Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II) bezieht. Doch kann man diese Kosten als Leistungen zur Teilhabe am Leben geltend machen? Ein neues Urteil sorgt für Klarheit. (Bezahlter Beitrag)

Ein Aufhebungsvertrag kann trotz der Androhung einer fristlosen Kündigung wirksam sein, stellte das Bundesarbeitsgericht in einem aktuellen Urteil fest. Was das für Arbeitnehmer in einem ernsten Konflikt bedeutet erläutert Constantin Martinsdorf in seiner Expertenkolumne. (Bezahlter Beitrag)

In Gemeinschaften von Wohnungseigentümern führt die Sanierungspflicht häufig zu Konflikten. Vor allem dann, wenn die Gebäude sehr sanierungsbedürftig sind. Nun hat der Bundesgerichtshof eine wichtige Entscheidung getroffen, die die Handlungsfreiheit der Eigentümer einschränkt. (Bezahlter Beitrag)

Was ein Lohn ist, gehört zum wirtschaftlichen Basiswissen. Aber was ist der Unterschied zum Gehalt? Was versteht man unter Phantomlohn, oder Annahmeverzuglohn? Dahinter verbergen sich oft Sachverhalte im Grenzebereich von Sozialversicherungs- und Arbeitsrecht, die jeder Arbeit- oder Auftraggeber kennen sollte. (Bezahlter Beitrag)