Jahrzehntelang hat der Autobahnzubringer e.V. für eine Straße auf dem Bahndamm argumentiert, von diesem „Allheilmittel“ hat er sich inzwischen verabschiedet. Jetzt will er als „Verein Nachhaltige Mobilität in GL“ die Interessen aller Verkehrsteilnehmer:innen zusammenbringen. Und der Stadt helfen, ein System für ganz Bergisch Gladbach zu entwickeln. Das alte Kernziel wollen David Roth und seine Mitstreiter aber nicht ganz aufgeben.
Kategorie: Politik
Hier finden Sie alle Informationen zur Lokalpolitik – in der Stadt Bergisch Gladbach und im Rheinisch-Bergischen Kreis. Zum Thema gibt es auch die offene Facebook-Gruppe “Politik in Bergisch Gladbach”: http://ht.ly/kxzLy
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Kommunal, kurz und knapp: Für Skatepark, gegen Gebühren-Erstattung
Noch einmal hat der zuständige Ausschuss lange diskutiert, ob 1,2 Millionen Euro für den Skatepark für Jugendliche und junge Erwachsene gut investiert oder dann doch zu viel seien, intensiv und mit guten Argumenten auf beiden Seiten. Zudem ging es am Dienstagabend im Ausschuss für Infrastruktur, Umwelt, Sicherheit und Ordnung (AIUSO) um die Erstattung der Abwasser-Gebühren.
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Grüne und SPD verteidigen geplanten Skatepark gegen Kritik
Die Sanierung und der Ausbau der alten Skate-Anlage an den Otto-Hahn-Schulen an der Saaler Mühle trifft in der Anwohnerschaft auf Kritik; die Elternpflegschaften der weiterführenden Schulen hatten die Beauftragung der Schulbau GmbH mit diesem Projekt hinterfragt. Für Grüne und SPD ist dagegen klar, dass diese Skateboard-, WCMX-, BMX- und Scooter-Anlage ein wichtiges Angebot für Jugendliche ist. Sie führen eine Reihe von Argumenten an.
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Weiterführende Schulen stellen sich vor
Für die Eltern von Schülerinnen und Schülern in der 4. Klasse stehen im Winter wichtige Termine an. In den kommenden Wochen stellen sich die weiterführenden Schulen vor, bei Informationsabenden und Tagen der Offenen Tür. Ab Januar folgen die eigentlichen Anmeldetermine der fünf Gymnasien, der vier Realschulen, einer Hauptschule und der zwei Gesamtschulen.
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Benno Nuding als FWG-Vorsitzender bestätigt
Auf der Mitgliederversammlung der Freien Wählergemeinschaft Bergisch Gladbach (FWG) wurden bei den anstehenden Neuwahlen Benno Nuding als Vorsitzender und Rainer Röhr als 2. Vorsitzender in ihren Ämtern einstimmig bestätigt.
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Fachdialog gibt Abgeordneten der CDU Anregungen zur Pflegereform
Eine alternde Bevölkerung, Fachkräftemangel und schwindende Betreuungseinrichtungen – all dies sind Symptome des Pflegenotstands in unserem Land. Mit dem Thema „Pflege am Limit“ lud die CDU Rhein-Berg zu einer Diskussionsrunde mit Fachleuten ein, um über die drängenden Fragen in der Pflegebranche zu sprechen.
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Umbau der Nikolausstraße dauert länger als geplant
Die Pflasterung der Nikolausstraße in Bensberg im Rahmen der Neugestaltung der Schlossstraße kann nicht wie geplant im November abgeschlossen werden; nach unvorhergesehenen Funden im Untergrund geht es nun im Dezember weiter – damit die Straße möglichst noch vor dem Wintereinbruch fertig wird.
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Kommunal, kurz & knapp: Jugendhilfe kommt Kitas zur Hilfe
Kein Ausschuss wird seinem Namen so gerecht, wie der Jugendhilfeausschuss – denn hier sitzen die Jugendpolitiker:innen des Stadtrats und die freien Träger. Daher trafen die Betreiber der Kitas hier auf offene Ohren mit der dringenden Bitte, sich gegen den finanziellen Kollaps der Kinderbetreuung zu stemmen. Grüne und SPD legen eine Resolution vor, CDU, FWG und FDP gehen noch weiter. Aber auch über die Kitas hinaus gibt es wichtige Themen und Beschlüsse.
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Baustelle Dellbrücker Straße wandert weiter
Die Arbeiten zur Sanierung der Dellbrücker Straße schreiten voran. Nachdem der dritte Bauabschnitt pünktlich abgeschlossen wurde, wandert die Baustelle nun in den vierten und somit letzten Bauabschnitt.
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Stadt stellt Knöllchen wieder analog aus
Der Hacker-Angriff auf die Südwestfalen IT hat auch die Fähigkeit der Stadt Bergisch Gladbach blockiert, elektronisch ausgestellte Strafzettel für Falschparken zu verarbeiten. Daher werden die Knöllchen jetzt wieder per Hand ausgestellt und in einem Plastiktütchen verpackt hinter den Scheibenwischer geklemmt.
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CDU trauert um Bernd de Lamboy
Die CDU Bergisch Gladbach trauert um ihr ehemaliges Parteivorstands- und Stadtratsmitglied Bernd de Lamboy. Der völlig unerwartete Tod unseres ehemaligen Fraktionskollegen am 18. November im Alter von nur 70 Jahren mache sie sehr betroffen.
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CDU, FDP und FWG: Stadt muss Kita-Träger finanziell entlasten
Die Fraktionen von CDU, FDP und FWG wollen einen Kollaps der freien Träger und den Verlust von Kita-Plätzen verhindern sowie den Betrieb neuer Kitas sichern. Daher fordern die drei Fraktionen, dass die Stadt Bergisch Gladbach ein Jahr lang den Anteil an den Kosten für die Kinderbetreuung übernimmt, den die Träger bislang selbst leisten. Die Finanzierung dieser Entlastung lassen sie offen.
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Schulen setzen kreative Zeichen gegen Gewalt an Frauen
Rund um den „Orange Day“, dem internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen am 25. November, findet auch im Rheinisch-Bergischen Kreis eine Reihe von Aktionen statt. In diesem Jahr beteiligen sich neun Schulen mit einer kreativen Aktion: Junge Künstlerinnen und Künstler haben Bänke gestaltet, die bei diesem Thema eine besondere Rolle spielt.
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Bergisch Gladbach startet Erstellung des kommunalen Wärmeplans
Die Stadtverwaltung hat die Belkaw und das BET Büro für Energiewirtschaft und technische Planung beauftragt, einen Fahrplan für eine treibhausgasneutrale Wärmeversorgung der ganzen Stadt zu entwickeln.
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Schulausschuss: Der Plan für einen Plan
Die Elternpflegschaften aller weiterführenden Schulen fordern von der Stadtverwaltung eine rasche Lösung der Raumprobleme und kritisieren den Planungsprozess. Im Schulausschuss erläutert die Verwaltung noch einmal das aktuelle Verfahren, das alle Schulen der Stadt in den Blick nimmt. Und sie bietet ein neues Gremium an, um die Kommunikation mit Schulen und Eltern zu verbessern.
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SIT skizziert Wiederaufbau – Bergisch Gladbach plant parallel
Nach eigenen Angaben hat der kommunale Dienstleister Südwestfalen IT die Hacker-Attacke abgewehrt, es seien keine Daten abgeflossen. Nun beginne der Wiederaufbau der Dienste. Die Stadt Bergisch Gladbach macht sich jedoch keine Hoffnung auf eine schnelle Rückkehr zur Normalität und baut weitere Notlösungen auf. Damit sei die Auszahlung des Wohngeldes gesichert.
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Ganey Tikva im Krieg: Traumatisiert, aber tatkräftig
Die Menschen in der Partnerstadt Ganey Tikva sind schwer vom Krieg der Terrororganisation Hamas gegen Israel gezeichnet, viele sind traumatisiert. Bei einer Videoschalte über 3000 km hinweg wurden Entsetzen und Trauer, aber auch die Widerstandskraft der Freundinnen in Israel im Konferenzraum der Stadt Bergisch Gladbach spürbar. Bürgermeister Frank Stein sagte Hilfe zu, legt ein Spendenkonto an – und stellt sich erneut symbolisch an die Seite Israels.
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Besonderes Mitglied für den Städtepartnerschaft Pszczyna
Hoher Adel war bei der Jahresversammlung des Städtepartnerschafts-Vereins im Rathaus Bensberg zu Gast: Mit Peter Graf von Hochberg, dem 7. Fürst von Pless, steht seit neustem ein besondere Name auf der Mitgliederliste der Freunde und Förderer der Partnerschaft zwischen Bergisch Gladbach und der polnischen Stadt Pszczyna. Besonders ist die Mitgliedschaft, da Pszczyna zu Preußenzeiten Pless hieß. Das Fürstentum ging der Familie zwar verloren, der Adelstitel blieb erhalten.
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LEV, RS, ME, SU, SG statt GL: Rhein-Berg gibt Notfall-Zulassung frei
Wie angekündigt kooperiert der Rheinisch-Bergische Kreis nach der Cyber-Attacke auf die Südwestfalen-IT mit Nachbarkommunen, um eine Zulassung von Fahrzeugen wieder zu ermöglichen. Genau das ist jetzt in fünf Städten bzw. Kreisen grundsätzlich ab sofort möglich. Allerdings gelten auch dort mitunter Wartezeiten. Die Fahrzeughändler reagieren verhalten positiv.
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Bei der OGS wächst die Nachfrage schneller als das Angebot
Mit Blick auf den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung der Grundschulkinder arbeitet die Stadt daran, die Zahl der OGS-Plätze Schritt für Schritt zu erhöhen. Zwei Sofortschulen wurden im Sommer gebaut – dennoch fällt die Stadt hinter die Planung zurück und hält mit der realen Entwicklung nicht Schritt: derzeit fehlen 155 Plätze. Wie bei den Kitas sind davon einzelne Stadtteile besonders betroffen.
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BürgerEnergie vergibt Photovoltaik-Anlage für das DBG
Mit der Vergabe des ersten Projektes ist die BürgerEnergie Bergisch Gladbach einen wichtigen Schritt weiter gegangen. Ein Unternehmen mit Sitz in Wipperfürth wird zur Jahreswende das Dach des Dietrich-Bonhoeffer-Gymnasiums mit einer Solaranlage bestücken. Weitere Objekte werden geprüft.
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Martin Lucke besucht Pflegeschule Bergisch Gladbach
Mit dem Satz: „Es gibt keine blöden Fragen, nur blöde Antworten“ und einem Lächeln hat der Landtagsabgeordnete Martin Lucke seine Unterrichtsstunde in der Pflegeschule Bergisch Gladbach begonnen. Zur Aktion „Tage der Freien Schulen“ durfte der CDU-Abgeordnete noch einmal die Schulbank drücken und sich den Fragen der Auszubildenden stellen.
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Stadt aktualisiert Konzept für Einzelhandel und Nahversorgung
Die Stadt will den Einzelhandel in den Stadtzentren unterstützen, damit diese auch in Zukunft als Treffpunkte der Gesellschaft, Kultur und sozialen Teilhabe funktionieren. Davon würde auch der Klimaschutz profitieren. Daher hat die Verwaltungen jetzt eine Aktualisierung des acht Jahre alten Einzelhandels- und Nahversorgungskonzeptes auf den Weg gebracht. Ab Montag sind die Bürger:innen eingeladen, ihre Stellungnahmen abzugeben.
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Rhein-Berg öffnet Umweg für KfZ-Zulassung
Die Zulassungsstelle des Rheinisch-Bergischen Kreises ist nach wie vor blockiert, als Folge der Cyber-Attacke auf die Südwestfalen IT geht seit Anfang November nichts mehr, viele hundert Fahrzeuge stehen bei den Autohäusern auf Halde. Jetzt will die Kreisverwaltung sehr schnell ein Notverfahren bei benachbarten Kreisen ermöglichen.
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2. Bürgerbeteiligung zum S 11-Lärmaktionsplan
Das Eisenbahn Bundesamt geht in der Vorbereitung des Ausbaus der S 11-Trasse mit der zweiten Bürgerbeteiligunsphase an den Start. Ziel ist es, besonders lärmbelastete Orte zu finden und den Lärm zu mindern. Dazu ist das Bundesamt auf die Mithilfe der Bürgerinnen und Bürger angewiesen.
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Wie Bergisch Gladbach mit den Folgen des Cyber-Angriffs kämpft
Auch die Stadt Bergisch Gladbach ist durch die Hacker-Attacke auf die Südwestfalen IT nachhaltig getroffen worden. Die heftigen Folgen für die eigene Mitarbeiterschaft und für die Bürger:innen können kaum vor Jahresende bewältigt oder gar aufgearbeitet werden, befürchten die Krisenmanager der Stadt. In einem ausführlichen Gespräch legen sie ihre Informationen offen – können einige wichtige Fragen aber nicht beantworten.
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Autohäuser und Kundschaft leiden unter Cyber-Angriff
Seit drei Wochen ist auch der Rheinisch-Bergische Kreises von den Folgen des Cyberangriffs auf die Südwestfalen IT betroffen. Auch im Kreishaus sind Abläufe und Dienstleistungen stark beeinträchtigt, einige fallen ganz aus. Das gilt auch für die KfZ-Zulassungen, mit Auswirkungen auf die Bürger:innen und vor allem auf die Autohäuser. Zwar ist ein gewisse Entlastung absehbar, aber nur für besonders dringende Fälle.
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Kurz & knapp: Zanders-Ausschuss berät „Perspektive 2045“
Über die städtebauliche Konzeption für das Zanders-Areal hat der Ausschuss lange beraten; als Grundlage hatten das Projektteam und das Büro Karres en Brands zwei Skizzen unter dem Titel „Zukunftsperspektive 2045“ entwickelt. Die Räumung des Areals verzögert sich weiter.
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Kitastrophe: Hälfte der Kindergärten in Rhein-Berg stark überlastet
Eine Recherche von Correctiv und Lokalmedien wie dem Bürgerportal zeigt gravierende Folgen des Personalmangels in Kindertagesstätten auf: Viele Kitas müssen zeitweilig schließen, Erzieher:innen sind überlastet und werden krank, die Kinder leiden. Die Zahlen für den Rheinisch-Bergischen Kreis liegen im NRW-Schnitt, doch offenbar gibt es eine hohe Dunkelziffer. Die Bestandsaufnahme einer Lage, die Correctiv mit „Kitastrophe“ betitelt.
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Offene Fragen zur RheinBerg Passage
Das Einkaufszentrum am S-Bahnhof wird seit dem Auszug des Marktkaufs nur noch als Parkhaus genutzt, zieht Vandalismus auf sich und belastet die ganze Innenstadt. Nun bestätigt die Stadt, dass der Eigentümer bereits seit einem Jahr insolvent ist und die RheinBerg Passage zum Verkauf steht. Die Stadt selbst will nicht einsteigen – dabei gibt es in der Nachbarstadt ein aktuelles Beispiel für ein vergleichbares Projekt zur Belebung der Innenstadt.
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LVR fördert 2024 zwei Kulturprojekte in Bergisch Gladbach
Mit knapp 150.000 Euro fördert der LVR im kommenden Jahr insgesamt sechs Kulturprojekte im Rheinisch-Bergischen Kreis. Zwei davon finden in Bergisch Gladbach statt: Eine Dokumentation zum Bensberger Erzrevier durch den Bergischen Geschichstverein sowie eine Ausstellung in der Villa Zanders.
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Verkehrsausschuss: Schildgen, Tempo 30, Grüner Pfeil und mehr
Eine Fülle großer und kleiner Themen hatte der Ausschuss für Mobilität und Verkehrsflächen zu besprechen. Die Verkehrssituation in Schildgen prägte den Abend und sorgte für den gewohnten Schlagabtausch. Doch dann herrschte in vielen Fälle Einmütigkeit. Es ging um die Kita Mondsröttchen, den Grünen Pfeil, die Gierather Straße und einiges mehr. Die Sitzung im Schnelldurchlauf.
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Investor nennt neuen Termin für Baustart bei Wachendorff
Plötzlich war der aufwendige Bauzaun rund um das Wachendorff-Gelände in Gronau verschwunden – und hatte in der Stadt böse Ahnungen bestärkt. Das Rätsel war jedoch schnell gelöst. Investor CG Elementum versichert zudem, weiter mit Hochdruck an dem Projekt zu arbeiten. Der Baubeginn schiebt sich allerdings ein weiteres Stück hinaus.
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CDU: Parkplatz-Erhebung in Schildgen rechtlich problematisch
Die CDU-Fraktion kritisiert, dass die Stadt die Untersuchung der Stellplätze rund um die Altenberger-Dom-Straße eigenmächtig ausgeweitet und auch private Stellplätze einbezogen habe, ohne die Eigentümer zu informieren. Das sei rechtlich sehr problematisch, die Studie müsse zurückgezogen werden.
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Cyber-Attacke: Stadt kann Steuern nicht einziehen, nimmt Kredit auf
Auch die Finanzsysteme der Stadt Bergisch Gladbach sind vom Hacker-Angriff auf die Südwestfalen IT betroffen. Die zum 15. November fälligen Abbuchungen von Gewerbesteuern und Grundbesitzabgaben können nicht ausgeführt werden, beim Wohngeld und Asylbewerberleistungen werden Änderungen nicht erfasst, bei Auszahlungen an Kitas und OGS gibt es Verzögerungen. Ein Überblick.
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Cyber-Attacke: Kreis Rhein-Berg meldet erste Fortschritte
Bei der Bearbeitung von Anträgen auf Elterngeld und Ausweisen für Schwerbehinderte ist die Kreisverwaltung eine Kooperation mit einer benachbarten Kommune eingegangen, um den von Hackern angegriffenen Dienstleister Südwestfalen IT zu ersetzen. Nach wie vor blockiert ist dagegen die Auto-Zulassung. Alternative Lösungen seien dabei nicht möglich, neue digitale Schnittstellen können nicht so schnell aufgebaut werden.