Die Klimafreunde Rhein-Berg e.V. wenden sich mit einem Offenen Brief an die Fraktionen im Stadtrat – und fordern sie auf, das geplante Integrierte Klimaschutzkonzept für Bergisch Gladbach als Gesamtpaket zu verabschieden. Die Bürgerinnen und Bürger zu motivieren, sei enorm wichtig, das Kostenargument sei nicht zielführend. Wir dokumentieren den Brief im Wortlaut.
Kategorie: Politik
Hier finden Sie alle Informationen zur Lokalpolitik – in der Stadt Bergisch Gladbach und im Rheinisch-Bergischen Kreis. Zum Thema gibt es auch die offene Facebook-Gruppe “Politik in Bergisch Gladbach”: http://ht.ly/kxzLy
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Dorothee Wasmuth führt die FDP auch im Stadtrat an
Nach dem unerwarteten Tod von Fraktionschef Jörg Krell mussten die Liberalen sein Mandat und Amt im Stadtrat neu besetzen. Zur neuen Vorsitzenden der dreiköpfigen Fraktion wurde Dorothee Wasmuth gewählt, die auch den Orts- und Kreisverband der FDP leitet.
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Die Stadt, der Müll und der Fisch
In einer hitzigen, zum Teil lauten Debatte im Fachausschuss haben sich CDU und Ex-Ampel gegenseitig die Verantwortung für die aktuelle Müll-Misere zugeschrieben. Die Verwaltung berichtete zwar von erheblichen Fortschritten, blieb die Antwort auf wichtige Fragen zur Klärung des Sachverhaltes aber schuldig. Nebenbei ging es in der Sitzung auch um Klimaschutz, Hochwasser und Spielplätze.
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Stadt will 1. Abschnitt der Schlossstraße Mitte September frei geben
Sechs Monate nach dem Start der Bauarbeiten im unteren Teil der Schlossstraße sieht die Stadtverwaltung jetzt das erste Etappenziel in Sicht: Die endgültige Asphaltdecke soll in der nächsten Woche verlegt werden, die Freigabe dann relativ rasch folgen. Im nächsten Schritt wird die Nikolausstraße voll gesperrt.
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Anspruch auf Kita-Platz: Gericht bittet Stadt zur Kasse
Weil die Stadt den Rechtsanspruch ihres Sohnes auf einen Kita-Platz nach wie vor und nicht fristgemäß erfüllte, hatte die Rechtsanwältin und Mutter Sabrina Fahlenbock ein Zwangsgeld beim Verwaltungsgericht Köln beantragt. Dies wurde nun erstmals gegen die Stadt Bergisch Gladbach festgesetzt, in Höhe von 5.000 Euro. Die Stadt erhält weitere drei Wochen zur Vermittlung eines Kita-Platzes – dann droht ein weiteres Zwangsgeld, das deutlich höher ausfallen könnte.
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CDU gibt die Schuld für das „Müllchaos“ der Ampel – die kontert
Die CDU akzeptiert nicht, dass die Stadtverwaltung mindestens bis November benötigt, um den Müll wieder termingerecht abzuholen. Zugleich erneuert sie ihr Kritik an Grünen, SPD und FDP, die mit der Auflösung der städtischen Tochtergesellschaft EBGL die aktuelle Personalnot verursacht hätten. Ein Vorwurf, der aus der Stadtverwaltung bestätigt und von SPD / Grünen vehement zurückgewiesen wird.
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Nikolaus Kleine: Der vielfältige Mann
Er ist fast jeder Person in Bergisch Gladbach ein Begriff – egal ob als Kabarettist, Moderator, als Vorsitzender des Fördervereins der städtischen Max-Bruch-Musikschule oder gar als ehemaliger Vorsitzender des Gesangsvereins Harmonie Bensberg Kaule. Für sein vielfältiges Engagement erhielt Nikolaus Kleine jetzt die Ehrennademit der Stadt Bergisch Gladbach in Gold.
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Klimaschutz: „Einige persönliche Gedanken zur Ja aber Diskussion“
Theresia Meinhard ist Ko-Fraktionsvorsitzende der Grünen in Bergisch Gladbachs Stadtrat – und macht sich für das umfassende Klimaschutzkonzept der Stadt stark. Es steht in wenigen Tage zur Abstimmung an – doch die Aussichten, dass es es Gesamtkonzept verabschiedet wird, schwinden. Daher richtete sich Meinhardt in einem „persönlichen offenen Brief“ an den Stadtrat und an die Bürgerschaft.
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Diözesanrat feiert 70 Jahren Thomas-Morus-Akademie
Seit sieben Jahrzehnten leistet die Thomas-Morus-Akademie mit Sitz im Kardinal-Schulte-Haus in Bensberg an der Schnittstelle von Kirche und Gesellschaft wichtige Arbeit. Die Schöpfungsverantwortung war das zentrale Thema beim Jubiläumsempfang, mit NRW-Umweltminister Oliver Krischer als Gastredner. Im Anschluss verlieh Weihbischof Ansgar Puff den Anton-Roesen-Preis, den in jedem Jahr der Kölner Erzbischof vergibt.
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Ein Zukunftslabor für Zanders – auf Zanders
Der Fachbegriff lautet „Reallabor“ und meint eine Umgebung, in der Menschen ausprobieren können, wie sie ihre Zukunft gestalten wollen und können. Zum Beispiel, wie man das Zanders-Areal für die Gesellschaft nutzen kann. Ein solches Reallabor haben zwei Master-Studenten der Architektur auf Zanders eingerichtet und erprobt. Ihr Studium haben die beiden mit Bravour beendet – das Reallabor bleibt.
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Müllabfuhr gerät weiter ins Hintertreffen
Bis zu zwei Wochen muss man in großen Teilen Bergisch Gladbachs inzwischen warten, bis die blauen Papiertonnen geleert werden, beim Sperrmüll ist der Verzug noch deutlich größer. Immerhin konnte die Stadt inzwischen alle offenen Stellen besetzen, spätestens im November sollten sich die Verhältnisse wieder normalisieren, hofft die Verwaltung.
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Welchen Tourismus verträgt das Strundetal?
Gastronomie und Tourismus standen beim Forum des Strundetalvereins im Vordergrund. Die Tourismusagentur „Das Bergische“ will die Angebote im Tal aufwerten, aber im Grundsatz war man sich schnell einig, dass eine bessere Vernetzung und Anbindung ausreichen. Und dass es immer noch die alten Probleme sind, die das Strundetal quälen. Allen voran der Verkehr.
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3 + 1: CDU setzt Aufnahme der Lena-Wiese ins Kita-Sofortprogramm durch
Der Jugendhilfeausschuss hat den Bau von drei Kitas im Eilverfahren in Schildgen, Sand und in der Innenstadt einstimmig beschlossen. Nach einer schwierigen Debatte setzte sich die CDU mit einem Antrag durch, den Bau einer vierten Kita auf der Lena-Wiese in Lückerath gleichwertig in dieses Programm aufzunehmen. Darüber hinaus ging es in der Sitzung um die Kindertagespflege und die freie Jugendhilfe.
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Klimaschutz: FWG will vertagen oder einzeln abstimmen
Die Freien Wähler werden im Hauptausschuss erneut den Antrag stellen, die Debatte über das Klimaschutzkonzept der Stadtverwaltung zu vertagen, damit die Fraktionen zunächst außerhalb der Öffentlichkeit beraten können. Zur Not müsse über jeden einzelnen Punkt des Maßnahmenkatalogs einzeln abgestimmt werden.
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Opposition will das Klimaschutz-Paket aufschnüren
Die Stadt hat mit dem Integrierten Klimaschutzkonzept ein Gesamtpaket von Maßnahmen vorgelegt, das weit über die eigene Arbeit hinausgreift und der Verwaltung eine Vorbildfunktion zuschreibt. Dieses integrierte Konzept wird jedoch nur von Grünen und SPD getragen, die anderen Fraktionen lehnen es in Teilen ab. Nach der CDU äußert sich jetzt die FDP ausführlich zu ihren Vorbehalten – und lässt eine Strategie erkennen.
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#Umweltkompass: Sense verhindert Pflanzen- und Insektensmoothies
Tests haben ergeben: Die rotierende Klinge von Elektro- oder Benzinmäher verquirlt Gräser und Krabbeltiere im Garten zu einem Pflanzen- und Insektensmoothie. Wesentlich schonender ist das Mähen mit der Hand, ganz klassisch mit der Sense. Das erhält die Biodiversität. Stefan Markel von der Sensenschule Rhein Berg erklärt die Vorteile, und worauf man beim Kauf achten sollte.
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Klimaschutz zwischen Dringlichkeit und politischer Realität
Bei einer stark besuchten Veranstaltung haben die Grünen über das geplante Klimaschutzkonzept der Stadt Bergisch Gladbach informiert; drei externe Referent:innen sorgten für Aufbruch-Stimmung und warben für eine starke, positive Kommunikation in die ganze Stadtgesellschaft hinein. Doch genau an diesem Punkt könnte das Projekt im Stadtrat scheitern, warnte Bürgermeister Frank Stein.
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Kita Lena-Wiese: CDU wirft Stadt und Stein Verschleppung vor
Mit heftiger Kritik reagiert die CDU auf den Vorschlag der Stadtverwaltung, vor der Planung einer weiteren Kita auf der sogenannten Lena-Wiese in Lückerath ein Gutachten zu Verkehr, Klima und Artenschutz einzuholen. Das wertet die Union als Verschleppungstaktik – und wirft Bürgermeister Frank Stein vor, den Kita-Bau aus wahlpolitischen Gründen verhindern zu wollen.
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Halbzeit im Bundestag: Tebroke versus Außendorf
Zwei Jahre nach und zwei Jahre vor der Bundestagswahl haben die Abgeordneten von CDU und Grünen aus Rhein-Berg eine vorläufige Bilanz der Arbeit von Regierung und Opposition gezogen. Herausgefordert von den Leser:innen des Bürgerportals zeigen sich Hermann-Josef Tebroke und Maik Außendorf selbstkritisch und nachdenklich. Hier können Sie das ganze Gespräch verfolgen.
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Frist verstrichen: Kita-Klägerin beantragt Zwangsgeld
Weil die Stadt ihrem Sohn bis zum 14. August keinen Kita-Platz vermitteln konnte, hat die Rechtsanwältin und Mutter Sabrina Fahlenbock nun die Verhängung eines Zwangsgeldes gegen die Stadt beim Verwaltungsgericht Köln beantragt. Die Kommune hatte zuvor die Aussetzung beantragt und dokumentiert dazu umfangreich ihre Abfragen bei den Kitas. Streit gibt es zudem über einen WDR-Bericht, der nach Ansicht Fahlenbocks falsch ist.
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„KlimaGerecht Leben“ setzt auf Kommunikation für den Klimaschutz
Das kommende Klimaschutzkonzept für Bergisch Gladbach freut die Initiative KlimaGerecht Leben sehr. Die politische Diskussion darum verärgert sie allerdings. Die Klimainitiative wünscht sich, dass die Diskussion endlich von Fakten geleitet wird, und dass Klimaschutz konsequent angegangen und zu Ende gedacht wird.
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Was es bedeutet, keinen OGS-Platz zu bekommen
Jule Roßberg würde gerne mehr arbeiten und sich beruflich weiterentwickeln. Kann es aber nicht, weil die Familie, nun zum zweiten Mal, keinen OGS-Platz bekommen hat. Sie hat für uns aufgeschrieben, was das für sie bedeutet. Vom Arbeitsbeginn um 6 Uhr morgens bis hin zur Höhe der Rente, die sie einmal beziehen wird.
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#Umweltkompass: 101 kühle Orte für heiße Tage
Der Sommer ist erst zur Hälfte vorbei. Wenn es wieder richtig heißt wird können kühle Orte in der Stadt eine willkommene Entlastung bieten – egal ob man in der Mittagspause verschnaufen will oder eine warme Wohnung unter dem Dach hat. In einem ersten Schritt hat die Stadt im Internet eine Karte mit solchen Orten veröffentlicht, weitere werden gesucht.
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Carpark-Kita: FDP begrüßt Erfolg ihres „verschwundenen“ Antrags
Nach einigem Hin und Her ist inzwischen klar, dass auf dem ehemaligen Carpark-Gelände an der Bensberger Straße nun doch eine Kita gebaut werden soll. Dabei bezieht sich die Stadtverwaltung auf einen Antrag der CDU – doch tatsächlich ging der Vorschlag von der FDP aus.
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Klimafreunde begrüßen Klimaschutzkonzept
Auf große Zustimmung ist die Veröffentlichung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes der Stadt Bergisch Gladbach beim Klimafreunde Rhein-Berg e.V. gestoßen. Begründung, Recherche, Datenerhebung, Analyse und Maßnahmen seien zielführend und hilfreich im Kampf um die Klimarettung. Allerdings würden sich die Klimafreunde mehr Tempo wünschen.
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Grüne informieren über Klimaschutzkonzept der Stadt
Das geplante Integrierte Klimaschutzkonzept der Stadt Bergisch Gladbach steht im Fokus einer Diskussion in der FHDW, zu der die Grünen einige Expertinnen aus der Stadtverwaltung und der Wissenschaft eingeladen haben.
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CDU will Pläne für Laurentiusstraße auf Eis legen
Für die CDU ist die Neugestaltung der Laurentiusstraße zugunsten des Fußverkehrs „reine Geldverschwendung“ und ein „grünes Prestigeprojekt“, daher solle das Vorhaben auf unbestimmte Zeit verschoben werden. Eine andere Verwendung der dafür eingeplanten Mittel ist jedoch nicht so umsetzbar, wie die CDU es fordert, wendet die Stadt ein. FWG und FDP reagieren unterschiedlich.
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Tempo, Qualität, Kosten: Was man über die neuen Sofort-Schulen wissen muss
Die ersten Schüler:innen der KGS In der Auen haben am Montag die neuen Klassenräume bezogen, in der GGS Hebborn nehmen die I-Dötzchen heute die Schul-Erweiterung in Gebrauch. In sieben Monaten haben Stadt, Schulbau-Gesellschaft und Baufirma die beiden Modulbauten fertig gestellt – und für die gerade erst anlaufende Generalsanierung der Schulen Maßstäbe gesetzt. Wir schauen uns die „Sofortschulen“ und ihr Erfolgsrezept genau an.
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FWG: Klimaschutz erfordert Kosten-Nutzen-Analyse
Die Fraktion der FWG hat einen Änderungsantrag zum Klimaschutzkonzept in die zuständigen Ausschüsse des Stadtrats eingebracht. Darin spricht sie sich für eine Vertagung der Verabschiedung auf die übernächste Ratssitzung und die Bildung eines interfraktionellen Arbeitskreises aus. Sollte keine Einigung auf die Details des wichtigen Projektes gefunden werden müsse über die Maßnahmen des Gesamtpaketes einzeln abgestimmt werden.
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SPD will Zuflussregelung für Schildgen und Katterbach prüfen
Um den Verkehr für die Stadtteile Schildgen und Katterbach erträglicher zu machen denkt die SPD darüber nach, den Zufluss über die Altenberger-Dom-Straße zu kontrollieren. Zunächst sollen die Auswirkungen im Rahmen einer Computer-Simulation geprüft werden.
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Halbzeitbilanz im Bundestag: Außendorf vs. Tebroke
Eigentlich sollte die Klimawende diese Legislaturperiode prägen, doch seit Russlands Überfalls befasst sich der Bundestag mit Krieg und Heizungen. Wichtige Themen wie Bildung und Bürokratieabbau, Wohnungsbau und Wirtschaft, geraten in den Hintergrund. Zur Halbzeit diskutieren wir im BürgerClub mit den Abgeordneten von CDU und Grünen, was dennoch geschafft wurde und was besser laufen müsste. Reden Sie mit, melden Sie sich an.
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Kanalspülaktion im Oktober – Abwasseranlagen jetzt prüfen
Das Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach plant eine sogenannte Impulsspülung in einigen Straßenzügen des Stadtgebietes. Die Arbeiten sind terminiert auf die Woche vom 16. bis zum 20. Oktober 2023. Diese Reinigungsmaßnahmen am städtischen Kanalnetz werden turnusmäßig durchgeführt und dienen der Entfernung von Partikeln, die sich im Laufe der Zeit in den Rohrleitungen abgelagert haben.
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Zum Tag des Denkmals stehen auf Zanders einige Türen offen
Das Zanders-Areal ist nicht nur das zentrale Stadtentwicklungsprojekt, sondern als eine der historischen Keimzellen Bergisch Gladbachs auch geprägt durch historische Stätten, von denen 13 unter Denkmalschutz stehen. Am 10. September 2023, dem bundesweiten Tag des offenen Denkmals, öffnet die Projektgruppe Zanders-Areal erstmalig die Türen mehrerer Wahrzeichen auf dem Gelände der ehemaligen Papierfabrik.
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CDU fordert Konzept zur Stärkung der Abfallwirtschaft
Angesichts der Rückstände bei der Leerung Mülltonnen fordert die CDU-Fraktion Bergisch Gladbach ein Konzept zu Mitarbeiterstärkung des AWB gefordert – „damit Sauberkeit und Ordnung nicht in der Tonne landen“. Für die Missstände macht die Union eine grundsätzliche Entscheidung von Grün-Rot verantwortlich.
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Workshop und Info zum Skatepark an der Saaler Mühle
Es geht weiter mit der Planung des Skateparks an der Saaler Mühle: Nachdem bereits im Mai der erste Beteiligungsworkshop stattgefunden hat, findet nun der zweite Workshop im Schulzentrum Saaler Mühle statt.
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Sofortschulen stehen rechtzeitig bereit
Die knappe Kalkulation von Stadt und Schulbau-Gesellschaft hat gehalten – die Erweiterungen der Grundschulen in Hebborn und Refrath wurden in einem Dreivierteljahr aus dem Boden gestampft, beide Sofortschulen stehen am kommenden Dienstag für die Einschulung der Erstklässler bereit.