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Frank Stein tritt nicht erneut an

18 Monate vor der nächsten Kommunalwahl stellt Frank Stein klar: er wird 2025 nicht erneut für das Amt des Bürgermeisters kandidieren. Dafür führt er ausschließlich persönliche familiäre Gründe an – und zählt eine Reihe von Projekten auf, für die er in den kommenden 18 Monaten kämpfen werde.

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Warum die CDU den Bürgermeister hart angreift – und was der dazu sagt

Die CDU fährt harte Vorwürfe gegen Bürgermeister Frank Stein auf. Er habe aus eigener Initiative die Verwaltung beauftragt, für die Ampel „Handreichungen“ auszuarbeiten, damit die ihren internen Streit lösen kann. Er habe verhindert, dass auch die Konkurrenz diese Infos erhalte und seine Neutralität eklatant verletzt. Stein widerspricht und beruft sich auf altbewährte Verfahren, die er dennoch drastisch ändern will. Die Ampel und auch andere Fraktionen werfen der CDU Scheinheiligkeit vor.

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Bürgermeister Stein: „Jeder weiß inzwischen, was Sache ist“

Die Corona-Inzidenz schießt in den Himmel, doch anders als in den ersten Wellen der Pandemie agiert die Stadtverwaltung zurückhaltender. Sie konzentriere sich auf die Aufgaben der Ordnungsbehörde und die kritische Infrastruktur, sagt Bürgermeister Frank Stein. Wer gegen die Corona-Regeln verstoße, müsse mit empfindlichen Geldbußen rechnen. Für Impfverweigerer habe er schon lange keinerlei Verständnis.

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CDU: Bilanz des Bürgermeisters ist „reine Lobhudelei“

Den positiven Jahresbilanzrückblick von Bürgermeister Frank Stein wertet Michael Metten, Vorsitzender der CDU-Fraktion, als „völlig überzogen und realitätsfern“. Versäumnisse und nicht zuletzt den Bruch der Ampel kreidet Metten dem Bürgermeister direkt an. Er kritisierte das geplante Defizit der Stadt in den beiden kommenden Jahren in Höhe von ingesamt 115 Millionen Euro – und lehnt eine Zustimmung der CDU zum geplanten Doppelhaushalt ab.

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In der IGP „Demokratie erleben“

Politische Bildung beginnt in der IGP in der 5. Klasse – und so verbrachte Bürgermeister Frank Stein diesen Vormittag damit, sehr sehr viele Fragen von Fünftklässler:innen zu beantworten. Politische, persönliche – und einige dazwischen. Die älteren Schülerinnen und Schüler diskutierten bei diesem Friedenstag der IGP mit vielen Gästen gewichtige Themen: vom Erstarken der AfD über die aktuelle Bedeutung der Schoa bis zur Frage, wie Frieden geschaffen werden kann.

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Refrath kommt voran: Bürgerbüro, Park, Mohnweg, Skatepark, Grillhütte …

Der Bürger- und Heimatverein Refrath hat offenbar ein Rezept gefunden, die Lösung der vielen kleinen und großen Probleme des Stadtteils voran zu treiben: Ein offener Tisch mit lokalen Ratsmitgliedern und ein enger Draht zum Bürgermeister. Bei der Bürgerversammlung am Donnerstagabend konnte Frank Stein eine Reihe von Ergebnissen verkünden. Und weitere Forderungen „mitnehmen“.

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Senioren Union fragt Frank Stein: „Zeitenwende auch in GL?“

Zu einem Rathausgespräch mit Bürgermeister Frank Stein lädt die Senioren Union der CDU ein. Unter der Fragestellung „Zeitenwende – auch in Bergisch Gladbach“ sollen die aktuellen Herausforderungen der Kommune diskutiert werden: in der Mobilitäts- und Energiepolitik, beim Bau von Wohnungen, Straßen und Kitas sowie bei der Stabilisierung von ÖPNV, Kultur und Freizeitangeboten.

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Laurentiusstraße: Stein gibt Fahrradstraße auf

Bürgermeister Frank Stein zieht in der Debatte um die Laurentiusstraße die Notbremse und schlägt dem Stadtrat vor, den Verkehrsversuch in der Buchmühle abzubrechen. Statt dessen solle der vorherige Zustand dauerhaft wieder hergestellt werden, mit dem gegenläufigen Radverkehr. Damit würde das ganze Projekt einer Fahrradstraße an dieser Stelle beerdigt werden.

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Frank Stein in der Halbzeitbilanz

Bürgermeister Frank Stein hat sich im BürgerClub des Bürgerportals vielen kritischen Fragen gestellt, seine Erfolge aufgelistet, Fehleinschätzungen eingeräumt, Verzögerungen erläutert und neue Maßnahmen angekündigt. Es ging u.a. um die Kita-Krise und die Misere der Schul-Gebäude, um die Sanierung der Straßen mit einem besonderen Blick auf die Laurentiusstraße, die Klimawende und vieles mehr.

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Frank Stein: „Wir haben geliefert – Erfolg trotz Krisen“

Bürgermeister Frank Stein nutzt sein Rede zum Entwurf des Doppelhaushalts 2024 / 2025 für eine Bilanz der ersten Hälfte seiner Amtszeit, dazu zählt er viele umgesetzte sowie geplante Maßnahmen auf. Der Entwurf für die nächsten Jahre bilde alle notwendigen Investitionen ab, führe unverzichtbare Strukturen insbesondere in Kultur, Jugend und Sport fort und sichere gefährdete Institutionen ab. Jetzt seien alle Fraktionen in der Pflicht, sich auf einen guten Haushalt zu einigen.

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Stadtspitze hält an Laurentius-Fahrradstraße fest

Bürgermeister Frank Stein und der Beigeordnete Ragnar Migenda haben ihre Position zur Laurentiusstraße noch einmal justiert: ihr neuer Beschlussvorschlag sieht vor, die Umgestaltung zur Fahrradstraße zu bekräftigen. Dafür muss die Verwaltung jedoch eine „gefahrfreie alternative Lösung“ finden. Neben den Grünen will auch die SPD dafür votieren – es fehlt aber immer noch eine Stimme.

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Stein begrüsst Kompromiss-Vorschlag der Grünen

Bürgermeister Frank Stein hat sich hinter den Vorschlag der Grünen-Fraktion gestellt, die Laurentiusstraße zu einer Fahrradstraße in abgespeckter Form umzugestalten. Er räumt ein, dass bei diesem Projekt „nicht alles optimal verlaufen ist“. Er versteht den neuen Antrag als Konkretisierung der eigenen Verwaltungsvorlage – und als gutes Ergebnis einer notwendigen Debatte.

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Frank Stein: „Wort halten in schwieriger Zeit“

Kurz vor der Halbzeit dieser Wahlperiode zieht Bürgermeister Frank Stein eine positive Zwischenbilanz und zählt auf, was noch alles zu leisten ist. Der Etatentwurf 2023 biete dafür eine gute Grundlage, sagt Stein in seiner Haushaltsrede. Er berücksichtige alle großen Herausforderungen und sei – mit Hilfe der Ausgleichsrücklagen – für die nächsten vier Jahre ausgeglichen. Wir dokumentieren die Rede im Wortlaut.

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GL setzt kölsche Töne gegen Putins Aggression

Mit harten Worten haben Politik und Kirche bei einer Kundgebung auf dem Konrad-Adenauer-Platz Position gegen Putins Krieg in der Ukraine und für den Frieden bezogen. Rund 300 Personen waren dem Aufruf der politischen Jugendorganisationen gefolgt, und setzen kölsche Solidarität gegen die kalte Aggression des russischen Angriffs. Eine Fotoreportage.

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Stein widerspricht Santelmann – und hält an Modellprojekt fest

Die Aussage von Landrat Santelmann, der Kreis lasse bei einer Inzidenz über 100 die Notbremse in Kraft treten, hat Bergisch Gladbach Bürgermeister Frank Stein überrascht. Er war vom Gegenteil ausgegangen und hält daran fest, die Stadt zu einem Modellprojekt für Öffnungen des öffentlichen Lebens auch bei hohen Inzidenzen zu machen. Heute Abend reden die Bürgermeister mit dem Landrat.

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Zwei Hammer-Jahre: Frank Stein zieht eine erste Bilanz

„Die letzten zwei Jahre waren beruflich und auch politisch sehr intensiv.“ Mit diesen Worten hat Frank Stein sein Sommerpressegespräch eröffnet. Eine Zeit, in der er zunächst Kämmerer und Dezernent, dann zusätzlich Kandidat und Krisenstabschef war. Inzwischen ist er seit acht Monaten Bürgermeister der Stadt Bergisch Gladbach. Anlass genug, einen Blick zurück zu werfen und eine erste Bilanz zu ziehen.

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Frank Stein: Dritte Corona-Welle brechen – und flächendeckend testen

Nach Einschätzung des Bergisch Gladbacher Bürgermeisters Frank Stein wäre es zur Bekämpfung der Corona-Pandemie jetzt nicht richtig, die sogenannte Notbremse zu ziehen und Lockerungen zurück zu nehmen. Statt dessen müsse man so viel wie möglich testen – und Anreize schaffen, damit sich auch Menschen ohne Symptome immer wieder testen lassen, sagt Stein. Wenn es gelinge, über Ostern die dritte Welle zu brechen, könne Rhein-Berg dem Beispiel Tübingens folgen.

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„Stadtgesellschaft kann in der Pandemie mehr leisten!“

Bürgermeister Frank Stein stellte sich im gut besuchten, virtuellen #BürgerClub den Fragen der Bürger:innen zum aktuellen Pandemiegeschehen. Dabei gab es einiges Lob für die Massentests an Schulen. Stein betonte mit Nachdruck, dass er als Stadt mehr Verantwortung in der Krise haben wolle. Hier können Sie den ganzen BürgerClub im Video und Podcast nachverfolgen.

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„Zeit der Grundsatzdebatten ist vorbei, jetzt wird gehandelt“

In seiner Haushaltsrede hat Bürgermeister Frank Stein sein Regierungsprogramm für die gerade begonnene Amtszeit konkretisiert. Es geht ihm um die Schulen, das Stadthaus und Zanders, um die Digitalisierung, die Schwimmbäder und das Klimaschutzkonzept, um Corona, Wirtschaftsförderung und eine Steuersenkung. Vor allem aber um einen neuen Arbeitsmodus der ganzen Stadt.

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