Der Finanzausschuss hat sich intensiv mit den Folgen der Sicherheitsmängel in allen Veranstaltungsorten in den Schulen befasst. Finanzthemen standen dahinter zurück, mit dem nächsten Haushalt und möglichen Einsparungen soll sich der neue Stadtrat nach der anstehenden Wahl beschäftigen.
Schlagwort: Haushalt
Veröffentlicht inPolitik
Städtischer Haushalt schließt auch 2023 positiv ab
Trotz der strukturellen Finanznot der Kommunen ist es der Stadt Bergisch Gladbach gelungen, den Jahresabschluss für das Jahr 2023 mit einem positiven Ergebnis vorzulegen. Zum sechsen Mal in Folge. Die Ausgleichsrücklage ist damit besser gefüllt denn je.
Veröffentlicht inPolitik
Sondervermögen: FWG fordert schnelles Handeln hier vor Ort
Die FWG drängt darauf, sich in Bergisch Gladbach frühzeitig über die Prioritäten bei der Verwendung des Infrastruktur-Sondervermögens im Klaren zu werden. Nach ihrer Einschätzung werden die Kapazitäten bei der Planung sowie im Baugewerbe und Handwerk knapp, wenn die Nachfrage steigt.
Veröffentlicht inPolitik
CDU-Fraktionen in Rhein-Berg fordern Finanz- und Sozialreform
Die Vorsitzenden der Fraktionen der CDU im Kreistag und in allen acht Stadt- und Gemeinderäten des Rheinisch-Bergischen Kreises fordern von Bund und Land, sich sofort um die Sanierung der kommunalen Finanzen zu kümmern. Zudem seien Investitionen in die Infrastruktur und eine Reform des Sozialstaats dringend erforderlich.
Veröffentlicht inAuswahl
CDU-Fraktion wirft Scholz Täuschung der Kommunen vor
Die CDU-Fraktion Bergisch Gladbach kritisiert eine Initiative der Bundesregierung: Die schlägt vor, das Grundgesetz so zu ändern, dass der Bund die Kommunen bei den Altschulden entlasten kann. Statt solcher Ablenkungsmanöver seien echte Hilfen gefordert – wie sie die schwarz-grüne Landesregierung leiste.
Veröffentlicht inAuswahl, Politik
Kommunalaufsicht gibt Etat 2025 frei
Im Dezember hatte der Stadtrat den Nachtragshaushalt für 2025 mit knapper Mehrheit verabschiedet, jetzt tritt er nach der raschen Freigabe durch die Kommunalaufsicht in Kraft. Bei Ausgaben von insgesamt 461 Millionen Euro ist ein Defizit von 60 Millionen Euro geplant.
Veröffentlicht inSoziales
Sparzwang: Senioren sorgen sich um ihr „zweites Zuhause“
Die Seniorenbegegnungsstätte „Mittendrin“ ist ein Ort, an dem sich Menschen treffen, anfreunden und einander im Alter unterstützen. Die Kosten für den Betrieb sind stark gestiegen, mehr Geld gibt es von der Stadt aber nicht. Daher ist der Fortbestand – ebenso beim „Treffpunkt im Anna-Haus“ – gefährdet. In einem ersten Schritt kürzt die Caritas nun den Einsatz der hauptamtlichen Kräfte massiv. Kathy Stolzenbach und Thomas Merkenich haben sich vor Ort umgeschaut.
Veröffentlicht inAuswahl, Politik
Kreis Rhein-Berg geht in die Haushaltssicherung
Für 2025 und 2026 haben Landrat und Kreiskämmerer einen Haushaltsentwurf vorgestellt, der drastische Maßnahmen vorsieht: Trotz geplanter Einsparungen von 85 Millionen Euro werden mehr als 25 Prozent des Eigenkapitals verbraucht, womit der Rheinisch-Bergische Kreis in die Haushaltssicherung rutscht. Und dennoch werden die Städte im zweiten Jahr etwas stärker zur Kasse gebeten, um die Finanzierung des Kreises zu sichern.
Veröffentlicht inAuswahl
Stadtrat: Lange Debatten, keine Entscheidungen
In der letzten Sitzung des Jahres hatte der Stadtrat viele offene Themen auf der Tagesordnung. Bei unklaren Verhältnissen und wechselnden Mehrheiten blieb trotz vierstündiger Beratung einiges ungeklärt, und es gab einige Überraschungen. Es ging um die Flüchtlingsunterkunft am Stadion, um die Grundsteuer, den Wärmeplan, die Altenberger-Dom-Straße, den Haushalt und um die Brötchentaste. Wir fassen das Wichtigste zusammen.
Veröffentlicht inPolitik
Einführung der Beherbergungssteuer
Die Beherbergungssteuer, die schon seit 2023 in Planung ist, wird ab dem 1. April 2025, eingeführt. An vielen anderen Orten ist sie bereits ein Erfolg. Nun soll sie auch in Bergisch Gladbach dem allgemeinen städtischen Haushalt zu Gute kommen.
Veröffentlicht inAuswahl, Politik
Brötchen, Straßen, Schulen: CDU widerspricht Darstellung des Bürgerportals
Zur Sitzung des Finanzausschusses hatte die CDU-Fraktion einen Vorschlag vorgelegt, wie Einnahmeverluste durch eine Ausweitung des Brötchentaste in Bensberg kompensiert werden könnten. In der Sitzung wies Kämmerer Thore Eggert darauf hin, dass damit Mittel betroffen sind, die für die Instandhaltung der Schulen und Straßen eingeplant sind. Das hatten wir berichtet – nun widerspricht die CDU energisch.
Veröffentlicht inAuswahl, Politik
FDP: Sparen statt Steuern erhöhen
Die FDP-Fraktion hat im Stadtrat Sparmaßnahmen zur Verhinderung von Steuererhöhungen gefordert. Ein entsprechender Änderungsantrag der FDP Bergisch Gladbach im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen zur Verhinderung einer Erhöhung der Grundsteuer B in 2026 wurde von allen Parteien bei Enthaltung der Grünen angenommen.
Veröffentlicht inAuswahl
Haushalt: 2023 und 2024 weniger schlecht als erwartet
Die Haushaltspläne der Stadt Bergisch Gladbach weisen eigentlich immer rote Zahlen in erheblichen Dimensionen aus – doch das vergangene Jahr konnte der Kämmerer mit einem Überschuss abschließen und auch 2024 wird das Defizit nicht ganz so hoch wie erwartet. Denn bislang sind die Gewerbesteuer-Einnahmen in GL stabil. Dennoch will und muss die Stadt weiter sparen.
Veröffentlicht inAuswahl, Politik
Kämmerer legt freiwilligen Nachtragshaushalt vor
Der Stadtrat hatte für 2024 und 2025 zwar einen Doppelhaushalt verabschiedet, für das zweite Jahr gibt es jedoch einige Veränderungen – daher legt Kämmerer Thore Eggert einen Nachtragshaushalt für 2025 vor. Mit einigen wichtigen Details, auch zur Grundsteuer. Und einer positiven Nachricht.
Veröffentlicht inPolitik
FWG protestiert gegen Umleitung von Schulbau-Geld
Die Stadt hält am Bau einer großen Flüchtlingsunterkunft auf dem alten Ascheplatz an der Paffrather Straße fest. Nach einer Sanierung der Altlasten sollen 14 Millionen Euro investiert werden – aus Mitteln, die für den Schulbau vorgesehen sind, aber noch nicht abgerufen werden. Dagegen protestiert die FWG energisch. Sie fordert mehr Geld vom Land und mehr Spardisziplin bei „Leuchtturmprojekten“.
Veröffentlicht inPolitik
Elternvertretung der Musikschule fordert mehr Geld von der Stadt
In einem Offenen Brief an Stadtrat und Verwaltung appelliert die Elternvertretung der Max-Bruch-Musikschule, höhere Personalkosten nicht auf Familien und die Musikschule abzuwälzen. Um eine Zwei-Klassen-Gesellschaft in der musikalischen Bildung und eine Beschädigung der Musikschule zu verhindern, sei eine stärkere Unterstützung durch die Stadt erforderlich.
Veröffentlicht inAuswahl, Der Tag in GL
Wissen, was läuft: Der Tag in GL 27.9.2024
Das Wichtigste zum Tag in Bergisch Gladbach: CDU und FDP stellen gemeinsamen Bürgermeister-Kandidaten vor. Weniger Gewerbesteuer für die Stadtkasse. Schwarze Null in 2023. Neue Steuer trifft Beherbergungsbetriebe. Energiegenossen statten drei Schuldächer mit Solar aus. Theas-Nachwuchstalente zeigen „Schwarze Schwäne“. Ein Workshop für Kriegskinder.
Veröffentlicht inPolitik
FWG fordert Sparvorschläge und Entscheidungen ein
Mit dem Haushaltsbegleitbeschluss hatte der Stadtrat auf Vorschlag der Freien Wählergemeinschaft die Stadtverwaltung unter anderem dazu verpflichtet, weitere drei Millionen Euro einzusparen. Bislang habe der Bürgermeister jedoch keine entsprechenden Vorschläge zur Diskussion vorgelegt, kritisiert die FWG – und drängt auf rasche Entscheidungen der lokalen Finanzpolitik.
Veröffentlicht inAuswahl
Kita-Bau: Stadt warnt Land vor Vertrauensbruch
Nach Informationen der Stadt Bergisch Gladbach zieht sich das Land NRW aus der Förderung des Neubaus von Kitas zurück. Da die Stadt gerade dabei ist, vier neue Kitas zu bauen, wären die Folgen dramatisch, warnt Bürgermeister Frank Stein die Landesregierung in einem offenen Brief: Bergisch Gladbach könnte in die Haushaltssicherung zurückfallen.
Veröffentlicht inPolitik
Aufsicht genehmigt Doppel-Etat
Der Doppelhaushalt 2024/25 der Stadt Bergisch Gladbach ist durch die Kommunalaufsicht des Rheinisch-Bergischen Kreises freigegeben worden. Damit können neue Projekte gestartet und neue Stellen ausgeschrieben werden. Insgesamt sei aber weiterhin ein konsequenter Sparkurs gefordert.
Veröffentlicht inPolitik
Stadtrat beschließt Doppelhaushalt mit knapper Mehrheit
Mit den Stimmen von Grünen, SPD und FWG hat der Rat der Stadt Bergisch Gladbach einen Haushalt für 2024 und 2025 verabschiedet, der von hohen Investitionen und hohen Defiziten gekennzeichnet ist. CDU und FDP lehnten den Etat grundsätzlich ab, die AfD überrascht mit einer Idee für die Finanzprobleme der Stadt. Wir dokumentieren alle Standpunkte.
Veröffentlicht inPolitik
Michael Metten (CDU): „Defizite von heute sind die Steuern von morgen“
In seiner Begründung, warum die CDU den Doppelhaushalt 2024 / 2025 ablehnt, kritisiert Fraktionschef Michael Metten das aus seiner Sicht viel zu hohe Defizit und zu viele neues Personal in der Verwaltung. Und dennoch bilde der Etat nicht die Herausforderungen ab, die beim Schulbau, der Energiewende und bei Zanders auf die Stadt zukommen.
Veröffentlicht inPolitik
Friedrich Bacmeister (Grüne): „Auf der Baustelle“
Der Ko-Vorsitzende der Fraktion der Grünen verweist in seiner Haushaltsrede auf einen unerwartet große Sanierungsstau, den die Ampel 2020 vorgefunden hatte und nun Schritt für Schritt auflöse. Gerade im Verkehr und Klimaschutz sei viel in Gang gebracht worden, zählt Friedrich Bacmeister auf. Der Haushalt sei ein Kompromiss; wer dem jetzt nicht zustimme, der betreibe Blockadepolitik.
Veröffentlicht inPolitik
Rainer Röhr (FWG): „Ökologisch und ökonomisch nachhaltig“
Als neuer Vorsitzender der FWG-Fraktion pocht Rainer Röhr auf weitere Sparmaßnahmen und eine sparsame Haushaltsführung. Den Vorschlag der Verwaltung für den Doppelhaushalt 2024 / 2025 trägt die FWG dennoch mit – weil die Investitionen in Kitas, Schulen und Infrastruktur richtig seien.
Veröffentlicht inPolitik
Klaus Waldschmidt (SPD): „Viel erreicht, noch viel vor“
Als Fraktionsvorsitzender der SPD betont Klaus Waldschmidt in seiner Haushaltsrede, was die Stadt inmitten vielfacher Krise bereits geleistet habe. Beim Schulbau, bei den Kitas, bei Zanders. Kritik der CDU am hohen Defizit und einer angeblichen Stellenaufblähung weist er zurück: Sparen durch Nichtstun sei keine Konsolidierung.
Veröffentlicht inAuswahl
Dorothee Wasmuth (FDP): „Uns fehlt der echte Willen der Verwaltung zum Sparen“
Die FDP sieht sich in ihren Befürchtungen aus dem Vorjahr bestätigt, der von Bürgermeister Frank Stein geführte Verwaltung zeige keine Fokussierung auf die richtigen Prioritäten, daher gelinge die Konsolidierung nicht, argumentiert die Fraktionsvorsitzende Dorothee Wasmuth. Und lehnt den Doppelhaushalt 2024 / 2025 ab.
Veröffentlicht inPolitik
Günter Schöpf (AfD): „Ein Traum für Touristen“
Der Fraktionschef der AfD plädiert in seiner Haushaltsrede dafür, Bergisch Gladbach wirtschaftlich unabhängig und innovativ zu machen. Ein Ausbau zur Touristenstadt könne die Stadtkasse füllen. Der Haushaltsentwurf der Verwaltung sei von „grünen Wunschprojekten und Geldverschwendung“ geprägt, daher lehnt ihn die Ratsfraktion der rechtsextremen Partei ab.
Veröffentlicht inPolitik
CDU kritisiert Haushalt 2024 / 2025 hart
Im Vorgriff auf seine Haushaltsrede am Dienstag positioniert sich CDU-Fraktionschef Michael Metten mit einer Attacke auf den Haushaltsentwurf der Stadtverwaltung für 2024 und 2025 sowie auf Grüne und SPD. Zur Deckung eines Rekorddefizits werde „das letzte Tafelsilber verhökert“, der Stellenzuwachs sei „maßlos“, Zanders drohe, „zum Millionengrab“ zu werden. Daher stimme die CDU mit Nein.
Veröffentlicht inPolitik
Wie Bergisch Gladbachs Haushalt für 2024 und 2025 beschlossen wird
Die Entscheidung über den Doppelhaushalt der Stadt fällt am kommenden Dienstag, nachdem die Fraktionsspitzen ihre Haushaltsreden gehalten haben. Wie das Ganze ausgeht, das wurde jedoch bereits am Donnerstag im Finanzausschuss deutlich, als die CDU mit ihren Sparvorschlägen eine deutliche Abfuhr erhielt.
Veröffentlicht inPolitik
FDP fordert modernes Controlling und effiziente Ausgabensteuerung
Wie die FWG ist auch FDP bereit, dem Haushaltsentwurf der Verwaltung für 2024 und 2025 zuzustimmen. Aber nur, wenn alle Fachbereiche zur Sparsamkeit verpflichtet werden. Dafür schlagen die Liberalen einen weiteren Beschluss vor, der eine effiziente Haushaltsführung gewährleiste. Zudem verlangen sie eine kritische Analyse des Personaleinsatzes. Für eine effiziente Kommunikation sollen auch KI und Chatbots genutzt werden.
Veröffentlicht inPolitik
FWG stellt Bedingungen für Zustimmung zum Haushalt
Die Freie Wählergemeinschaft ist grundsätzlich bereit, mit Grünen und SPD für den Doppelhaushalt 2024 / 2025 zu stimmen. Allerdings will sie dazu einen Begleitbeschluss, der die Verwaltung und Politik zum Sparen verpflichtet. Konkret fordert sie vom Bürgermeister weitere Sparvorschläge im Volumen von drei Millionen Euro – ohne die Investitionen anzutasten.
Veröffentlicht inPolitik
Grüne und SPD werben für Doppelhaushalt
Nur ein Doppelhaushalt für 2024 und 2025 bringt der Stadt die notwendige Planungssicherheit und Zeit, um wichtige Sanierungs- und Investitionsvorhaben umzusetzen, argumentieren die Fraktionen von Grünen und SPD, und werben um eine breite Zustimmung für den Vorschlag der Verwaltung. Sollte der Haushalt scheitern (ihre eigenen Stimmen reichen nicht aus), hätte das ernste Folgen.
Veröffentlicht inPolitik
Kreis muss Blitzer auf A1 abbauen – und auf viele Millionen verzichten
Die Autobahn GmbH hat den Kreis Rhein-Berg angewiesen, die Radaranlage an der A1 zwischen Burscheid und dem Kreuz Leverkusen stillzulegen, was am 11. März umgesetzt wird. Damit gehen dem Kreis jährlich rund elf Millionen Euro verloren, die SPD warnt bereits vor Steuererhöhung in den Kommunen.
Veröffentlicht inPolitik
CDU: Bilanz des Bürgermeisters ist „reine Lobhudelei“
Den positiven Jahresbilanzrückblick von Bürgermeister Frank Stein wertet Michael Metten, Vorsitzender der CDU-Fraktion, als „völlig überzogen und realitätsfern“. Versäumnisse und nicht zuletzt den Bruch der Ampel kreidet Metten dem Bürgermeister direkt an. Er kritisierte das geplante Defizit der Stadt in den beiden kommenden Jahren in Höhe von ingesamt 115 Millionen Euro – und lehnt eine Zustimmung der CDU zum geplanten Doppelhaushalt ab.
Veröffentlicht inPolitik
Kommunal, kurz & knapp: Der Haushalt 2024 / 2025
Bürgermeister Frank Stein und Kämmerer Thore Eggert haben am Dienstag ihren Vorschlag für den Doppelhaushalt der kommenden zwei Jahre in den Stadtrat eingebracht. In ausführlichen Reden zogen sie eine Bilanz ihrer bisherigen Arbeit und legten die Herausforderungen der nächsten zwei Jahre dar. Nach Überschüssen muss sich die Stadt jetzt auf hohe Defizite einstellen. Wir fassen die wichtigsten Aussagen zusammen und werfen einen ersten Blick auf die Zahlen.
Veröffentlicht inDer Tag in GL
Wissen, was läuft: Der Tag in GL 13.12.2023
Das Wichtigste in Bergisch Gladbach: Frank Stein zieht Bilanz: „Wir haben geliefert“. Haushalt 2022 schließt mit Überschuss. Hohes Defizit für 2024 und 2025 geplant. Kiste Kölsch für die Kämmerei. Keine Erstattung der Abwassergebühren für alle. CDU macht bei Kita-Resolution nicht mit. Gasthaus Schwäke kehrt zurück. Ein Buch zur Sander Bauernstube. Dellbrücker Straße ist wieder frei. Krea verbindet Jung und Alt.