In der 1. Woche im Amt hat Frank Stein eine Corona-Infektion überwunden, eine Marathon-Ratssitzung geleitet und erste Weichen für eine neue Politik gestellt. Im Videointerview erklärt der neue Bürgermeister, was Corona für ihn bedeutet und wie Bergisch Gladbach die Pandemie überwinden kann. Er stellt seine Herausforderungen dar – und erklärt, wohin er die Stadt in den nächsten fünf Jahren führen will.
Autoren-Archive: G. Watzlawek
Journalist, Volkswirt und Gründer des Bürgerportals. Mail: gwatzlawek@in-gl.de.
Veröffentlicht inPolitik
Die neue Ordnung im Stadtrat
Die konstituierende Sitzung des neuen Stadtrats wurde zur aufschlussreichen Geduldsprobe: Nach der Vereidigung des Bürgermeisters und der Wahl der Stellvertreter:innen musste über eine Unzahl von Posten und Mandaten abgestimmt werden. Dabei wurde klar, wie sich die Mehrheitsverhältnisse im Stadtparlament neu geordnet haben.
Veröffentlicht inPolitik
Wie das Ampelbündnis Bergisch Gladbach umgestalten will
Einstimmig haben die Mitglieder von Grünen, FDP und SPD den Koalitionsvertrag der „Ampel“ gebilligt. Jetzt drängen die drei Parteien und ihr Frontmann Frank Stein darauf, die Stadt grundlegend umzugestalten: „ökologisch, sozial und freiheitsliebend”. Zuvor gilt es jedoch, ein sehr akutes Problem zu bewältigen.
Veröffentlicht inPolitik
Bergisch Gladbachs Parlament organisiert sich neu
Am Dienstag konstituiert sich der neue Stadtrat, das oberste politische Gremium der Stadt. Dabei wird wenig so bleiben, wie es war: es gibt einen neuen Vorsitzenden, neue Mitglieder, eine neue Mehrheit und zwei neue Fraktionen. Vor allem aber sollen die Fachausschüsse ganz neu formiert werden. Ein Ausblick.
Veröffentlicht inWirtschaft
Schenk lokal: Gutschein soll Bergisch Gladbachs Kaufkraft aus dem Netz halten
Mit Rückenwind der Wirtschaftsförderung und des Einzelhandelsverband bringt ein Kölner Unternehmen das System „Schenk lokal“ an die Strunde – als ersten stadtweiten, voll digitalen Gutschein. 60 mittelständische und inhabergeführte Geschäfte sind schon dabei, für die Kunden gibt es zum Start zehn Prozent Rabatt.
Veröffentlicht inGesundheit
Lagezentrum RheinBerg ist „belastet, aber nicht überlastet“
Der Krisenstab des Rheinisch-Bergischen Kreises tritt dem Eindruck entgegen, das Lagezentrum des Gesundheitsamtes sei so stark überlastet, dass es bei der Kontaktverfolgung nicht mehr hinterher komme. Im Moment werde neu organisiert – und massiv aufgestockt.
Veröffentlicht inPolitik
Schlosstreppe repariert alte Verbindungen und bietet neue Arena
Mit einem Festakt haben Vertreter von Stadt, Kreis und Bezirk die Treppenanlage zwischen Schlossstraße und Markt eröffnet und das Ergebnis des schwierigen Prozesses gewürdigt. Dabei wurden einige Kritikpunkte abgeräumt. Und die Bedeutung der Anlage als Festplatz für Bensbergs Zentrum herausgestellt.
Veröffentlicht inPolitik
„Nicht alles, was noch erlaubt ist, ist sinnvoll“
Auf die zweite Corona-Welle hatte sich der Kreis Rhein-Berg vorbereitet und das Lagezentrum wieder ausgebaut. Die „extreme Rasanz“ der Pandemie bringe die Behörde dennoch an den Rand ihrer Kräfte, sagt Erik Werdel, der Leiter des Krisenstabs. Er erklärt, warum er von immer neuen Kontaktbeschränkungen nichts hält – und was nun erforderlich sei, um die Krise zu bewältigen.
Veröffentlicht inPolitik
12 Millionen: Land gleicht Bergisch Gladbachs Finanzlücke fast aus
Die Zuweisungen des Landes NRW an die Kommunen in Rhein-Berg werden 2021 deutlich wachsen, der Löwenanteil fließt in die Kreisstadt. Ob das am Ende eine gute Nachricht ist, ist allerdings nicht so klar. Denn der Verlust an Gewerbesteuer in Folge der Corona-Krise ist größer als das Plus bei der Landeszuweisung.
Veröffentlicht inGesundheit
Corona: Kliniken haben sich auf die Herausforderung eingestellt
Mit gespannter Aufmerksamkeit verfolgen die Krankenhäuser in der Region den neuen Anstieg der Corona-Zahlen. Zwar sind die Mediziner gut vorbereitet, sie wissen viel mehr über das Virus und wie man damit umgeht. Aber ein mulmiges Gefühl bleibt. Wir haben uns im Marien-Krankenhaus umgehört.
Veröffentlicht inGesundheit
Stadt nimmt eigene strengere Corona-Maßnahmen ins Auge
In Bergisch Gladbach sind in den vergangenen Tagen deutlich mehr Corona-Infektionen registriert worden als in den meisten anderen Kommunen im Rheinisch-Bergischen Kreis. Der städtische Krisenstab verfolgt die Entwicklung aufmerksam – und schließt nicht aus, mit eigenen Maßnahmen zu reagieren.
Veröffentlicht inWirtschaft
Schildgens Brauer starten durch
Zwei kleine Biermarken etablieren sich gerade in Bergisch Gladbach und in der Region, beide kommen aus Schildgen. Die ersten waren Sebastian Kaiser und Björn Thoms, die ihre Marke „Dukebergh’s“ und ihr erstes Wieß in einer Garage entwickelt haben. Jetzt bereiten sie schon eine zweite Sorte vor: ein dunkles Dubbel für den Advent.
Veröffentlicht inPolitik
„Auf Zanders“ provoziert Ideen und Visionen
Beim Auftakt der Workshop-Reihe im Rahmen der Bürgerbeteiligung zur künftigen Nutzung der nicht mehr genutzten Teile des Zanders-Areals ging es um Kultur, um Stadtentwicklung und Verkehr. Dabei weckte vor allem der Blick in das ehemalige Zanders-„Museum“ viele Hoffnungen.
Veröffentlicht inPolitik
Vier neue Parkplätze für die Schlossstraße
Das Problem der Falschparker vor der neuen Schlossgalerie in Bensberg hat die Stadtverwaltung mit einem einfachen Kniff gelöst: aus den illegalen wurden legale Stellplätze. Aber nur vorübergehend. Denn in einem Jahr soll dort gebaut werden.
Veröffentlicht inWirtschaft
Händler sehen Chance für Weihnachtsmärkte
Der Martinsmarkt ist abgesagt, aber für die Weihnachtsmärkte in der Stadt gibt es mit der neuen Corona-Schutzverordnung des Landes wieder Hoffnung. Ob und in welcher Form der traditionelle Markt auf dem Konrad-Adenauer-Platz, der Hüttenzauber in Bensberg und der Wintermarkt in Refrath tatsächlich stattfinden können, das wollen die Händler jetzt gründlich prüfen. Bei den verkaufsoffenen Sonntagen im Advent gibt es noch Gesprächsbedarf.
Veröffentlicht inStadtteile
Stadtbaurat Flügge dementiert sein eigenes Dementi
In einer ungewöhnlichen Pressemitteilung hatte Harald Flügge, Baurat, Beigeordneter und Vertreter des Bürgermeisters, der Ampel-Koalition Falschaussagen und unzulässige Mutmaßungen vorgehalten. Grüne, FDP und SPD widersprechen vehement – und jetzt macht auch Flügge eine Kehrtwende. Am Schicksal der Bäume in der Schlossstraße ändert das aber offenbar nichts.
Veröffentlicht inPolitik
Kandidat:innen der Bürgerpartei werfen Fragen auf
Der Wahlausschuss hat das Ergebnis der Kommunalwahl offiziell festgestellt. Dabei wurde deutlich, dass die SPD knapp an einem weiteren Mandat vorgeschrammt ist und die Bürgerpartei ihren zweiten Sitz nur knapp gewonnen hat. Zudem wurden erneut Fragen zu Protokoll gegeben, ob es bei allen Kandidat:innen der Bürgerpartei mit rechten Dingen zugegangen ist.
Veröffentlicht inPolitik
Kommunalwahl 2020: Alle Ergebnisse im Detail
Die Wahl zum Bürgermeister und Stadtrat hat zu einer deutlichen Verschiebung der Stimmanteile und Machtverhältnisse in Bergisch Gladbach geführt. Das zeigt bereits der allgemeine Trend, aber auch der tiefere Blick in die Statistiken. Dabei kommen weitere interessante Details zu Tage, zum Beispiel zum Verhältnis der CDU zu ihrem Spitzenkandidaten.
Veröffentlicht inWirtschaft
Zanders: Stadtrat zieht klare Linie
Nach langer Beratung und Debatte auch mit Zanders-Vertretern hat der Stadtrat einstimmig eine Resolution verabschiedet. Danach ist die Stadt jederzeit bereit, einen langfristigen Pachtvertrag mit der Zanders Paper GmbH abzuschließen – wenn das Unternehmen die bekannten Bedingungen erfüllt.
Veröffentlicht inWirtschaft
Zanders: Vorstoß der SPD stößt auf Widerstand
Die SPD-Fraktion fordert, den ersehnten langfristigen Pachtvertrag für Zanders noch vor der Kommunalwahl zu unterzeichnen, zur Not mit einigen „aufschiebenden Bedingungen”. Sonst sei die traditionsreiche Papierfabrik „bald nur noch Geschichte”. Doch gegen den Plan meldet nicht nur die CDU Bedenken an, sondern auch der Bündnispartner FDP.
Veröffentlicht inPolitik
Der Emilienbrunnen bleibt – und macht Platz
Die Stadtverwaltung hat die Kritik an den Plänen für die Neugestaltung des Emilienbrunnens in Bensberg aufgegriffen und legt einen neuen Entwurf vor: Der Brunnen bleibt mit der Korallenkalkwand erhalten und rückt komplett um fünf Meter in Richtung Schloss. Damit schaffen die Stadtplaner Raum für eine großzügiges „Emilienplätzchen”.
Veröffentlicht inGesundheit
„Durchhalten, bis ein Impfstoff verfügbar ist“
Nach Einschätzung von Sabine Kieth, der Leiterin des Gesundheitsamtes, ist Rhein-Berg im Kampf gegen Corona an einem gefährlichen Punkt angelangt. Nicht etwa, weil die Zahl der Fälle wieder steigt – sondern weil sich eine Lässigkeit einschleichen könnte. Der Kreis sei gut aufgestellt, jetzt komme es auf die Disziplin aller an, um eine zweite Welle und neue Einschränkungen zu verhindern.
Veröffentlicht inPolitik
Die Regionale 2025 nimmt Fahrt auf
Das Strukturförderprogramm Regionale 2025 soll die Stärken der Region „Bergisches RheinLand” ausbauen, alte Fähigkeiten reanimieren und neue Talente entwickeln. Warum es dabei von Corona profitiert, worum es konkret geht und was das für das Zanders-Areal bedeutet, legten die Regionale-Manager jetzt auf den Tisch.
Veröffentlicht inPolitik
Machtprobe der Linken vor Entscheidung
Im Kreisverband der Linken wird die Auflösung des Ortsverbands Bergisch Gladbach gefordert, verbunden mit einem Rückzug von der Kommunalwahl 2020 und heftigen Vorwürfen gegen den Ortsvorstand. Am Samstag könnte eine Entscheidung fallen.
Veröffentlicht inPolitik
Zerreißprobe bei der Linken: Kreis greift beim Ortsverband durch
Der Kreisverband der Linken geht hart gegen den Ortsverband Bergisch Gladbach vor: Er hat ihm alle Vertretungsrechte abgenommen und einen Parteiausschluss der Personen in Gang gesetzt, die gerade zu den Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl gewählt worden waren. Dazu zählt auch Fraktionschef Thomas Klein, dem u.a. das Bündnis mit der „Bürgerpartei GL” vorgeworfen wird.
Veröffentlicht inPolitik
Emilienbrunnen: Das letzte Wort noch nicht gefallen?
In Teilen der Bensberger Bürgerschaft ist der Ärger über den schmucklosen Plan für den neuen Emilienbrunnen am geplanten „Emilienplätzchen” an der Schlossstraße groß. Eine Gruppe fordert Änderungen in letzter Minute – und findet Zuspruch bei einem Mann, der zuletzt im Zentrum ihrer Kritik stand.
Veröffentlicht inPolitik
„Linke mit Bürgerpartei GL” wieder an der Spitze
Die Mitglieder des Stadtrats arbeiten ehrenamtlich, für die Teilnahme an Rats- und Ausschusssitzungen steht ihnen aber ein Sitzungsgeld zu. Darüber hinaus können sie Verdienstausfall für alle Sitzungen beantragen, auch denen der eigenen Fraktion. Davon machen sie unterschiedlich Gebrauch.
Veröffentlicht inPolitik
Stadthaus, Lenawiese & mehr: Nahkampf im Ratssaal
Eigentlich liegen CDU einerseits und SPD, Grünen und FDP andererseits bei wichtigen Fragen gar nicht weit auseinander – doch der Wahlkampf treibt die Lager auseinander. Das zeigte sich im Haupt- und Finanzausschuss bei den Themen Zanders, Kitagebühren und Lenawiese. Es gab aber auch überraschende Übereinstimmungen.
Veröffentlicht inPolitik
Stadthaus: Die Geschichte, die Kritik und ein Ausblick
Ein Bericht des Rechnungsprüfungsamtes übt Kritik an der Planung für das neue Stadthaus. Es geht um das Projektmanagment und um die Kostenobergrenze. Der Bericht soll unter Ausschluss der Öffentlichkeit verhandelt werden, wurde aber bereits öffentlich. Wir legen die Fakten offen und haben Reaktionen eingeholt. Ein Ratsmitglied spricht von einem Vertrauensbruch der Verwaltung.
Veröffentlicht inPolitik
Kinder statt Bienen? „Kita Pützchen” wirft Fragen auf
Kita-Plätze werden in Lückerath und Bensberg dringend gesucht. Daher freute sich das Jugendamt über die Nachricht, ein städtisches Grundstück am Lückerather Anger sei nun doch für einen Kita-Neubau geeignet. Schnell wurde ein Plan entwickelt und dem zuständigen Ausschuss vorgelegt. Dabei hat der Fachbereich jedoch einige Interessenskonflikte unterschätzt.
Veröffentlicht inPolitik
Grundschulen ausbauen – aber wie?
Wie zuvor der Schulausschuss hat auch der Jugendhilfeausschuss den neuen Integrierten Schulentwicklungs – und Jugendhilfeplan (ISEP) einhellig gelobt. Allerdings gab es in diesem Ausschuss einige harte Rückfragen- und eine handfeste Überraschung.
Veröffentlicht inPolitik
Stadtplanung im Kurzprotokoll
Der Stadtplanungsausschuss hat in einer kurzen, konzentrierten Sitzung eine Reihe wichtiger Entscheidungen getroffen – und Kurskorrekturen vorgenommen. Zwar nicht beim Emilienbrunnen und nicht bei der PSK, wohl aber bei den Mountainbikern im Nussbaumer Wald. Darüber hinaus ging es um Gronau.
Veröffentlicht inPolitik
Psychosomatische Klinik: Stadt legt Pläne mit neuer Zufahrt vor
Im ersten Anlauf war die Stadtverwaltung im Stadtrat gescheitert, nun legt sie im Planungsausschuss eine neue Fassung der Pläne für die Erweiterung der Suchtklinik am Schlodderdicher Weg vor. Geändert haben sich vor allem die Zuwegung, aber auch einige Details am Gebäude der PSK.
Veröffentlicht inStadtteile
Brötchentaste siegt über Fahrradstraße
Mit Maske, Disziplin und starken Überzeugungen hat der Umweltausschuss fast 50 einzelne Punkte abgearbeitet. Dabei diskutierte er entlang der neuen Frontlinie der Lokalpolitik: Auto oder Fahrrad. Nach gut fünf Stunden gab es hier einen klaren Gewinner. Es ging aber auch um Schulsanierung, Emilienbrunnen und einiges mehr.
Veröffentlicht inPolitik
Hauptausschuss: Fraktionen kritisieren Verwaltung – und Santillán
Mit seiner Kritik an einer diskriminierenden Sitzordnung im Hauptausschuss stößt der Linke Tomás Santillán bei den Fraktionschefs im Stadtrat auf Zustimmung. Aber weder für seine harsche Form des Protests noch für seine inhaltlichen Vorwürfe.
Veröffentlicht inPolitik
Warum Santillán und Schütz oben sitzen sollten
Als Angriff auf die Demokratie und Missachtung des Stadtrats hatte Tomás Santillán das Vorhaben der Stadtverwaltung gewertet, ihn und ein weiteres Mitglied ohne Stimmrecht im Hauptausschuss nicht im Saal, sondern auf der Galerie zu platzieren. Jetzt erläutert die Stadt ihre Sicht der Dinge.