Hermann-Josef Tebroke verliert zehn Prozentpunkte, gewinnt aber dennoch das Direktmandat für die CDU. Kastriot Krasniqi (SPD) landet mit einem nicht so großen Rückstand auf Platz zwei. Der Grüne Maik Außendorf verdrängt Christian Lindner (FDP) vom dritten Platz. Insgesamt bleiben die Grünen zwar hinter ihren Erwartungen zurück, sind aber bei den Erst- wie bei den Zweistimmen die großen Gewinner. Alle Ergebnisse, alle Reaktionen im Überblick.
Kategorie: Politik
Hier finden Sie alle Informationen zur Lokalpolitik – in der Stadt Bergisch Gladbach und im Rheinisch-Bergischen Kreis. Zum Thema gibt es auch die offene Facebook-Gruppe “Politik in Bergisch Gladbach”: http://ht.ly/kxzLy
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Internet: Warum die „Ausleuchtung“ der Schulen so lange dauert
Erst in drei Jahren werden alle 35 Schulen der Stadt über ein leistungsfähiges Internet verfügen. Das liege aber nicht daran, dass die Stadtverwaltung die Digitalisierung verschlafen hat, sondern an der Größe der Aufgabe und einigen widrigen Sachverhalten, berichtete Fachbereichsleiter Dettlef Rockenberg im Schulausschuss.
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Wie wann wo wen wählen
Sehr viele haben ihre Stimme bereits abgegeben, aber der eigentliche Wahltag mit der Stimmabgabe im Wahllokal findet erst an diesem Sonntag statt. Wir zeigen Ihnen schon mal den Wahlzettel, stellen die Direkt-Kandidat:innen vor und erläutern, was es mit Erst- und Zweitstimme auf sich hat.
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Schul-WLAN erst 2024: Keine Abstimmung zwischen Stadt und Telekom
Bis März 2023 sollen alle städtischen Schulgebäude ans Glasfasernetz angeschlossen sein. Nutzbar wird das schnelle Internet in den Klassenräumen aber zum Teil erst wesentlich später. Nach Angaben der Stadt sollen die städtischen Schulen spätestens „im Laufe des Jahres 2024″ mit LAN/WLAN erschlossen sein.
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GGS Bensberg: Lichterzug für sicheren und kurzen Schulweg
Rund 180 Schüler:innen der GGS Bensberg und ihre Eltern sind am Montagabend in der Dämmerung in einem Protestzug mit Laternen und Taschenlampen zu ihrer Ausweichschule in den Containern an den Otto-Hahn-Schulen gezogen – weil ihnen der kürzeste Schulweg viel zu dunkel und der offizielle Weg zu einsam ist.
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Grünes Licht für Stadthaus – als Heimat für „New Work“
Der Stadthaus-Ausschuss hat der Stadt einstimmig das Mandat erteilt, mit den Eigentümern der RheinBerg Passage einen Mietvertrag zu verhandeln – um dort Stadtbücherei und große Teile der Verwaltung unterzubringen. Gleichzeitig wird klar, dass die Raumkonzepte nach der Pandemie ganz neu gedacht werden muss – mobile Arbeit und Digitalisierung.
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Ein ganz anderer Vorschlag für die Malteser Komturei
Der Arbeitskreis Denkmalschutz und Stadtbildpflege des Bergischen Geschichtsvereins will sich mit den Plänen für vier futuristische Kuben im Stil der „Tessiner Moderne” neben der Malteser Komturei in Herrenstrunden nicht abfinden – und hat einen konkreten Gegenentwurf ausgearbeitet.
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Klima & Gesundheit: Klimafreunde legen Basis für Bürgerrat
In einer gut besuchten Veranstaltung haben die Klimafreunde Rhein-Berg über die Grundlagen und Prinzipien eines Bürgerrats informiert. Bei der ersten Runde dieses Beteiligungsformats in Bergisch Gladbach wird es um Klima und Gesundheit gehen, die Einladungen an 600 potentielle Teilnehmer:innen gehen bald raus.
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Ausschuss beschließt neues Konzept für Buchholzstraße, Gleisdreieck und westliche City
Der Ausschuss für strategische Stadtentwicklung und Mobilität hat dem Ausbau der Bahnunterführung Buchholzstraße in einer reduzierten Variante gegen die Stimmen von CDU und AfD beschlossen und damit eine weitreichende Vorentscheidung für die Verkehrsführung in der westlichen Innenstadt getroffen. Zudem soll der Radweg auf dem Bahndamm kommen.
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26 Fragen an Isabelle Casel (Linke)
Isabelle Casel ist Friedensaktivistin mit vielen Engagements in der Szene und in der Partei Die Linke, für die sie u.a. bereits für die Europawahl angetreten war. Vor drei Jahren zog sie von Bonn nach Bergisch Gladbach – und kandidiert nun für die Wahl zum Bundestag. Wir stellen sie mit Hilfe unseres bekannten Fragebogens persönlich vor.
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CDU: „Neue Stadthaus-Idee hat durchaus Charme“
Die Fraktion der CDU im Stadtrat begrüßt die Idee, das neue Stadthaus auf die RheinBerg Passage zu bauen, als interessante Variante. Sie sei zur konstruktiven Mitarbeit bereit, sagt Fraktionschef Michael Metten. Nun müssten einige gravierende Fragen geklärt und die Wirtschaftlichkeit geprüft werden.
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CDU hält der Ampel fehlende Pflege der Schlossstraße vor
Nach Einschätzung der Bensberger CDU wirkt das Zentrum des Stadtteils vernachlässigt und ungepflegt. Die Verwaltung müsse die gravierende Missstände konzeptionell angehen und pragmatisch beseitigen. Die Verantwortung dafür liege jedoch beim Bündnis von Grünen, FDP und SPD.
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26 Fragen an Uwe Wirges (Freie Wähler)
Uwe Wirges ist seit Jahrzehnten Polizist in Bergisch Gladbach, aktiver Karnevalist und einiges mehr. Jetzt kandidiert er für die Freien Wähler für den Bundestag; wir stellen ihn mit Hilfe unseres bekannten Fragebogens persönlich vor.
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RVK will im Mobilhof in Moitzfeld grünen Wasserstoff produzieren
Ein Vorzeigeprojekt für emmissionsfreien Verkehr will der Regionalverkehr Köln mit dem „grünen Mobilhof” in Bergisch Gladbach bauen. Dass es dabei um sehr viel mehr geht als nur einen Parkplatz und Tankstelle für Wasserstoffbusse wurde jetzt im Kreistag deutlich: Mit Sonnenenergie soll der Wasserstoff für die eigenen Busse vor Ort hergestellt werden.
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„Auf der Kaule“: CDU fordert Bürgerdialog und Gutachten
Der Ortsverband der CDU in Refrath/Frankenforst sieht bei dem Plan, am Gierather Wald in Refrath ein Zentrum zur Paketverteilung einzurichten, noch viele offene Fragen. Daher plädiert er für einen Bürgerdialog und eine Verkehrsstudie.
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Bundestag: Ein Drittel hat bereits Antrag auf Briefwahl gestellt
In den Direktwahlbüros ist es bei dieser Wahl noch nicht ganz so voll wie bei der letzten Bundestagswahl, aber rund 28.000 Wahlscheine für die Brief- oder Direktwahl hat das städtische Wahlbüro bereits ausgestellt. Damit steuert die Briefwahl auf einen neuen Rekord zu.
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Gohrsmühle: Gladbachs altes Markenzeichen strahlt in neuem Glanz
Als ersten kleinen Schritt zu einem neuen Stadtviertel auf dem Zanders-Gelände hat Bürgermeister Frank Stein den „Gohrsmühlen-Platz“ für die Öffentlichkeit frei gegeben. Als Ort der informellen Begegnung, unter dem frisch renovierten Schriftzug der alten Zanders-Papiermarke.
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SPD schickt zwei Kandidatinnen ins Rennen um den Landtag
Auch 2022 ist ein Wahljahr – bereits am 15. Mai wird der Landtag von NRW neu gewählt. Die CDU legt sich erst nach der Bundestagswahl fest, die Liberalen und die Grünen haben bereits ihre Bewerberinnen gefunden, die SPD hat jetzt zwei politisch erfahrene Frauen nominiert.
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Bürger:innen und Bürgermeister reisen durch Polen
Schon zum 25. Mal organisierte Klaus Farber seine „Reise gegen das Vergessen”, unter anderem nach Auschwitz und Birkenau. Die Delegation aus Bergisch Gladbach besuchte aber auch die Partnerstadt Pszczyna; und zum ersten Mal war das neue Stadtoberhaupt Frank Stein dabei.
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Grünen-Kandidat Außendorf: Raus aus der Komfortzone!
Im dritten Anlauf soll es gelingen: Maik Außendorf will für die Grünen in den Bundestag. Er kämpft als Direktkandidat um den Wahlkreis Rhein-Berg, im Web und auf der Straße. Er und sein Team wollen vor allem beim Thema Klima punkten. Und sehen den Staat statt den Markt in der Verantwortung. Wir haben den Kandidaten im Wahlkampf bis an die Haustür begleitet.
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Upcycling statt Neubau: RheinBerg Passage soll das neue Stadthaus werden
Nach dem Stopp der Pläne für ein teures neues Stadthaus am S-Bahnhof präsentiert Bürgermeister Frank Stein eine ganz neue Idee: Die Stadt soll gar nicht neu bauen, sondern die leerstehende RheinBerg Passage mieten und aufstocken. Das habe einige finanzielle, städtebauliche und ökologische Vorteile. Die Fraktionen, einschließlich der CDU, ziehen mit.
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Die Spitze der Stadtverwaltung wächst um 25 Prozent – auf dem Papier
Die CDU macht in einer „Öffentlichen Anfrage“ darauf aufmerksam, dass die Zahl der Fachbereichsleiter in der Stadtverwaltung von acht auf zehn erhöht worden ist. Und das, ohne den Stadtrat einzubeziehen und ohne die Öffentlichkeit vorab zu informieren. Warum das so ist erläutert Bürgermeister Frank Stein.
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108 Tablets für den digitalen Unterricht am NCG – und ein Plan für alle Schulen
Digitaler Unterricht am Nicolaus Cusanus Gymnasium wird jetzt noch einfacher: 108 Tablets sind am Dienstag von Sponsoren an Stadt und Schule überreicht worden. Eine Unterrichtsstunde zeigt, dass dies auch im Präsenzunterricht ganz handfeste Vorteile bietet, nicht nur im Distanzunterricht während der Pandemie. Ein neuer Verein soll die Tablet-Spenden auf den gesamten Kreis ausdehnen.
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Ausschuss beschließt Neuordnung der Feuerwachen in BGL
Auf der Tagesordnung stand das Raumprogramm für die neue Feuerwache Süd. Dem stimmte der Ausschuss für Infrastruktur, Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit den Stimmen der Ampel zu. Die CDU hatte vergeblich für eine Vertagung und erneute Bürgerbeteiligung plädiert – weil nun ein neuer Zuschnitt der Feuerwachen der ganzen Stadt vorentschieden werde.
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CDU-Kandidat Tebroke: Lust auf Kontroverse, Streben nach Konsens
Hermann-Josef Tebroke sitzt seit 2017 für Rhein-Berg im Bundestag. Auf seiner Wahlkampftour durch Stadt und Kreis wirbt der CDU-Mann für seine Wiederwahl. Mit einem offenen Ohr für die Belange der Bürger:innen und einem Faible für kontroverse Debatten. Konkrete Wahlversprechen hat er weniger im Gepäck. Am Ende setzt Tebroke immer auf Konsens.
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CDU fordert von Ampelbündnis Haushaltsdisziplin ein
Die Fraktion der CDU im Stadtrat freut sich, dass die Stadt Bergisch Gladbach dank der Sparpolitik der ehemaligen schwarz-roten Koalition jetzt wieder frei walten kann. Sie warnt Grüne, FDP und SPD jedoch vor einer „Politik der Wohltaten“. Die Verschuldung der Stadt sei jetzt schon gigantisch, Steuererhöhungen unvermeidlich. Die CDU bietet ihr Mitdenken an.
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Maik Außendorf: Wie die Klimakrise entschärft werden kann
Im BürgerClub ist Maik Außendorf zu Gast, Kandidat der Grünen für den Bundestag in RheinBerg. Im Gespräch mit Leser:innen des Bürgerportals erklärt er, wie die Grünen die Klimakrise bewältigt wollen, ohne die Wirtschaft in eine Krise zu stürzen. Es geht um Flächenversiegelung, Digitalisierung, das soziale Programm der Grünen und um Außendorfs Wunschkoalition.
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Feuerwache Süd: Ampel kürzt Pläne der Verwaltung ein
Die Stadtverwaltung hatte für eine deutliche Erweiterung der Pläne für die neue Feuerwache in Frankenforst plädiert. Nun stutzen Grüne, FDP und SPD diesen Vorschlag ein Stück weit zusammen und präsentieren detaillierte Gegenvorschläge. Dabei wird die Ampel ausdrücklich von Bürgermeister Frank Stein unterstützt.
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Direktwahlbüros öffnen – starke Nachfrage nach Briefwahl
Seit diesem Montag sind die drei Direktwahlbüros in Gladbach, Refrath und Bensberg eröffnet und stehen für die „Briefwahl vor Ort” zur Verfügung. Die eigentliche Briefwahl per Post läuft schon auf hohen Touren. Wir fassen zusammen, was Sie für die Brief- und Direktwahl wissen müssen.
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Stadt schafft zunächst 150 Luftfilter für Schulen an
Mit einem Dringlichkeitsbeschluss haben Bürgermeister und Stadtrat entschieden, nun doch mobile Luftfilter für die Klassen zu kaufen, in denen Schüler:innen unter 12 Jahren unterrichtet werden. Die Anschaffung zum Schutz der Schulen in der vierten Corona-Welle wird allein aus dem städtischen Haushalt finanziert.
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Feuerwache Süd: FWG verlangt vertiefte Prüfung
Die Freien Wähler reagieren auf einen Vorschlag der Stadt an den zuständigen Ausschuss, in der geplanten Feuerwache in Frankenforst zusätzlich einige Abteilungen aus der Wache an der Paffrather Straße unterzubringen und dafür deutlich größer zu bauen. Sie wollen prüfen lassen, ob die Erweiterung der Fläche – zu Lasten des Waldes – wirklich erforderlich ist.
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GL auch für Menschen aus Afghanistan ein „sicherer Hafen“
Vor gut einem Jahr war Bergisch Gladbach dem Bündnis „Städte sicherer Häfen“ beigetreten und hatte sich zur einfachen und unkomplizierten Aufnahme von Geflüchteten verpflichtet. Jetzt kam eine konkrete Anfrage – und die Stadt erklärt sich bereit, einige Menschen aus dem Kreis der Ortskräfte in Afghanistan zusätzlich aufzunehmen.
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Drei Viertel der Einbahnstraßen für Radverkehr in beide Richtungen frei
Um den Radverkehr zu fördern hat die Stadt Bergisch Gladbach weitere 13 Einbahnstraßen für Fahrradfahrer:innen in beide Richtungen geöffnet. Die Beschilderung wird nun Schritt für Schritt angepasst.
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Feuerwache Süd: Stein antwortet auf Fragen zur Umwelt
Bürgermeister Frank Stein hat auf eine Anfrage der „Frankenwald”-Initiative reagiert und stellt klar, dass beim geplanten Bau einer neuen Feuerwache Süd nur ein Teil der benötigten Flächen versiegelt wird. Der Hochwasserschutz spiele bei der Planung eine wichtige Rolle, als Retentionsfläche eigne sich das Waldstück ohnehin nicht.
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Kandidat Kastriot Krasniqi: Das Prinzip Offenheit
Kastriot Krasniqi, Direktkandidat der SPD für die Bundestagswahl in Rhein-Berg, versucht die Wähler:innen mit einem ungewöhnlichen Politiksprech zu überzeugen. Mal leicht ironisch und augenzwinkernd, nicht immer auf Parteilinie, aber stets wohlüberlegt und ausgewogen. Ein Portrait eines Politikers, der auf das Prinzip Offenheit setzt.
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Chromolux-Neustart für tot erklärt
Die immer noch unbekannten Interessenten für einen Neustart der Chromolux-Produktion auf dem Zanders-Areal haben ihr Pläne zurückgezogen. Das bestätigt die SPD – und zeigt sich über den plötzlichen Abgang verwundert.