Die Volkshochschule startet eine neue Veranstaltungs-Reihe zur demokratischen Bildung und Partizipation. Sie bietet einen Raum für Austausch, Orientierung und Beteiligung – und lädt die Bürgerinnen und Bürger ein, sich aktiv einzubringen und Demokratie gemeinsam zu stellten.
Kategorie: Politik
Hier finden Sie alle Informationen zur Lokalpolitik – in der Stadt Bergisch Gladbach und im Rheinisch-Bergischen Kreis. Zum Thema gibt es auch die offene Facebook-Gruppe “Politik in Bergisch Gladbach”: http://ht.ly/kxzLy
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Kreis beschließt großes Paket für Einsparungen im ÖPNV
Rund 29 Millionen Euro soll der Rheinisch Bergische Kreis bis 2029 bei Bussen und Bahnen einsparen. Das hat der Kreistag mit Mehrheit beschlossen – und weitere Maßnahmenpakete in Auftrag gegeben. Für die Grünen gehen die Kürzungen deutlich zu weit, die CDU verteidigt sie.
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Putztag in Paffrath: CDU übernimmt Organisation
Die jährliche Putzaktion in Paffrath geht weiter, ab sofort unter der Ägide des CDU-Ortsverbands im Stadtteil. Los geht es am 18. April auf dem Hachenberg-Platz. Freiwillige Helfer sind hoch willkommen – um die Aktion auch auf Hand ausweiten zu können.
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Klimafreunde protestieren bei Abgeordneten und warnen vor Gaskosten-Falle
Der Ausbau der Erneuerbaren Energien wird durch die Vorhaben der Bundeswirtschaftsministerin nach Ansicht der Klimafreunde Rhein-Berg ausgebremst, die Bewältigung der Klimakrise zurückgeworfen. Daher schließen sie sich einem bundesweiten Protestbrief an und wenden sich an die Bundestagsabgeordnete Caroline Bosbach.
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Pfadfinder wollen sich mit Auszug aus Q1 nicht abfinden
Die Pfadfinder vom Stamm Folke Bernadotte wollen sich mit dem beschlossenen Umzug in eine neues, kleines Jugendquartier nicht abfinden. Sie kritisieren, dass sich der Stadtrat nicht ausreichend mit dem Thema befasst habe und zweifeln die Aussagen der Stadt zum Zustand des Q1-Gebäudes nach wie vor an.
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Wie Kreutz und Eggert jetzt weitermachen wollen
Die Entscheidungen des Stadtrats, auf Basis von Anträgen der CDU den Haushalt der Stadt deutlich zu beschränken, stellt die gesamte Verwaltung vor große Probleme. Bürgermeister Marcel Kreutz und Kämmerer Thore Eggert sprechen von Herausforderungen – und benennen drei ganz konkret. Und dann ist da noch das Thema des Zusammenhalts der demokratischen Mitte.
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Bürgerwald an der Schnabelsmühle zum zweiten Mal fertig
Mit einer Feierstunde zum Frühlingsanfang ist der Bürgerwald an der Schnabelsmühle offiziell abgeschlossen worden. Nach fünf Jahren bürgerschaftlichem Engagement wachsen dort nun 19 unterschiedliche Spendenbäume – ein Beitrag zu Klima, Biodiversität und Stadtbild. Seit er Eröffnung vor zwei Jahren sind zwei weitere Bäume dazugekommen.
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Stadtrat, lang und relevant: Das Q1, der Haushalt und die Sache mit der AfD
Mehr als sechs Stunden hat der Stadtrat getagt. Der Vorschlag der Verwaltung zur Abwicklung des Jugendzentrums Q1 war rasch bestätigt. Lange wurde über de Haushalts 2026 geredet und entschieden. Bei der Reduzierung der Grundsteuer-Erhöhung stimmten CDU, SPD und Grüne noch gemeinsam, dann brach der Graben auf: Schritt für Schritt setzte sich die CDU mit ihren Sparvorschlägen durch, gegen Appelle der Stadtverwaltung und mit den Stimmen von AfD und Bürgerpartei.
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CDU: „Bitterer Moment für die politische Kultur im Stadtrat“
Nach dem Urteil der CDU-Fraktion war der Beschluss zum Haushalt der Stadt Bergisch Gladbach am Dienstag ein wichtiger Schritt für unsere Stadt – und zugleich ein bitterer Moment für die politische Kultur im Stadtrat. Entschieden weist die CDU den Vorwurf zurück, „gemeinsame Sache“ mit der AfD zu machen.
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Feuerwehren GL und Odenthal arbeiten enger zusammen
Bergisch Gladbach und Odenthal wollen in Sachen Brandschutz intensiver kooperieren. Künftig übernimmt die Gladbacher Feuerwehr zentrale Werkstattleistungen für die Feuerwehr Odenthal, beide nutzen einen gemeinsamen Gerätepool. Die Verantwortlichen beider Kommunen sehen in der Kooperation ein zukunftsweisendes Modell.
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DeVi kritisiert „Tabubruch“ der CDU
Der Verein Bergisch für Demokratie und Vielfalt (DeVi) erinnert daran, dass sich die CDU vor Ort wiederholt für eine Brandmauer gegenüber der AfD ausgesprochen habe. Das stehe jedoch im Widerspruch mit dem aktuellen Abstimmungsverhalten im Stadtrat. Wir veröffentlichen einen Beitrag des Vereins Bergisch für Demokratie und Vielfalt Im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus wurde […]
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Klaus Waldschmidt (SPD): „Unsere Bereitschaft zu Kompromissen hat Grenzen“
Für die SPD zeigt Fraktionschef Klaus Waldschmidt auf, wie weit SPD und Grüne der CDU bei der Konsolidierung des Haushalts entgegengekommen sind – und warum ein starrer Personalkostendeckel nicht akzeptabel sei. Er appelliert an die CDU, nicht „an der Brandmauer zu rütteln“.
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Michael Metten (CDU): „Finanzielle Herausforderung verantwortungsvoll bewältigen“
Für die CDU begründet Fraktionschef Michael Metten in seiner Haushaltsrede, warum seine Fraktion eine grundsätzliche Straffung des Haushaltsentwurfs fordert. Für eine Begrenzung der Ausgaben sei ein verbindlicher Personalkostendeckel erforderlich. Eine deutliche Steuererhöhung sei aber nicht vertretbar.
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Theresia Meinhardt (Grüne): „Heute gibt es nur Verlierer“
Für die Fraktion der Grünen plädiert Ko-Vorsitzende Theresia Meinhard für eine nachhaltige Finanzierung der Verwaltung, die nur so ihre wachsenden Aufgaben erledigen könne. Ausdrücklich bedauert sie, dass sich die Parteien der demokratischen Mitte nicht auf einen gemeinsamen Kurs einigen konnte.
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Martin Freitag (Volt/FWG): „Es fehlt der Wille zum Sparen“
Für die Fraktion Volt/FWG befasst sich der Ko-Fraktionsvorsitzende Martin Freitag mit einer nach seiner Ansicht fehlenden Bereitschaft, frühere Sparbeschlüsse wirklich umzusetzen. 40 weitere Stellen seien inakzeptabel.
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CDU setzt sich beim Haushalt durch
Der Haushalt 2026 ist mit zahlreichen tiefgreifenden Änderungen auf Basis von Anträgen der CDU mit deutlicher Mehrheit angenommen worden. Bei der Schlussabstimmung votierten mit der CDU auch die AfD und die Bürgerpartei GL.
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Mara Häuser (Linke): Gemeinsam für mehr Geld für die Kommunen kämpfen
Für die Gruppe der Linken im Stadtrat appelliert Mara Häuser, keine weiteren Debatten über Kürzungen zu führen, sondern gemeinsam für eine konstante finanzielle Ausstattung der Kommunen zu kämpfen. Und dafür zu sorgen, dass Bergisch Gladbach keine Schlafstadt wird.
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Florian Fornoff (AfD): „Klimaschutz-Management streichen“
Wir dokumentieren auch die Rede von Florian Fornoff, dem stellvertretenden Vorsitzend der AfD-Fraktion, in dem er gegen den Klimaschutz und für „Remigration“ wirbt. Die Redaktion distanziert sich ausdrücklich von dieser Rede, die nur zu Dokumentation der Denkweise der rechtsextremen Partei dokumentiert wird.
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Volt/FWG hält CDU, SPD und Grünen einen „Scherbenhaufen“ vor
Die Fraktion Volt/FWG hält CDU, SPD und Grünen vor, „im Hinterzimmer“ verhandelt und nach dem Scheitern die anderen Ratsmitglieder nicht informiert zu haben. Auf Basis von Tischvorlagen, die wenige Stunden vor der Ratssitzung vorliegen, könne nicht über eine knapp halbe Milliarde Euro entschieden werden. Daher werde Volt/FWG den Haushalt und die Änderungsanträge ablehnen. Eine Vertagung könnte eine Option sein.
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Gespräche von CDU mit SPD und Grünen über Haushalt geplatzt
Die Gespräche von CDU sowie SPD und Grünen wurden am Montagabend erfolglos beendet. Kern des Dissens ist die Forderung der CDU, die Personalkosten in der Stadtverwaltung einzufrieren. Das würde nach Ansicht von Rot-Grün die Funktionsfähigkeit der Stadt gefährdet. Die CDU hält dagegen. Beide Lager stellen am Dienstag einen ganzen Satz von Anträgen im Stadtrat zur Abstimmung – über eine eigene Mehrheit verfügt aber keiner. Die Steuererhöhung scheint vom Tisch zu sein.
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SDW: Chance zur Waldentwicklung jetzt mutig nutzen
Borkenkäfer und Klimawandel haben im Bergischen Wald große Flächen hinterlassen, auf denen keine oder zu wenig Bäume stehen. Die Schutzgemeinschaft Deutscher Wald sieht das als Chance, einen vielfältigen Wald der Zukunft zu pflanzen. Vor wenigen Tagen hatte das gut besuchte Bergische Waldforum über Waldumbau, Wiederbewaldung und den Zustand der Böden diskutiert.
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Metten erklärt die Position der CDU zur AfD
Im BürgerClub hat der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Metten über die schwierigen und langen Verhandlungen mit SPD und Grünen über den städtischen Haushalt berichtet. Er stellte vor, welche Einsparpotenziale die größte Fraktion im Stadtrat sieht – und wie sie es bei Abstimmungen mit der AfD halten wird.
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SPD nominiert erneut Tülay Durdu für den Landtag
Bei der NRW-Landtagswahl am 25. April 2027 tritt die SPD Rheinisch Bergischer Kreis mit zwei Frauen an: Der Kreisvorstand hat Tülay Durdu einstimmig für den Wahlkreis 21 (Bergisch Gladbach und Rösrath) sowie Heike Lehmann aus Wermelskirchen für den Wahlkreis 22 vorgeschlagen.
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Stadt Bergisch Gladbach zeigt Flagge gegen Rassismus
Der Verein Bergisch Gladbach für Demokratie und Vielfalt hat eine Fahne mit der Aufschrift „Bergisch Gladbach – Kein Ort für Rassismus!“ gestaltet. Ein erstes Exemplar wurde jetzt der Stadt übergeben – und am Rathaus befestigt.
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Jugendzentrum Q1 soll in Zentralwerkstatt 201 Quadratmeter bekommen
Das Jugendzentrum Q1 der evangelischen Kirche soll nach dem Umzug vom Quirlsberg auf das Zanders-Areal mit deutlich weniger Fläche auskommen und seine zwei Räume auch anderen Akteuren der Jugend- und Sozialarbeit zur Verfügung stellen. Einige Angebote des Q1 können aber auch im benachbarten Gleispark stattfinden.
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2. Abschnitt der Laurentiusstraße startet am Montag
Mit dem Start der neuen Woche wird der Mittelteil der Laurentiusstraße für die Bauarbeiten gesperrt, der Verkehr wird durch den fertigen ersten Abschnitt und dann durch die Buchmühle geführt. Ein Teilstück müssen die Bauarbeiter allerdings auslassen.
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Kommunal, kurz und knapp: Teure Sanierungen
Der Finanzausschuss hat seine wichtigste Aufgabe, den Entwurf des städtischen Haushalts zu beraten, verweigert. Dennoch gab es in der kurzen Sitzung neue Informationen und Entscheidungen zum Q1 und Bergischen Löwen.
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Bündnis gegen Rassismus verurteilt rechtsextreme Vorfälle
Das Bündnis gegen Rassismus und für Vielfalt, in dem sich mittlerweile über 35 Gruppierungen, Organisationen und Initiativen zusammengeschlossen haben, nimmt die Vorfälle vor dem Büro der Partei Die Linke in Bergisch Gladbach zum Anlass für eine klare Stellungnahme.
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Neonazis belästigen junge Mitglieder der Linken
Im direkten Umfeld der Geschäftsstelle des Kreisverbands der Linken sind Hakenkreuze aufgesprüht worden, Teilnehmer:innen von Versammlungen der Linksjugend sind von jungen Neonazis belästigt worden. Die Linke hat Anzeige erstattet und bittet um Unterstützung.
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Wohnprojekt in Herkenrath feiert Spatenstich
Seit siebeneinhalb Jahren planen die Mitglieder der Christlich-Ökologischen Wohngemeinschaft CÖW ein gemeinschaftliches und klimagerechtes Wohnprojekt in Herkenrath. Nach vielen Rückschlägen feierten die Mitglieder mit beteiligten Akteur:innen nun den Spatenstich. Sie suchen noch weitere Mitbewohner:innen für ihr „Micro-Dorf“ auf der grünen Wiese.
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Gemeinsam gegen Funklöcher: Stadt startet digitalen Funklochmelder
Ein lückenloses Mobilfunknetz ist heute die Basis für mobile Freiheit und gesellschaftliche Teilhabe. Um das Ziel einer flächendeckenden Versorgung in der Region zu erreichen, ruft die Stadt Bergisch Gladbach ihre Bürgerinnen und Bürger zur aktiven Mithilfe auf: Mit einem neuen digitalen Funklochmelder sollen Verbindungslücken im Stadtgebiet gezielt aufgespürt werden.
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Steinhaus-Abriss wird eng kontrolliert
Die Stadt tritt Sorgen aus der Anwohnerschaft entgegen, beim Abriss des ehemaligen Industriekomplexes an der Sander Straße könnten angrenzende Häuser gefährdet werden. Derzeit beseitigt der bisherige Eigentümer alle Gebäude und Schadstoffe – erst dann könne die Stadt prüfen, ob sich das Steinhaus-Grundstück für eine Schule eigne.
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„Quirlsberg der Jugend erhalten“: Pfadfinder rufen zu Demo auf
Der Stamm Folke Bernadotte kämpft für den Erhalt seiner bisherigen Räume im maroden Gebäude auf dem Quirlsberg. Vor der Ratssitzung, in der über die Zukunft des Q1 entschieden wird, wollen die Pfadfinder vor dem Bensberger Rathaus demonstrieren. Sie kritisieren die Verkleinerung der Räume für die Jugendarbeit im geplanten Neubau.
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„Drive In“ für den 18. und 19. Hilfstransport in die Ukraine
Die Vereine der Humanitären Hilfe stehen den Menschen in der Ukraine in den immer schwieriger werdenden Zeiten unermüdlich bei. Für die nächste Transporte werden jetzt die Hilfsgüter gesammelt – auch bei einem „Drive In“ am Samstag an der Johannes-Gutenberg-Realschule.
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Neue Bänke in Gronau laden zum Verweilen ein
Die ersten sechs von insgesamt zehn neuen Bänken hat die Stadt in Gronau aufgestellt. Sie sind ein Teil der Maßnahmen des Strategischen Entwicklungskonzeptes, das gemeinsam mit den Bürger:innen für den Stadtteil entwickelt worden ist.
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Kreutz wird Schirmherr für Bündnis gegen Rassismus
Im Rahmen der „Internationalen Wochen gegen Rassismus“ übernimmt Bürgermeister Marcel Kreutz die Schirmherrschaft für das „Bündnis gegen Rassismus und für Vielfalt“. Mit der Übernahme unterstreicht die Stadt Bergisch Gladbach ihr klares Bekenntnis zu Demokratie, Menschenwürde und einem respektvollen Zusammenleben.