Vor elf Jahren hat Daniel Obst den AfD-Kreisverband Rhein-Berg gegründet. Nach zwei Jahren trat er aus. Heute erzählt er, was ihn damals zur AfD brachte, wie er die Entwicklung der Partei erlebte und wie er zum Klimaschutz fand, dem er sich inzwischen ganz verschrieben hat. Eine persönliche Entwicklungsgeschichte, mit der er Mut machen will, sich seiner Vergangenheit zu stellen und Entscheidungen zu treffen. Bei den nächsten Wahlen ebenso wie beim Klimaschutz.
Kategorie: Politik
Hier finden Sie alle Informationen zur Lokalpolitik – in der Stadt Bergisch Gladbach und im Rheinisch-Bergischen Kreis. Zum Thema gibt es auch die offene Facebook-Gruppe „Politik in Bergisch Gladbach“: http://ht.ly/kxzLy
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Initiative für Vielfalt und Demokratie ruft zur Beteiligung auf
In einem digitalen Treffen hat das bislang lose Netzwerk weitere Schritte auf dem Weg zur Gründung einer Initiative „für Vielfalt und Demokratie in Bergisch Gladbach vereinbart. Vor der formalen Gründung in drei Wochen werden Vereine, Initiativen, Verbände, Parteien, Unternehmen und andere Organisationen aufgerufen, sich zu beteiligen.
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Kreis muss Blitzer auf A1 abbauen – und auf viele Millionen verzichten
Die Autobahn GmbH hat den Kreis Rhein-Berg angewiesen, die Radaranlage an der A1 zwischen Burscheid und dem Kreuz Leverkusen stillzulegen, was am 11. März umgesetzt wird. Damit gehen dem Kreis jährlich rund elf Millionen Euro verloren, die SPD warnt bereits vor Steuererhöhung in den Kommunen.
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Gegen Protest: Ausschuss beschließt Prioritäten für Schulbau
Nach einen intensiven Debatte hat der Ausschuss für Schulen und Gebäudewirtschaft die von der Verwaltung vorgelegte Priorisierung der Schulbau-Projekte bestätigt. Nur die CDU stimmte aus grundsätzlichen Erwägungen gegen den Beschluss. Die weiterführenden Schulen äußerten viel Kritik und Unmut.
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Lizy Delaricha erneut zur Bürgermeisterin gewählt
Wie in vielen Städten Israels ist auch in Bergisch Gladbachs Partnerstadt Ganey Tikva gewählt wurden. Dabei gewann Lizy Delaricha erneut das Amt der Bürgermeisterin.
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Neuer Streit um Herkenrather Einkaufszentrum
Mit einem „Sachstandsbericht Verbrauchermarkt Herkenrath“ für den Planungsausschusses macht die Stadtverwaltung deutlich, dass sie das Projekt für die Nahversorgung im Stadtteil mit Hochdruck betreibt. Zugleich kritisiert sie die Pläne der Investoren – was diese zurückweisen und mit eigenen Vorwürfen kontern. Umstritten ist vor allem ein Wohn- und Geschäftshaus an der Zufahrt zum künftigen Einkaufszentrum.
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Stadt sieht Fortschritte beim Kita-Ausbau
In Sachen Kita befindet sich Bergisch Gladbach „auf einem guten Weg“ betonen Bürgermeister Frank Stein und der Beigeordnete Ragnar Migenda. Das geplante Defizit an Kita-Plätzen geht zurück, auch die Zahl der suchenden Familien sinkt. Die Kita Mondsröttchen wird bald fertig, vier weitere Kitas sollen bis Mitte 2025 folgen. Aber Defizite bleiben – und auf die großen strukturellen Probleme hat die Stadt kaum Einfluss.
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Grüne und SPD begrüßen Vorschlag für Schulbau-Priorisierung
Als „Meilenstein für den Schulbau in unserer Stadt“ werten Grüne und SPD die Vorlage der Verwaltung zur Priorisierung der Schulbau-Projekte. In einem Ergänzungsantrag fordern sie gemeinsam mit der FWG, die Standortentscheidungen für die Grundschulen in Refrath und Gronau rasch vorzubereiten.
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Eine Stunde Frontalunterricht: Was passiert mit unserer Schule?
Die Vorlage für den Ausschuss ist öffentlich, das Bürgerportal hatte berichtet und jetzt hat die Stadtverwaltung auch die Eltern in einem Livestream informiert, welche Schulen in welcher Reihenfolge saniert, erweitert oder neu gebaut werden sollen. Fragen dazu können die Eltern erst im Nachgang einreichen.
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Weniger Bäume sollen Deutschen Platz in der Klimakrise stärken
Nicht in diesem Jahr, aber in 2025 werden auf dem Deutschen Platz in Bensberg 16 Spitzahorne gefällt und durch sieben neue Bäume einer verwandten, alten französischen Sorte ersetzt. Das bestätigt die Stadtverwaltung auf Nachfrage. Damit werde auch ein Beitrag zur Förderung klimaresistenter und standortgerechter Vegetation geleistet.
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Beauftragter der Bundesregierung besucht GrenzenLos
Eine Gruppe des Begegnungscafés GrenzenLos hatte vor knapp einem Jahr auf Einladung des grünen Bundestagsabgeordneten Maik Außendorf Berlin besucht – und dabei auch Jürgen Dusel kennen gelernt, den Beauftragten für die Belange behinderter Menschen der Bundesregierung. Jetzt kam er zu einem Gegenbesuch – und zu einem Gespräch auf Eigenhöhe.
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Klimastreik am 1. März erreicht auch Bergisch Gladbach
Beim nächsten bundesweiten Klimastreik von Fridays for Future treten Klimaschützer und Beschäftigte des ÖPNV gemeinsam auf. In Bergisch Gladbach hat die Initiative „WirFahrenZusammen“ für Freitag ab 12 Uhr eine Demonstration und Kundgebung auf dem Konrad-Adenauer-Platz angemeldet. Gleichzeitig ruft die Gewerkschaft Verdi zum Streik im ÖPNV auf, auch die Wupsi wird bestreikt.
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Klimafreunde Rhein-Berg eröffnen Klimabüro auf Zanders
Die Klimafreunde haben in einem Gebäude auf dem Zanders-Areal ein Büro gefunden, das ab sofort als Anlaufstelle für die vielen Arbeitsgruppen des Vereins und für eine offene Klimasprechstunde dient. Auch die BürgerEnergie Bergisch Gladbach eG ist jetzt hier beheimatet.
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Am Mohnweg werden sechs Bäume gefällt
Für den Neubau des Sportkomplexes in Refrath müssen fünf Eichen auf der Baufläche sowie eine Esskastanie auf einem Nachbargrundstücke weichen. Da Fällungen mit Blick auf die Brutzeit der Vögel nur bis Ende Februar erlaubt sind werden die sechs Bäume bereits jetzt gefällt.
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FWG: Keine Verzögerungen beim Schulbau
Die Priorisierungsliste der Stadtverwaltung für den Schulbau trifft bei der Freien Wählergemeinschaft auf Zustimmung. Zwar müsse auch dieses Papier in der Qualität noch wachsen und regelmäßig überprüft werden. Parteipolitische Auseinandersetzungen dürften die Sanierung und den Ausbau der Schulen jetzt aber nicht weiter verzögern.
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Netzwerk Demokratie und Vielfalt bereitet Gründung vor
Zwei Demonstrationen hat eine informelle Gruppe demokratischer Kräfte in Bergisch Gladbach bereits gestemmt. Parallel dazu laufen intensive Diskussionen, in welcher Form sich die Aktiven organisieren wollen. Geplant ist ein breites Netzwerk, partei- und organisationsübergreifend. Für die Vorbereitung der Gründung gibt es jetzt zwei Termine.
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Rembold-Stiftung erweitert ihren Vorstand
Die Dr. Jürgen Rembold Stiftung zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements stellt ihre Weichen für die Zukunft und beruft Tanja Siebert als zweiten Vorstand der Stiftung.
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Keine Entwarnung bei den Kita-Plätzen – im Gegenteil
Die Zahl der Kita-Plätze in Bergisch Gladbach wächst, das Defizit schließt sich perspektivisch. Allerdings nur auf dem Papier – denn die geplanten neuen Kitas sind noch nicht fertig. Zudem wirkt sich der Fachkräftemangel noch stärker als bisher. Daher rechnet die Stadtverwaltung mit weiteren Klagen von Eltern und sieht dringenden Handlungsbedarf.
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„Die Ukraine und unsere Freunde fest im Blick“
Zum zweiten Jahrestag des Angriffs auf die Ukraine melden sich der Städtepartnerschaftsverein für Butscha sowie die Vereine der humanitäre Hilfe Bergisch Gladbach und Overath zu Wort. Um daran zu erinnern, „dass unser Weg noch nicht zu Ende ist“. Am Samstag wird das Rathaus in den Farben der Ukraine angestrahlt.
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CDU fordert ein anderes „Sofortprogramm Schule“
Die Fraktion der CDU bewertet den Vorschlag der Verwaltung für ein Schulbau-Konzept zwar als guten bautechnischen Leitfaden. Die Grundidee dahinter lehnt sie jedoch ab – und verlangt statt dessen eine Priorität für kleine Schritte, die Eltern, Kindern und Schulen schnell helfen würden.
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Elternbeiträge werden ab März wieder eingezogen
Die Cyberattacke auf die SIT hatte auch Bergisch Gladbachs Stadtkasse indirekt getroffen, über Monate hinweg wurden keine Zahlungen eingezogen . Inzwischen hat sich die Lage normalisiert, ab März werden die Elternbeiträge für Kitas, Tagespflege und OGS eingezogen. Schritt für Schritt, um die Eltern nicht zu stark zu belasten. Bei der Grundsicherung müssen noch große Rückstände aufgearbeitet werden.
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Kreisverwaltung startet Umfrage zur Nutzung der Mobilstationen
19 Mobilstationen wurden in den vergangenen zwei Jahren im Kreis errichtet, die ermutigen sollen, das eigene Auto stehen zu lassen. Eine Umfrage soll nun Zufriedenheit und Nutzungsverhalten untersuchen. Die Kreisverwaltung bittet um rege Beteiligung. Teilnehmer haben die Möglichkeit, attraktive Preise zu gewinnen.
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Initiative „KlimaGerecht leben“ lädt zum Online-Vortrag ein
Die Initiative KlimaGerecht Leben lädt zu ihrem nächsten Online-Vortrag ein. Zu Gast ist die grüne Bundestagsabgeordnete Kathrin Hennberger. Sie ist eine der engagiertesten politischen Kämpferinnen für KlimaGerechtigkeit und gegen fossile Ausbeutung.
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ForumGronau legt „Vision 2035“ vor und macht kraftvoll weiter
Gronau gehört nicht zu den Vorzeige-Vierteln der Stadt, aber die Bewohner zeichnen sich durch eine starke Verbundenheit zu ihrem Stadtteil aus. Und durch die Bereitschaft, für die Verbesserung ihres Umfelds aktiv zu werden. Das wurde beim ForumGronau klar, in dem 30 Interessierte über ein Jahr hinweg eine „Vision 2035“ und 80 Maßnahmen erarbeitet haben. Jetzt steigen sie in die konkrete Quartiersarbeit ein.
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Vom Papier in die Praxis: Erste Schritte bei Klimaschutz-Konzept
Vor vier Monaten hat der Stadtrat ein Klimaschutzkonzept beschlossen, jetzt geht es um die Umsetzen. Was wann wie geschehen soll, darüber will die Stadtverwaltung mit der Bevölkerung diskutieren. Und hat dazu auch einige Expert:innen eingeladen.
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Wechsel an der Spitze des Jobcenters
Nach 16 Jahren an der Spitze des Jobcenters geht Geschäftsführer Michael Schulte in den Ruhestand. Sein Nachfolger kommt aus der Kreisverwaltung und ist schon seit längerem auch für das Jobcenter tätig.
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Grüne und SPD wollen anderen Standort für GGS Gronau prüfen
Mitten in Gronau belegt der städtische Bauhof an der Ferdinandstraße ein großzügiges Grundstück. Grüne und SPD haben einen potenziellen neuen Standort für den Bauhof ausgemacht, der damit für die Auslagerung der nahe gelegenen, dringend sanierungsbedürftigen Gronauer Grundschule Platz machen könnte.
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Wachendorff: Investor muss nacharbeiten
Das Unternehmen CG Elementum hatte bereits eingeräumt, dass es beim Projekt „Wohnen an der Strunde“ auf dem ehemaligen Wachendorff-Gelände in Gronau erhebliche Verzögerungen gebe, aber keine ernsthaften Probleme erkennen lassen. In einer Vorlage für den Planungsausschuss zählt die Stadtverwaltung jetzt einige Gründe für das Schneckentempo auf – und benennt konkrete Defizite. Die Idee eines gemeinsamen Parkhauses mit dem „Saal 2000“ ist geplatzt, die Fertigstellung rückt in die Ferne.
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Malteser Komturei: Stadt legt Kompromiss für Bebauung vor
In der Debatte, wieviel Wohnbebauung das direkte Umfeld der historischen Komturei in Herrenstrunden verträgt, macht die Verwaltung jetzt einen neuen Vorschlag: Statt vier sollen nun nur noch zwei „schlankere“ Gebäude auf dem Grundstück der derzeitigen Pferdehalle gebaut werden. Mit dem Eigentümer sei man sich einig, ein B-Plan sei daher nicht mehr nötig.
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Was die AfD (sich) zu sagen hat
Zum sogenannten „populistischen Ascherfreitag“ hat die AfD Rhein-Berg drei Mitglieder des Bundestags aufgeboten, darunter Vize-Fraktionschefin Beatrix von Storch. Tatsächlich wird bei dem Treffen im Bürgerhaus Kürten reichlich Populismus geboten, und ein sehr eigentümlicher Humor. Es geht um gekaufte Demonstranten, kastrierte Stiere und eine woke Raserei. Umjubelter Unsinn bis an die Schmerzgrenze – wie unser Gastautor am eigenen Leib erfahren muss.
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Bescheide für Grundbesitz-Abgaben werden Mitte März verschickt
Nach der Bewältigung der Cyber-Attacke auf die Südwestfalen IT ist die Stadtverwaltung inzwischen soweit, die überfälligen Bescheide für die Grundbesitzabgaben zu verschicken. Die komplette Beseitigung aller Folgen des Angriffs wird allerdings noch längere Zeit in Anspruch nehmen. So wird bei der Grundsteuer noch mit einem alten Datenbestand gearbeitet.
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„Alle zusammen, gegen die AfD“
Rund 1200 Menschen haben am Freitag in Kürten im strömenden Regen für „Demokratie und Vielfalt“ und gegen eine Versammlung der AfD im Bürgerhaus demonstriert. Der Karlheinz-Stockhausen-Platz war gut gefüllt, bot aber soviel Platz, dass sich drei separate Kundgebungen herausbildeten – die sich im Auftreten deutlich unterschieden, in ihrem Ziel aber dennoch einig war.
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Liveblog: Alle Infos zu Demostrationen in Kürten und GL
Zu zwei Kundgebung für Demokratie und Vielfalt haben sich heute jeweils mehr als tausend Personen in Kürten und Bergisch Gladbach versammelt. Die vielen Schirme machen eine Schätzung allerdings schwierig. Die Gemeinde Kürten war auch vor dem OVG unterlegen, die AfD trifft sich im dortigen Bürgerhaus, lässt aber keine Medien in den Saal. Wir versorgen sie mit den wichtigsten Infos aus Bergisch Gladbach und Kürten.
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Kinder sind die Zukunft: Guter Austausch bei 2. Kinderratssitzung
Das Alte Rathaus war Anfang Februar zum zweiten Mal Treffpunkt für die Schulsprecherinnen und Schulsprecher der Grundschulen aus Bergisch Gladbach Stadtmitte mit der Stadtverwaltung. 15 Kinder aus sieben Grundschulen kamen bepackt mit Kinderrechte-Plakaten und Notizen zu Fragen und Wünschen in den großen Ratssaal – und konnten viele davon anbringen.
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Bessere Bedingungen für Beschäftigte im ÖPNV
Am Betriebshof in Bergisch Gladbach haben sich heute früh neben Beschäftigten der Wupsi auch Klimaaktivist:innen und Fahrgäste versammelt Im Rahmen der Kampagne #WirFahrenZusammen“ setzten sich Fridays for Future und die Gewerkschaft ver.di für bessere Arbeitsbedingungen und den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs ein. “Dieser Streik ist wichtig, weil unser Nahverkehr in der Krise steckt. Die Arbeitsbedingungen […]
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Schulbau in GL: „Wir wollen alle Bremsen lösen“
Das neue Schulbau-Konzept der Stadt Bergisch Gladbach besteht auf den ersten Blick aus zwei Listen: Schulen, die bereits bearbeitet werden und solche, die als Nächste dringend saniert oder neu gebaut werden müssen. Doch dahinter hat die Verwaltung eine ganz neue Struktur errichtet – um viel mehr und viel schneller zu bauen. Was es damit auf sich hat, erklären die Verantwortlichen jetzt grundsätzlich – und mit vielen wichtigen Details.