Nach den schweren Überschwemmungen bietet der Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Hilfe an: Die Wertstoffhöfe verlängern die Öffnungszeiten, in besonders betroffenen Stadtteilen werden Abfallcontainer aufgestellt, es gibt zusätzliche Sperrmülltouren und die Kehrmaschinen sind im Sondereinsatz.
Kategorie: Politik
Hier finden Sie alle Informationen zur Lokalpolitik – in der Stadt Bergisch Gladbach und im Rheinisch-Bergischen Kreis. Zum Thema gibt es auch die offene Facebook-Gruppe “Politik in Bergisch Gladbach”: http://ht.ly/kxzLy
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CDU: „Reale Finanzkraft muss der Kompass politischen Handelns sein“
Die CDU-Fraktion zieht eine erste Bilanz ihrer politischen Arbeit und bewertet die Politik des Ampel-Bündnisses. Es geht um Umgangsformen, um das Stadthaus, den Schulbau, die Lastenräder, die Laurentiusstraße – und nicht zuletzt um die Frage, was sich Bergisch Gladbach eigentlich noch leisten kann.
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Zwei Hammer-Jahre: Frank Stein zieht eine erste Bilanz
„Die letzten zwei Jahre waren beruflich und auch politisch sehr intensiv.“ Mit diesen Worten hat Frank Stein sein Sommerpressegespräch eröffnet. Eine Zeit, in der er zunächst Kämmerer und Dezernent, dann zusätzlich Kandidat und Krisenstabschef war. Inzwischen ist er seit acht Monaten Bürgermeister der Stadt Bergisch Gladbach. Anlass genug, einen Blick zurück zu werfen und eine erste Bilanz zu ziehen.
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SPD: „Vertrauen in Landrat nicht mehr gegeben“
Der Widerstand von Landrat Stephan Santelmann gegen eine Neuorganisation der Führungsstruktur des Rheinisch-Bergischen Kreises, die ihn auf repräsentative Aufgaben beschränkt, entsetzt die SPD-Fraktion im Kreistag. Mit dieser Haltung verliere er jede Glaubwürdigkeit gegenüber Politik und Mitarbeiterschaft, das Vertrauen der Bürger:innen habe er bereits verloren.
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RheinBerg Passage: Zurück auf Start
Auf dem früheren Steinbüchel-Gelände und an den Kalköfen wird mit Hochdruck gebaut, bei Zanders rauchen die Köpfe der Planer, doch andere große Projekte in der Innenstadt kommen nicht voran. Bei der RheinBerg Passage geht es sogar zurück: der riesige Klotz am Bahnhof steht inzwischen völlig leer, neue Mieter, Nutzungen und Konzepte werden gesucht.
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Bundestag 2021: Wie lautet Ihre Frage an die Kandidat:innen in Rhein-Berg?
Sieben Männer und eine Frau bewerben sich im Rheinisch-Bergischen Kreis um einen Sitz im nächsten Bundestag. Zum Start des Wahlkampfs werden wir ihnen einen kurzen Katalog wichtiger Fragen vorlegen. Nicht unsere Fragen, sondern Ihre. Bitte reichen Sie Ihre Fragen hier ein.
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Ganey-Tikva-Verein hält mit Stele Gedenken an Nazi-Opfer wach
Erich Deutsch hatte zuletzt in Bergisch Gladbach gelebt und wurde vom NS-Regime im KZ Theresienstadt ermordet. An seinem Wohnort in Schildgen stellt der Ganey-Tikva-Verein eine Stele des Künstlers Helmut Brands auf – und will damit den Impuls zu weiteren Mahnmalen geben.
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Warum die Ampel gegen einen Zanders-Ausschuss entschied
In letzter Minute haben Grüne, SPD und FDP die geplante Einrichtung eines eigenen Fachausschusses im Stadtrat für die Neugestaltung des Zanders-Areals gekippt. Den Vorwurf, personelle Überlegungen seien der Grund dafür gewesen, weist die Ampel zurück. Und erläutert die Argumente für eine Behandlung des Projektes in den regulären Ausschüssen.
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Volt stellt Kandidaten zur Bundestagswahl auf
Die neue paneuropäische Partei Volt wird im Herbst zur Bundestagswahl antreten und stellt mit Markus Blümke einen Direktkandidaten für Rhein-Berg auf. Einstimmig wurde der Polizeibeamte bei der Aufstellungsversammlung von Volt gewählt.
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Bäder, Beiträge, Zanders: Wer im Stadtrat die Hosen anhat
Fünf Stunden lang hat der Stadtrat hart gearbeitet, an gewichtigen Themen, für die Zukunft der Stadt und für das Portemonnaie der Bürger. Es ging um Kita-Beiträge, den Zugang zu Schwimmbädern, die Pläne für das neue Zanders-Areal – und immer wieder darum, wer sich bei den großen und kleinen Fragen in Bergisch Gladbachs Politik durchsetzt. Eine Analyse.
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Neuer Standort für Kita in Lückerath: Carpark statt Lenawiese
Der Plan der Stadtverwaltung, auf der Bienenwiese am Lückerather Anger eine dringend benötigte Kita zu bauen, war im vergangenen Jahr auf viele Vorbehalte gestoßen. Daher hat sich die neue Verwaltungsspitze noch einmal auf die Suche gemacht – und eine Alternative gefunden: auf dem sogenannten Carpark-Gelände an der Bensberger Straße.
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Eine Strategie für das Zanders-Areal
Nach dem Aus der Papierfabrik Zanders musste sich die Stadt zunächst um die Sicherung des Geländes vor schweren Umweltschäden kümmern. Aber sie hat auch die Arbeiten an einer mittel- und langfristigen Strategie zur Nutzung des 37 Hektar großen Areals voran getrieben. Heute legt Bürgermeister Frank Stein dem Stadtrat einen Zwischenstand vor – und schlägt eine Reihe von Weichenstellungen vor. Bis hin zur Schaffung eines neuen Ratsausschusses.
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Farbe und Figuren für den Spielplatz am Burggraben
Die Aufwertung des Bensberger Burggrabens schreitet voran. Nach der Sanierung der Burgmauern und der altstadtgerechten Beleuchtung ist nun der nächste Schritt der Kinderspielplatz. Die Kinder dürfen sich an der Gestaltung beteiligen und bemalten als erste Aktion mit großem Eifer Holztiere. In einer weiteren Aktion werden sie Wappen gestalten.
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Philomena Franz wird Ehrenbürgerin der Stadt Bergisch Gladbach
Sie ist eine Zeitzeugin des Nationalsozialismus, hat Auschwitz überlebt und kämpft seit vielen Jahrzehnten für die Verständigung und Versöhnung zwischen Sinti, Roma, Juden und Deutschen. Kurz nach ihrem 99. Geburtstag soll Philomena Franz Ehrenbürgerin der Stadt Bergisch Gladbach werden.
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Bundestagswahl startet in Rhein-Berg am 30. August
Die Bedeutung der Brief- und Direktwahl wird immer größer, knapp ein Drittel der Wähler:innen hatten bei den letzten Urnengängen ihre Stimme vorzeitig abgegeben. Bei der Bundestagswahl 2021 geht es im Rheinisch-Bergischen Kreis offiziell vier Wochen vor dem Wahltermin am 26. September los.
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E-Lastenfahrräder: CDU-Fraktion fordert Kosten-Nutzen-Analyse
Die geplante Anschaffung von zwei E-Lastenräder durch den Abfallwirtschaftsbetrieb stößt bei der CDU weiter auf Kritik. Die Fraktion fordert, das von den Grünen angeführte Pilotprojekt zu prüfen. Über eine Kosten-Nutzen-Analyse hinaus müssten wichtige Fragen geklärt werden – denn „Geld kommt nicht aus der Steckdose“
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Ein Manifest für lokalen Handel und Gastronomie in RheinBerg
Die Wirtschaftsförderer in Kreis und Kommunen haben eine lange Liste an Maßnahmen aufgeschrieben, die dem Einzelhandel und der Gastronomie beim Neustart nach der Pandemie helfen und die Innenstädte retten sollen. Unter dem Motto „Gemeinsam geht’s rheinbergauf“ finden sich in diesem Manifest viele Selbstverpflichtungen der Stadtverwaltungen – die nun mit Leben gefüllt werden müssen.
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Eltern von 1.060 Kindern werden von Kita- und OGS-Gebühren befreit
Mit der Reform der Elternbeitragssatzung wird die Einkommensgrenze für die Befreiung von Beiträgen verdoppelt – zum Vorteil vieler Familien. Insgesamt sind künftig mehr als ein Drittel der Kinder freigestellt, auf Kosten der Stadtkasse. Eine weitere massive Entlastung der Eltern folgt ein Jahr später.
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Einkaufszentrum Herkenrath: CDU greift Ampelbündnis an
Mit einem Antrag hat die CDU-Fraktion im Planungsausschuss versucht, dem seit zehn Jahren geplanten Nahversorgungszentrums in Herkenrath Schub zu verleihen. Ohne Erfolg. Jetzt wirft sie dem Ampelbündnis eine Blockadehaltung, neue Gepflogenheiten und „erschreckende Bürgerferne” vor. Damit wird das Hetzenegger-Projekt zum Spielball der Parteipolitik.
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Ampel will bei Überbauung von sechs Parkplätzen endlich loslegen
Der Vorschlag gehörte zu einer der ersten Ideen des Ampelbündnisses: bezahlbaren Wohnraum schaffen, indem „Parkplätze und eingeschossige Verkaufsflächen” überbaut werden. Getan hat sich bislang nichts, jetzt machen Grüne, FDP und SPD mit einem Prüfantrag Druck. Und nennen sechs konkrete Flächen.
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CDU: Müllsammeln mit Hilfe aus Berlin
Aus der Strunde und aus den Grünanlagen der Innenstadt hat der CDU-Ortsverband Stadtmitte am Wochenende den Müll gefischt. Mit dabei war der Bundestagsabgeordnete Hermann-Josef Tebroke, der das ehrenamtliche Engagement auch als Einsatz für den Umwelt- und Klimaschutz wertet.
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Kinderbetreuung: Bergisch Gladbach entlastet Eltern massiv
Mit den Stimmen der Ampel hat der Jugendhilfe-Ausschuss eine grundlegende Neuregelung der Beiträge für Kita und OGS beschlossen. Der Freibetrag wird verdoppelt, der Einkommensbegriff neu gefasst. Damit gehen der Stadt Einnahmen in Millionenhöhe verloren, im Gegenzug wollen Grüne, FDP und SPD Steuern erhöhen. Auch die CDU plädiert für die Reform, ist bei der Finanzierung aber ganz anderer Meinung.
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Ein Kindergarten zuviel?
Kita-Plätze sind in vielen Stadtteilen knapp, aber nicht in Hebborn. Hier gibt es derzeit sogar ein Überangebot. Dennoch will die Stadt hier eine weitere Kita errichten lassen, auf einer Brachfläche an der Odenthaler Straße. Nicht weil sie es muss. Sondern weil sie es kann. Als Kompetenzzentrum für Kinder mit einer Autismus-Störung.
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Bergisch Gladbach blüht auf
Prachtvoller Blumenschmuck ziert die Bensberger Schlossauffahrt und Einkaufsstraße. Schon im letzten Jahr hat die FDP Bergisch Gladbach der Stadt farbenfrohe Blumenkörbe an der Auffahrt zum Schloss Bensberg zum Geschenk gemacht. Inzwischen gibt es weitere Unterstützer, womit eine Frischekur möglich wurde.
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Dezernat Eggert: Viele Aufgaben bei Digitalisierung, Immobilien und Haushalt
Der neue Dezernent und Kämmerer Thore Eggert zieht nach seinen ersten Monaten im Amt ein vorläufiges Resümee. Die Führungskräfte des neu formierten Dezernats machen dabei deutlich, dass sie mit einer Vielfalt von Aufgaben kämpfen. Zum Beispiel bei den städtischen Finanzen, beim Neubau von Schulen und bei der Digitalisierung.
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Offener Brief: „Am Gierather Wald wird es enger“
Das Vorhaben der DHL, im Refrather Gewerbegebiet zwischen der Siedlung Auf der Kaule und dem Gierather Wald ein Verteilzentrum mit starkem Lieferverkehr einzurichten, treibt die Anlieger um. Sie haben die Bürgerinitiative „anliegeraufderkaule” gegründet und machen in einem Offenen Brief auf absehbare Verkehrsprobleme und mögliche Eingriffe in den Wald aufmerksam. Eine Dokumentation.
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Kita und OGS: Elternbeiträge werden nur zum Teil erstattet
Nach einer langen Hängepartie haben sich das Land und die Kommunen nun auf eine Regelung geeinigt, wer die Beiträge für Kita und OGS übernimmt, die auch in der Pandemie eingezogen worden waren. Damit werden die Eltern entlastet, aber nicht vollständig.
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Elternbeiträge: CDU fordert Konzepte zur Gegenfinanzierung
In der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am Donnerstag steht noch einmal die grundlegende Neuordnung der Satzung auf dem Programm, in der die Berechnung der Elternbeiträge für Kitaplätze festgelegt wird. Nach Ansicht der CDU-Fraktion wäre eine Beitragsbefreiung durch die Anhebung der Einkommensgrenzen unseriös.
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Ausschuss stellt Weichen für Stadtentwicklung und Mobilität
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität stand am Dienstagabend unter hohem Zeitdruck: Bis zum Anstoß der deutschen Mannschaft mussten 32 Tagesordnungspunkte abgearbeitet werden – die wichtige Weichen für Bergisch Gladbachs Zukunft stellen. Das Ziel wurde – trotz einer Grätsche der AfD – knapp erreicht. Ein Ergebnisprotokoll.
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Grüne Digitalisierung: Außendorf lädt zur Diskussion ein
Maik Außendorf, Bundestagskandidat der Grünen, tauscht sich im digitalen Diskussionsformat „Maik meets…“ mit Expert:innen zum grünen Wahlprogramm aus. Der erste Gast ist am Donnerstag der Grüne Fabian Müller, mit dem sich Außendorf über das Thema Digitalisierung unterhalten wird.
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Geplante Gefahren auf der Odenthaler Straße
Die Stadtverwaltung will die Odenthaler Straße Fahrrad-freundlicher gestalten und hat dazu Stellungnahmen bei den Radfahrverbänden eingeholt. Die hatten einige Details bei dem Vorhaben kritisiert – und stellen nun fest, dass die Stadt alle Kritikpunkte ignoriere. Der überarbeitete Entwurf, so urteilt die Initiative ProVelo, sei in Teilen sogar noch gefährlicher als die ersten Pläne.
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In der neuen Schlossstraße sollen die Bäume illuminiert werden
Das Konzept der Winterbeleuchtung in der Schlossstraße sieht nach Fertigstellung aller Baumaßnahmen die Illumination von Straßenbäumen in der dunklen Jahreszeit vor. Sie soll Bensberg und dem Bockenberg zu mehr Attraktivität verhelfen und ein stimmungsvolleres Einkaufserlebnis schaffen.
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Aus dem „Freundeskreis Ganey Tikva“ wird ein neuer Verein
Vor drei Jahren hatte der damalige Bürgermeister Lutz Urbach dem Ganey Tikva-Verein das Mandat für die Betreuung der Partnerschaft mit der Stadt in Israel nach einem längeren Streit entzogen. Die Lücke war zunächst von einem informellen Freundeskreis gefüllt worden. Doch jetzt wurde ein neuer Verein gegründet, mit vielen bekannten Gesichtern im Vorstand – und Altbürgermeister Urbach an der Spitze.
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Der Bürgerwald nimmt Gestalt an
Entlang der Bensberger Straße unterhalb des Quirlsbergs soll schon bald ein Bürgerwald heranwachsen: mit einem Kalkfelsen, einem kleinen Platz und möglichst vielen blühenden Bäumen, gestiftet von den Bürger:innen. Für ein besseres Stadtklima – und als Beispiel, wie klimafreundliche Vorgärten aussehen könnten.
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Richtig oder gar nicht: Laurentiuskirmes fällt wieder aus
Nach dem Stadt- und Kulturfest hat die Stadt in Abstimmung mit den Schaustellern jetzt auch die Laurentiuskirmes (erneut) abgesagt, die eigentlich im August hätte stattfinden sollen. Möglich wäre nur eine abgespeckte Ersatzkirmes hinter Zäunen gewesen – worauf sich der Schaustellerverein nicht eingelassen hat.
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Blumen und Büggel sollen Innenstadt aufwerten
Die Interessens- und Standortgemeinschaft Stadtmitte bringt einige kleine Maßnahmen an den Start, um die Attraktivität der Fußgängerzone zu verbessern. Die großen Blumenkübel sind bereits zu sehen, „Büggel” mit GL-Werbung werden ab Samstag verteilt – und auch bei der Beleuchtung tut sich etwas.