Bis zum Schluss hat der Investor mit harten Bandagen für das Wohnungsbauprojekt „Benesfeld“ an der Alten Marktstraße in Refrath gekämpft. Doch am Ende fiel die Entscheidung sehr deutlich aus, die Arbeiten an einem Bebauungsplan werden endgültig beendet. Zuvor machte die SPD einen ungewöhnlichen Hinweis der Einflussnahme des Investors öffentlich.
Kategorie: Politik
Hier finden Sie alle Informationen zur Lokalpolitik – in der Stadt Bergisch Gladbach und im Rheinisch-Bergischen Kreis. Zum Thema gibt es auch die offene Facebook-Gruppe “Politik in Bergisch Gladbach”: http://ht.ly/kxzLy
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Umlage, Wohnungslose, Klima: Kreistag stellt wichtige Weichen
Der Kreistag hat in seiner Sitzung am vergangenen Mittwoch beschlossen, die Senkung der Landschaftsumlage an die Kommunen weiterzugeben. Auch das Projekt „Aufsuchende Hilfen“ wird künftig vom Kreis finanziell unterstützt. Neben weiteren richtungsweisenden Entscheidungen hat der Kreistag zudem wichtige Vorhaben aus dem Bereich Mobilität und Klimaschutz auf den Weg gebracht.
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Gericht: Stadt muss „unverzüglich“ Kita-Platz zuweisen
Im Rechtsstreit um einen der knappen Betreuungsplätze hat Bergisch Gladbach eine weitere Niederlage erlitten. Das OVG Münster wies eine Beschwerde der Stadt zurück und bestätigte die Pflicht, der Klägerin und Anwältin Sabrina Fahlenbock „unverzüglich“ einen Platz für ihren zweijährigen Sohn zu geben. Bürgermeister Stein will noch vor den Sommerferien ein neues Kita-Ausbauprogramm mit ersten Maßnahmen präsentieren.
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Wie der lokale Journalismus gestärkt werden kann
Ohne gute lokale Medien leiden die Demokratie und der Zusammenhalt der Menschen. Wie der Lokaljournalismus – der sich auch in Bergisch Gladbach in Schwierigkeiten befindet – gestärkt werden kann, darüber wollen wir mit einem prominenten Gast diskutieren: Am 19. Juni kommt NRW-Medienminister Nathanael Liminski in den BürgerClub des Bürgerportals und stellt sich der Debatte.
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Wie können Firmen die Explosion der Energiekosten überleben?
Bei der Veranstaltung „Union im Dialog“ im Bergischen Löwen ist die aktuelle Energiepolitik intensiv diskutiert worden – wobei die gravierenden Folgen für Unternehmen im Fokus standen. Der Aluminiumhersteller Speira und der Bäcker Richard Kretzer teilten ihre Erfahrungen und ihre Sorge vor eine Deindustrialisierung.
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Investor gibt Bauprojekt an der Alten Marktstraße noch nicht auf
Obwohl eine politische Mehrheit gegen das Wohnungsbauprojekt in Refrath steht will der Investor WvM weiter für die Siedlung „Benesfeld“ und die Kita „Benesbü“ kämpfen. Dabei setzt er immer noch auf die SPD und Bürgermeister Frank Stein – schließt aber juristische Schritte gegen einen Beschluss zur Beendigung des B-Planverfahrens nicht aus.
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Fußverkehrs-Check startet mit Workshop im Hermann-Löns-Forum
Die Stadt Bergisch Gladbach hat sich eine umfassende Initiative zur Förderung des Fußgängerverkehrs und zur Verbesserung der Fußgängerinfrastruktur auf die Fahnen geschrieben. Dabei steht der sogenannte Fußverkehrs-Check im Mittelpunkt – der nun mit einem Workshop im Hermann-Löns-Forum gestartet wird.
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terre des hommes engagiert sich für Familiennachzug
Die Arbeitsgruppe Bergisch Gladbach unterstützt eine bundesweite Kampagne von terre des hommes und hat zwei Bundestagsabgeordnete aus Rhein-Berg Kreis um die Möglichkeit gebeten, das Anliegen vorzustellen. Maik Außendorf und Hermann-Josef Tebroke haben sich dem Gespräch gestellt.
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Herwi sucht weitere Aktive für Betreuung der Flüchtlinge
Seit acht Jahren betreut die Flüchtlingshilfe Herwi Menschen aus Kriegsgebieten, zunächst vor allem aus Syrien, seit einem Jahr auch aus der Ukraine. Bei einem Besuch würdigte Bürgermeister Frank Stein das ehrenamtliche Engagement der Gruppe.
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Grüne schlagen acht Fahrradstraße in GL vor
Über 1.000 Straßen gibt es in Bergisch Gladbach, bisher ist keine einzige als Fahrradstraße vorrangig dem Radverkehr gewidmet. Das soll sich nach Ansicht der Grünen ändern. Sie haben sich viele Vorschläge aus der Bürgerschaft angeschaut und acht Straßen identifiziert, die als Fahrradstraßen besonders geeignet erscheinen. Neben der Laurentiusstraße und der unteren Hauptstraße befindet sich darunter auch die Gierather Straße.
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Kultur, kurz & knapp: Puppenpavillon öffnet, VHS im Aufwärtstrend
Wie die institutionelle Kulturförderung der Stadt wirkt, das machte der Leiter des Puppenpavillons Gerd Pohl im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport deutlich. Dank dieser Hilfe kann der Puppenpavillon im Spätsommer nach dreieinhalb Jahren wieder öffnen. Positive Nachrichten auch von der VHS, die nach einer Corona-Delle wieder im Aufwind ist. Schwimmvereine stehen durch gestiegene Energiekosten unter Druck.
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Auch die SPD stellt sich gegen Bauprojekt Alte Marktstraße
Nach den Grünen und der FWG hat auch die Fraktion der SPD entschieden, gegen eine Fortführung des Bebauungsplan-Verfahren Alte Marktstraße zu stimmen. Damit besteht für die Investoren kaum noch eine Chance, ihr Bauprojekt „Benesfeld“ mit 20 Einfamilienhäusern, einem Mehrfamilienhaus und einer Kita auf der ehemaligen Pferdewiese in Refrath zu realisieren.
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Drei Optionen für die Alte Marktstraße
Auf den ersten Blick erscheint die neue Beschlussvorlage aus dem Dezernat von Ragnar Migenda zur Bebauung der Pferdeweise am Alten Marktweg offen: drei Varianten lassen der Politik die Wahl. Allerdings gibt die Verwaltung eine klare Empfehlung ab – und warnt vor ernsten Konsequenzen, sollte sich die Politik anders entscheiden.
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Neue Termine für Straßensanierungen
In Bärbroich sind die Arbeiten für die Erneuerung der Straße zwischen Juck und Volbach gestartet, doch die anderen für den Frühjahr angekündigten Baustellen verzögern sich. Davon sind auch die Paffrather Straße und die Dechant-Müller-Straße betroffen.
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Wie die Kinder der GGS Hand das Lesen (lieben) lernen
Antje Voss ist Konrektorin der Gemeinschaftsgrundschule Hand. Sie hat uns erzählt, was dort alles getan wird, um die Lesefähigkeiten der Kinder zu fördern – und Defizite aufzufangen. Denn auch dort zeigt sich, dass die Lesekompetenzen über die Pandemie-Zeit weiter abgenommen haben. Und zwar vor allem bei den Kindern, die schon vorher benachteiligt waren. Das versucht die Schule, mit so vielen Mitteln wie möglich auszugleichen.
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Zahl der Flüchtlinge konstant
De Gesamtzahl der Kriegsvertriebenen aus der Ukraine in Bergisch Gladbach ist zuletzt nicht weiter gestiegen, die Zahl der Flüchtlinge aus anderen Ländern leicht zurückgegangen – von einer Entwarnung kann jedoch keine Rede sein: Die Verwaltung und auch das Ehrenamt sind am Ende ihrer Kapazitäten angelangt.
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Grüne setzen auf ambitionierten Klimaschutz
Nach Ansicht der Grünen ist der Entwurf des Integrierten Klimaschutzkonzeptes der Stadt Bergisch Gladbach ein weiterer wichtiger Schritt zur Umsetzung der grünen Ziele für die Stadt. Nun gelte es, den eingeschlagenen Weg konsequent weiterzugehen.
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FWG: Klimaschutz ja, aber gezielt
Die Freie Wähler Gemeinschaft lehnt den Entwurf für das Klimaschutzkonzept ab. Einige Maßnahmen hätten keinen Nutzen, bei sinnvollen Maßnahmen müsse die Kostenfrage gestellt werden. Besonders kritisch sieht die FWG den hohen Kostenanteil für Öffentlichkeitsarbeit und Marketing – während ein klares Bekenntnis für Freiflächen fehle.
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Wie Bergisch Gladbach den Klimaschutz voranbringen will
Mit dem Entwurf für das Integrierte Klimaschutzkonzept der Stadt Bergisch liefern die Klimaschutzmanagerinnen eine gründliche Bestandsaufnahme, spüren Verbesserungspotenziale auf, entwickeln eine Strategie und listen jede Menge konkreter Maßnahmen auf. Jetzt geht der Entwurf in die Beratung der Ausschüsse – wir haben schon einmal einen Blick hinein geworfen. Dabei fällt auf: den größten Teil der Einsparungen müssen die privaten Haushalte liefern.
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Grüne mahnen: „Schulen gemeinsam aufbauen statt zu spalten
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat Bergisch Gladbach nimmt Stellung zu einer CDU-Parteiveranstaltung an der Integrierten Gesamtschule Paffrath. Dort wollen die langjährig Verantwortlichen die aktuelle IGP-Misere (Trinkwasser, Toiletten) anprangern, während die Verwaltung gerade Abhilfe schafft.
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Kreis setzt sich für „Lurchi“ ein
Mit einem neuen Artenschutzflyer informiert der Rheinisch-Bergische Kreis über den Feuersalamander und gibt Tipps, wie der Mensch ihn besser schützen kann. Akut bedroht wird „Lurchi“ durch einen kleinen Pilz.
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Eigene Kita-Gruppen für Kinder mit Handicap vor dem Aus
In der Caritas-Kita auf dem Ferrenberg gibt es eine heilpädagogische Gruppe für Kinder mit unterschiedlichen Beeinträchtigungen – eine der letzten Gruppen dieser Art im Kreis. Alle diese speziellen Fördergruppen sollen geschlossen und in inklusive Gruppen überführt werden, mit einem Mix aus Kindern mit und ohne Beeinträchtigung. Wir haben uns das Angebot auf dem Ferrenberg angeschaut und nachgefragt: Ist das neue Modell praktikabel?
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Stadtradeln 2023 gestartet – mit zwei „Stars“
Bis zum 18. Juni findet wieder die Kampagne „Stadtradeln“ statt – mit einer starken Bergisch Gladbacher Beteiligung. 38 Teams mit 100 Teilnehmer:innen haben sich bereits angemeldet – darunter zum ersten Mal auch zwei „Stadtradel-Star“.
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Zanders: Die riesige Papiermaschine PM3 ist weg
5500 Tonnen schwer und 220 Meter lang: Diese Zahlen machen deutlich, welche Aufgabe es war, das Herzstück der Zanders-Papierfabrik zu demontieren und abtransportieren. Die ersten Arbeiten an der legendären PM3 hatten im August begonnen, jetzt meldet die Stadtverwaltung Vollzug. Wir haben es uns vor Ort angeschaut.
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Behindert sein, behindert werden: Ein Seminarbesuch
Unsere Kolumnistin hat ein Seminar besucht, in dem es um Barrierefreiheit ging. Und sie hat eine Menge gelernt. Allerdings nicht so, wie sie es sich vorgestellt hatte. Aber lesen Sie selbst.
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Schule, kurz und knapp: Eine Strategie zeichnet sich ab
Nicht nur bei der Sanierung der Gebäude, sondern auch bei der digitalen Infrastruktur und einigen weiteren Feldern hat Bergisch Gladbachs Schullandschaft großes Handlungsbedarf – für dessen Bewältigung die Verwaltung inzwischen eine Strategie erkennen lässt. Das wurde in der Sitzung des Schulauschusses deutlich. Es ging konkret um die IGP und die GGS Gronau, und allgemeiner um Integration und Inklusion. Wir fassen das Wichtigste zusammen.
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Regionale 2025 fördert Zanders-Teilprojekt
Der Umbau der Zanders-Areals zu einem Stadtquartier ist das größte Projekt im Rahmen des Förderprogramms Regionale 2025. So groß, dass es in einzelnen Teilen bearbeitet wird: Das Modul „Impulsquartier“ konzentriert sich auf den Bereich rund um die Zentralwerkstatt und wurde jetzt von der Regionale mit dem A-Stempel als „förderreif“ eingestuft.
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Kommunal, kurz & knapp: Feuerwache, Skatepark, Abwasserwerk und einiges mehr
Der Ausschuss für Instrastruktur, Umwelt, Sicherheit und Ordnung hatte über wichtige und zudem große Projekte zu beraten und gab u.a. anderem die nächsten Schritte beim Neubau der Feuerwache Süd und dem Skatepark an der Saaler Mühle frei – trotz zum Teil sehr hoher Kosten. Bei anderen Projekten trat er auf die Bremse.
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ADFC RheinBerg-Oberberg feiert 10-jähriges Bestehen
Der ADFC RheinBerg-Oberberg e. V., ein Kreisverband des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs mit Sitz in Bergisch Gladbach, vertritt die Interessen der Radfahrenden von insgesamt 21 Städten und Gemeinden. Der Verein will seit 2013 den Umstieg aufs Fahrrad schmackhaft machen – und zieht zum Jubiläum eine Bilanz seiner Arbeit.
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Trotz Mehrkosten: Förderung für alle InHK-Projekte in Bensberg gesichert
Auch der Umbau der Schlossstraße und weitere Projekte im Rahmen des Integrierten Handlungskonzeptes Bensberg verteuern sich massiv. Jetzt stellt das Land NRW klar, dass auch die Mehrkosten förderfähig sind – und die Stadt bei den Projekten doch keine Abstriche machen muss. Damit steht die Sanierung des Deutschen Platzes wieder auf der Tagesordnung.
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Immer das Riesenrad gedreht: Burkhardt Unrau veröffentlicht Autobiografie
Zur Pfingstkirmes legt Kirmes-Macher Burkhardt Unrau seine Autobiografie „Das Leben ist ein Rummelplatz“ vor. Darin lässt er in Wort und Bild die „70 außergewöhnliche Jahre“ seines Lebens Revue passieren, das sich auch – aber nicht nur – um die Kirmes dreht. Die kündigt er bei der Vorstellung des Buches gleich mit an – nicht nur mit guten Nachrichten: Die Schausteller spüren die Energiekrise und leiden unter Personalmangel.
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Kita-Klage: Stadt weist Vorwurf des Rechtsbruchs zurück
Vor dem Verwaltungsgericht Köln hatte Bergisch Gladbach gegen eine Mutter und Rechtsanwältin verloren, die sich so zwar einen Kita-Platz einklagte, ihn aber dennoch nicht bekommt. Der Rechtsstreit sei noch nicht beendet, betont die Stadt – und wehrt sich gegen den Vorwurf, rechtswidrig zu handeln. Dem Bürgerportal liegen zudem Daten vor, die ein differenzierte Bild darüber geben, wo welche Kita-Plätze fehlen.
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Skatepark Saaler Mühle: Stadt lädt zu Workshop ein
Die Erneuerung des Skateparks an der Saaler Mühle wird konkreter. Doch bevor sie in die genau Planung einsteigt will die Stadtverwaltung wissen, was sich die Skateboarder, BMXer, Inline-Skater, Scooterfahrer, WCMXer und andere von der Anlage wünschen – und organisiert am Donnerstag einen Workshop
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Befragung zum Thema „Hitze in Bergisch Gladbach“ startet
Der Stadtrat hat einen Hitzeaktionsplan für das Stadtgebiet beschlossen. Um dabei möglichst viele Menschen miteinzubeziehen startet die Stadtverwaltung eine Bürgerbefragung zu dem Thema „Hitze in Bergisch Gladbach“. Die Beteiligung ist online und vor Ort möglich.
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Der Holocaust fand nicht nur in Auschwitz statt
Auschwitz steht als Symbol für die Ermordung der Juden Europas durch die Nationalsozialisten. Aber Auschwitz war nicht das einzige Vernichtungslager. Der Bergisch Gladbacher Musiker Roland Vossebrecker hat sich intensiv mit dem dunkelsten Kapitel der deutschen Geschichte beschäftigt und lädt zu einem Vortrag in der VHS ein.
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Immer noch keine Lösung für Lehrküche der IGP
Seit gut fünf Monaten ist die Lehrküche der Integrierten Gesamtschule Paffrath vom Wassernetz abgeschnitten und außer Betrieb. Nachdem zwischenzeitlich von einer Notlösung die Rede war erklärt die Stadtverwaltung jetzt, dass keine Besserung in Sicht ist.