Persönliche Begegnungen sind aufgrund der Pandemie derzeit kaum machbar. Frank Stein, gemeinsamer Bürgermeisterkandidat von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP, verlegt den Wahlkamp daher ins Web. Er lädt zu moderierten Online-Veranstaltungen ein. Zum Auftakt geht es um Corona und Kommunalpolitik.
Kategorie: Politik
Hier finden Sie alle Informationen zur Lokalpolitik – in der Stadt Bergisch Gladbach und im Rheinisch-Bergischen Kreis. Zum Thema gibt es auch die offene Facebook-Gruppe “Politik in Bergisch Gladbach”: http://ht.ly/kxzLy
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Abstand vom Abstand: Lehrer kritisieren Öffnung der Grundschulen
Die geplante Öffnung der Grundschulen am 15. Juni trifft auf massive Kritik. Andreas Schmitz, Leiter der GGS Heidkamp und Kreisvorsitzender des Lehrerverbandes VBE, äußert Zweifel am Sachverstand der Ministerin. Der immense Aufwand, für wenige Tage die hart erarbeiteten Pläne erneut umzuschmeißen, stehe in keinem Verhältnis zum Nutzen.
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BürgerClub: Wie die CDU Schule und Verwaltung voranbringen will
Im BürgerClub stellen Vertreter der CDU ihre Vorschläge zu den Themen „Digitale Schule” und „Moderne Verwaltung” vor. Mit dabei ist Christian Buchen, der Kandidat der Union für das Amt des Bürgermeisters. Schalten Sie sich ein, am Mittwoch!
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Wolfgang Honecker wird Fachbereichsleiter Planen & Bauen
Als Stadtplaner nimmt Wolfgang Honecker seit sechs Jahren eine Schlüsselposition bei der Neugestaltung der Stadt ein, zuletzt kämpfte er vehement für die Modernisierung der Schlossstraße. Jetzt steigt er auf – und wird Fachbereichsleiter für die wichtigen Themen Stadtplanung, Stadtentwicklung und Verkehr.
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Warum Santillán und Schütz oben sitzen sollten
Als Angriff auf die Demokratie und Missachtung des Stadtrats hatte Tomás Santillán das Vorhaben der Stadtverwaltung gewertet, ihn und ein weiteres Mitglied ohne Stimmrecht im Hauptausschuss nicht im Saal, sondern auf der Galerie zu platzieren. Jetzt erläutert die Stadt ihre Sicht der Dinge.
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Schüler statt Flüchtlinge: Lückerather Container werden Klassenräume
Mit dem Containerdorf in Lückerath hat die Stadt jetzt auch die letzte provisorische Unterkunft für Flüchtlinge geschlossen. Damit geht eine Ära zu Ende – in der sich in Bergisch Gladbach sehr viele Menschen um die Menschen aus Krisengebiete gekümmert haben. Viele der Container werden jetzt umgerüstet und während der Sanierung des hinter dem Nicolaus-Cusanus-Gymnasiums als Klassenräume genutzt.
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Jusos fordern Solidarität mit den „Dirt Stylers”
Erneut stehen die jugendlichen Mountain-Biker im Nussbaumer Wald vor dem Aus: Die Stadt will den Parcours des Vereins sperren. Jusos und SPD fordern von der Stadtverwaltung, alle Optionen und Alternativen gründlich zu prüfen.
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Kreis schafft feste Stelle für Klimamanager
Langer Atem für das Klima: Der Kreis setzt ein Zeichen für nachhaltiges Engagement im Klimaschutz und entfristet die Position des Klimamanagers. Er soll künftig auf einer festen Stelle agieren, weiter als Ansprechpartner für die Kommunen dienen und die Arbeit im Kreis lenken und bündeln.
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Demokratie-Kritik führt Hauptausschuss an den Rand eines Eklats
Die erste öffentliche politische Sitzung seit Beginn der Corona-Krise ist von heftigen Attacken aus der Linken dominiert worden. Verwaltung und die anderen Fraktionen hätten „die Demokratie abgeschafft, den Rat mundtot gemacht”. Vorwürfe, auf die die große Mehrheit mit Fakten und Empörung reagierte. Dabei ging es um einige wichtige Sachthemen.
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Grüne leisten Hilfe zur Selbsthilfe: So machen Sie Ihr Rad fit
Der Verkehr erlebt eine Fahrrad-Renaissance, die Bergisch Gladbachs Grüne antreiben möchten. Daher bieten sie am Samstag eine Selbsthilfewerkstatt an. Zudem wollen sie über Defizite im Radwegenetz reden, mit Unterstützung vom ADFC, den Klimafreunden und den Mobilen Nachbarn.
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„Ich bin wütend”
In einer persönlichen Erklärung erläutert Tomás Santillán, Linker und Ratsmitglied ohne Fraktionszugehörigkeit, seinen heftigen Auftritt im Haupt- und Finanzausschuss. Er wehrt sich gegen die Platzierung auf der Zuschauertribüne, kritisiert eine Einschränkung demokratischer Rechte und wirft den Ausschussmitgliedern Feigheit, Ehrlosigkeit sowie fehlende demokratische Haltung vor.
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Schlossgalerie eröffnet in Etappen
Das Namensschild hängt an der Fassade, im Erdgeschoss richten die Mieter ihre Läden ein. Die Eröffnung des Bensberger Einkaufszentrums ist nach wie vor noch im Juni geplant, das konkrete Datum ist weiter offen. Zudem ist jetzt klar, dass das Obergeschoss erst später nachzieht.
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Grüne wollen „Mehltau” wegblasen
Im BürgerClub berichten die Grünen, wie sie Bergisch Gladbach Schritt für Schritt in Richtung Klimaneutralität bringen wollen. In der Videokonferenz geht es aber auch um das Verhältnis zur FDP, um Mobilität, Stadtentwicklung, Zanders – und den „Mehltau”, der sich über die Stadt lege.
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Hermann-Löns Forum & Kita Windrad auf der Zielgeraden
Die Katholische Jugendagentur kommt beim Bau der neuen Begegnungsstätte und Kita im Stadtteil Hand gut voran, die Fertigstellung ist absehbar. Schon jetzt können Eltern ihr Interesse für einen Kita-Platz anmelden. Die Kirche investiert eine Million Euro – an der Ausstattung können sich Paten beteiligen.
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Schnell und lokal handeln: Das hilft gegen Corona und gegen den Klimawandel
Die Bewältigung der Pandemie zeigt, wie wichtig es ist, sich globalen Problemen lokal entgegenzustellen. Und dass es möglich ist, schnell ungeheure Kräfte zu mobilisieren. Beides ist auch im Kampf gegen den Klimawandel nötig, sagt der Naturschützer Mark vom Hofe. Denn 2020 werde nicht nur durch Corona geprägt, sondern auch durch Trockenheit.
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Vorgestellt: Die Corona-Helfer für Pflege und Soziales beim Kreis
Seit Beginn der Corona-Krise sind beim Rheinisch-Bergischen Kreis hunderte Mitarbeitende im Sondereinsatz. Schwierig wird es, wenn Angebote für die Menschen an Grenzen stoßen, die durch die Krise besonders gefährdet sind. Dann sind die Corona-Helfer für Pflege und Soziales gefragt. Die Kreisverwaltung gibt einen Blick in den Alltag dieser Mitarbeiter.
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Wie Parteien und Kandidaten zum Klimaschutz stehen
Die Klimafreunde Rhein-Berg haben den lokalen Parteien und Bürgermeisterkandidaten Fragen vorgelegt, wie sie den Klimawandel in Bergisch Gladbach bekämpfen wollen. Die Antworten liegen jetzt vor – und zeigen, dass der Klimaschutz nicht bei allen Akteuren oben auf der Agenda steht.
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Bensberger Burgmauer wird aufpoliert
Mit den Fördergeldern des Integrierten Handlungskonzeptes werden nicht nur Schlossstraße, Emilienbrunnen und Stadtgarten umgestaltet – auch die uralte Burgmauer und der Burggraben am Bensberger Rathaus werden städtebaulich aufgewertet.
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Junge Union bringt Vereine in die Videokonferenz
Zusammen mit Christian Buchen, dem Bürgermeisterkandidaten der CDU, will die Junge Union den Vereinen und Bürgern helfen, sich für die virtuelle Teamarbeit fit zu machen.
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Stadt will für Sanierung des NCG mehr ausgeben
Mit dem Start der Sanierung des NCG zeigt sich, dass auch hier die alten Kostenschätzungen angepasst werden müssen. Nun schlägt die Stadt vor, zusätzlich in die Aula, in die Informatikräume und in Waschbecken zu investieren.
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So soll der neue Emilienbrunnen aussehen
Im Hintergrund haben die Stadtplaner in den vergangenen Monaten an der Entwurfsplanung für die Schlossstraße weitergearbeitet. Ein Blick in die Unterlagen zeigt, dass es für den stark umstrittenen Standort des Emilienbrunnens jetzt eine klare Vorstellung gibt.
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BürgerClub: „Klimaschutz und Mobilität – konkret und verbindlich“
In der nächsten Ausgabe des #BürgerClubs sind das frisch gewählte Spitzenduo der Grünen für die Kommunalwahl sowie der neue Parteisprecher der Grünen zu Gast. Am Dienstag stellen sie ihr Kernthema vor – und zur Debatte. Schalten Sie sich ein!
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Buchholzstraße bleibt weiter gesperrt
Ursprünglich sollte die Baustelle in der Buchholzstraße im Spätherbst 2019 fertig werden. Nun wird klar, dass der Termin für den Abschluss der Bauarbeiten immer noch nicht in Sicht ist. Die Gründe dafür sind Corona – und Felsen im Untergrund.
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Spannende Diskussion auf dem „Grünen Hocker”
Die Grünen freuen sich über die erfolgreiche Premiere ihres neuen Online-Gesprächsformats, der Grüne Hocker. Spitzenkandidat Maik Außendorf hatte Mark vom Hofe und Frank Stein zu Gast.
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Sand soll einen richtigen Dorfplatz bekommen
Markus Hetzenegger hat der Stadt vorgeschlagen, den Park- und Festplatz gegenüber der Kirche in Sand in einen richtigen Dorfplatz umzubauen. Dafür gibt es jetzt einen konkreten Plan und ein Preisschild.
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„Bildung von Kindesbeinen an”
Im #BürgerClub des Bürgerportals hat die FDP ihr Leuchtturm-Projekt innerhalb des Ampel-Bündnisses für die Kommunalwahl vorgestellt: Eine grundsätzliche Aufwertung der Kinderbetreuung und Bildung in Bergisch Gladbach – damit die Chancengleichheit nicht weiter leidet, sondern gestärkt wird.
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Beiträge für Kita und OGS: Nur die Hälfte zahlen
Im Juni und Juli sollen die Beiträge für den Kindergarten halbiert werden. Dafür fehlt in Bergisch Gladbach zwar noch ein politischer Entschluss, die Eltern sollen aber vorsorglich die Zahlung aussetzen.
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Kreis kämpft gegen Rückstau bei der Zulassungsstelle
Erst wurde Personal abgezogen, dann wurde die KfZ-Zulassungsstelle geschlossen und später in kleinerer Form neu eröffnet. Im Ergebnis müssen Autobesitzer bis zu vier Wochen warten. Doch der Kreis arbeitet hart daran, die Warteliste zu verkürzen.
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Ampel stellt Antrag auf Nothilfe für Kulturschaffende
Die Fraktionen von Grünen, FDP und SPD im Stadtrat greifen den Vorschlag ihres Bürgermeister-Kandidaten Frank Stein ein und beantragen, 100.000 Euro in einem Nothilfefonds für Künstler in Not zur Verfügung zu stellen.
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Kommunalwahl: CDU will Kontinuität und Aufbruch
Die CDU hat für die Kommunalwahl eine Kandidatenliste aufgestellt, die auf den ersten 15 Plätzen Kontinuität ausweist: Diese Bewerber gehören ohne Ausnahme bereits jetzt dem Stadtrat an. Dann folgen jedoch elf Neulinge. Überraschungen gibt es auch in der Fraktionsspitze.
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„Am Mühlenberg” wird am Donnerstag voll gesperrt
Ein Mobilkran wird am Donnerstag in der Straße „Am Mühlenberg” eingesetzt, daher ist die Verbindung von der Odenthaler Straße zur Hauptstraße blockiert. Die Umleitung stadtauswärts führt über die Schnabelsmühle.
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GL nach dem Krieg (5): Ein Dach über dem Kopf
Der Siedlungsbau nach dem Krieg schafft dringend benötigten Wohnraum. Es entstehen die so genannten Einliegerwohnungen. Mit dem Aufbau der Siedlungen wie am Schmillenberg wird Bergisch Gladbach größer. Teil fünf der Serie zu den Aufbaujahren.
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Buchen will „digitale Schule” und „moderne Verwaltung”
Der Bürgermeisterkandidat der CDU hat zwei weitere Kapitel seines Wahlprogramms veröffentlicht. In beiden geht es um die Digitalisierung – der Schulen und der Verwaltung. Das geplante neue Stadthaus spielt für Christian Buchen eine besondere Rolle.
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BürgerClub: Bildung von Kindesbeinen an
Politische Videokonferenzen gibt es viele, aber nur der #BürgerClub des Bürgerportals bringt die Bürger:innen über Partei- und Lagergrenzen hinweg auf einem Bildschirm zusammen. Zum Auftakt stellt Dorothee Wasmuth, die neue Nummer 2 der FDP die bildungspolitische Initiative der Liberalen zur Debatte.
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Die Open-Air-Saison im Kombibad verzögert sich
Die Corona-Krise wirkt sich auch auf die Sanierung der Außenanlagen im Kombibad in Paffrath aus: Der ehrgeizige Zeitplan, zum Start der Freiluftsaison fertig zu sein, ging nicht auf. Das Milchbornbad dagegen soll zu Pfingsten öffnen – eine letzte Sicherheit gibt es aber noch nicht.
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Neuer Seniorenbeirat wählt neuen Vorstand
Mit Gesichtsmasken und großen Abständen geschützt hat sich der Seniorenbeirat zur konstituierenden Sitzung getroffen und gleich ein neues Führungsduo gewählt.