Die Bundestagswahl ist noch nicht einmal ein Jahr her, aber die Welt und Deutschland haben sich völlig verändert. Im BürgerClub des Bürgerportals berichtet der grüne Bundestagsabgeordnete Maik Außendorf, was er in seinen ersten Jahr im Bundestag erlebt hat – und beantworten Ihre Fragen zu aktuellen Themen.
Kategorie: Politik
Hier finden Sie alle Informationen zur Lokalpolitik – in der Stadt Bergisch Gladbach und im Rheinisch-Bergischen Kreis. Zum Thema gibt es auch die offene Facebook-Gruppe “Politik in Bergisch Gladbach”: http://ht.ly/kxzLy
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FWG fordert neues Denken bei Gewerbegebieten
Der neue Vorschlag der Stadtverwaltung für Bergisch Gladbachs Stellungnahme zum Regionalplan stößt bei den Freien Wählern auf eine zwiespältige Reaktion: Die begrüßen, dass weitere Flächen einer möglichen Besiedlung entzogen werden sollen. Bei den Aussagen zu Gewerbeflächen melden sie jedoch Widerspruch an.
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„Wir können den Menschen mehr zumuten“
Zum Ende der Sommerpause berichtet der CDU-Bundestagsabgeordnete aus RheinBerg, Hermann-Josef Tebroke, im BürgerClub über ein ungewöhnliches Jahr im Bundestag. Er stellt sich zehn Ja/Nein-Fragen und geht im Gespräch mit Leser:innen des Bürgerportals in die Tiefe. Wir dokumentieren das ganze Gespräch.
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„Von einem, der auszog, das Fürchten zu verlernen“
Yuval Ben-Ami ist in Israel und den USA aufgewachsen, lebt in Frankreich und führt gemeinsam mit einem Palästinenser Besucher:innen durch Israel und Palästina – um die zerrissene Region in ihrer Ganzheitlichkeit zu zeigen. Jetzt kommt Ben-Ami nach Bergisch Gladbach und nimmt Interessierte mit, auf abenteuerliche Wegen in beide Kulturen.
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Regionalplan: Ampel hält Tür für Gewerbe offen
Grüne, SPD und FDP haben sich wie angekündigt auf einen gemeinsamen Antrag zu Bergisch Gladbachs Stellungnahme zum Regionalplan geeinigt. Sie wollen die „weißen Flecken“ streichen, die für eine potenzielle Wohnbebauung im Grünen stehen. Die Flächen an der A 4 und in Spitze sollen jedoch offen gehalten bleiben. Für eine mögliche Gewerbeansiedlung in weiter Ferne.
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3. Schulstart mit Corona: Breitband bleibt Baustelle, Luftfilter im Einsatz
Das neue Schuljahr bricht an, schon zum dritten Mal unter Pandemiebedingungen. Das Land NRW setzt dabei auf freiwilliges Maskentragen und Testen. Damit kommen die Schulen klar. Das fehlende Breitband hemmt jedoch erneut den Distanzunterricht. Und den hat das Bildungsministerium explizit nicht ausgeschlossen. Immerhin: Einige Luftfilter sind da, aber gelüftet wird weiter.
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Klima, Krieg, Kosten: Tebroke & Außendorf stellen sich im BürgerClub Ihren Fragen
Die Bundestagswahl ist noch nicht einmal ein Jahr her, aber die Welt und Deutschland haben sich komplett verändert. Im BürgerClub des Bürgerportals berichten die Abgeordneten Hermann-Josef Tebroke und Maik Außendorf, was sie in diesem Jahr im Bundestag erlebt haben – und beantworten Ihre Fragen zu aktuellen Themen.
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Baustelle in Herkenrath pünktlich abgeschlossen
Wie versprochen und angekündigt wurde die Sanierung der Fahrbahndecke im Straßenzug Straßen/Braunsberg mit Ende der Sommerferien abgeschlossen. Ab Mittwoch sind die Herkenrather Straßen wieder frei. Ein Ergebnis, das Bürgermeister Frank Stein sogar aus dem Urlaub heraus ausdrücklich lobt.
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Naturschutzverein lehnt Gewerbegebiet Spitze (weiter) ab
In der Diskussion um Bergisch Gladbachs Position zum Regionalplan Köln meldet sich auch der Rheinisch-Bergische Naturschutzverein (RBN) in einer Stellungnahme zu Wort. Den uralten Plan eines interkommunalen Gewerbegebiets Spitze lehnt er ab, sieht aber an der A 4 in Moitzfeld noch Spielraum. Zudem schlägt er eine Kooperation mit der Stadt Köln vor.
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Regionalplan: Was es mit Migendas „Handreichungen“ auf sich hat
Bergisch Gladbach benötigt viel mehr Fläche für (bezahlbaren) Wohnraum und die Expansion lokaler Unternehmen. Die Versiegelung weiterer Flächen ist mit Blick auf das Klima aber nicht opportun. Bei der Auflösung dieses Dilemmas gibt es neue Ansätze, aber auch neues Konfliktpotential. Im Mittelpunkt stehen „Handreichungen“ des grünen Beigeordneten Migenda zum Regionalplan, die zunächst nur an Grüne, SPD und FDP gingen.
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Freie Wähler verlangen Pause bei Zanders-Investitionen
Aus Sicht der Freien Wählergemeinschaft gibt es bislang für viele Zanders-Liegenschaften noch keine überzeugenden Nutzungskonzepte. Gleichzeitig drohen aufgrund der Energiekrise weitere Belastungen für die städtischen Finanzen. Daher fordert die FWG, alle nicht notwendigen Projekte auf Eis zu legen. Nur bei Wohnungsbauprojekten drängt sie auf Tempo.
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Notfallplan und Einsparungen: Stadt stellt sich auf Energiekrise ein
Mit zusätzlichen Ausgaben in Höhe von bis zu zehn Millionen Euro rechnet die Stadt Bergisch Gladbach bereits in diesem Jahr, ein Notfallplan ist in Vorbereitung, erste Einsparmaßnahmen beim relativ hohen Energieverbrauch soll der Stadtrat Ende August beraten. Wir machen vorab eine Bestandsaufnahme.
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Laurentiusstraße: Stadt beteiligt die Öffentlichkeit
Zur geplanten Umwandlung der Laurentiusstraße in eine Fahrradstraße bietet die Stadt Mitte August eine sogenannten Öffentlichkeitsbeteiligung an. Dort können die Bürger:innen ihre Anregungen, Bedenken und Ideen zu einer Vielzahl von Themen äußern.
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CDU will weiteres Gewerbegebiet in Obereschbach prüfen
Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer gehen womöglich schon bald zurück, doch für die Ansiedlung neuer Firmen gibt es in Bergisch Gladbach keinen Platz, konstatiert die Fraktion der CDU. Ein Gewerbegebiet in Spitze kommt für sie nicht in Fragen, statt dessen fordert sie eine Machbarkeitsstudie für ein Gewerbegebiet Obereschbach II.
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Ganz nebenbei: Wie wir mit der Hitze fertig werden
Es ist schon paradox, dass der Heizungskeller der kühlste Raum im Haus ist. Was kann ich tun, um mit der Hitze besser fertig zu werden? Die Lösung: An heißen Tagen mit der ganzen Familie ins Auto, die Klimaanlage individuell eingestellt und ab geht es auf die Autobahn oder in die freie Natur bzw. in das, was davon noch übrig ist.
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Warum nicht? Schatten-Elemente für den Konrad-Adenauer-Platz
Mehr große Bäume auf Bergisch Gladbachs zentralem Platz wären bei heißen Tagen eine Wohltat. Aber so schnell wachsen die Bäume nicht in den Himmel. Der Designer Thomas Cramer hätte da einen anderen, innovativen Vorschlag – der mit relativ wenig Aufwand zu realisieren wäre. Warum eigentlich nicht?
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Belkaw plant keinen Hilfefonds, sondern Energieberatung
Mit einer Million Euro will die RheinEnergie einen Fonds ausstatten, um den Kund:innen zu helfen, die durch den stark steigenden Gaspreis in Not geraten. Die Belkaw geht in Bergisch Gladbach einen anderen Weg: Sie intensiviert ihre Energieberatung.
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Freie Wähler: Politik ohne die Bürger ist nicht zeitgemäß
Von Anfang an hat die Freie Wählergemeinschaft in GL darauf gedrängt, die Bürgerinnen und Bürger bei Großprojekten stärker ins Boot zu holen – über die gesetzlichen Vorgaben hinaus. Doch obwohl die Bürgerbeteiligung in fast jedem Wahlprogramm steht gibt es bei den anderen Fraktionen und auch in der Verwaltung wenig Resonanz. Das hat Gründe.
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Wie die Stadt den 1. Teil des Zanders-Areals öffnen und nutzen will
Nach dem Beschluss für einen offenen Strukturplan werden die Konzepte für die neue Nutzung des Zanders-Areals jetzt allmählich fassbarer. Unter dem Titel „Zanders 1.0“ legt die Stadtverwaltung ein Konzept vor, wie ein Teil des Areals vorläufig nutzbar gemacht werden kann. Dazu gehören einige neue Projekte, gleichzeitig drohen den Planer aber einige Abstriche aus Kostengründen.
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Räumung des Zanders-Areals dauert bis April 2023 – mindestens
Der Abbau der gewaltigen Maschinen der ehemaligen Papierfabrik verläuft nicht ganz ohne Probleme. Der Insolvenzverwalter signalisiert, dass er zwar zweimal in die Verlängerung gehen muss, alle Gebäude und das restliche Gelände aber bis Ende April an die Stadt übergeben will.
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Belkaw verdoppelt Gaspreise
Zum 1. Oktober wird auch der regionale Versorger Belkaw die heftig gestiegenen Gaspreise weitergeben: Viele Haushalte in Bergisch Gladbach und Umgebung, die Verträge mit dem Grundversorger haben, müssen dann mit einem Aufschlag von mehr als 100 Prozent rechnen. Weitere Erhöhungen sind absehbar.
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Fachkundiger Schnitt bringt Linden bei Gut Horst in Form
Seit Ende des 19. Jahrhunderts führt eine Lindenallee im Süden von Herkenrath zum Gut Horst. Nach Verlusten durch Unfälle und Überalterungen hatte die Eigentümer-Familie vor 20 Jahren viele Bäume nachgepflanzt – doch zuletzt kam die Stadt mit der Baumpflege nicht mehr nach. Diese Aufgabe haben jetzt ebenso fachkundige wie engagierte Ehrenamtler übernommen.
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Laurentiuskirmes bringt Einschränkungen mit sich
Mitte August kehrt auch die Laurentiuskirmes in die Innenstadt zurück. Schon im Vorfeld werden Wochenmarkt und Bushaltestelle verlegt, der Stadthausparkplatz gesperrt. Für Radler gibt es eine Umleitung auf der Laurentiusstraße.
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Stadt startet Bürgerbeteiligung zum Handlungskonzept Wohnen
Mit dem neuen Konzept will die Stadt verbindliche Quoten von gefördertem Wohnraum bei neuen Bebauungsplänen festschreiben, der zuständige Ausschuss hat bereits mit der Mehrheit der Ampelkoalition zustimmt. Jetzt kann die Bevölkerung Anregungen und Bedenken einbringen, zudem wird eine Infoveranstaltung angesetzt.
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Gut essen – mit wenig Geld
Wie kann ich mich und meine Familie in Zeiten steigender Lebensmittelpreise gesund und nachhaltig ernähren, ohne viel Geld auszugeben? Darüber haben wir mit der Expertin Barbara Steinrück gesprochen – und eine Rundum-Anleitung mit mehr als einem Dutzend praktischer Tipps erhalten.
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CDU fordert Klarheit bei Zanders und neue Identität für Bergisch Gladbach
Bei der Konversion des Zanders-Geländes drängt CDU-Fraktionschef Michael Metten erneut auf eine Konkretisierung des Strukturplans – damit klar ist, was stehen bleibt, was abgerissen wird, wo neu gebaut wird, was für Investoren zur Verfügung steht. Zudem fehle noch ein Oberthema – aus dem eine neue Identität für die ganze Stadt hergehen kann.
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Freie Wähler drängen auf Krisengipfel zur Gasversorgung der Stadt
Der Stadtrat hat zwar bereits die Einführung eines digitalen Energiemanagements beschlossen. Nach Ansicht der FWG ist angesichts der Gaskrise eine Debatte zur Umsetzung städtischer Energiesparmaßnahmen jetzt sehr schnell erforderlich. Neben finanziellen Belastungen gehe es auch um die Lage in den Schulen.
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Kein Hitzeaktionsplan, aber ein Konzept
Seit fünf Jahren gibt es eine bundesweite Handlungsempfehlung, wie Kommunen mit einem Hitzeaktionsplan auf steigende Temperaturen reagieren und ihre Bürger:innen schützen können. Einige wenige Städte wie zum Beispiel Köln kümmern sich seit Jahren um das Thema, in Bergisch Gladbach wird es nun im Rahmen des Klimaschutzkonzeptes bearbeitet.
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Stein gratuliert Philomena Franz zum 100.
Die Ehrenbürgerin Philomena Franz wird 100 Jahre alt. Bürgermeister Frank Stein gratuliert ihr bei einem persönlichen Besuch – und erinnert an das Lebenswerk der Holocaust-Überlebenden.
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Habitat for Humanity will „Flüchtlinge und Vermieter zusammenbringen“
Kriegsvertriebene mit einer eigenen Wohnung versorgen: Das gehört nach wie vor zu den drängenden Aufgaben in der Flüchtlingshilfe. Seit kurzem unterstützt die Organisation Habitat for Humanity Deutschland e.V. die Stadt Bergisch Gladbach bei der Vermittlung von eigenen vier Wänden. Was der Verein genau macht, und warum die Aufgabe nicht einfach ist, erklärt Koordinatorin Annette Klaas.
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Ausfall der S 11 löst erboste Reaktionen aus
Der Stopp des kompletten S-Bahn-Verkehrs nach Bergisch Gladbach trifft nicht nur bei den Betroffenen auf harsche Kritik, sondern auch beim NVR und in der Politik. Zumindest ein Grundangebot der Bahn für die komplett abgeschnittene Stadt müsse drin sein, der Ersatzverkehr rasch organisiert werden. Wie es am Montag weitergeht ist bislang offen.
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NRW-Hitzehilfe für Wohnungslose kommt in GL an
Eine Viertelmillion Euro stellt das Sozialministerium für Menschen ohne Obdach bereit. Damit sollen Mittel zum Schutz gegen die Hitze gekauft und an Bedürftige verteilt werden. Der Verein Die Platte e.V. beantragt die Mittel gerade, die Caritas ist bereits einen Schritt weiter: Sie will das Geld in Getränke und Sonnenschutz investieren.
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Baustelle in Herkenrath startet in die zweite Etappe
Der erste Teil der Sanierung der Herkenrather Hauptverkehrsader ist etwas schneller als geplant abgeschlossen worden. Damit sind einige Erleichterungen für Anlieger:innen und den Busverkehr verbunden – jedoch ist nun der Abschnitt auf der Straße „Braunsberg“ bis zum Silberkauler Weg gesperrt.
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Lenawiese: Weniger Jakobskreuzkraut, mehr Wildblumen
Die städtische Abteilung StadtGrün hat gemeinsam mit der Biologischen Station Rhein-Berg die Lenawiese in Lükerath vom giftigem Kraut befreit. Die unscheinbare Wiese hat einen besonderen biologischen Wert – und steht für den Anspruch der Stadt, den Anteil an Wildblumenwiesen auszuweiten.
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Virtuelle Beratung für Frauen und Mädchen auf einer Seite
Die Mädchenberatungsstelle und die allgemeine Frauenberatungsstelle in Bergisch Gladbach werden beide vom Verein Frauen stärken Frauen getragen, beide werden vom Rheinisch-Bergischen Kreis unterstützt. Jetzt legen sie auch ihr Angebot im Internet zusammen.
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Radpendler-Routen: Kreise und Städte vereinbaren Leitlinie
Der Rheinisch-Bergische und der Rhein-Sieg-Kreis gehen gemeinsam mit den Städten Bergisch Gladbach, Leverkusen, Rösrath, Lohmar, Troisdorf und Niederkassel einen weiteren Schritt hin zum Bau von vier neuen RadPendlerRouten aus dem rechtsrheinischen Umland nach Köln – und vereinbaren eine verbindliche Leitlinie.