Die Direktkandidat:innen des Rheinisch-Bergischen Kreises und ihre Parteien haben sich bei der WahlArena des Bürgerportals persönlich präsentiert und den vielen Fragen gestellt. Die gut besuchte Veranstaltung bot tiefe Einblicke in Programme und Politikstile – vom Einsteiger bis zum Politikprofi, von der Ein-Themen-Partei bis zur Volkspartei. Wir fassen den Abend zusammen und dokumentieren beide Debatten im Video.
Kategorie: Politik
Hier finden Sie alle Informationen zur Lokalpolitik – in der Stadt Bergisch Gladbach und im Rheinisch-Bergischen Kreis. Zum Thema gibt es auch die offene Facebook-Gruppe “Politik in Bergisch Gladbach”: http://ht.ly/kxzLy
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Was die AfD unter „normal“ versteht
„Deutschland. Aber normal.” So lautet der Slogan, mit dem die AfD in den Wahlkampf zieht, unter diesem Motto hatte sie am Freitag ins Bensberger Rathaus eingeladen. Unser Gastautor Hartmut Schneider war vor Ort und schildert, was die AfD als „normal” ansieht.
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„Smartes Paffrath“ räumt Müll mit eigenen Zangen weg
Sieben Säcke voll Müll hat das ehrenamtliche Team von „Paffrath putzt” am Samstag im ganzen Stadtteil eingesammelt, mit gespendeten Zangen gut ausgerüstet. Neben dem üblichen Verpackungsmüll gab es auch einen gefährlichen Fund. Vor der Menge an Zigarettenkippen musste die Gruppe kapitulieren.
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Wahlbüro der Stadt testet E-Autos
Während der Wahlen werden im Stadtgebiet Fahrzeuge mit der Aufschrift „Die Stadt Bergisch Gladbach testet den Renault ZOE“ auffallen. Die Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach GmbH, kurz EBGL, und die Firma Renault sorgen gemeinsam für den Transport der Wahlunterlagen mit Testfahrzeugen. Eine Win-Win Situation für beide Parteien.
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Grüne gegen Chromolux-Projekt auf dem Zanders-Areal
Noch gibt es viele offene Fragen rund um die Idee der bislang unbekannten Investoren, die Produktion von Chromlux-Papier auf dem Zanders-Gelände neu zu starten. Die Fraktion der Grünen hat sich dennoch grundsätzlich gegen dieses Vorhaben entschieden. Bei den Partnern in der Ampel-Koalition und auch in der CDU ist die Skepsis nicht zu überhören, sie legen sich jedoch noch nicht fest.
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Der analoge Wahl-O-Mat für Rhein-Berg
Sie kennen den digitalen Wahl-O-Mat, mit dem die Bundeszentrale für politische Bildung eine gute Hilfe für eine informierte Wahl bietet. Für die Beurteilung der lokalen Direktkandidat:innen haben wir einen analogen Wahl-O-Mat gebaut – der einen raschen Vergleich der Kernpositionen erlaubt.
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Ampelbündnis fordert mobile Luftfilter für Klassen 1 bis 6
Die Fraktionen von Grünen, FDP und SPD im Stadtrat erkennen an, dass die Verwaltung alle Schulräume soweit ertüchtigt hat, dass sie belüftet werden können. Nach Ansicht der Ampel-Fraktionen reicht das aber bei nicht geimpften Kindern für einen sicheren Schulbesuch nicht aus – und beantragt den dringenden Kauf mobiler Filter für einen Teil der Klassen.
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Hochwasser: Freie Wähler verlangen Ende des „Flächenfraß“
Die Fraktion der Freien Wählergemeinschaft reagiert auf die Überschwemmungen am 14. Juli und wirft der Verwaltung vor, die Lage zu verharmlosen. Daher beantragt sie, Maßnahmen gegen den „Flächenfraß“ zu ergreifen und den Flächennutzungsplan anzupassen.
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Grüne setzen das Thema Flächenversiegelung neu auf die Agenda
Die Spitzenkandidatin der NRW-Grünen, Britta Haßelmann, kommt nach Bergisch Gladbach, um mit dem lokalen Direktkandidaten Maik Außendorf Wahlkampf zu machen. Gemeinsam besuchen sie Unterhebborn, das vom Hochwasser besonders stark betroffen war. Und sprechen mit Bürger:innen über die Themen Katastrophenvorsorge und Klimaschutz.
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Maik Außendorf (Grüne): „Kluger Mix aus Preisen, Anreiz und Förderung“
Zur Bundestagswahl gibt das Bürgerportal einen Überblick über die inhaltlichen Positionen der Direktkandidat:innen im Rheinisch-Bergischen Kreis. Acht Fragen und möglichst kurze Antworten sollen den Wähler:innen einen Vergleich der sachlichen Standpunkte erleichtern. Zum Abschluss der Serie stellt Maik Außendorf, Kandidat der Grünen, seine Kernpunkte vor.
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Klimafreunde organisieren Bürgerrat für Bergisch Gladbach
Ein weiteres klimapolitisch relevantes Projekt bringen die Klimafreunde Rhein-Berg ins Rollen: Ihre Idee eines Klima-Bürgerrats stößt bei der Stadt auf positive Resonanz, Bürgermeister Frank Stein will offizielle Einladungen für einen ersten Bürgerrat an rund 600 Bürger:innen versenden. Vorab gibt es im September einen Infoabend.
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„Extra-Zeit zum Lernen“ füllt Rückstände am Gymnasium Herkenrath
Das Gymnasium Herkenrath hat das NRW-Förderprogramm „Extra-Zeit zum Lernen” in Angriff genommen, mit dem coronabedingte Lücken geschlossen und der Wiedereinstieg erleichtert werden soll. In allen Hauptfächern ab der 5. Klasse werden Förderkurse angeboten.
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Hermann-Josef Tebroke (CDU): Klimaschutz und wirtschaftlicher Erfolg
Vor vier Jahren hatte Hermann-Josef Tebroke das Direktmandat für die CDU gewonnen, nun tritt er zur Wiederwahl an. Mit einem Programm, bei dem Klima und Wirtschaft, Familien und der Bürokratieabbau im Vordergrund stehen. Wir geben einen Überblick über die inhaltlichen Positionen der Direktkandidat:innen in Rhein-Berg – acht Fragen und Antworten sollen den Wähler:innen einen Vergleich der sachlichen Standpunkte erleichtern.
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Markus Blümke (Volt): „Klimawandel macht nicht an Grenzen halt“
Zur Bundestagswahl gibt das Bürgerportal einen Überblick über die inhaltlichen Positionen der lokalen Direktkandidat:innen. Acht Fragen und Antworten sollen den Wähler:innen einen Vergleich der Standpunkte erleichtern. In diesem Beitrag äußert sich Markus Blümke, der für die paneuropäische Partei Volt antritt.
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Kastriot Krasniqi (SPD): „Respekt unter den Generationen fördern“
Eine erste Wahl hat Kastriot Krasniqi schon vor der Wahl gewonnen: Der Fachangestellte für Sozialversicherungen setzte sich innerhalb der SPD Rhein-Berg gegen vier Mitbewerber:innen durch und tritt nun zur Bundestagswahl für die Sozialdemokraten an. Wir geben einen Überblick über die inhaltlichen Positionen der Direktkandidat:innen in Rhein-Berg – acht Fragen und Antworten sollen den Wähler:innen einen Vergleich der sachlichen Standpunkte erleichtern.
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Uwe Wirges (FW): Städte und Dörfer, Polizei und Feuerwehr stärken
Im Überblick des Bürgerportals über die inhaltlichen Positionen der Direktkandidat:innen zur Bundestagswahl ist heute Uwe Wirges an der Reihe. Der Polizist und Ex-Prinz tritt für die Freien Wähler an. Acht Fragen und acht (möglichst kurze) Antworten – um den Wähler:innen einen Vergleich der sachlichen Standpunkte zu erleichtern.
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Isabelle Casel (Linke): Den Krieg als Mittel der Politik ächten
Zur Bundestagswahl geben wir einen Überblick über die inhaltlichen Positionen der Direktkandidat:innen im Rheinisch-Bergischen Kreis. Acht Fragen und möglichst kurze Antworten sollen den Wähler:innen einen Vergleich der sachlichen Standpunkte erleichtern. Isabel Casel tritt für die Linke an – und verbindet Umweltschutz mit Friedenspolitik.
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Harald Weyel (AfD) „Umweltschutz vor Klima-Katastrophenpolitik“
Zur Bundestagswahl gibt das Bürgerportal einen Überblick über die inhaltlichen Positionen der Direktkandidat:innen im Rheinisch-Bergischen Kreis. Acht Fragen und acht möglichst kurze Antworten sollen den Wähler:innen einen Vergleich der sachlichen Standpunkte erleichtern.
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Christian Lindner (FDP): „Moderner, digitaler, freier“
Zur Bundestagswahl gibt das Bürgerportal einen Überblick über die inhaltlichen Positionen der Direktkandidat:innen im Rheinisch-Bergischen Kreis. Acht Fragen und acht möglichst kurze Antworten sollen den Wähler:innen einen Vergleich der sachlichen Standpunkte erleichtern. Die ersten Antworten kommen von Christian Lindner, Bundesvorsitzender und Direktkandidat der FDP – der in dieser Woche in GL zweimal auftritt.
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Kurzarbeit für den Stadtrat
„Aufgrund mangelnder Themen und Anträge” fallen im August und September einige Ausschüsse und eine Ratssitzung aus. Kommunalpolitische Entscheidungen können daher erst bei der nächsten Ratssitzung im Oktober formal verabschiedet werden. Noch viel länger setzt der Ausschuss für Bildung, Sport und Kultur aus.
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Friedrich-Fröbel-Schule feiert 50. Geburtstag
Vor 50 Jahren startete der Rheinisch-Bergische Kreis das Angebot der Friedrich-Fröbel-Schule in Moitzfeld mit einem Sonderkindergarten, einer Schule und einem Werkstattbetrieb. Heute arbeitet die Schule unter dem Motto „Selbstverständlich verschieden“ und bietet individuelle Lernprogramme für die geistige Entwicklung der Schüler.
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Bundestag: Anträge auf Briefwahl ab sofort möglich
Noch sind die Wahlbenachrichtigungen zur Bundestagswahl 2021 nicht verschickt, die Unterlagen zur Briefwahl können aber schon jetzt beantragt werden. Die Stimmzettel werden in der kommenden Woche versende, die Direktwahlbüros öffnen zum Monatsende.
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Das Grundwasser steigt – ganz nach Plan
Seit einer Woche sind die Wasserpumpen bei Zanders abgestellt, die Stadtverwaltung entnimmt das Grundwasser selbst. Dieser zeitlich begrenzte Versuch hat zunächst belegt, dass die Stadt mit einfachen Mitteln in der Lage ist, den Grundwasserspiegel zu steuern – der kritische Pegel ist aber noch nicht erreicht.
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Bürgermeister Stein besucht EVK-Gesundheitscampus
Bürgermeister Frank Stein hat erstmals seit seiner Wahl das Evangelische Krankenhaus besucht. Er informierte sich über das Diakonieunternehmen auf dem Quirlsberg und eine geplante Studie zur Gefäßgesundheit der Bevölkerung, für die er die Schirmherrschaft übernehmen wird.
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„Wenn wir hassen, verlieren wir. Wenn wir lieben, werden wir reich.“
In einer ergreifenden Feierstunde ist Philomena Franz die Ehrenbürgerwürde der Stadt Bergisch Gladbach verliehen worden. Bürgermeister Frank Stein zeigte in seiner Laudatio auf, warum die Auschwitz-Überlebende und lebenslange Verfechterin von Liebe und Aussönhung, diese Auszeichnung mehr als verdient hat. Eine besonderes Kompliment erhielt die 99-Jährige jedoch von zwei anderen Ehrenbürgern.
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Lindner an der Basis: „Weltmeister der Technologie, nicht der Moral“
Einhaltung der Schuldenbremse, keine Steuererhöhung, Verhinderung einer schwarz-grünen Koalition, Klimaschutz ohne Verbote. Dieses Angebot macht Christian Lindner, Chef der FDP und Direktkandidat im Rheinisch-Bergischen Kreis, im #Bürgerclub des Bürgerportals den Wähler:innen. Beim Auftritt danach auf dem Konrad-Adenauer-Platz bewarb sich Lindner für das Finanzministerium – und warb für das Impfen.
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Zum Schulstart gibt es in GL keine neuen Luftfilter
Die Stadtverwaltung hatte im Juli gemeldet, dass man Landesmittel nutzen wolle, um Luftfilter für die Schulen zu kaufen. Doch nun rudert sie zurück. Die Bestandsaufnahme habe gezeigt: In Bergisch Gladbach gibt es gar keine Schulräume in der förderungswürdigen Kategorie. Ob die Stadt nun Luftfilter auf eigene Kosten kauft, ist offen. Dazu gebe es aus der Politik noch keine klare Haltung, heißt es im Rathaus. Damit bleibt es zum Schulstart bei Maske, Tests und Lüften.
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„Ich musste für Himmler singen“
Philomena Franz ist Sinti, Musikerin, Tänzerin, Autorin. Und Auschwitz-Überlebende. Zweimal flüchtet sie aus dem KZ, wird zum Schein hingerichtet, entgeht nur knapp der Gaskammer. Im Gespräch mit dem Bürgerportal schildert die künftige Ehrenbürgerin der Stadt Bergisch Gladbach Szenen aus ihrem Leben, die auf drastische Weise zeigen, welches Grauen die Nazis über ihre Familie gebracht haben.
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Neuer Boule-Platz wird zum Beit-Jala-Jubiläum eröffnet
Seit zehn Jahren besteht die Städtepartnerschaft mit dem palästinensischen Beit Jala, das wird am kommenden Sonntag gefeiert. Bei dem Begegnungsfest wird auch der neue Boule-Platz auf dem Beit-Jala-Platz mit einem Turnier eröffnet. Besucher und Boule-Freunde sind herzlich willkommen.
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Umdenken bei Klimaschutz und Nachhaltigkeit – durch Bildung
Der Rheinisch-Bergische Kreis will seine starke Stellung im Bildungsbereich mit Hilfe des BNE-Kompetenzzentrums weiter ausbauen. Er wurde jetzt in einen Kreis von 50 Modellkommunen aufgenommen, die Bildungsangebote zu den Themen Nachhaltigkeit und Klimaschutz entwicklen. So soll jeder lernen können, ökologische Zusammenhänge zu verstehen und verantwortliche Entscheidungen zu treffen.
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So pendelt die Stadt das Grundwasser in der Innenstadt ein
Am Montagfrüh hat die Zanders-Abwicklungsgesellschaft die Pumpe an der Schnabelsmühle abgestellt. Damit das Grundwasser jetzt nicht auf sein natürliches Niveau und damit bis in die Häuser steigt pumpt die Stadt selbst Wasser ab, 82 Liter pro Sekunde. Ein Experiment, bei dem sich jetzt die Augen auf Keller und Tiefgaragen richten.
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Warum die Stadt den Grundwasser-Spiegel steigen lässt
Für die Betroffenen sind die Folgen des Hochwassers noch lange nicht bewältigt; entsetzt reagieren daher einige auf die Ankündigung der Stadt Bergisch Gladbach, in der Innenstadt den Grundwasserspiegel ansteigen zu lassen. Auf die Gefahr hin, dass erneut Keller nass werden. Allerdings hat die Stadt dafür einen guten Grund.
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Nach der Flut: Bauen, verdichten und ableiten müssen neu gedacht werden
Das Hochwasser hat nach Einschätzung des Bergischen Naturschutzvereins gezeigt, dass der bisherige Umgang mit starken Regenfällen nicht mehr funktioniert und die Verdichtung heftige Wirkungen zeigt. Daher müsse die gesamte Bauleitplanung neu gefasst werden – mit konkreten Folgen für die Bergisch Gladbacher Projekte Zanders, Wachendorff, Schlodderdeichs Wiese, Malteser Komturei und einige mehr.
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Fahrplan für den Start des Neubaus der GGS Bensberg steht
Nach der Sanierung der Otto-Hahn-Schulen und dem laufenden Umbau des NCG steht in Bensberg jetzt der erste komplette Neubau einer Schule an: Die GGS Bensberg zieht in Container um, nach dem Abriss sollen die Bauarbeiten im kommenden Sommer beginnen – und innerhalb von zwei Jahren abgeschlossen werden.
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Die Senioren-Union trauert um Ursula Schmidt-Goertz
Schon in den 70er Jahren war Ursula Schmidt-Goertz Abgeordnete im Kreislauf, bis zuletzt hat sie aktiv in der CDU Senioren-Union Bergisch Gladbach mitgearbeitet. Jetzt ist sie im Alter von 97 Jahren verstorben.
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WahlArena eröffnet Wahlkampf zum Bundestag in Rhein-Berg
Die ersten Plakate hängen längst, doch der eigentliche Wahlkampf beginnt nach Ende der Sommerferien mit der großen WahlArena des Bürgerportals im Bergischen Löwen: Am 20. August haben Sie dort die Chance, die Kandidat:innen für den Rheinisch-Bergischen Kreis kennen zu lernen und direkt ins Gespräch zu kommen. Politik von Angesicht zu Angesicht, nicht zuletzt für Jung- und Erstwähler.