Der Bundestagskandidat der SPD im Rheinisch-Bergischen Kreis, Kastriot Krasniqi, lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu seiner ersten digitalen Sprechstunde ein.
Kategorie: Politik
Hier finden Sie alle Informationen zur Lokalpolitik – in der Stadt Bergisch Gladbach und im Rheinisch-Bergischen Kreis. Zum Thema gibt es auch die offene Facebook-Gruppe “Politik in Bergisch Gladbach”: http://ht.ly/kxzLy
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Ehrenplatz für Ehrenbürger: Büste von Franz-Heinrich Krey auf dem Charly-Vollmann-Platz
Der Verschönerungsverein hat Eugen Ignatius beauftragt, eine Bronzebüste für den langjährigen Bürgermeister und Bundestagsabgeordneten Franz-Heinrich-Krey zu erstellen. Sie wurde jetzt auf dem kleinen Platz vor dem Rathaus enthüllt.
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SPD verlangt von Landrat Santelmann Rede und Antwort
Ansehen und Glaubwürdigkeit der Kreisverwaltung sind in den Augen der SPD durch das aktuelle Corona-Krisenmanagement schwer beschädigt worden. Daher verlangt SPD-Fraktionschef Gerhard Zorn eine öffentliche Sondersitzung, in der Landrat Stephan Santelmann unverzüglich den hohen Korrekturbedarf bei der Inzidenz und die neue Organisation des Krisenstabs erklären soll. Die Einschränkung der Befugnisse des Kreisdirektors erscheint der SPD rechtswidrig.
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Kreis und RVK stellen digitale Fahrradboxen auf – vier in Bergisch Gladbach
Ein flächendeckendes Netz von digitalen Fahrradboxen wollen der Rheinisch-Bergische Kreis und die Regionalverkehr Köln GmbH (RVK) ab diesem Sommer aufbauen. Das Landesprogramms Kommunaler Klimaschutz tritt für klimafreundliche Mobilität ein – und verschafft Bergisch Gladbach vier Boxen.
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Corona-Management: FDP verlangt Antworten vom Kreis
Die FDP-Fraktion erneuert ihre Kritik am Krisenmanagement der Kreisverwaltung, die Öffentlichkeitsarbeit in der Pandemie sei „planlos und unprofessionell”. Nun fordern die Liberalen selbst Antworten ein.
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Demo macht auf Menschen mit Behinderung aufmerksam
Der 5. Mai ist der „Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung“. Das nimmt der Verein „einfach gemeinsam” zu Anlass, am Samstag öffentlich auf die Situation von Menschen mit einer Behinderung hinzuweisen. Mit einer Demo im Forum-Park.
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Neuer Landschaftsplan für Bergisch Gladbach, Overath und Rösrath
Landschaftspläne sollen Natur und Landschaft als Lebensgrundlage von Mensch und Tier sichern, aber auch ihre Anpassungsfähigkeit an den Klimawandel stärken. Der gültige Landschaftsplan für den Südkreis ist 13 Jahre als und soll jetzt neu gefasst werden.
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Naturschutzverein macht Front gegen Schottergärten und Folienzäunen
„Gärten des Grauens“ sind bekannt für ihre Schotterflächen und Folienzäune, aber für Vögel und Insekten tödlich. Daher plädiert der Naturschutzverein RBN für Hecken und naturnahe Flächen zum Erhalt der Lebensräume für der Tiere. Er belässt es aber nicht bei Appellen, sondern fordert entsprechende Verbote bei der Gartengestaltung ein.
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Handwerk: digitale Offensive für Ausbildung
Lust machen auf eine Ausbildung im Handwerk, das ist das Ziel einer neuen digitalen Kampagne für die Ausbildung. Zu dem Zweck haben junge Reporter:innen Handwerksberufe unter die Lupe genommen und Videos gedreht, die nun bei der Suche nach Auszubildenden eingesetzt werden. Über 100 Ausbildungsstellen sind zur Zeit zu besetzen, der Fachkräftebedarf bleibt stark.
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CDU & Grüne fordern vom Kreis bessere Informationspolitik
Die Fraktionschefs von CDU und Grünen im Kreistag verlangen von der Kreisverwaltung eine „breite Information der Öffentlichkeit” in der Corona-Pandemie. Die Deaktivierung des Krisenstabs sei im Grundsatz sinnvoll, Defizite beim Informationsmanagement könnten jedoch das Vertrauen der Bürger:innen beschädigen.
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So reagiert die Lokalpolitik auf das Ende von Zanders
Die Bergisch Gladbacher Parteien sind sich einig, dass die Verantwortung für die Schließung von Zanders beim Investor liegt – und es nun vor allem darum gehe, den ehemaligen Beschäftigten bei der Suche nach einem neuen Arbeitsplatz zu helfen. Allerdings setzen SPD, CDU, Grüne, FDP, Freie Wähler und AfD unterschiedliche Schwerpunkte; die Kreis-Linke ist ohnehin ganz anderer Meinung. Wir dokumentieren die Stellungnahmen im Wortlaut.
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Die Rolle der Religionen im Nahostkonflikt
Vor dem Hintergrund der Städtepartnerschaften mit dem palästinensischen Beit Jala und dem israelischen Ganey Tikva bietet das Katholische Bildungswerk zwei Online-Vorträge an – um zum allgemeinen Verständnis und der Verständigung untereinander beizutragen.
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Online-Beteiligung zum Wohnpark Bensberg geht in die nächste Runde
Die Bürgerbeteiligung zum geplanten Quartiersplatz im Wohnpark Bensberg hat viele Ideen und Wünsche eingebracht, die geprüft und in die Planung einfließen werden. Die Ergebnisse können online eingesehen werden. Anfang Mai wird die Planung in einer weiteren Online-Veranstaltung vorgestellt.
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Inzidenz in Rhein-Berg liegt seit Wochen konstant über 160
Die offiziellen Daten für den Rheinisch-Bergischen Kreis zeichnen ein relativ entspanntes Bild: seit sechs Tagen wird jeden Morgen eine Inzidenz von unter 150 ausgewiesen, heute gibt es in ganz NRW nur neun Kreise, die einen niedrigeren Wert ausweisen. Daher sind trotz der Bundesnotbremse die Schulen und Kitas in Rhein-Berg und die Geschäfte wieder offen. Das Bild hat aber einen Fehler: es ist falsch.
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Grüne wehren sich gegen „Geisterdebatten“
Die Bergisch Gladbacher Grünen waren von den Freien Wählern und in der Öffentlichkeit kritisiert worden, weil das Ampelbündnis drei – und nicht alle zehn – „weißen Flächen” aus dem Flächennutzungsplan bzw. der Regionalplanung streichen will. Dagegen setzen sie sich zur Wehr – weil sie Stadtzukunft gestalten statt Geisterdebatten führen wollen.
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BürgerClub: Lebenswerte Innenstädte und Mehr-Generationen-Häuser
Mehr-Menerationen-Häuser wecken das Interesse der Bergisch Gladbacher, der BürgerClub zum Thema war mit mehr als 50 Bürger:innen sehr gut besucht. Das Interesse hat vielfältige Ursachen: So waren Menschen gekommen, die sich über das Angebot in Bergisch Gladbach informieren wollten. Es gibt aber auch viele Interessierte am Thema Stadtentwicklung: sie wollen wissen, welchen Beitrag bunte Wohnformen zur Stadtplanung leisten können.
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Stadt sagt auch Hauptausschuss ab
Die Fachausschüsse des Stadtrats waren bereits vom Tagungskalender verschwunden, jetzt wird auch der Hauptausschuss und damit ein kompletter Sitzungsturnus abgesagt. Der Grund: Die CDU hatte einen obligatorischen Corona-Schnelltest für alle Teilnehmer und Zuschauer gefordert, was nicht durchsetzbar war.
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Zanders: Vorbild oder Einzelfall?
Die ersten Beiträge dieser Serie haben gezeigt: Über Generationen hinweg war Bergisch Gladbach gleichbedeutend mit Zanders. Im letzen Teil der Reihe untersuchen wir, welche Faktoren abseits des Papiermarktes zu Aufstieg und Fall des inhabergeführten Unternehmens führten. Lässt sich dies verallgemeinern? Können die Ergebnisse auf andere Unternehmen übertragen werden?
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Linke gegen Ausgangssperre
Die LINKSFRAKTION im Bundestag hat die die aktuellen Änderungen im Infektionsschutzgesetz am Mittwoch im Bundestag abgelehnt. Dabei spricht die Bundestagsfraktion auch die nächtlichen Ausgangssperren an. Nach Einschätzung DIE LINKE. Basisgruppe Kommunalpolitik Bergisch Gladbach könnte eine Ausgangssperre mit Inkrafttreten des Gesetzes voraussichtlich am Samstag dann auch für den gesamten Rheinisch-Bergischen Kreis angeordnet werden, wenn die Inzidenz […]
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Pläne für Umgestaltung des Deutschen Platzes gehen in die Endphase
In einer Online-Informationsveranstaltung will die Stadt über die bisherigen Planungsideen und die Gespräche zur Neugestaltung des Deutschen Platzes in Bensberg berichten. Für Teilnehmer ist eine Anmeldung erforderlich. Dabei wurde sich auch mit der Historie des Platzes beschäftigt; die Debatte über eine Umbenennung ist jedoch ein anderes Thema.
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„Meet Maik“: Grüne laden zur ersten Sprechstunde ihres Kandidaten für den Bundestag
Der grüne Direktkandidat für den Rheinisch-Bergischen Kreis, Maik Außendorf, lädt zu einer regelmäßigen Bürger:innen-Sprechstunde ein. Dort möchte er mit den Menschen ins Gespräch kommen – über die Themen, die ihnen auf dem Herzen liegen. Die erste Runde findet an diesem Donnerstag statt.
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SPD greift Santelmann scharf an
Notbremse ja, nein, doch, Krisenstab aufgelöst: Der Zickzack-Kurs von Landrat Stephan Santelmann bei der Bekämpfung von Corona stößt bei der Opposition im Kreistag auf grundsätzliche Kritik. Dagegen verteidigt ihn die CDU in allen Punkten, die verbündeten Grünen halten sich bedeckt. Wir dokumentieren die Positionen – und zeichnen die Chronologie nach.
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BürgerClub: Lebenswerte Innenstädte und Mehr-Generationen-Häuser
Der BürgerClub befasst sich in der nächsten Zeit in lockerer Folge mit dem Thema Stadtentwicklung. Zum Auftakt geht es um die Frage, welchen Beitrag Mehrgenerationenhäuser dafür leisten können. Immerhin gibt es dazu schon zwei konkrete Projekte in Bergisch Gladbach.
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Wahlhelferkampagne für Bundestagswahl startet
„Werden Sie Wahlhelfer:in“lautet der Slogan des Wahlbüros der Stadt für die ehrenamtliche Tätigkeit in einem Wahlvorstand bei der Bundestagswahl im September. Das Wahlbüro wirbt mit Kontaktmöglichkeiten und finazieller Entschädigung.
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Der Kreis Rhein-Berg baut den Corona-Krisenstab ab
In einer kritischen Phase hat der Rheinisch-Bergische Kreis formal keinen Krisenstab-Leiter mehr: Kreisdirektor Erik Werdel hat diesen „Nebenjob” Anfang der Woche niedergelegt. Nun soll die Bekämpfung der Pandemie in die normale Verwaltungsstruktur integriert werden.
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FWG: Antrag der Ampel zur Regionalplanung greift zu kurz
Drei Flächen wollen Grüne, FDP und SPD endgültig aus der Regionalplanung streichen, was die Freien Wähler verwundert. Denn zuvor hatten sich die Grünen auch gegen drei weitere klimatisch sensible Flächen ausgesprochen, die bei der Aufstellung des FNP diskutiert worden waren. Diese Flächen trägt die FWG jetzt mit einem eigenen Antrag nach.
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Test-Option: Das Land zieht die Notbremse, der Kreis löst sie
Die Landesregierung hat auch für den Rheinisch-Bergischen Kreis eine Corona-Notbremse angeordnet. Damit müssten die Geschäfte eigentlich ab Mittwoch schließen. Doch trotz hoher Inzidenz nutzt der Kreis die Test-Option: Mit einem aktuellen Test bleiben Einzelhandel, Nagelstudios & Co zugänglich. Der Handelsverband begrüßt die Entscheidung. Dagegen äußern einige Händler:innen und viele Bürger:innen Unverständnis.
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Zwei junge Fachkräfte packen Bergisch Gladbachs Mobilitätswende an
Neue Verkehrsangebote schaffen, die Verkehrsarten verknüpfen, den Verkehr klimafreundlicher machen – das sind die Aufgaben von Mobilitätsmanager:innen. Nach einer längeren Durststrecke hat die Stadt jetzt sogar zwei junge, gut ausgebildet Kräfte, die sich um diese Themen kümmern.
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ASM berät über Fahrradstraße, Schlossstraße und einige FNP-Restanten
Viele Fachausschüsse sind abgesagt worden, aber der Ausschuss für strategische Stadtplanung und Mobilität will sich zu einer Arbeitssitzung treffen. Auf der Agenda stehen strittige Themen: Die Umwandlung der Laurentiusstraße in eine Fahrradstraße, die Sperrung der Schlossstraße an Markttagen und der Flächennutzungsplan.
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Laurentiusstraße: CDU fordert Aufhebung des Beschlusses
Die CDU-Fraktion geht davon aus, dass der fehlgeschlagene Mehrheitsbeschluss zur Umwidmung der Laurentiusstraße in eine Fahrradstraße bei der kommenden Sitzung des Ausschusses für strategische Stadtentwicklung und Mobilität (ASM) konsequenterweise aufgehoben wird.
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Sitzungen von Stadtrat und Fachausschüssen erneut abgesagt
Mit Verweis auf die Pandemie haben die Vorsitzenden der Fachausschüsse alle Sitzungen für die laufende Woche und einige der nächsten Woche abgesagt. Für den Stadtrat springt erneut der Hauptausschuss ein. Für digitale Sitzungen gibt es keine Überlegungen.
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Linke befürwortet, dass Bergisch Gladbach kein „Modellprojekt“ wird
Die Linke begrüßt, dass die Bewerbung von Bergisch Gladbach als Modellprojekt für mögliche Lockerungen der Corona-Auflagen, nicht erfolgreich war. Nach ihrer Meinung haben die kommunalen Verwaltungen versagt.
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FDP stellt Direktkandidaten für Landtagswahl auf
Wie schon bei der Bundestagswahl sind die Liberalen auch bei der Landtagswahl früh dran: Sie wählten Alexander Engel zum Spitzenkandidaten für Bergisch Gladbach und Rösrath.
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Grüne wählen neue Sprecherin
Seit Monaten war eine Hälfte der Doppelspitze der Grünen in Bergisch Gladbach vakant. Nun hat der Ortsverein mit Johanna Satler eine neue Sprecherin gewählt. Sie ist erst seit einem Jahr bei den Grünen, sitzt aber auch schon im Stadtrat.
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Von Cox zum Kalköfen Carré: Am Bahnhof entsteht ein neues Wohnviertel
Das verwilderte Areal hinter den alten Kalköfen ist verschwunden: das Cox-Gelände ist gerodet, der Hügel abgegraben, das zwei Hektar große Baufeld vorbereitet. Aus der Luft zeigt sich die Dimension dieses Projektes, mitten in der Baustelle erkennt man, welche Erdmassen hier bewegt werden. Unsere interaktive Panoramatour zeigt, was sich hier in zwei Jahren getan hat – und was entstehen soll.
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„unGLock“: Wie Bergisch Gladbach Tübingen folgen wollte
Bei der Auswahl der Städte und Kreise in NRW, die als Modellprojekte Lockerungen in der Pandemie testen dürfen, ist Bergisch Gladbach durchgefallen. Erst nach dieser Entscheidung berichtet die Stadt, wie ihr Modell ausgesehen hätte. Und warum die Arbeit nicht umsonst war.