Die Fachausschüsse des Stadtrats waren bereits vom Tagungskalender verschwunden, jetzt wird auch der Hauptausschuss und damit ein kompletter Sitzungsturnus abgesagt. Der Grund: Die CDU hatte einen obligatorischen Corona-Schnelltest für alle Teilnehmer und Zuschauer gefordert, was nicht durchsetzbar war.
Kategorie: Politik
Hier finden Sie alle Informationen zur Lokalpolitik – in der Stadt Bergisch Gladbach und im Rheinisch-Bergischen Kreis. Zum Thema gibt es auch die offene Facebook-Gruppe “Politik in Bergisch Gladbach”: http://ht.ly/kxzLy
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Zanders: Vorbild oder Einzelfall?
Die ersten Beiträge dieser Serie haben gezeigt: Über Generationen hinweg war Bergisch Gladbach gleichbedeutend mit Zanders. Im letzen Teil der Reihe untersuchen wir, welche Faktoren abseits des Papiermarktes zu Aufstieg und Fall des inhabergeführten Unternehmens führten. Lässt sich dies verallgemeinern? Können die Ergebnisse auf andere Unternehmen übertragen werden?
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Linke gegen Ausgangssperre
Die LINKSFRAKTION im Bundestag hat die die aktuellen Änderungen im Infektionsschutzgesetz am Mittwoch im Bundestag abgelehnt. Dabei spricht die Bundestagsfraktion auch die nächtlichen Ausgangssperren an. Nach Einschätzung DIE LINKE. Basisgruppe Kommunalpolitik Bergisch Gladbach könnte eine Ausgangssperre mit Inkrafttreten des Gesetzes voraussichtlich am Samstag dann auch für den gesamten Rheinisch-Bergischen Kreis angeordnet werden, wenn die Inzidenz […]
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Pläne für Umgestaltung des Deutschen Platzes gehen in die Endphase
In einer Online-Informationsveranstaltung will die Stadt über die bisherigen Planungsideen und die Gespräche zur Neugestaltung des Deutschen Platzes in Bensberg berichten. Für Teilnehmer ist eine Anmeldung erforderlich. Dabei wurde sich auch mit der Historie des Platzes beschäftigt; die Debatte über eine Umbenennung ist jedoch ein anderes Thema.
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„Meet Maik“: Grüne laden zur ersten Sprechstunde ihres Kandidaten für den Bundestag
Der grüne Direktkandidat für den Rheinisch-Bergischen Kreis, Maik Außendorf, lädt zu einer regelmäßigen Bürger:innen-Sprechstunde ein. Dort möchte er mit den Menschen ins Gespräch kommen – über die Themen, die ihnen auf dem Herzen liegen. Die erste Runde findet an diesem Donnerstag statt.
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SPD greift Santelmann scharf an
Notbremse ja, nein, doch, Krisenstab aufgelöst: Der Zickzack-Kurs von Landrat Stephan Santelmann bei der Bekämpfung von Corona stößt bei der Opposition im Kreistag auf grundsätzliche Kritik. Dagegen verteidigt ihn die CDU in allen Punkten, die verbündeten Grünen halten sich bedeckt. Wir dokumentieren die Positionen – und zeichnen die Chronologie nach.
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BürgerClub: Lebenswerte Innenstädte und Mehr-Generationen-Häuser
Der BürgerClub befasst sich in der nächsten Zeit in lockerer Folge mit dem Thema Stadtentwicklung. Zum Auftakt geht es um die Frage, welchen Beitrag Mehrgenerationenhäuser dafür leisten können. Immerhin gibt es dazu schon zwei konkrete Projekte in Bergisch Gladbach.
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Wahlhelferkampagne für Bundestagswahl startet
„Werden Sie Wahlhelfer:in“lautet der Slogan des Wahlbüros der Stadt für die ehrenamtliche Tätigkeit in einem Wahlvorstand bei der Bundestagswahl im September. Das Wahlbüro wirbt mit Kontaktmöglichkeiten und finazieller Entschädigung.
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Der Kreis Rhein-Berg baut den Corona-Krisenstab ab
In einer kritischen Phase hat der Rheinisch-Bergische Kreis formal keinen Krisenstab-Leiter mehr: Kreisdirektor Erik Werdel hat diesen „Nebenjob” Anfang der Woche niedergelegt. Nun soll die Bekämpfung der Pandemie in die normale Verwaltungsstruktur integriert werden.
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FWG: Antrag der Ampel zur Regionalplanung greift zu kurz
Drei Flächen wollen Grüne, FDP und SPD endgültig aus der Regionalplanung streichen, was die Freien Wähler verwundert. Denn zuvor hatten sich die Grünen auch gegen drei weitere klimatisch sensible Flächen ausgesprochen, die bei der Aufstellung des FNP diskutiert worden waren. Diese Flächen trägt die FWG jetzt mit einem eigenen Antrag nach.
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Test-Option: Das Land zieht die Notbremse, der Kreis löst sie
Die Landesregierung hat auch für den Rheinisch-Bergischen Kreis eine Corona-Notbremse angeordnet. Damit müssten die Geschäfte eigentlich ab Mittwoch schließen. Doch trotz hoher Inzidenz nutzt der Kreis die Test-Option: Mit einem aktuellen Test bleiben Einzelhandel, Nagelstudios & Co zugänglich. Der Handelsverband begrüßt die Entscheidung. Dagegen äußern einige Händler:innen und viele Bürger:innen Unverständnis.
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Zwei junge Fachkräfte packen Bergisch Gladbachs Mobilitätswende an
Neue Verkehrsangebote schaffen, die Verkehrsarten verknüpfen, den Verkehr klimafreundlicher machen – das sind die Aufgaben von Mobilitätsmanager:innen. Nach einer längeren Durststrecke hat die Stadt jetzt sogar zwei junge, gut ausgebildet Kräfte, die sich um diese Themen kümmern.
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ASM berät über Fahrradstraße, Schlossstraße und einige FNP-Restanten
Viele Fachausschüsse sind abgesagt worden, aber der Ausschuss für strategische Stadtplanung und Mobilität will sich zu einer Arbeitssitzung treffen. Auf der Agenda stehen strittige Themen: Die Umwandlung der Laurentiusstraße in eine Fahrradstraße, die Sperrung der Schlossstraße an Markttagen und der Flächennutzungsplan.
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Laurentiusstraße: CDU fordert Aufhebung des Beschlusses
Die CDU-Fraktion geht davon aus, dass der fehlgeschlagene Mehrheitsbeschluss zur Umwidmung der Laurentiusstraße in eine Fahrradstraße bei der kommenden Sitzung des Ausschusses für strategische Stadtentwicklung und Mobilität (ASM) konsequenterweise aufgehoben wird.
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Sitzungen von Stadtrat und Fachausschüssen erneut abgesagt
Mit Verweis auf die Pandemie haben die Vorsitzenden der Fachausschüsse alle Sitzungen für die laufende Woche und einige der nächsten Woche abgesagt. Für den Stadtrat springt erneut der Hauptausschuss ein. Für digitale Sitzungen gibt es keine Überlegungen.
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Linke befürwortet, dass Bergisch Gladbach kein „Modellprojekt“ wird
Die Linke begrüßt, dass die Bewerbung von Bergisch Gladbach als Modellprojekt für mögliche Lockerungen der Corona-Auflagen, nicht erfolgreich war. Nach ihrer Meinung haben die kommunalen Verwaltungen versagt.
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FDP stellt Direktkandidaten für Landtagswahl auf
Wie schon bei der Bundestagswahl sind die Liberalen auch bei der Landtagswahl früh dran: Sie wählten Alexander Engel zum Spitzenkandidaten für Bergisch Gladbach und Rösrath.
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Grüne wählen neue Sprecherin
Seit Monaten war eine Hälfte der Doppelspitze der Grünen in Bergisch Gladbach vakant. Nun hat der Ortsverein mit Johanna Satler eine neue Sprecherin gewählt. Sie ist erst seit einem Jahr bei den Grünen, sitzt aber auch schon im Stadtrat.
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Von Cox zum Kalköfen Carré: Am Bahnhof entsteht ein neues Wohnviertel
Das verwilderte Areal hinter den alten Kalköfen ist verschwunden: das Cox-Gelände ist gerodet, der Hügel abgegraben, das zwei Hektar große Baufeld vorbereitet. Aus der Luft zeigt sich die Dimension dieses Projektes, mitten in der Baustelle erkennt man, welche Erdmassen hier bewegt werden. Unsere interaktive Panoramatour zeigt, was sich hier in zwei Jahren getan hat – und was entstehen soll.
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„unGLock“: Wie Bergisch Gladbach Tübingen folgen wollte
Bei der Auswahl der Städte und Kreise in NRW, die als Modellprojekte Lockerungen in der Pandemie testen dürfen, ist Bergisch Gladbach durchgefallen. Erst nach dieser Entscheidung berichtet die Stadt, wie ihr Modell ausgesehen hätte. Und warum die Arbeit nicht umsonst war.
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Netzwerk soll Aufbau der Schulbaugesellschaft begleiten
Das Thema des 10. POLITIK FORUM PAFFRATH „Moderne Lernkonzepte und pädagogische Architektur” hatte beinahe vierzig Interessenten angelockt. Sie ließen sich von einem Fachvortrag in das Thema einführen – und erarbeiteten zwei konkrete Vorschläge, wie die von der Stadt geplante Schulbaugesellschaft begleitet werden kann.
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(K)ein Dach über dem Kopf
In der Pandemie ist oft die Rede von Home Office, von Ausgangssperre. „Bleiben Sie zuhause“ so der Rat, um sich vor Corona zu schützen. Für einige Menschen in der Stadt klingt das wie Hohn. Sie haben kein Zuhause, schlafen auf der Straße oder sind akut von Wohnungsnot betroffen. Das ist auch ohne Pandemie schon dramatisch und bedrohlich, wie ein Gespräch mit Judith Becker vom Netzwerk Wohnungsnot RheinBerg zeigt.
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Rhein-Berg setzt nun doch auf die Test-Option – und „Luft zum Atmen“
Die Bürgermeister haben Landrat Stephan Santelmann überzeugt: Wenn der Rheinisch-Bergische Kreis die Inzidenz von 100 dauerhaft überschreitet gilt zwar auch hier vor Ort die sogenannte Notbremse. Aber der Kreis wird eine Allgemeinverfügung herausgeben, die die Öffnung der Geschäfte für Personen mit einem aktuellen Schnelltest erlaubt.
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Stein widerspricht Santelmann – und hält an Modellprojekt fest
Die Aussage von Landrat Santelmann, der Kreis lasse bei einer Inzidenz über 100 die Notbremse in Kraft treten, hat Bergisch Gladbach Bürgermeister Frank Stein überrascht. Er war vom Gegenteil ausgegangen und hält daran fest, die Stadt zu einem Modellprojekt für Öffnungen des öffentlichen Lebens auch bei hohen Inzidenzen zu machen. Heute Abend reden die Bürgermeister mit dem Landrat.
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FDP kritisiert „Gutsherrenart im Kreishaus“
Die Festlegung von Landrat Santelmann, trotz einer Inzidenz von über 100 auf die sogenannte Notbremse zu setzen, stößt bei der FDP-Fraktion im Kreistag auf Ablehnung. Sie sei über den Ausschluss der Politik und das Selbstverständnis bei der Pandemiebekämpfung verwundert.
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Einladung: Moderne Lernkonzepte und pädagogische Architektur
Fast alle Schulen Bergisch Gladbachs sind marode. Die Ampelkoalition hat im Stadtrat die Gründung einer Schulbaugesellschaft in die Wege geleitet, die sich der Aufgabe der Sanierung und des Neubaus annehmen wird. Nun will das Politikforum Paffrath der SPD mit den Bürger:innen über moderne, pädagogische Konzepte für das Lernen und die Anforderungen an die (Innen-) Architektur diskutieren.
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Behindert sein, behindert werden: Das Dilemma der Hilfsbereitschaft
Nicht nur Treppen sind Barrieren für Menschen mit Behinderung, viele Barrieren verbergen sich im Alltag und in unseren Köpfen. Im 6. Teil unserer Serie schildert Gastautorin Monika Hiller Begegnungen mit vielen hilfsbereiten Menschen. Und warum sie mit ungefragter Hilfe immer mal wieder ein Problem hat.
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Stadt dokumentiert Ideen und Wünsche für Zanders-Areal
Zur Frage, wie das Zanders Areal genutzt werden soll, brachten Bürger:innen der Stadt im Herbst 2020 ihre Wünsche und Ideen ein. Alle Anregungen wurden aufgearbeitet und stehen nun für Jedermann als umfangreiche Dokumentation zur Verfügung.
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Tablets für Schüler:innen der GGS Moitzfeld
Einige Flüchtlingskinder der GGS Moitzfeld können jetzt adäquat am Home Schooling und dem Digitalunterricht teilnehmen. Möglich wird dies durch eine Spende des Patenprojekts des Kinderschutzbundes Rhein-Berg. Ein großer Schritt für die Kinder, aber nur ein kleiner für die Digitalisierung der Schule.
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Bei der Sauberkeit in der Stadt gibt es Licht und Schatten
Claudia Casper, die Beauftragte der CDU-Fraktion für mehr Sauberkeit und Ordnung, zieht eine gemischte Bilanz: Zwar werde altes Laub inzwischen zuverlässiger entfernt, aber es gebe immer noch zu viel Müll an den Straßenrändern. Vor allem in der Fußgängerzone müsse einiges getan werden, um die Aufenthaltsqualität zu steigern
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Lindner lädt Händler und Gastwirte in Rhein-Berg zum Austausch ein
FDP-Chef Christian Lindner möchte sich den Händlern, Gastronomen und sonstigen Gewerbetreibenden in seinem Heimatkreis einem virtuellen Austausch stellen. Kurz vor der nächsten Ministerpräsidenten-Konferenz, bei der es erneut um Beschränkungen zur Corona-Bekämpfung gehen wird.
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Neue Akzente gesetzt: Ampel-Koalition zieht erste Bilanz
Nach Auffassung von Grünen, FDP und SPD sind die Beschlüsse der vergangenen Ratssitzung wegweisend für die Zukunft von Bergisch Gladbach. Der erste gemeinsame Haushalt sei ein wichtiger Meilenstein – und Anlass für eine Bilanz der 150 ersten Tage.
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Neue Beratungsstelle soll Durchblick bei Beratungen schaffen
Das Amt für Soziales und Inklusion des Rheinisch-Bergischen Kreises hat eine neue allgemeine kostenlose Beratungs- und Unterstützungsstelle eingerichtet. Die Mitarbeiter:innen des „ABU-RBK“ bieten so etwas wie eine Meta-Beratung an: Sie klären mit den Betroffenen, welche konkrete Beratungsstelle für sie zuständig ist.
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CDU wählt Kandidaten für Bundestag erst im Mai
Die CDU Rhein-Berg hat ihre Mitgliederversammlung erneut verschoben – und nutzt am 8. Mai ein hybrides Format: zunächst wird im Netz diskutiert, zur eigentlichen Wahl müssen die Mitglieder dann aber doch in den Bergischen Löwen können. Für den Posten des Bundestagskandidaten gibt es bislang nur einen Bewerber.
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Linke: Frauenrechte sind nicht verhandelbar!
Die Linke im Rheinisch-Bergischen Kreis verurteilt den Austritt der Türkei aus dem Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt
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Frank Stein: Dritte Corona-Welle brechen – und flächendeckend testen
Nach Einschätzung des Bergisch Gladbacher Bürgermeisters Frank Stein wäre es zur Bekämpfung der Corona-Pandemie jetzt nicht richtig, die sogenannte Notbremse zu ziehen und Lockerungen zurück zu nehmen. Statt dessen müsse man so viel wie möglich testen – und Anreize schaffen, damit sich auch Menschen ohne Symptome immer wieder testen lassen, sagt Stein. Wenn es gelinge, über Ostern die dritte Welle zu brechen, könne Rhein-Berg dem Beispiel Tübingens folgen.